Erfolgs- und Vermögensabgrenzung bei Betriebsstätten nach dem Fremdvergleichsgrundsatz

Erfolgs- und Vermögensabgrenzung bei Betriebsstätten nach dem Fremdvergleichsgrundsatz von Kindich,  Aaron Daniel
Die Arbeit befasst sich mit der steuerlichen Behandlung der Betriebsstätte als Teil des international tätigen Einheitsunternehmens. Die rechtliche Unselbständigkeit der Betriebsstätte stellt besondere Anforderungen an die Erfolgs- und Vermögensabgrenzung. Am 22. Dezember 2016 hat das BMF die Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung (VWG BsGa) veröffentlicht und damit die Umsetzung des Authorised OECD Approach (AOA) in nationales Recht komplementiert. Der Schwerpunkt der vorliegenden Arbeit, die mit einem interdisziplinären Ansatz sowohl rechtliche als auch ökonomische Aspekte aufgreift, liegt in der Darstellung und Untersuchung der Umsetzung des AOA in nationales Recht. Besondere Berücksichtigung erfährt die Bau- und Montagebetriebsstätte nach § 12 Satz 2 Nr. 8 AO und Art. 5 Abs. 3 OECD-MA. Mögliche Anpassungen der Gesetzes- und Verordnungslage werden diskutiert, um den AOA systemkonform in die nationalen Gewinnermittlungsvorschriften zu integrieren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Brennpunkte der Besteuerung von Betriebsstätten

Brennpunkte der Besteuerung von Betriebsstätten von Braun,  Julia, Burger,  Silvan, Handke,  Christian, Hecht,  Arne, Hiller,  Matthias, Kahle,  Holger, Kindich,  Aaron, Lübbehüsen,  Thomas, Markmann,  Andrea, Meyer-Sandberg,  Nils, Schütte-Reineke,  Nina
Die Betriebsstätte im Fokus des Internationalen Steuerrechts. Die Besteuerung der Betriebsstätte ist seit jeher ein „Dauerbrenner“ im Internationalen Steuerrecht und insbesondere bei Betriebsprüfungen ein regelmäßiger Streitpunkt. In zehn Kapiteln greift dieses Handbuch die jeweiligen Kernfragen der (teils) unübersichtlichen Rechtslage auf. Ausführlich geht das Werk dabei auf die Grundsätze der Erfolgs- und Vermögensabgrenzung bei Betriebsstätten anhand der BsGaV ein. Neben den sich daraus ergebenden Rechtsfragen erörtert das Werk zudem die branchenspezifischen Besonderheiten bei Bank-, Versicherungs- und Bau- und Montagebetriebsstätten. In der 2. Auflage des erfolgreichen Praxis-Handbuchs zur „Ertragsbesteuerung der Betriebsstätten“ werden die aktuellen Entwicklungen aufgegriffen und in die umfassende Darstellung der Grundlagen, Anwendungs- und Gestaltungsfragen der Betriebsstättenbesteuerung eingearbeitet. Durch den „Authorized OECD Approach“ AOA der OECD und dessen Umsetzung in nationales Recht wurde die Komplexität der Betriebsstättenbesteuerung deutlich gesteigert. Die auch im Multilateralen Instrument (MLI) enthaltenen Ergebnisse des BEPS-Projekts stellen einen weiteren Meilenstein in der Entwicklung rund um Betriebsstättenfragen dar. Die Beratungsintensität bei Betriebsstätten nimmt weiterhin bedeutend zu. Rechtsstand: Februar 2019. Inhaltsverzeichnis: Kapitel 1: Besteuerung von Betriebsstätten und Grundfragen der internationalen Unternehmensbesteuerung. Kapitel 2: Begriff der Betriebsstätte nach nationalem Recht und DBA-Recht. Kapitel 3: Der Vertreter im nationalen und internationalen Steuerrecht. Kapitel 4: Erfolgs- und Vermögensabgrenzung bei Betriebsstätten. Kapitel 5: Branchenspezifische Besonderheiten der Erfolgs- und Vermögensabgrenzung bei Betriebsstätten. Kapitel 6: Entstrickung und Verstrickung. Kapitel 7: Grenzüberschreitende Berücksichtigung von Betriebsstättenverlusten. Kapitel 8: Einschränkungen der Freistellungsmethode. Kapitel 9: Gründung, Beendigung und Umwandlung von Betriebsstätten. Kapitel 10: Umsatzsteuerliche Aspekte der Betriebsstätte - die feste Niederlassung.
Aktualisiert: 2022-01-07
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Steuerliche Einflüsse auf die grenzüberschreitende Betriebsstättenbesteuerung

Steuerliche Einflüsse auf die grenzüberschreitende Betriebsstättenbesteuerung von Delarber,  Christian
Zur Durchführung einer Auslandsinvestition stehen dem Steuerpflichtigen verschiedene Möglichkeiten offen, wobei die Heranziehung einer rechtlich unselbstständigen Betriebsstätte eine der interessantesten Optionen darstellt. Nach einer umfassenden Darstellung und unter Bezugnahme auf aktuelle Entwicklungen zum nationalen und abkommensrechtlichen Betriebsstättentatbestand präsentiert Ihnen der Verfasser fundierte Konzepte: zur Betriebsstättengewinnermittlung im Zusammenspiel mit den bereits bestehenden Regelungen zur Entstrickungsbesteuerung und dem Verselbstständigungsansatz der OECD sowie zur nationalen steuerlichen Berücksichtigung finaler ausländischer Betriebsstättenverluste.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Internationale Gewinnabgrenzung bei der Geschäftstätigkeit über Betriebstättenstrukturen

Internationale Gewinnabgrenzung bei der Geschäftstätigkeit über Betriebstättenstrukturen von Heyd,  Steffen
Trotz intensiver internationaler Geschäftstätigkeit vieler Unternehmen existierte lange kein in sich geschlossenes System zur internationalen Gewinnabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebstätte. Die gegebene Diskrepanz führte zu beträchtlichen Widersprüchen, verbunden mit der Gefahr von Doppelbesteuerungsproblemen. Die aktuellen Vorgaben verschiedener supranationaler Organisationen zur Lösung dieser Probleme werfen bei der Umsetzung zahlreiche hochkomplexe Zweifelsfragen auf. Welche Konsequenzen sich aus den nationalen und internationalen Reformen bzw. Reformbestrebungen ergeben, erläutert Steffen Heyd erstmals im Detail.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Brennpunkt Verrechnungspreise

Brennpunkt Verrechnungspreise von Braun,  Julia, Burger,  Silvan, Frey,  Alexandra, Glunz,  Simone, Hiller,  Matthias, Holtz,  Maren, Kahle,  Holger, Sinz,  Andreas
BEPS-Umsetzung in der Praxis. Das BEPS-Projekt der OECD/G20 hat auch im Bereich der Verrechnungspreise erhebliche Herausforderungen für die Steuerpflichtigen mit sich gebracht. Die erweiterten Anforderungen an die Verrechnungsdokumentation, das neue Country-by-Country-Reporting, aber auch die Aktualisierung des Betriebsstättenbegriffs und die erhofften Verbesserungen bei der internationalen Streitbeilegung über Verständigungs- und Schiedsverfahren führen zu neuen Rahmenbedingungen. Im vorliegenden „Brennpunkt Verrechnungspreise“ gehen im Berufsalltag mit diesen Themenstellungen befasste Experten auf die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Verrechnungspreise ein. Es werden empirische Auswertungen erster Praxiserfahrungen von Unternehmen unterschiedlicher Größen (Unternehmensgruppe > 3 Mrd. Umsatz, Unternehmensgruppen mit > 750 Mio. < 3 Mrd. Umsatz, und Unternehmensgruppen < 750 Mio. Umsatz) vorgenommen. Inhaltsverzeichnis: A. EINLEITUNG I. Zur Diskussion über internationale Gewinnverlagerungen. II. Einführung in die empirische Analyse. B. RECHTSGRUNDLAGEN I. Verrechnungspreisdokumentation. II. Country-by-Country Reporting. III. Betriebsstätten. IV. Verständigungs- und Schiedsverfahren. C. EMPIRISCHE ANALYSE I. Verrechnungspreisdokumentation. II. Country-by-Country Reporting. III. Betriebsstätten. IV. Verständigungs- und Schiedsverfahren.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Brennpunkt Verrechnungspreise

Brennpunkt Verrechnungspreise von Frey,  Alexandra, Glunz,  Simone, Hiller,  Matthias, Holtz,  Maren, Kahle,  Holger, Sinz,  Andreas
BEPS-Umsetzung in der Praxis. Das BEPS-Projekt der OECD/G20 hat auch im Bereich der Verrechnungspreise erhebliche Herausforderungen für die Steuerpflichtigen mit sich gebracht. Die erweiterten Anforderungen an die Verrechnungsdokumentation, das neue Country-by-Country-Reporting, aber auch die Aktualisierung des Betriebsstättenbegriffs und die erhofften Verbesserungen bei der internationalen Streitbeilegung über Verständigungs- und Schiedsverfahren führen zu neuen Rahmenbedingungen. Im vorliegenden „Brennpunkt Verrechnungspreise“ gehen im Berufsalltag mit diesen Themenstellungen befasste Experten auf die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Verrechnungspreise ein. Es werden empirische Auswertungen erster Praxiserfahrungen von Unternehmen unterschiedlicher Größen (Unternehmensgruppe > 3 Mrd. Umsatz, Unternehmensgruppen mit > 750 Mio. < 3 Mrd. Umsatz, und Unternehmensgruppen < 750 Mio. Umsatz) vorgenommen. Inhaltsverzeichnis: A. EINLEITUNG I. Zur Diskussion über internationale Gewinnverlagerungen. II. Einführung in die empirische Analyse. B. RECHTSGRUNDLAGEN I. Verrechnungspreisdokumentation. II. Country-by-Country Reporting. III. Betriebsstätten. IV. Verständigungs- und Schiedsverfahren. C. EMPIRISCHE ANALYSE I. Verrechnungspreisdokumentation. II. Country-by-Country Reporting. III. Betriebsstätten. IV. Verständigungs- und Schiedsverfahren.
Aktualisiert: 2021-03-02
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Erfolgs- und Vermögensabgrenzung bei Betriebsstätten nach dem Fremdvergleichsgrundsatz

Erfolgs- und Vermögensabgrenzung bei Betriebsstätten nach dem Fremdvergleichsgrundsatz von Kindich,  Aaron Daniel
Die Arbeit befasst sich mit der steuerlichen Behandlung der Betriebsstätte als Teil des international tätigen Einheitsunternehmens. Die rechtliche Unselbständigkeit der Betriebsstätte stellt besondere Anforderungen an die Erfolgs- und Vermögensabgrenzung. Am 22. Dezember 2016 hat das BMF die Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung (VWG BsGa) veröffentlicht und damit die Umsetzung des Authorised OECD Approach (AOA) in nationales Recht komplementiert. Der Schwerpunkt der vorliegenden Arbeit, die mit einem interdisziplinären Ansatz sowohl rechtliche als auch ökonomische Aspekte aufgreift, liegt in der Darstellung und Untersuchung der Umsetzung des AOA in nationales Recht. Besondere Berücksichtigung erfährt die Bau- und Montagebetriebsstätte nach § 12 Satz 2 Nr. 8 AO und Art. 5 Abs. 3 OECD-MA. Mögliche Anpassungen der Gesetzes- und Verordnungslage werden diskutiert, um den AOA systemkonform in die nationalen Gewinnermittlungsvorschriften zu integrieren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Simulationsstudie zur Wirkung steuerinduzierter Lenkpreise

Simulationsstudie zur Wirkung steuerinduzierter Lenkpreise von Sauer,  Bettina Louise
Diese Simulationsstudie untersucht die Auswirkungen verschiedener steuerinduzierter Lenkpreismodellvarianten bei risikobehafteten Kosten- und Erlöskonstellationen auf die Investitions- und Mengenentscheidungen sowie auf die Erfolgsgrößen eines Konzernverbunds. Die Ausarbeitung liefert Entscheidungshilfen für das Management zur zukünftigen Gestaltung steuerinduzierter Lenkpreise im internationalen Konzern. Steuerinduzierte Lenkpreise kombinieren die teils kontroversen Wirkungen der internen Koordination und der steuerinduzierten Erfolgsermittlung in Form eines Verrechnungspreises für konzerninterne Leistungsbeziehungen. Dabei stehen sie in der Praxis aufgrund von Zielkonflikten regelmäßig im Spannungsfeld zwischen dem Controlling und der Steuerabteilung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Grundlagen der Verrechnungspreise

Grundlagen der Verrechnungspreise von Gottholmseder,  Georg, Schröger,  Matthias
Das Skriptum soll den Praktiker in die Lage versetzen, zu erstesowie eineder gewählten Verrechnungspreise vorzubereiten. Neben Anwendern in der wird auch für und ein erster Einstieg in die Welt der Verrechnungspreise ermöglicht. Schließlich eignet sich das Skriptum auch als ideale Lernunterlage für und in Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzleien.
Aktualisiert: 2023-02-02
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Verrechnung immaterieller Wirtschaftsgüter im internationalen Konzern

Verrechnung immaterieller Wirtschaftsgüter im internationalen Konzern von Reichl,  Alexander
Die grenzüberschreitende Verrechnung immaterieller Wirtschaftsgüter stellt Konzerne aus steuerlicher Sicht vor eine große Herausforderung, da in diesem Bereich international unterschiedlichste Interpretationen des Fremdvergleichsgrundsatzes bestehen. Dies zeigt insbesondere die aktuell andauernde Diskussion des Themas auf Ebene der OECD, die die verschiedenen Auffassungen der beteiligten Staaten eindrucksvoll zum Ausdruck bringt. Jenseits der international geführten Kontroverse sind Konzerne aber im operativen Tagesgeschäft trotz der bestehenden Unsicherheiten gezwungen, bei der Verrechnung immaterieller Wirtschaftsgüter Position zu beziehen und diese auch gegenüber verschiedenen Finanzverwaltungen zu vertreten. Die vorliegende Arbeit stellt die Grundsätze der Verrechnung immaterieller Wirtschaftsgüter aus deutscher Sicht dar. Konkret wird der steuerrechtliche Rahmen grenzüberschreitender Übertragungen und Nutzungsüberlassungen von immateriellen Wirtschaftsgütern zwischen Konzernunternehmen nach Maßgabe des § 1 AStG dargestellt und mit der international anerkannten Auslegung des Fremdvergleichsgrundsatzes der OECD-Verrechnungspreisrichtlinien verglichen. Basierend auf der aktuellen deutschen Rechtslage, wird im Anschluss analysiert, ob und inwieweit eine Begrenzung der Dispositionsfreiheit des Steuerpflichtigen im Hinblick auf den Transfer immaterieller Wirtschaftsgüter möglich ist. Insbesondere wird die Frage untersucht, unter welchen Umständen sich die Finanzverwaltung über bestehende – zivilrechtlich gültige – Vereinbarungen hinwegsetzen darf. Abschließend wird ein Modell entwickelt, das den Steuerpflichtigen bei seiner Entscheidung bezüglich der vertraglichen Ausgestaltung des Transfers eines immateriellen Wirtschaftsguts (Übertragung oder Nutzungsüberlassung) aus steuerlicher Sicht unterstützt.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Der Fremdvergleich als Maßstab der Verrechnungspreise

Der Fremdvergleich als Maßstab der Verrechnungspreise von Sothmann,  Torsten
Im Rahmen von Betriebsprüfungen wird zunehmend ein Fokus auf konzerninterne Verrechnungspreise bei grenzüberschreitenden Lieferungs- und Leistungsbeziehungen gelegt. Der Grundsatz des Fremdvergleichs gilt international als Maßstab für die Prüfung der Angemessenheit von Verrechnungspreisen zwischen verbundenen Unternehmen. Dieses Buch soll in kompakter Form Gegenstand und Prinzipien des steuerlichen Fremdvergleichs sowie Arten und Methoden zur Ermittlung von Fremdvergleichspreisen darstellen. Darüber hinaus werden der Nachweis der Angemessenheit sowie die Rechtsfolgen unangemessener Verrechnungspreise diskutiert. Das Ziel ist eine kritische Analyse des Fremdvergleichsgrundsatzes sowie dessen Anwendung auf die steuerlich maßgeblichen Verrechnungspreise im Sinne des neu gefassten § 1 Abs. 3 AStG. Der Autor berücksichtigte die Änderungen durch das EU-Vorgaben-Gesetz sowie Auswirkungen der aktuellen Entscheidung des EuGH in der Rs. SGI.
Aktualisiert: 2020-03-24
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Steuerliche Einflüsse auf die grenzüberschreitende Betriebsstättenbesteuerung

Steuerliche Einflüsse auf die grenzüberschreitende Betriebsstättenbesteuerung von Delarber,  Christian
Zur Durchführung einer Auslandsinvestition stehen dem Steuerpflichtigen verschiedene Möglichkeiten offen, wobei die Heranziehung einer rechtlich unselbstständigen Betriebsstätte eine der interessantesten Optionen darstellt. Nach einer umfassenden Darstellung und unter Bezugnahme auf aktuelle Entwicklungen zum nationalen und abkommensrechtlichen Betriebsstättentatbestand präsentiert Ihnen der Verfasser fundierte Konzepte: zur Betriebsstättengewinnermittlung im Zusammenspiel mit den bereits bestehenden Regelungen zur Entstrickungsbesteuerung und dem Verselbstständigungsansatz der OECD sowie zur nationalen steuerlichen Berücksichtigung finaler ausländischer Betriebsstättenverluste.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Internationale Gewinnabgrenzung bei der Geschäftstätigkeit über Betriebstättenstrukturen

Internationale Gewinnabgrenzung bei der Geschäftstätigkeit über Betriebstättenstrukturen von Heyd,  Steffen
Trotz intensiver internationaler Geschäftstätigkeit vieler Unternehmen existierte lange kein in sich geschlossenes System zur internationalen Gewinnabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebstätte. Die gegebene Diskrepanz führte zu beträchtlichen Widersprüchen, verbunden mit der Gefahr von Doppelbesteuerungsproblemen. Die aktuellen Vorgaben verschiedener supranationaler Organisationen zur Lösung dieser Probleme werfen bei der Umsetzung zahlreiche hochkomplexe Zweifelsfragen auf. Welche Konsequenzen sich aus den nationalen und internationalen Reformen bzw. Reformbestrebungen ergeben, erläutert Steffen Heyd erstmals im Detail.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Reallokation von Funktionen in grenzüberschreitend tätigen Konzernen

Reallokation von Funktionen in grenzüberschreitend tätigen Konzernen von Bredow,  Axel von
Multinationale Unternehmen müssen aus betriebswirtschaftlichen Gründen ihre Strukturen ständig überdenken und aktuellen Entwicklungen anpassen. Eine Möglichkeit der Restrukturierung besteht darin, Aufgabenbereiche – sogenannte betriebliche Funktionen – innerhalb des Konzerns von einer rechtlichen Einheit auf eine andere rechtliche Einheit grenzüberschreitend zu verlagern. Im Rahmen des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008 wurde der Tatbestand der grenzüberschreitenden Funktionsverlagerung im deutschen Außensteuergesetz kodifiziert. Nach der Auslegung des Fremdvergleichsgrundsatzes im Außensteuergesetz muss der Fremdvergleichspreis für eine Funktionsverlagerung durch eine Gesamtbewertung der Funktion ermittelt werden. Die Gesamtbewertung einer Funktion steht unter dem Verdacht, eine Abkehr vom international anerkannten Fremdvergleichsgrundsatz darzustellen und deshalb eine erhöhte Gefahr der Doppelbesteuerung bei Funktionsverlagerungen zu begründen. In der vorliegenden Arbeit wird einleitend der Anwendungsbereich der Berichtigung von Einkünften nach dem AStG von weiteren nationalen Korrekturvorschriften abgegrenzt. Anschließend wird analysiert, unter welchen Annahmen die Gesamtbewertung einer Funktion dem Fremdvergleichsgrundsatz standhält. Auf Basis dieser Ergebnisse werden dann die konkreten Tatbestandsvoraussetzungen einer Funktionsverlagerung im Sinne des AStG untersucht. Des Weiteren werden die im AStG vorgeschriebene Bewertung des Transferpaketes und die Bestimmung des Verrechnungspreises im Rahmen einer Funktionsverlagerung analysiert und darauf aufbauend die Wirkung der steuerlichen Konsequenzen einer Funktionsverlagerung auf ihre Vorteilhaftigkeit quantifiziert. Die unterschiedlichen Variablen, die den Steuervorteil einer Funktionsverlagerung beeinflussen, werden im Rahmen einer Sensitivitätsanalyse auf ihre Wirkung und Gewichtigkeit hin untersucht.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Unternehmerische Tätigkeit im OECD-Musterabkommen

Unternehmerische Tätigkeit im OECD-Musterabkommen von Kroppen,  Heinz-Klaus, Rasch,  Stephan, Rehfeld,  Lars
Betrachtung, Analyse und Interpretation der unternehmerischen Tätigkeit im OECD-MA – praxisnah und verständlich dargestellt. Die unternehmerische Tätigkeit im OECD-Musterabkommen ist zu wesentlichen Teilen in den Artikeln 5, 7 und 9 geregelt. Während Artikel 5 die grundlegende Frage der Begründung einer Betriebsstätte behandelt, beschäftigt sich Artikel 7 mit der zutreffenden Gewinnallokation zwischen dem Einheitsunternehmen und der Betriebsstätte. Artikel 9 definiert den Fremdvergleichsgrundsatz als Maßstab für die Bestimmung der angemessenen Verrechnungspreise zwischen rechtlich selbständigen Einheiten. Alle drei Bereiche sind seit geraumer Zeit im Mittelpunkt der Betrachtung des Internationalen Steuerrechts. Sie haben in jüngster Zeit durch die Arbeiten der OECD im Rahmen der BEPS (Base Erosion and Profit Shifting) Initiative, die ihre vorläufige Finalisierung am 5. Oktober 2015 erreicht haben, noch einmal besondere Aufmerksamkeit bekommen. Die vorliegenden Kommentierungen bieten für diese wichtigen Bereiche eine praxisnahe, verständliche und ausführliche Betrachtung, Analyse und Interpretation für Steuerabteilungen, Beratungspraktiker, Unternehmer und Wirtschaftsprüfer. Bei diesem Werk handelt es sich um einen Sonderdruck aus „Gosch/Kroppen/Grotherr (Hrsg.), DBA-Kommentar, 2015“. Inhalt: Kommentierung Artikel 5 OECD-MA: Betriebsstätte (Abkommenstext, Literatur, Musterkommentar). Kommentierung Artikel 7 OECD-MA: Unternehmensgewinne (Abkommenstext, Literatur, Musterkommentar). Kommentierung Artikel 9 OECD-MA: Verbundene Unternehmen (Abkommenstext, Literatur, Musterkommentar).
Aktualisiert: 2017-08-03
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Internationale Einkünfteabgrenzung und Europäisches Gemeinschaftsrecht

Internationale Einkünfteabgrenzung und Europäisches Gemeinschaftsrecht von Schwenke,  Michael
Die Rechtsprechung des EuGH zu den direkten Steuern hat deutliche Spuren in den nationalen Steuerrechtsordnungen der Mitgliedstaaten hinterlassen. In den letzten Jahren wurden zentrale Vorschriften des Steuerrechts verschiedener Mitgliedstaaten für europarechtswidrig erklärt. Verwerfungen innerhalb der Steuersysteme dieser Mitgliedstaaten waren und sind die Folge. Mit dem Urteil in der Rechtssache ist der EuGH nunmehr in einen weiteren Kernbereich der nationalen Steuersysteme vorgedrungen. Die Luxemburger Richter haben die grundsätzliche Frage aufgeworfen, ob es den Mitgliedstaaten aufgrund der Grundfreiheiten noch erlaubt ist, im Inland angesammelte stille Reserven im Falle einer Grenzüberschreitung zu besteuern. Im Ergebnis wurden damit alle Entstrickungstatbestände in den nationalen Steuerrechtsordnungen der Mitgliedstaaten mit einem großen Fragezeichen versehen. Vor diesem Hintergrund hat es sich der Autor zur Aufgabe gemacht, zentrale Vorschriften des nationalen Rechts zur Einkünfteabgrenzung zwischen Unternehmen und Unternehmensteilen einer Überprüfung anhand der Grundfreiheiten des EG-Vertrags zu unterziehen. Dabei wird exemplarisch anhand der Verwaltungsregelung in Tz. 2.6. der sog. Betriebsstätten-Verwaltungsgrundsätze aufgezeigt, ob eine Entstrickungsregelung im betrieblichen Bereich einer Überprüfung anhand der Grundfreiheiten standhält. Im Zuge dieser Überprüfung wird auch die Frage beantwortet, wie eine EG-konforme Regelung ausgestaltet sein müsste. Zudem werden § 1 AStG sowie die neuen Dokumentationsvorschriften in § 90 Abs. 3 AO einer EG-rechtlichen Überprüfung unterzogen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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