Systematischer Praxiskommentar zum Musterschutzrecht
Dieses Werk vervollständigt den auf zwei Bände angelegten "Österreichischen und Europäischen Designrechtskommentar". Das Gesamtwerk bietet Anwenderinnen und Anwendern einen systematischen Praxiskommentar für einen schnellen Zugriff auf Lösungen, die mit der Rechtsprechung und den unionsrechtlichen Vorgaben im Einklang stehen.
Kernstück von Band II bildet die Kommentierung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV). Diese hat vor fast zwanzig Jahren ein unionsweites Recht des geistigen Eigentums, das sogenannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) oder - moderner ausgedrückt - das Unionsdesign geschaffen. Ein auf die einzelne Regelung abgestimmtes Literaturverzeichnis sowie ein klares Gliederungsschema erleichtern den raschen Zugriff auf Tatbestandelemente und Rechtsfolgen. Ein verfahrensrechtlicher Abschnitt rundet die Kommentierung ab. Der zweite Teil des Werkes enthält die durchgängige Erläuterung des Haager Musterabkommens (HMA).
Über 1.200 Entscheidungen von EuGH, EuG, EGMR, OGH, BGH, BPatG, österr und dt OLG sowie LG, BK-EUIPO und NA-EUIPO wurden in das Werk systematisch eingearbeitet und verständlich gemacht.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Systematischer Praxiskommentar zum Musterschutzrecht
Dieses Werk vervollständigt den auf zwei Bände angelegten "Österreichischen und Europäischen Designrechtskommentar". Das Gesamtwerk bietet Anwenderinnen und Anwendern einen systematischen Praxiskommentar für einen schnellen Zugriff auf Lösungen, die mit der Rechtsprechung und den unionsrechtlichen Vorgaben im Einklang stehen.
Kernstück von Band II bildet die Kommentierung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV). Diese hat vor fast zwanzig Jahren ein unionsweites Recht des geistigen Eigentums, das sogenannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) oder - moderner ausgedrückt - das Unionsdesign geschaffen. Ein auf die einzelne Regelung abgestimmtes Literaturverzeichnis sowie ein klares Gliederungsschema erleichtern den raschen Zugriff auf Tatbestandelemente und Rechtsfolgen. Ein verfahrensrechtlicher Abschnitt rundet die Kommentierung ab. Der zweite Teil des Werkes enthält die durchgängige Erläuterung des Haager Musterabkommens (HMA).
Über 1.200 Entscheidungen von EuGH, EuG, EGMR, OGH, BGH, BPatG, österr und dt OLG sowie LG, BK-EUIPO und NA-EUIPO wurden in das Werk systematisch eingearbeitet und verständlich gemacht.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das Designrecht ist in seiner Anwendung von der Rechtsprechung geprägt und dabei nicht immer frei von Widersprüchen. Es erfordert ein tiefergehendes Verständnis der Entstehung und Nutzung von Gestaltungen, insbesondere wenn diese eine technische Funktion haben. Kritische Hinterfragungen und neue Argumentationslinien sind rar.
Der neue Handkommentar
Der HK-DesignG stößt in diese Lücke. Er geht den entscheidenden designrechtlichen Fragen unvoreingenommen auf den Grund. Er dreht argumentativ bildlich gesprochen jeden Stein um und kommt so zu neuen Argumenten, auch bei scheinbar ausjudizierten Themenstellungen. Mit seiner schutzfreudigen Ausrichtung löst er alltägliche Beratungsfragen ebenso wie hochkomplexe und auch unbekannte designrechtliche Sachverhalte – z.B. zum 3D-Druck oder zu künstlicher Intelligenz – rechtssicher.
Seine Vorzüge
kommentiert die designrechtlichen Vorschriften mit großer Detailtiefe (z.B. Schutzausschluss wegen technischer Bedingtheit, Schutzumfang im Vergleich zwischen deutscher und europäischer Rechtsprechung)
hinterfragt begründungsstark Argumentationslinien (z.B. Kriterien der Musterdichte und des Abstandes vom vorbekannten Formenschatz)
stellt bislang wenig beachtete Zusammenhänge her (z.B. Designs als Forschungsergebnisse von Hochschulen, Vergütungen von Designleistungen)
vermittelt, soweit erforderlich, auch das technische Hintergrundwissen (z.B. 3D-Druck, Verständnis technischer Schutzrechte)
Praxisnah
Mit allen Unterschieden zur Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV)
Durchgängig: taktische Erwägungen, Abbildungen von Designs, Musterformulierungen und Checklisten
Topaktuelle Schwerpunkte, z.B. Schutz von Designs als Geschäftsgeheimnisse, Künstliche Intelligenz, 3D-Druck
Herausgeber- und Autorenschaft
Herausgegeben wird das Werk von Rechtsanwältin und Dozentin Dr. Sabine Zentek und Patentanwalt Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., beide langjährig im Designrecht tätig.
Autorinnen und Autoren:
Julia Dönch, M.A., Rechtsanwältin, Düsseldorf | Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M., Universität Hannover | Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M., Rechtsanwalt, Hamburg | Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., Patentanwalt, Hannover | Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Hanna Karin Held, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln | Dr. Philipe Kutschke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Eva Maierski, Rechtsanwältin, Berlin | Charlotte Reimers, B.A., Rechtsanwältin, Hamburg | Dr. Elisabeth Stöve, Vorsitzende Richterin am LG Düsseldorf | Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Rechtsanwalt, Salzburg | Dr. Gabriel Wittmann, Rechtsanwalt, München | Dr. Sabine Zentek, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Urheberrecht und Medienrecht, Herdecke.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Das Designrecht ist in seiner Anwendung von der Rechtsprechung geprägt und dabei nicht immer frei von Widersprüchen. Es erfordert ein tiefergehendes Verständnis der Entstehung und Nutzung von Gestaltungen, insbesondere wenn diese eine technische Funktion haben. Kritische Hinterfragungen und neue Argumentationslinien sind rar.
Der neue Handkommentar
Der HK-DesignG stößt in diese Lücke. Er geht den entscheidenden designrechtlichen Fragen unvoreingenommen auf den Grund. Er dreht argumentativ bildlich gesprochen jeden Stein um und kommt so zu neuen Argumenten, auch bei scheinbar ausjudizierten Themenstellungen. Mit seiner schutzfreudigen Ausrichtung löst er alltägliche Beratungsfragen ebenso wie hochkomplexe und auch unbekannte designrechtliche Sachverhalte – z.B. zum 3D-Druck oder zu künstlicher Intelligenz – rechtssicher.
Seine Vorzüge
kommentiert die designrechtlichen Vorschriften mit großer Detailtiefe (z.B. Schutzausschluss wegen technischer Bedingtheit, Schutzumfang im Vergleich zwischen deutscher und europäischer Rechtsprechung)
hinterfragt begründungsstark Argumentationslinien (z.B. Kriterien der Musterdichte und des Abstandes vom vorbekannten Formenschatz)
stellt bislang wenig beachtete Zusammenhänge her (z.B. Designs als Forschungsergebnisse von Hochschulen, Vergütungen von Designleistungen)
vermittelt, soweit erforderlich, auch das technische Hintergrundwissen (z.B. 3D-Druck, Verständnis technischer Schutzrechte)
Praxisnah
Mit allen Unterschieden zur Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV)
Durchgängig: taktische Erwägungen, Abbildungen von Designs, Musterformulierungen und Checklisten
Topaktuelle Schwerpunkte, z.B. Schutz von Designs als Geschäftsgeheimnisse, Künstliche Intelligenz, 3D-Druck
Herausgeber- und Autorenschaft
Herausgegeben wird das Werk von Rechtsanwältin und Dozentin Dr. Sabine Zentek und Patentanwalt Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., beide langjährig im Designrecht tätig.
Autorinnen und Autoren:
Julia Dönch, M.A., Rechtsanwältin, Düsseldorf | Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M., Universität Hannover | Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M., Rechtsanwalt, Hamburg | Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., Patentanwalt, Hannover | Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Hanna Karin Held, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln | Dr. Philipe Kutschke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Eva Maierski, Rechtsanwältin, Berlin | Charlotte Reimers, B.A., Rechtsanwältin, Hamburg | Dr. Elisabeth Stöve, Vorsitzende Richterin am LG Düsseldorf | Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Rechtsanwalt, Salzburg | Dr. Gabriel Wittmann, Rechtsanwalt, München | Dr. Sabine Zentek, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Urheberrecht und Medienrecht, Herdecke.
Aktualisiert: 2023-05-05
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Das Designgesetz von 2014 eröffnet neue Möglichkeiten, Produkte kostengünstig gegen Nachahmer abzusichern. So kann man Objekte, die auf patent- und gebrauchsmustergeschützten Erfindungen basieren, unter Umständen mit geringem finanziellen Aufwand durch ein Design zusätzlich, und damit noch stärker, schützen. Über die rechtlichen Voraussetzungen, die Dauer und den Umfang des Designschutzes informiert dieses Buch. Insbesondere wird erläutert, wie ein eingetragenes Design im vorläufigen Rechtsschutz effektiv zur Rechtsdurchsetzung verhilft. Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2022-10-27
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Das Designrecht ist in seiner Anwendung von der Rechtsprechung geprägt und dabei nicht immer frei von Widersprüchen. Es erfordert ein tiefergehendes Verständnis der Entstehung und Nutzung von Gestaltungen, insbesondere wenn diese eine technische Funktion haben. Kritische Hinterfragungen und neue Argumentationslinien sind rar.
Der neue Handkommentar
Der HK-DesignG stößt in diese Lücke. Er geht den entscheidenden designrechtlichen Fragen unvoreingenommen auf den Grund. Er dreht argumentativ bildlich gesprochen jeden Stein um und kommt so zu neuen Argumenten, auch bei scheinbar ausjudizierten Themenstellungen. Mit seiner schutzfreudigen Ausrichtung löst er alltägliche Beratungsfragen ebenso wie hochkomplexe und auch unbekannte designrechtliche Sachverhalte – z.B. zum 3D-Druck oder zu künstlicher Intelligenz – rechtssicher.
Seine Vorzüge
kommentiert die designrechtlichen Vorschriften mit großer Detailtiefe (z.B. Schutzausschluss wegen technischer Bedingtheit, Schutzumfang im Vergleich zwischen deutscher und europäischer Rechtsprechung)
hinterfragt begründungsstark Argumentationslinien (z.B. Kriterien der Musterdichte und des Abstandes vom vorbekannten Formenschatz)
stellt bislang wenig beachtete Zusammenhänge her (z.B. Designs als Forschungsergebnisse von Hochschulen, Vergütungen von Designleistungen)
vermittelt, soweit erforderlich, auch das technische Hintergrundwissen (z.B. 3D-Druck, Verständnis technischer Schutzrechte)
Praxisnah
Mit allen Unterschieden zur Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV)
Durchgängig: taktische Erwägungen, Abbildungen von Designs, Musterformulierungen und Checklisten
Topaktuelle Schwerpunkte, z.B. Schutz von Designs als Geschäftsgeheimnisse, Künstliche Intelligenz, 3D-Druck
Herausgeber- und Autorenschaft
Herausgegeben wird das Werk von Rechtsanwältin und Dozentin Dr. Sabine Zentek und Patentanwalt Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., beide langjährig im Designrecht tätig.
Autorinnen und Autoren:
Julia Dönch, M.A., Rechtsanwältin, Düsseldorf | Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M., Universität Hannover | Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M., Rechtsanwalt, Hamburg | Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., Patentanwalt, Hannover | Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Hanna Karin Held, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln | Dr. Philipe Kutschke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Eva Maierski, Rechtsanwältin, Berlin | Charlotte Reimers, B.A., Rechtsanwältin, Hamburg | Dr. Elisabeth Stöve, Vorsitzende Richterin am LG Düsseldorf | Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Rechtsanwalt, Salzburg | Dr. Gabriel Wittmann, Rechtsanwalt, München | Dr. Sabine Zentek, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Urheberrecht und Medienrecht, Herdecke.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Systematischer Praxiskommentar zum Musterschutzrecht
Dieses Werk vervollständigt den auf zwei Bände angelegten "Österreichischen und Europäischen Designrechtskommentar". Das Gesamtwerk bietet Anwenderinnen und Anwendern einen systematischen Praxiskommentar für einen schnellen Zugriff auf Lösungen, die mit der Rechtsprechung und den unionsrechtlichen Vorgaben im Einklang stehen.
Kernstück von Band II bildet die Kommentierung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV). Diese hat vor fast zwanzig Jahren ein unionsweites Recht des geistigen Eigentums, das sogenannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) oder - moderner ausgedrückt - das Unionsdesign geschaffen. Ein auf die einzelne Regelung abgestimmtes Literaturverzeichnis sowie ein klares Gliederungsschema erleichtern den raschen Zugriff auf Tatbestandelemente und Rechtsfolgen. Ein verfahrensrechtlicher Abschnitt rundet die Kommentierung ab. Der zweite Teil des Werkes enthält die durchgängige Erläuterung des Haager Musterabkommens (HMA).
Über 1.200 Entscheidungen von EuGH, EuG, EGMR, OGH, BGH, BPatG, österr und dt OLG sowie LG, BK-EUIPO und NA-EUIPO wurden in das Werk systematisch eingearbeitet und verständlich gemacht.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Systematischer Praxiskommentar zum Musterschutzrecht
Dieses Werk vervollständigt den auf zwei Bände angelegten "Österreichischen und Europäischen Designrechtskommentar". Das Gesamtwerk bietet Anwenderinnen und Anwendern einen systematischen Praxiskommentar für einen schnellen Zugriff auf Lösungen, die mit der Rechtsprechung und den unionsrechtlichen Vorgaben im Einklang stehen.
Kernstück von Band II bildet die Kommentierung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV). Diese hat vor fast zwanzig Jahren ein unionsweites Recht des geistigen Eigentums, das sogenannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) oder - moderner ausgedrückt - das Unionsdesign geschaffen. Ein auf die einzelne Regelung abgestimmtes Literaturverzeichnis sowie ein klares Gliederungsschema erleichtern den raschen Zugriff auf Tatbestandelemente und Rechtsfolgen. Ein verfahrensrechtlicher Abschnitt rundet die Kommentierung ab. Der zweite Teil des Werkes enthält die durchgängige Erläuterung des Haager Musterabkommens (HMA).
Über 1.200 Entscheidungen von EuGH, EuG, EGMR, OGH, BGH, BPatG, österr und dt OLG sowie LG, BK-EUIPO und NA-EUIPO wurden in das Werk systematisch eingearbeitet und verständlich gemacht.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das Designgesetz von 2014 eröffnet neue Möglichkeiten, Produkte kostengünstig gegen Nachahmer abzusichern. So kann man Objekte, die auf patent- und gebrauchsmustergeschützten Erfindungen basieren, unter Umständen mit geringem finanziellen Aufwand durch ein Design zusätzlich, und damit noch stärker, schützen. Über die rechtlichen Voraussetzungen, die Dauer und den Umfang des Designschutzes informiert dieses Buch. Insbesondere wird erläutert, wie ein eingetragenes Design im vorläufigen Rechtsschutz effektiv zur Rechtsdurchsetzung verhilft. Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und einem besonderen praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2022-10-17
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Das Designgesetz von 2014 eröffnet neue Möglichkeiten, Produkte kostengünstig gegen Nachahmer abzusichern. So kann man Objekte, die auf patent- und gebrauchsmustergeschützten Erfindungen basieren, unter Umständen mit geringem finanziellen Aufwand durch ein Design zusätzlich, und damit noch stärker, schützen. Über die rechtlichen Voraussetzungen, die Dauer und den Umfang des Designschutzes informiert dieses Buch. Insbesondere wird erläutert, wie ein eingetragenes Design im vorläufigen Rechtsschutz effektiv zur Rechtsdurchsetzung verhilft. Das Werk wurde für den Fachanwaltslehrgang Gewerblicher Rechtsschutz der Hagen Law School konzipiert, einem Peer-Review-Verfahren unterzogen und hat sich seit Jahren in der Lehre und für den praktischen Gebrauch bewährt.
Aktualisiert: 2020-09-07
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Design bleibt »Gemeinschaftsgeschmacksmuster« auf europäischer Ebene, auch im neuen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).
Der Kommentar behandelt die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters umfassend, tiefgehend und zugleich anschaulich. Er bietet präzises Wissen für die tägliche Praxis und hilft effizient beim europaweiten Schutz von Produktdesign.
Auch für Fragen zum nationalen deutschen Designrecht bietet das Werk wertvolle Hilfestellung: zum einen stimmen die zentralen Rechtsbegriffe weitegehend überein, zum anderen haben die Autoren die Verletzungsansprüche nach deutschem Recht ausführlich kommentiert.
Umfassend neu kommentiert wurden u.a. die folgenden Themen:
Kriterien zur Bestimmung der Eigenart
•Schutzausschluss bei ausschließlicher technischer Bedingtheit: Gibt es eine Alternative zur Designalternative?
•Einfluss des Formenschatzes und technischer Merkmale auf den Schutzumfang
•Internationales Prozessrecht
•Rechtsfolgen im nationalen Recht und ihre prozessuale Durchsetzung
Neu eingearbeitet wurden:
•Aktuelle Entscheidungspraxis der deutschen und der europäischen Gerichte
•Zahlreiche Entscheidungen des EUIPO
•Änderungen des Verfahrensrechts des EUIPO
Relevant auch für das nationale Designrecht!
•wegen des weitgehenden Gleichlaufs in zentralen Rechtsbegriffen
•und der umfassenden Kommentierung zu Verletzungsansprüchen nach deutschem Recht.
Aktualisiert: 2019-01-31
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Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung enthält eine autonome Regelung des Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechts. Dennoch ist sie eng mit dem nationalen Recht der Mitgliedstaaten verzahnt. Sibylle Zwanzger untersucht, wo die Grenze zwischen dem Gemeinschaftsrecht und dem nationalen Recht zu ziehen ist. Dabei arbeitet sie heraus, welche Fragen im Wege der Auslegung gemeinschaftsweit einheitlich beantwortet werden können und inwieweit insbesondere der Draft Common Frame of Reference als Ausdruck eines entstehenden Europäischen Zivilrechts bei einer rechtsfortbildenden Auslegung rechtsgeschäftlicher Begriffe einbezogen werden kann. Für den Fall, dass die autonome Auslegung an eine Grenze stößt, untersucht sie darüber hinaus die Kollisionsnormen in der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung und in anderen Verordnungen, soweit diese für das Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht von Relevanz sind.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die Gemeinschaftsmarke des Lindt-„Goldhasen“ oder rund um die Gemeinschaftsgeschmacksmuster des Apple „iPad“. Die Durchsetzung dieser Rechte ist jedoch den nationalen Gerichten der Mitgliedstaaten der EU überlassen. In dieser Abhandlung wird vor diesem Hintergrund das unionsweite Fundament anhand ausgewählter Aspekte und zahlreicher Beispiele aus der Rechtsprechung herausgearbeitet. Es werden die Grundlagen dargestellt und die Besonderheiten der Rechtsauslegung der Verordnungen aufgezeigt. Zu dem Problem, dass die Rechtstexte in 23 Sprachfassungen vorliegen und voneinander teilweise abweichen, entwickelt der Verfasser einen eigenen Ansatz für eine praxistaugliche Handhabung. Die Untersuchung kommt weiter zu dem Ergebnis, dass eine Überschneidung der Schutzgegenstände in erheblichem Umfang besteht. Zu den Vorschlägen einer Abgrenzung wird anhand aktueller Rechtsprechung des EuGH und EuG kritisch Stellung genommen. Die materiellen Verletzungstatbestände werden ausführlich verglichen. Die Studie stellt fest, dass die Verletzungstatbestände der Gemeinschaftsmarke territorial unterschiedlich zu beurteilen sein können. Anders stellt sich die Situation für das Gemeinschaftsgeschmacksmuster dar. Dort ist der Verletzungstatbestand stets unionsweit einheitlich zu beurteilen. Der Verfasser behandelt auch praxisrelevante Detailprobleme, wie z.B. die Bedeutung der Beschreibung für die Verletzungsprüfung. Zuletzt werden die Besonderheiten der Verfahrenssysteme erörtert. Die Dauer der Verfahren wird anhand höchstrichterlich entschiedener Fälle anschaulich nachvollzogen. Der Arbeit wurde ein besonderer Bezug zur praktischen Rechtsanwendung bescheinigt. Der Verfasser kommt im Gesamtvergleich zum Ergebnis, dass das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster das effizienteste Unionsschutzrecht ist.
Aktualisiert: 2021-12-03
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Das Verhältnis des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten ist seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussion, die erst kürzlich durch das Jeans-Urteil des Bundesgerichtshofes in Deutschland neue Nahrung erhalten hat. Der Verfasser nimmt die Schaffung des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zum Anlass, die aus seiner Sicht noch immer unbefriedigend beantwortete Frage des Konkurrenzverhältnisses der Regelungen zu klären und den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz sowohl interessengerecht als auch dogmatisch zutreffend in das System des immaterialgüterrechtlichen Schutzes einzubinden. Dabei beschäftigt sich der Verfasser im ersten Teil mit grundlegenden Fragen der Normkonkurrenz, bevor er ausgehend von den so gewonnenen Ergebnissen anhand eines ausführlichen Vergleichs zwischen den Regelungszwecken und den Regelungsbegründungen der Gewerblichen Schutzrechte zum einen und des wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutzes zum anderen das Verhältnis der beiden Normkomplexe bestimmt. Im dritten Teil geht der Verfasser ausführlich auf die inhaltlichen Bestimmungen und insbesondere die gewandelten Grundlagen des Musterrechts ein, um die Voraussetzungen für die im vierten Teil zu behandelnde Frage zu legen, welcher eigenständige Regelungsbereich für den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz verbleibt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Das Inkrafttreten der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung im Jahr 2002 und die Umsetzung der Geschmacksmusterrichtlinie in den EU-Mitgliedsstaaten haben den europäischen Rechtsrahmen auf dem Gebiet des Designschutzes vereinheitlicht. Der Verordnungsgeber trug damit der Tatsache Rechnung, dass die Bedeutung eines effektiven und internationalen Designschutzes in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen ist. Der Verfasser setzt sich in seiner Studie mit einem im Schrifttum bislang kaum behandelten Designschutzrecht, dem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster, auseinander. Dieses europaweit einheitlich wirkende Schutzrecht ermöglicht neuen und eigenartigen Designs einen dreijährigen Schutz vor Nachahmungen, wenn das Design zuvor in schutzbegründender Weise offenbart worden ist. Beim nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster handelt es sich insofern um ein Novum im europäischen Designrecht, da zur Schutzentstehung nicht die Eintragung bzw. Registrierung des Designs, sondern eben nur dessen Offenbarung, notwendig ist. In seiner Untersuchung beschäftigt sich der Verfasser umfassend mit sämtlichen im Zusammenhang mit dem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster auftretenden Rechtsproblemen. Hierbei werden das internationale Schrifttum und die europäische Rechtsprechung sorgfältig ausgewertet, wobei sich der Verfasser insbesondere mit aktueller obergerichtlicher Rechtsprechung befasst. Daneben werden die Berührungspunkte des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters mit den übrigen Immaterialgüterrechten und dem Wettbewerbsrecht in Deutschland behandelt. Diese Überschneidungen führen bis heute zu kontroversen Diskussionen. Der Verfasser erörtert in diesem Zusammenhang wie Spannungsfelder und Überlagerungen zwischen den einzelnen Schutzrechten beim Schutz von Produktgestaltungen so gelöst werden können, dass ein angemessener Ausgleich von Designschutz und Wettbewerbsfreiheit gewährleistet wird.
Aktualisiert: 2021-12-03
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Die Neuerscheinung
Geschmacksmusterrecht:
Am 1. Juni 2004 trat das Geschmacksmusterreformgesetz in Kraft. Mit diesem Reformgesetz wurde das älteste der in Deutschland geltenden Gesetze (1876) des gewerblichen Rechtsschutzes grundlegend verändert und in seiner Grundkonzeption zu einem Gesetz zur Erlangung eines Schutzrechts mit Sperrwirkung, wie es aus dem Patent- und Gebrauchsmustergesetz seit jeher bekannt ist, verändert.
Ein Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht. Ästhetische Gestaltungen sind vom Patent- und Gebrauchsmusterschutz ausgenommen, können aber nach dem Geschmacksmustergesetz durch die Eintragung in das Geschmacksmusterregister ebenfalls gegen Nachahmung geschützt werden.
Urheberrecht:
Das Urheberrecht ist das Recht des geistigen Eigentums der Kulturschaffenden. Es garantiert dem Urheber Ausschließlichkeitsrechte an diesem geistigen Eigentum und sichert ihm die Verwertung seines Schaffens.
Designlaw:
Produktdesign ist eine Gesamtlösung aus Formgebung, Technik und Marketing. Zum Schutz dieser modernen Produktgestaltung vor Nachahmung und Verwendung durch die Konkurrenz bestehen verschiedene, sich teilweise überschneidende Sonderschutzrechte, das sog. Designlaw.
Der Grundriss erläutert komprimiert aber anschaulich diese drei miteinander verwobenen Rechtsmaterien und regt durch zahlreiche Beispiele und weiterführende Literaturhinweise zum tiefer gehenden Studium an.
Aktualisiert: 2021-10-07
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