Aktiengesetz

Aktiengesetz von Hüffer,  Uwe, Koch,  Jens
Zum Werk Das Werk ist der jährlich erscheinende kompakte Standardkommentar zum Aktiengesetz. Er informiert wissenschaftlich genau, formuliert prägnant und erlaubt den sicheren Problemzugriff durch systematische Kommentierungen und zahlreiche Querverweise. Vorteile auf einen Blickaktuell, knapp und präziseals handlicher Kommentar der stete Begleiter zu Fragen des Aktienrechts nicht nur in der Hauptversammlunginformiert wissenschaftlich genau Zur Neuauflage Im Hinblick auf die Wichtigkeit des Rechtsgebiets erscheint das Werk inzwischen als Jahrestitel immer pünktlich zum Beginn der Hauptversammlungssaison. Die Neuauflage berücksichtigtGesetz zur Einführung virtueller Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften und Änderung genossenschafts- sowie insolvenz- und restrukturierungsrechtlicher Vorschriften (§§ 67f, 71, 111a, 118a, 121, 126, 129, 130, 130a, 131, 132, 176, 186, 241, 242, 243, 245, 246a, 251)DiRUG: zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (§§ 37, 76, 81, 225, 233, 256, 265, 303, 321)die Änderungen zum DCGK 2022 und ist geprägt durch die Auswertung der ersten Erfahrungen zu den gesetzlichen Änderungen zum Ende der letzten Legislaturperiode (FISG, FüPoG II). Zielgruppe Für Vorstände, Aufsichtsräte, Juristinnen und Juristen aus der Unternehmenspraxis, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung sowie für Studierende und Referendarinnen und Referendare mit wirtschaftsrechtlichem Schwerpunkt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktiengesetz

Aktiengesetz von Hüffer,  Uwe, Koch,  Jens
Zum Werk Das Werk ist der jährlich erscheinende kompakte Standardkommentar zum Aktiengesetz. Er informiert wissenschaftlich genau, formuliert prägnant und erlaubt den sicheren Problemzugriff durch systematische Kommentierungen und zahlreiche Querverweise. Vorteile auf einen Blickaktuell, knapp und präziseals handlicher Kommentar der stete Begleiter zu Fragen des Aktienrechts nicht nur in der Hauptversammlunginformiert wissenschaftlich genau Zur Neuauflage Im Hinblick auf die Wichtigkeit des Rechtsgebiets erscheint das Werk inzwischen als Jahrestitel immer pünktlich zum Beginn der Hauptversammlungssaison. Die Neuauflage ist geprägt durch die gesetzlichen Änderungen zum Ende der Legislaturperiode. Zu nennen sinddas Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2019/2034 über die Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten (§§ 70, 71, 71a, 71e, 131, 134a, 256, 258)DiRUG: zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (§§ 37, 76, 81, 225, 233, 256, 265, 303, 321)FISG - FinanzmarktintegritätsstärkungG (§§ 91, 93, 100, 107, 109, 124, 143, 209, 256, 258, 293d, 404a, 405, 407, 407a)MoPeG - Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (§§ 67, 289)FüPoG II G zur Ergänzung und Änd. der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (§§ 76, 84, 85, 95, 107, 111)StaRUG - Unternehmensstabilisierungs- und –restrukturierungsgesetz zum vorinsolvenzrechtlichen RestrukturierungsverfahrenLieferkettensorgfaltspflichtenG mit seinen Anforderungen an das Risikomanagement und besondere BerichtspflichtenDie große Zahl der geänderten Vorschriften und die unterschiedlichen Zeitpunkte des Inkrafttretens stellen eine besondere Herausforderung dieser Neuauflage dar. Zielgruppe Für Vorstände, Aufsichtsräte, Juristinnen und Juristen aus der Unternehmenspraxis, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung sowie für Studierende und Referendarinnen und Referendare mit wirtschaftsrechtlichem Schwerpunkt.
Aktualisiert: 2023-02-10
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Vorstandshandeln aufgrund anfechtbarer oder bereits angefochtener Hauptversammlungsbeschlüsse

Vorstandshandeln aufgrund anfechtbarer oder bereits angefochtener Hauptversammlungsbeschlüsse von Paulßen,  Laura
Beschlüsse der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft, die anfechtbar sind oder bereits angefochten wurden, werden in der rechtswissenschaftlichen Literatur verbreitet als „vorläufig wirksam“ bezeichnet. Unklar ist jedoch, was genau dies bedeutet und welche Folgen daraus für den Vorstand resultieren. Infolgedessen liegt aus der Sicht des Vorstands der Aktiengesellschaft, der gemäß § 83 Abs. 2 AktG grundsätzlich zur unverzüglichen Ausführung solcher Beschlüsse verpflichtet ist, die zu ihrer Wirksamkeit noch der tatsächlichen oder rechtsgeschäftlichen Umsetzung bedürfen, eine unklare Rechtslage vor. Während der Schwebezeit kann der Vorstand den bereits gefassten Beschluss zwar nicht gänzlich ignorieren, jedoch erscheint es ebenso verfehlt, den Vorstand dazu zu zwingen, einen Beschluss umzusetzen, der mit einiger Wahrscheinlichkeit im Wege der Anfechtung aufgehoben wird und infolgedessen sehenden Auges eine teure Rückabwicklung zu begründen. Der Untersuchungsgegenstand dieser Studie erfasst daher speziell die Pflichtenstellung des Vorstands einer Aktiengesellschaft im Hinblick auf dessen Ausführungspflicht bei anfechtbaren oder bereits angefochtenen Hauptversammlungsbeschlüssen. Die Verfasserin untersucht den Schwebezustand, in dem sich ein anfechtbarer Hauptversammlungsbeschluss während der einmonatigen Anfechtungsfrist sowie nach erfolgter Anfechtung befindet. Anhand der Untersuchungsergebnisse und unter Berücksichtigung verschiedener Szenarien erarbeitet die Verfasserin abschließend Handlungsempfehlungen für den Vorstand, um der unklaren Rechtslage entgegenzuwirken.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Aktiengesetz

Aktiengesetz von Hüffer,  Uwe, Koch,  Jens
Zum Werk Das Werk ist der kompakte Standardkommentar zum Aktiengesetz. Er informiert wissenschaftlich genau, formuliert prägnant und erlaubt den sicheren Problemzugriff durch systematische Übersichten, ein vollständiges Verzeichnis der Rechtsprechung und zahlreiche Querverweise. Vorteile auf einen Blickaktuell, knapp und präzisehandlicher Kommentar für die Hauptversammlunginformiert wissenschaftlich genau Zur Neuauflage Im Hinblick auf die Wichtigkeit des Rechtsgebiets erscheint das Werk inzwischen als Jahrestitel immer pünktlich zum Beginn der Hauptversammlungssaison. Die Neuauflage ist insbesondere geprägt durch die Einarbeitung der Auswirkungen von ARUG II und den neuen DCGK sowie den gesetzlichen Regelungen zur Corona-Krise insbesondere im COVMG. Durch das ARUG II sind insbesondere die folgenden Regelungskomplexe betroffen:Say on pay (Mitspracherechte der Aktionäre bei der Vergütung von Aufsichtsrat und Vorstand)Party-related-transactions (Geschäfte mit der Gesellschaft nahestehenden Unternehmen und Personen)Know your shareholder (Transparenz über institutionelle Anleger u. a.).Der DCGK hat eine komplett neue Struktur erfahren. Fragen zu Corona und Aktienrecht stellen sich nicht nur im Bereich der Durchführung von Hauptversammlungen. Die Insolvenzantragspflicht, präsenzlose Beschlussfassungen des Aufsichtsrats, Dividendenabschläge ohne Satzungsermächtigung, an Covid-19 erkrankte Organmitglieder u.a.m. sind Schlagworte, die gerade in Zeiten von Corona diskutiert werden. Ebenso berücksichtigt das Werk die neue europäische Koordinierungsrichtlinie, die einen Großteil der gesellschaftsrechtlichen Richtlinien zusammenfasst. Darüber hinaus werden die zahlreichen Entscheidungen des BGH sowie der Oberlandesgerichte ausgewertet und in den Sachzusammenhang eingeordnet. Zielgruppe Für Vorstände, Aufsichtsräte, Juristen aus der Unternehmenspraxis, Richter, Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer sowie für Studierende und Referendare mit wirtschaftsrechtlichem Schwerpunkt.
Aktualisiert: 2022-03-02
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Aktiengesetz

Aktiengesetz von Hüffer,  Uwe, Koch,  Jens
Zum Werk Das Werk ist der kompakte Standardkommentar zum Aktiengesetz. Er informiert wissenschaftlich genau, formuliert prägnant und erlaubt den sicheren Problemzugriff durch systematische Übersichten, ein vollständiges Verzeichnis der Rechtsprechung und zahlreiche Querverweise. Vorteile auf einen Blickaktuell, knapp und präzisehandlicher Kommentar für die Hauptversammlunginformiert wissenschaftlich genau Zur Neuauflage Die Neuauflage ist insbesondere geprägt durch die Einarbeitung des ARUG II und die Neubekanntmachung des DCGK. Durch das ARUG II sind insbesondere die folgenden Regelungskomplexe betroffen:Say on pay (Mitspracherechte der Aktionäre bei der Vergütung von Aufsichtsrat und Vorstand)Party-related-transactions (Geschäfte mit der Gesellschaft nahestehenden Unternehmen und Personen)Know your shareholder (Transparenz über institutionelle Anleger u. a.). Der DCGK wird eine komplett neue Struktur erfahren. Ebenso berücksichtigt das Werk die neue europäische Koordinierungsrichtlinie, die einen Großteil der gesellschaftsrechtlichen Richtlinien zusammenfasst. Darüber hinaus werden die zahlreichen Entscheidungen des BGH sowie der Oberlandesgerichte ausgewertet und in den Sachzusammenhang eingeordnet. Zielgruppe Für Vorstände, Aufsichtsräte, Juristen aus der Unternehmenspraxis, Richter, Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer sowie für Studierende und Referendare mit wirtschaftsrechtlichem Schwerpunkt.
Aktualisiert: 2021-01-29
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Die Beschlussmängelklage im deutschen, koreanischen und US-amerikanischen Recht

Die Beschlussmängelklage im deutschen, koreanischen und US-amerikanischen Recht von Park,  Sung-Eun
Muss das Anfechtungsrecht des Aktionärs angesichts seines großen Missbrauchspotenzials oder nach dem Aktionär-Anleger-Konzept abgeschafft werden? Diese Frage verneint der Autor, indem er zuerst aus der Entwicklungsgeschichte und geltenden Regelungen ableitet, dass die Beschlussmängelklage im deutschen Aktienrecht nicht nur dem individuellen Rechtsschutz, sondern auch der öffentlichen Rechtmäßigkeitskontrolle dient. Er erinnert auch daran, dass die Gefahr des Missbrauchs nach der Einführung des Spruchs- und Freigabeverfahrens nicht mehr so groß ist. Anschließend zeigt sich durch einen sorgfältigen Rechtsvergleich, dass gegenüber dem Reformvorschlag zur Abschaffung des Anfechtungsrechts ein verbessertes Verfahren für die Klageabweisung nach Interessenabwägung in Einzelfällen bevorzugt wird.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Die Sonderprüfung gem. §§ 142 ff. AktG – Dogmatik, Rechtstatsachen, Überlegungen de lege ferenda –

Die Sonderprüfung gem. §§ 142 ff. AktG – Dogmatik, Rechtstatsachen, Überlegungen de lege ferenda – von Junginger,  Tim Benedikt
Das bereits 1884 geschaffene Institut der aktienrechtlichen Sonderprüfung besteht im Kern unverändert bis heute fort. Hauptaufgabe der aktienrechtlichen Sonderprüfung ist die Lösung oder zumindest Abmilderung eines in den Grundstrukturen der Aktiengesellschaft wurzelnden Interessenkonfliktes zwischen ihrer Verwaltung und ihren Aktionären. Der Autor beleuchtet zunächst die Genese der aktienrechtlichen Sonderprüfung und untersucht im Anschluss ihre rechtliche Dogmatik. Dabei wird bewusst ein Schwerpunkt auf die offenen bzw. umstrittenen rechtlichen Fragen gelegt. Basierend auf diesen Ausführungen, erfolgt dann erstmals eine rechtstatsächliche Standortbestimmung der aktienrechtlichen Sonderprüfung. Insbesondere diese empirische Untersuchung nutz der Autor für eine Analyse der rechtstatsächlichen Wirklichkeit der aktienrechtlichen Sonderprüfung auf dessen Grundlage dann Überlegungen de lege ferenda entwickelt werden.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Der räuberische Aktionär – eine schwindende Bedrohung?

Der räuberische Aktionär – eine schwindende Bedrohung? von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Rößler-Tolger,  Sabine
Das Problem rechtsmissbräuchlicher Anfechtungsklagen, die bei den betroffenen Aktiengesellschaften zu erheblichen Schäden wegen nicht oder nicht rechtzeitig durchgeführter Hauptversammlungsbeschlüsse führen können, beschäftigt Gesetzgebung, Schrifttum und Rechtsprechung mit wechselnder Intensität seit Langem. Da die rechtlichen Möglichkeiten zur effektiven Bekämpfung nicht ausreichten oder jedenfalls nicht hinreichend genutzt wurden, soll nunmehr durch das am 1. November 2005 in Kraft getretene Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) die missbräuchliche Ausnutzung des Anfechtungsrechts unterbunden werden. So können z. B. bewertungsbezogene Informationsmängel die Wirksamkeit eines Hauptversammlungsbeschlusses nicht mehr beeinträchtigen, weil sie in einem Spruchverfahren zu überprüfen sind. Durch ein Freigabeverfahren wird die Eintragung eines Hauptversammlungsbeschlusses vor Abschluss eines Anfechtungsrechtsstreits ermöglicht und damit räuberischen Aktionären ein Druckmittel genommen. Einige Regelungen des UMAG, so hinsichtlich der Beschränkung des Fragerechts und der Erweiterung des Auskunftsverweigerungsrechts des Vorstands, erscheinen vom Ansatz her zwar sinnvoll, können aber zu einer Zunahme von Anfechtungsklagen wegen angeblich ungerechtfertiger Beschränkung des Fragerechts führen; sie werfen z. T. neue Probleme auf, zumal sie auch die Rechte der übrigen nicht missbräuchlich handelnden Aktionäre erheblich einschränken. Die Arbeit ist zugleich ein Appell, bei der bereits beabsichtigten Überprüfung der durch das UMAG geschaffenen Vorschriften die hier vorgeschlagenen Regelungen aufzugreifen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Aktiengesetz

Aktiengesetz von Hüffer,  Uwe, Koch,  Jens
Zum Werk Das Werk ist der kompakte Standardkommentar zum Aktiengesetz. Er informiert wissenschaftlich genau, formuliert prägnant und erlaubt den sicheren Problemzugriff durch systematische Übersichten, ein vollständiges Verzeichnis der Rechtsprechung und zahlreiche Querverweise. Vorteile auf einen Blick - aktuell, knapp und präzise - handlicher Kommentar für die Hauptversammlung Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt zum einen - das Abschlussprüfungsreformgesetz - die Neubekanntmachung des DCGK - die Novellierung des europäischen Marktmissbrauchsrechts - das Erste und Zweite Finanzmarktnovellierungsgesetz Ebenso berücksichtigt das Werk die neue europäische Koordinierungsrichtlinie, die einen Großteil der gesellschaftsrechtlichen Richtlinien zusammenfasst. Darüber hinaus werden die zahlreichen Entscheidungen des BGH sowie der Oberlandesgerichte ausgewertet und in den Sachzusammenhang eingeordnet. Zielgruppe Für Vorstände, Aufsichtsräte, Juristen aus der Unternehmenspraxis, Richter, Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer sowie für Studierende und Referendare mit wirtschaftsrechtlichem Schwerpunkt.
Aktualisiert: 2020-01-13
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Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse

Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse von Klamaris,  Kanellos
Die Arbeit betrifft das rechtsdogmatisch und praktisch interessante Institut der Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse nach § 244 AktG. Zunächst werden die Voraussetzungen der Bestätigung erläutert. Die Bestätigung setzt voraus, dass der Ausgangsbeschluss anfechtbar ist, dass ein Bestätigungsbeschluss gefasst wird und dass dieser in Bestandskraft erwächst. Danach wird auf die Bestätigungswirkung eingegangen. In der Arbeit wird die These vertreten, dass die Bestätigung – entgegen der h. M. – mit einer materiell-rechtlichen Rückwirkung ausgestattet ist. Dies beruht nach Meinung des Verfassers auf rechtsdogmatischen Gründen, hat jedoch auch praktische Folgen. In diesem Rahmen wird auch auf die Möglichkeit der Nichtigerklärung des Ausgangsbeschlusses für die Zeit vor dem Bestätigungsbeschluss nach § 244 S. 2 AktG eingegangen. Im dritten Teil der Arbeit wird die Anwendung der Bestätigung im Registerrecht (Registerverkehr und Freigabeverfahren) analysiert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Missbräuchliche Anfechtungsklage im Aktienrecht

Missbräuchliche Anfechtungsklage im Aktienrecht von Ding,  Yong
Die Problematik des Missbrauchs der aktienrechtlichen Anfechtungsklage bleibt trotz ständiger Bekämpfung durch Gesetzgebung und Rechtsprechung immer noch eine aktuelle Gefahr für die Aktiengesellschaften. Der Verfasser sieht eine von Anfang an bestehende Schwäche der bisherigen Lösungen darin, dass sie am Konzept der institutionellen Rechtmäßigkeitskontrolle durch Anfechtungskläger festhalten, und schlägt stattdessen die Beschränkung der Anfechtungsklage auf den Individualschutz des klagenden Aktionärs vor. Anschließend wird das Missbrauchspotenzial im geltenden Recht genau untersucht. Es folgen die Darstellung und Kritik der Missbrauchsbekämpfung de lege lata einschließlich der neusten Korrekturen des bislang wenig erfolgreichen Freigabeverfahrens durch das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG), die der Verfasser ebenfalls nicht für ausreichend erfolgversprechend hält. Nach der Bewertung der Vor- und Nachteile weiterer Lösungsmöglichkeiten de lege ferenda wird schließlich ein eigener Vorschlag unterbreitet, wonach sowohl die Rechtsfolge als auch die Aussetzung der Eintragung bei der Anfechtungsklage nach dem Konzept der individuellen Verletztenklage reformiert werden sollten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Rechtskontrolle von Beschlüssen des Aufsichtsrats und der Hauptversammlung über die personelle Zusammensetzung des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft

Die Rechtskontrolle von Beschlüssen des Aufsichtsrats und der Hauptversammlung über die personelle Zusammensetzung des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft von Rathgeber,  Viola
Die Frage, wie die vom Aufsichtsrat wahrzunehmenden Funktionen in der Aktiengesellschaft effektiv verbessert werden können, ist eine unter dem Stichwort Corporate Governance viel diskutierte Thematik. Die Arbeit kommt unter Erörterung der Aufgaben des Aufsichtsrats zu dem Ergebnis, dass eine verbesserte Kontrolleffizienz nur zu erwarten ist, wenn an die fachliche Eignung der Aufsichtsratsmitglieder höhere Anforderungen gestellt werden. Hierfür werden in Anlehnung an die Spezialisierung von Vorstandsmitgliedern konkrete Anforderungsprofile entwickelt. Dabei steht neben der Befassung mit der Rechtskontrolle von Aufsichtsrats- und Hauptversammlungsbeschlüssen über die personelle Zusammensetzung des Aufsichtsrats auch im Mittelpunkt des Interesses, wie sich eine qualifiziertere Aufsichtsratstätigkeit gerade in mitbestimmten Aktiengesellschaften realisieren lässt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Kollektive Entscheidungen in der Aktiengesellschaft

Kollektive Entscheidungen in der Aktiengesellschaft von Habermeier,  Prof. Dr. Stefan, Schulz,  Stephan
Stephan Schulz entwickelt eine allgemeine Methodik zur Anwendung der kollektiven Entscheidungstheorie auf juristische Probleme bei Abstimmungen und untersucht auf dieser Basis ausgewählte Rechtsfragen der Beschlussfassung im Aktienrecht. Im Mittelpunkt stehen: das Bestehen und der Umfang positiver Stimmpflichten von Aktionären, die gerichtliche Inhaltskontrolle von Hauptversammlungsbeschlüssen und die ungeschriebenen Zustimmungsrechte der Hauptversammlung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Reform des aktienrechtlichen Anfechtungsrechts

Die Reform des aktienrechtlichen Anfechtungsrechts von Yin,  Sheng
Mit dem Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG), das am 01.11.2005 in Kraft getreten ist, hat der Gesetzgeber die Kernbereiche des Aktiengesetzes von 1965 neu gestaltet. Ein Schwerpunkt des UMAG bestand in der Neuregelung der Vorschriften über die Anfechtungsklage gegen die Beschlüsse der Hauptversammlung, wodurch missbräuchliche Anfechtungsklagen eingedämmt werden sollten. Dieses Ziel ist nicht erreicht worden. Denn die Zahl der von Berufsklägern erhobenen Anfechtungsklagen ist trotz der Maßnahmen des UMAG, z.B. Ausweitung des Freigabeverfahrens und Einschränkung der Anfechtungsbefugnis, stets gestiegen. Der Missbrauch des Anfechtungsrechts hat in der Tat das Anfechtungsrecht seit dessen Anerkennung in der Aktienrechtsnovelle von 1884 begleitet und jede Reformdiskussion seither mitgeprägt. Die Unzulänglichkeiten des Anfechtungsrechts gehen grundsätzlich auf dessen Rechtsausgestaltung und die damit verbundenen Dilemmas zurück. Zur Suche nach einer ausgewogenen Lösung, die einerseits dem Berufsklagewesen entgegentreten kann, andererseits die Funktion der Anfechtungsklage als Mittel der Rechtsmäßigkeitskontrolle erhalten kann, ist eine Rückkehr zur Kausalitätsprüfung, Erfolgsprämie für den Anfechtungskläger und Umkehrung der Antragslast bei der Aussetzung der Beschlusseintragung usw. vorzuschlagen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die missbräuchliche Anfechtung aktien- und umwandlungsrechtlicher Strukturmaßnahmen

Die missbräuchliche Anfechtung aktien- und umwandlungsrechtlicher Strukturmaßnahmen von Donner,  Kirsten
Die Anfechtung von Beschlüssen einer Hauptversammlung dient dem individuellen Schutz der (Minderheits-)Aktionäre, aber auch der Durchsetzung eines rechtmäßigen Verhaltens der Gesellschaft. Seit langem wird dieses Instrument und die mit ihr verbundene faktische Registersperre bei grundlegenden Beschlüssen durch sog. Berufskläger jedoch missbraucht, um sich den Lästigkeitswert der Klage durch hohe Vergleichszahlungen abkaufen zu lassen. Die Rechtsprechung steht diesem Phänomen bislang recht hilflos gegenüber. Der deutsche Gesetzgeber hat mehrfach in das Aktienrecht eingegriffen, um das Erpressungspotential von Anfechtungsklagen zu reduzieren. Die Verfasserin untersucht die Funktionen der Anfechtungsklage und kommt zu dem Ergebnis, dass eine Anfechtung sowohl dem Individualschutz als auch dem Gesellschaftsinteresse dient. Sie zeigt die bisher vom Gesetzgeber ergriffenen Maßnahmen, wobei der Schwerpunkt auf der Untersuchung der gesetzgeberischen Maßnahmen im Rahmen des ARUG liegt. Überdies werden die Sanierungsmaßnahmen bei Banken dargestellt, deren Dringlichkeit den Gesetzgeber veranlasst haben, im Rahmen der Finanzmarktstabilisierungsgesetze massiver gegen Berufskläger vorzugehen und einige grundlegende Verwaltungsrechte der Aktionäre radikal zu beschneiden. Als Exkurs wird das Anfechtungsrecht der Schweizer erläutert, welches sich insbesondere durch ein prozessuales Vergleichsverbot und im Hinblick auf die vom Kläger zu erwirkende Registersperre vom Deutschen Recht unterscheidet. Schließlich werden bestehende Vorschläge zur Bekämpfung missbräuchlicher Klagen vorgestellt und deren Vor- und Nachteile erörtert. Im Ergebnis wird als Mittel zur Bekämpfung missbräuchlicher Klagen ein gesetzlicher Missbrauchstatbestand sowie ein Zustimmungsbedürfnis der Hauptversammlung zum Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs gekoppelt mit Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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