Emissionszertifikate und Finanzverfassung.

Emissionszertifikate und Finanzverfassung. von Nawrath,  Jens
Die gewerbliche Verfolgung ökonomischer Interessen geht in der Regel einher mit ökologischen Belastungen. Das System des Emissionshandels bezweckt die Gleichschaltung wirtschaftlicher und ökologischer Interessen, indem es Großemittenten die Möglichkeit bietet, durch entsprechende CO2-Reduktionsmaßnahmen über mehr Emissionszertifikate zu verfügen, als es zur Erfüllung ihrer Rückgabepflicht erforderlich ist. Die überschüssigen Emissionszertifikate lassen sich gewinnbringend veräußern. Im Mittelpunkt der Dissertation von Jens Nawrath steht die Untersuchung der Vereinbarkeit zweier Abgaben mit dem Grundgesetz, die im Zusammenhang mit der Ausgabe bzw. der Rückgabe von Emissionszertifikaten von Bedeutung sind. Zum einen wird die Frage erörtert, ob und in welcher Form die staatliche Erhebung eines Zertifikatsentgelts verfassungskonform ist. Zum anderen untersucht der Autor die Verfassungsmäßigkeit der Abgabe nach § 18 Abs. 1 S. 1 TEHG, der eine Zahlungspflicht desjenigen normiert, der seiner Verpflichtung nicht nachkommt, ausreichend viele Emissionszertifikate zum Fälligkeitszeitpunkt an die öffentliche Hand abzugeben. Beide Fragen erfordern schließlich eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Sonderabgabendogmatik. Der Verfasser erörtert die Voraussetzungen, unter denen das Zertifikatsentgelt als Sonderabgabe im engeren Sinne verfassungskonform zu normieren ist. Er sieht es als unerlässlich an, das Aufkommen, das der Staat über das Zertifikatsentgelt erzielen wird, zumindest mittelbar im Interesse der Gruppe der Abgabeschuldner zu verwenden. Um die besondere Finanzierungsverantwortung der Großemittenten für Klimaschutzmaßnahmen sicherzustellen, fordert er außerdem die Implementierung eines Verbots der Überwälzung der Zertifikatskosten auf Dritte. Nawrath kommt zu dem Ergebnis, dass die Sanktionsabgabe nach § 18 Abs. 1 S. 1 TEHG die verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine sonstige Sonderabgabe erfüllt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Emissionszertifikate und Finanzverfassung.

Emissionszertifikate und Finanzverfassung. von Nawrath,  Jens
Die gewerbliche Verfolgung ökonomischer Interessen geht in der Regel einher mit ökologischen Belastungen. Das System des Emissionshandels bezweckt die Gleichschaltung wirtschaftlicher und ökologischer Interessen, indem es Großemittenten die Möglichkeit bietet, durch entsprechende CO2-Reduktionsmaßnahmen über mehr Emissionszertifikate zu verfügen, als es zur Erfüllung ihrer Rückgabepflicht erforderlich ist. Die überschüssigen Emissionszertifikate lassen sich gewinnbringend veräußern. Im Mittelpunkt der Dissertation von Jens Nawrath steht die Untersuchung der Vereinbarkeit zweier Abgaben mit dem Grundgesetz, die im Zusammenhang mit der Ausgabe bzw. der Rückgabe von Emissionszertifikaten von Bedeutung sind. Zum einen wird die Frage erörtert, ob und in welcher Form die staatliche Erhebung eines Zertifikatsentgelts verfassungskonform ist. Zum anderen untersucht der Autor die Verfassungsmäßigkeit der Abgabe nach § 18 Abs. 1 S. 1 TEHG, der eine Zahlungspflicht desjenigen normiert, der seiner Verpflichtung nicht nachkommt, ausreichend viele Emissionszertifikate zum Fälligkeitszeitpunkt an die öffentliche Hand abzugeben. Beide Fragen erfordern schließlich eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Sonderabgabendogmatik. Der Verfasser erörtert die Voraussetzungen, unter denen das Zertifikatsentgelt als Sonderabgabe im engeren Sinne verfassungskonform zu normieren ist. Er sieht es als unerlässlich an, das Aufkommen, das der Staat über das Zertifikatsentgelt erzielen wird, zumindest mittelbar im Interesse der Gruppe der Abgabeschuldner zu verwenden. Um die besondere Finanzierungsverantwortung der Großemittenten für Klimaschutzmaßnahmen sicherzustellen, fordert er außerdem die Implementierung eines Verbots der Überwälzung der Zertifikatskosten auf Dritte. Nawrath kommt zu dem Ergebnis, dass die Sanktionsabgabe nach § 18 Abs. 1 S. 1 TEHG die verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine sonstige Sonderabgabe erfüllt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Finanzderivate

Finanzderivate von Zerey,  Jean-Claude
Der „Zerey“ Das Handbuch Finanzderivate ist das hochgelobte Referenzwerk für eine professionelle Beratung in allen wesentlichen Rechtsfragen zum Thema Derivate. Es beinhaltet auch die luxemburgische, österreichische und schweizerische Rechtslage. Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern sowie Juristen in Banken, Versicherungsunternehmen und Kapitalanlagegesellschaften werden praxisgerechte Beratungs- und Umsetzungsstrategien aufgezeigt. Die 5. Auflage Der neue „Zerey“ berücksichtigt alle Änderungen u.a. der (technischen) Regulierungsstandards zu den Risikominderungstechniken, den Vorgaben zur Vertragsdokumentation sowie neuere Entwicklungen in der Vertragspraxis. Aktuelle Schwerpunkte: Insolvenz- und restrukturierungsrechtliche Behandlung von Finanzderivaten (grundlegend neugefasste gesetzliche Nettingregelungen (§ 104 InsO)), vorinsolvenzrechtliche Maßnahmen für regulierte Institute (KredReorgG, SAG, SRM-VO, KWG und WpHG) und geplante Maßnahmen für nicht-regulierte Unternehmen (StaRUG)) Netting-Anzeige Derivate auf Kryptowährungen und sonstige Kryptowerte ESG-linked Derivate Einsatz von Derivaten i.V.m. Unternehmensbeteiligungen und -übernahmen EMIR-Pflichten (Clearing, Reporting, EMIR Refit und Risikominderung, insbesondere Initial Margin) Total Return Swaps (TRS) Credit Linked Notes (CLNs) Produktbedingungen von Zertifikaten Elektronisches Wertpapierregister und Derivate Contracts for Differences (CFDs) Geschrieben von führenden Expertinnen und Experten aus Rechtsanwaltskanzleien, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, Rating-Agenturen, Banken und Hochschulen bieten Ihnen ihre Kompetenz und Erfahrung. Prof. Dr. Frank Altrock, Hochschule Trier | Okko Hendrik Behrends, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Henrik Beneke, LL.M., Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt), Stuttgart | Dr. Markus Benzing, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Jens Berger, Certified Public Accountant, Frankfurt a.M. | Ralph Beyer, Managing Counsel, Luxemburg | Dr. Ana de Corbavia-Perisic, lic. oec. HSG, MSc Math., Vice President, London | Dr. Andreas Dehio, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Sebastian Dey, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Prof. Dr. Andrea Diefenhardt, Rechtsanwältin, Frankfurt a.M. | Oliver Dreher, LL.M. (King’s. College, London), Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Martin Ebner, LL.M. (Pallas), Rechtsanwalt, Wien | Christian Eck, Executive Director, Frankfurt a.M. | Dr. Jan Endler, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Jörg Fried, Rechtsanwalt, Berlin | Daniel Haeberli, LL.M. (New York University School of Law), Rechtsanwalt, Zürich | Dr. Robin Helmke, LL.M. (Columbia University), Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Dr. Navid Kater, Rechtsanwalt, München | Brigitta Kieninger, Diplom-Kauffrau, Frankfurt a.M. | André Kobinger, M.Sc., Director Kapitalmarktgeschäft, Stuttgart | Dr. Lambert Köhling, LL.M. (London), Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt), Berlin | Dr. Jasmin Kölbl-Vogt, Rechtsanwältin, Frankfurt a.M. | Dr. Johanna Kübler, Rechtsanwältin, Frankfurt a.M. | Dr. Volker Läger, Senior Director, Frankfurt a.M. | Andreas Lange, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Dr. Rudolf Lemke, Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt), Frankfurt a.M. | Sven-Patrick Maier, MBA, MSc, CPA, Diplom-Kaufmann, London | Clemens Marckhoff, Geschäftsführer, Frankfurt a.M. | Dorothea Merz, Wirtschaftsprüferin, Frankfurt a.M. | Andreas Patzner, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Stefan Paulmayer, Rechtsanwalt, Wien | Alexander Ruschkowski, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Henning von Sachsen-Altenburg, Rechtsanwalt, London | Kai Schaffelhuber, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Dr. Lukas Schmidt, Syndikusrechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Dr. Christian Schmitt, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Dr. Patrick Scholl, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Dr. Gunnar Schuster, LL.M. (Univ. of Chicago), Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Dr. Ulrich Schüwer, Goethe-Universität Frankfurt | Dr. Zsuzsanna Sessel-Zsebik, LL.M., Rechtsanwältin, Düsseldorf | Peter Stähler, Senior Director Risikomanagement, Düsseldorf | Dr. Christian Storck, LL.M. (London School of Economics), Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Gerd Stuhlmacher, Rechtsanwalt, München | Marc Voelcker, LL.M. (King’s. College, London), Rechtsanwalt, Berlin | Jakob Wallner, LL.M.Eur, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Thomas Wildner, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Dr. Frederik Winter, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Dr. Jean-Claude Zerey, LL.M. (Columbia Univ., N.Y.), Rechtsanwalt, Frankfurt a.M.
Aktualisiert: 2023-06-07
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„Next Generation EU“

„Next Generation EU“ von Waigel,  Elena
Das „Nikolausurteil“ des Bundesverfassungsgerichts setzt den Ton für die rechtswissenschaftliche Diskussion über die Möglichkeit, mittels eines Eigenmittelbeschlusses europäische Schulden aufzunehmen. Doch ein Schlussakkord blieb aus. Manchen der offenen Fragen widmet sich die vorliegende Publikation aus der Perspektive des Europarechts. Wie ist das schuldenfinanzierte Projekt „Next Generation EU“ aufgebaut? Lässt es sich auf eine europarechtliche Rechtsgrundlage stützen? Wie sind die Refinanzierungsoptionen rechtlich zu beurteilen? Die Antworten hierauf werden zusammen mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts den Rahmen für die künftige finanzielle Zusammenarbeit in der Europäischen Union bestimmen.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Vierte Woche des Russischen Rechts, Potsdam, 31.05.-03.06.2016, mit der Moskauer Staatlichen Juristischen O. E. Kutafin Universität (Akademie)

Vierte Woche des Russischen Rechts, Potsdam, 31.05.-03.06.2016, mit der Moskauer Staatlichen Juristischen O. E. Kutafin Universität (Akademie) von Belling,  Detlev W., Blažeev,  Viktor V., Susina,  Tatjana, Zenin,  Sergej S.
Das vorliegende Werk ist das Ergebnis der 4. Woche des Russischen Rechts an der Juristischen Fakultät der Universität Potsdam. Namhafte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Moskauer Staatlichen Juristischen Universität O. E. Kutafin hielten Vorträge zum Völkerrecht, Verfassungs- und Staatsangehörigkeitsrecht, Bürgerlichen Recht, Unternehmens- und Gesellschaftsrecht, Finanzrecht und Bankrecht. Das russische Recht befindet sich nach dem Ende der Sowjetunion im Wandel. Die Beiträge zeugen vom hohen Stand der Jurisprudenz an der Moskauer Staatlichen Juristischen Universität O. E. Kutafin. Die Wochen des Russischen Rechts tragen dazu bei, das Recht der Russischen Föderation bei uns in Deutschland bekannt zu machen und rechtsvergleichend zur Diskussion zu stellen.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Steuern im Griff

Steuern im Griff von Brandl,  Rainer, Leitner,  Roman
Risiken erkennen - vermeiden - bewältigen In der Rolle des Unternehmers oder der Unternehmerin, der Geschäftsführung oder einer Führungskraft sind Sie jederzeit auch finanzstrafrechtlichen Risiken ausgesetzt. Ein grundlegendes Verständnis für solche Risiken ist damit unentbehrlich - vor allem dann, wenn es darum geht, persönliche Haftungsrisiken oder Verbandsrisiken für das Unternehmen abzuwenden. Dieses Buch führt Ihnen unmittelbar vor Augen, welche zentralen Finanzvergehen in der Praxis tatsächlich vorkommen und auf welchen Grundlagen des Finanzstrafrechts diese basieren. Viele Beispiele und Fälle zeigen, wo die häufigsten Problemstellungen liegen und welche Strategien es zur Risikovermeidung gibt. Was Sie in diesem Buch lernen: - Techniken zur Risikoevaluierung - Wie die Kommunikation mit Behörden funktioniert - Wann und an wen Sie delegieren sollten - Wie Sie eine Steuerprüfung begleiten - Wie Sie mit weiteren Risiken umgehen, wenn bereits eine Prüfung stattgefunden hat - Wann Sie Berater oder Beraterinnen benötigen und nach welchen Kriterien Sie diese auswählen - Welche Möglichkeiten und Grenzen der Intervention bzw Verteidigung bestehen, wenn es bereits zu einem Verfahren gekommen ist Die Ausführungen in diesem Buch sind bewusst einfach gehalten und auch ohne langwieriges Gesetzesstudium leicht nachvollziehbar. Damit sind Sie bestens gerüstet, um in einer heiklen Situation rasch eine Einschätzung der Risiken selbst vornehmen und direkt strategische Entscheidungen treffen zu können. Für wen? Der Praxisleitfaden richtet sich an Unternehmer und Unternehmerinnen, an Geschäftsführer und Geschäftsführerinnen und an Führungskräfte. Darüber hinaus soll das Buch Beratern und Beraterinnen erleichtern, diese komplexe Materie ihren Klienten und Klientinnen, näher zu bringen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das kirchliche Vermögen, seine Verwaltung und Vertretung

Das kirchliche Vermögen, seine Verwaltung und Vertretung von Heckel,  Noach, Pree,  Helmuth
Das Vermögensrecht der Katholischen Kirche stützt sich auf viele unterschiedliche Quellen, die auch die Verfassungsstruktur der Kirche widerspiegeln. Nicht zuletzt aufgrund zahlreicher Verflechtungen mit staatlichem Recht ist dieser Rechtbereich außerordentlich unübersichtlich und in der Praxis schwer zugänglich. Dies trifft insbesondere auf die komplexe Materie des Ordensvermögensrechts mit seinen jüngsten Neuerungen zu. Dieses Handbuch hilft dabei, die Materie in systematischer und zugleich praxisorientierter Weise zu erschließen. Das Handbuch bietet Geschäftspartnern der Kirche und deren Rechtsvertreter*innen die notwendige Orientierung. Ein Glossar erleichtert den Zugang zu zahlreichen kirchenrechtlichen Fachausdrücken. Auch die einschlägigen kirchenstrafrechtlichen Bestimmungen werden auf dem neuesten Stand erschlossen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Methoden der Geldwäscherei

Methoden der Geldwäscherei von Teichmann,  Fabian
Wie waschen geschickte Täter Geld? Welche Ressourcen benötigt man hierfür? Wie geht man genau vor? Welche Entdeckungsrisiken bestehen? All diese Fragen werden im vorliegenden Buch beantwortet. Zahlreiche Interviews mit mutmaßlichen Straftätern und Präventionsexperten wurden ausgewertet, um konkrete Vorgehensweisen intelligenter und hochspezialisierter Täter zu analysieren. Das vorliegende Buch hilft unter anderem Banker, Compliance-Experten, Staatsanwälten, Richtern und Rechtsanwälten, die Perspektive der Täter einzunehmen. Dadurch kann ein vertieftes Verständnis für Methoden der Geldwäscherei entwickelt werden, welches hilft, Straftaten rechtzeitig zu antizipieren und zu verhindern.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Steuern im Griff

Steuern im Griff von Brandl,  Rainer, Leitner,  Roman
Risiken erkennen - vermeiden - bewältigen In der Rolle des Unternehmers oder der Unternehmerin, der Geschäftsführung oder einer Führungskraft sind Sie jederzeit auch finanzstrafrechtlichen Risiken ausgesetzt. Ein grundlegendes Verständnis für solche Risiken ist damit unentbehrlich - vor allem dann, wenn es darum geht, persönliche Haftungsrisiken oder Verbandsrisiken für das Unternehmen abzuwenden. Dieses Buch führt Ihnen unmittelbar vor Augen, welche zentralen Finanzvergehen in der Praxis tatsächlich vorkommen und auf welchen Grundlagen des Finanzstrafrechts diese basieren. Viele Beispiele und Fälle zeigen, wo die häufigsten Problemstellungen liegen und welche Strategien es zur Risikovermeidung gibt. Was Sie in diesem Buch lernen: - Techniken zur Risikoevaluierung - Wie die Kommunikation mit Behörden funktioniert - Wann und an wen Sie delegieren sollten - Wie Sie eine Steuerprüfung begleiten - Wie Sie mit weiteren Risiken umgehen, wenn bereits eine Prüfung stattgefunden hat - Wann Sie Berater oder Beraterinnen benötigen und nach welchen Kriterien Sie diese auswählen - Welche Möglichkeiten und Grenzen der Intervention bzw Verteidigung bestehen, wenn es bereits zu einem Verfahren gekommen ist Die Ausführungen in diesem Buch sind bewusst einfach gehalten und auch ohne langwieriges Gesetzesstudium leicht nachvollziehbar. Damit sind Sie bestens gerüstet, um in einer heiklen Situation rasch eine Einschätzung der Risiken selbst vornehmen und direkt strategische Entscheidungen treffen zu können. Für wen? Der Praxisleitfaden richtet sich an Unternehmer und Unternehmerinnen, an Geschäftsführer und Geschäftsführerinnen und an Führungskräfte. Darüber hinaus soll das Buch Beratern und Beraterinnen erleichtern, diese komplexe Materie ihren Klienten und Klientinnen, näher zu bringen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das kirchliche Vermögen, seine Verwaltung und Vertretung

Das kirchliche Vermögen, seine Verwaltung und Vertretung von Heckel,  Noach, Pree,  Helmuth
Das Vermögensrecht der Katholischen Kirche stützt sich auf viele unterschiedliche Quellen, die auch die Verfassungsstruktur der Kirche widerspiegeln. Nicht zuletzt aufgrund zahlreicher Verflechtungen mit staatlichem Recht ist dieser Rechtbereich außerordentlich unübersichtlich und in der Praxis schwer zugänglich. Dies trifft insbesondere auf die komplexe Materie des Ordensvermögensrechts mit seinen jüngsten Neuerungen zu. Dieses Handbuch hilft dabei, die Materie in systematischer und zugleich praxisorientierter Weise zu erschließen. Das Handbuch bietet Geschäftspartnern der Kirche und deren Rechtsvertreter*innen die notwendige Orientierung. Ein Glossar erleichtert den Zugang zu zahlreichen kirchenrechtlichen Fachausdrücken. Auch die einschlägigen kirchenstrafrechtlichen Bestimmungen werden auf dem neuesten Stand erschlossen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Staatliche Drittsicherheiten für Private

Staatliche Drittsicherheiten für Private von Bezzola-Büchler,  Dumeng N.
Das Subventionsrecht erfährt bis anhin nicht die Dogmatik, die es aufgrund dessen wirtschaftspolitischen Bedeutung gebührt. In diesem Sinne widmet sich die vorliegende Dissertation eingehend staatlichen Drittsicherheiten im öffentlichen Recht. Nach einer fundierten Grundlegung ordnet der Text öff.-rechtl. Bürgschaften, Garantien und Versicherungen mit Leistungsgegenstand zwischen Privaten zuerst völker-, europa- und staatsrechtlich ein. Danach werden die tatsächlichen Erscheinungsformen spezifiziert sowie auf ihre Kohärenz hin mit den verwaltungsrechtlichen Grundsätzen sowie dem Finanzrecht des Bundes geprüft. Schliesslich folgt eine Beurteilung ihrer Eignung als Regulierungsinstrument und die Darlegung von konkreten Unterstützungshilfen sowie Regelungsbedarf. Das Thema bleibt in Anbetracht der aktuellen Krisen hoch aktuell.
Aktualisiert: 2023-06-01
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