In der 23. Ausgabe des OSZE-Jahrbuchs wirft der OSZE-Sonderbeauftragte der Bunderegierung, Gernot Erler, einen persönlichen Rückblick auf den deutschen OSZE-Vorsitz des Jahres 2016. Der langjährige Generalsekretär der OSZE, Lamberto Zannier, blickt auf eine erfolgreiche Amtszeit zurück, in der er zahlreiche innovative Ideen in die Tat umsetzen konnte, und Astrid Thors gibt persönliche Einblicke in ihre Arbeit als Hohe Kommissarin der OSZE für nationale Minderheiten in den Jahren 2013 bis 2016.
Seit 2014 beherrscht die Ukrainekrise die kontroversen Debatten um die europäische Sicherheit in der OSZE und in Europa. Ein Bericht über die Arbeit der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine im Jahr 2017 eröffnet daher auch das Kapitel „Konfliktprävention und Streitschlichtung“, in dem außerdem die Lage in der Ukraine generell, der Stand der Friedensbemühungen im Transnistrienkonflikt, die Arbeit der OSZE-Mission in Skopje und die Aussichten auf einen dauerhaften Frieden in Zypern behandelt werden.
Neuere Entwicklungen in den Teilnehmerstaaten werden am Beispiel der Türkei und der türkisch-europäischen Beziehungen nach dem Referendum vom 16. April 2017 sowie anhand der Rolle, die Belarus im Ukrainekonflikt spielt, nachgezeichnet. Azam Isabaev geht der Frage nach, wie erfolgversprechend und glaubwürdig die in Usbekistan seit Ende 2016 eingeleiteten Reformen sind; ein weiterer Beitrag fragt nach der Bedeutung multilateraler Institutionen für die russische Außenpolitik.
Weitere Beiträge befassen sich mit Cybersicherheit, der Arbeit der Aarhus-Zentren zur Stärkung der Bürgerbeteiligung am Umweltschutz, der Frage, wie es um den Schutz der Menschenrechte in den „eingefrorenen Konflikten“ bestellt ist, sowie mit der Möglichkeit eines „arktischen Krieges“. Einblicke in die Beziehungen der OSZE zu ihren Kooperationspartnern in Asien sowie zur NATO beschließen den Band.
Das OSZE-Jahrbuch enthält wie stets einen umfangreichen Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten der OSZE sowie einer aktuellen Literaturauswahl.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Beiträge der OSCE Insights untersuchen verschiedene Krisen, mit denen die Organisation während des Jahres 2020 konfrontiert war. Themen sind u.a. die Vermittlung der Minsk-Gruppe im Konflikt über Bergkarabach und die Frage, inwiefern Anti-Corona-Gesetze und Praktiken mit dem Verhaltenskodex zu Politisch-Militärischen Aspekten der Sicherheit vereinbar sind. Die AutorInnen untersuchen weiterhin Instrumente der OSZE beim Konfliktzyklus, die Rolle der OSZE beim Kampf gegen Antisemitismus, den immer geringeren Spielraum bei der Unterstützung demokratischer Polizeiarbeit in Zentralasien, Vertrauensbildung in der Rüstungskontrolle, gesellschaftliche Wahrnehmungen des Konflikts in der Ostukraine, die Beziehungen zwischen der OSZE und dem Europarat sowie die Bemühungen Kasachstans um ein Konnektivitätszentrum.
Mit Beiträgen von
Andrew Baker, Valentina Cherevatenko, Cécile Druey, Cornelius Friesendorf, Frank Evers, André Härtel, Julia Kaplan, Marietta König, Sebastian Mayer, Michael Raith, Filip Ejdus, Alexandre Lambert, Thomas Schmidt, Marina Dolcetta Lorenzini, Anna Hess, Philip Remler, Richard Giragosian, Sergei Rastoltsev und Benjamin Schaller.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Beiträge der OSCE Insights untersuchen verschiedene Krisen, mit denen die Organisation während des Jahres 2020 konfrontiert war. Themen sind u.a. die Vermittlung der Minsk-Gruppe im Konflikt über Bergkarabach und die Frage, inwiefern Anti-Corona-Gesetze und Praktiken mit dem Verhaltenskodex zu Politisch-Militärischen Aspekten der Sicherheit vereinbar sind. Die AutorInnen untersuchen weiterhin Instrumente der OSZE beim Konfliktzyklus, die Rolle der OSZE beim Kampf gegen Antisemitismus, den immer geringeren Spielraum bei der Unterstützung demokratischer Polizeiarbeit in Zentralasien, Vertrauensbildung in der Rüstungskontrolle, gesellschaftliche Wahrnehmungen des Konflikts in der Ostukraine, die Beziehungen zwischen der OSZE und dem Europarat sowie die Bemühungen Kasachstans um ein Konnektivitätszentrum.
Mit Beiträgen von
Andrew Baker, Valentina Cherevatenko, Cécile Druey, Cornelius Friesendorf, Frank Evers, André Härtel, Julia Kaplan, Marietta König, Sebastian Mayer, Michael Raith, Filip Ejdus, Alexandre Lambert, Thomas Schmidt, Marina Dolcetta Lorenzini, Anna Hess, Philip Remler, Richard Giragosian, Sergei Rastoltsev und Benjamin Schaller.
Aktualisiert: 2023-05-11
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In einem bewegten Jahr präsentiert das OSZE-Jahrbuch 2015 eine Fülle aufschlussreicher, von Praktikern und Experten geschriebener Analysen und Berichte zu wichtigen Ereignissen und Entwicklungen in der OSZE, ihren 57 Teilnehmerstaaten und mit Blick auf die europäische Sicherheit in all ihren Dimensionen.
Ein Themenschwerpunkt ist in diesem Jahr der OSZE und der europäischen Sicherheit 40 Jahre nach der Unterzeichnung der Helsinki-Schlussakte gewidmet. Er enthält einen Beitrag von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, dem ein kritischer Rückblick auf die frühen Jahre der KSZE sowie detaillierte Analysen der heutigen Sicherheitslage in Europa und des Zustands der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen folgen.
Den zweiten Themenschwerpunkt bildet die Ukrainekrise. Mit Heidi Tagliavini und Claus Neukirch geben zwei erfahrene OSZE-Insider Einblicke aus erster Hand in die intensiven Maßnahmen der Organisation zur Deeskalation des Konflikts. Weitere Beiträge untersuchen die Rolle des BDIMR bei der Bewältigung der Krise und beschreiben das Krisenmanagement der OSZE im Allgemeinen sowie den Zusammenhang zwischen konventioneller Rüstungskontrolle und Krisenmanagement im Besonderen.
Weitere Themen sind die Situation von Nicht-Staatsbürgern in den baltischen Staaten, innenpolitische Entwicklungen in Georgien und im Westbalkan, der Versuch islamistischer Organisationen, in Zentralasien Fuß zu fassen, die Zunahme rechtspopulistischer Strömungen in Europa, die Frage nach religiöser Toleranz und den Grenzen der Satire, das Verhältnis von staatlicher und menschlicher Sicherheit in der Flüchtlingskrise im Mittelmeerraum, der Vertrag über den Waffenhandel, Lehren aus dem Grenzüberwachungseinsatz der OSZE in Georgien sowie die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die OSZE.
Das Jahrbuch enthält einen umfassenden Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten, einem Überblick über wichtige Veranstaltungen sowie einer aktuellen Literaturauswahl.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das »Wörterbuch zur Sicherheitspolitik. Deutschland in einem veränderten internationalen Umfeld« ist das unübertroffene Standardwerk zum besseren Verständnis der Rolle Deutschlands in der sicherheitspolitischen Welt des 21. Jahrhunderts. In seiner nunmehr bereits 9., vollständig überarbeiteten Auflage bietet es den schnellen Zugang zum aktuellen sicherheitspolitischen Wissen für alle, die an Sicherheitspolitik interessiert sind oder die sich im Studium oder beruflich mit sicherheitspolitischen Fragen auseinandersetzen. Die Autoren stehen hierbei für die gelungene Verbindung von Wissenschaftlichkeit und politischem Praxisbezug. Das Wörterbuch kombiniert prägnante Definitionen und Stichworte mit vertiefenden Grundsatzartikeln zu den wichtigsten Themen aktueller Sicherheitspolitik. So werden die für Deutschland entscheidenden sicherheitspolitischen Entwicklungen in der globalisierten Welt, in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, in NATO und Vereinten Nationen und in den Krisenregionen der Welt erfasst und übersichtlich dargestellt. Ein besonderes Augenmerk gilt der Entwicklung der deutschen Sicherheitspolitik in den vergangenen Jahren – von den konzeptionellen Grundsatzdokumenten bis hin zur strukturellen Neuausrichtung und den internationalen Einsätzen der Bundeswehr.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt einen Wendepunkt für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik dar, der eine gänzliche Neudefinition der deutschen Rolle innerhalb der zukünftigen europäischen Sicherheitsordnung erforderlich macht. Dieser Sammelband informiert in Beiträgen renommierter Expertinnen und Experten über die Ursachen, Entwicklungen und bisher absehbaren Folgen des russischen Angriffskriegs, arbeitet Deutschlands Russlandpolitik seit 1990 systematisch auf, gibt Denkanstöße für neue Wege in der deutschen Sicherheitspolitik und erläutert, warum zeitnahe Korrekturen notwendig sind, um auf künftige Eskalationen und sicherheitspolitische Herausforderungen besser vorbereitet zu sein.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Christina Binder, Kira Frankenthal, Dr. Timo Graf, Dr. Stefan Hansen, Olha Husieva, PD Dr. habil. Markus Kaim, Dr. Ronja Kempin, Dr. Sarah Kirchberger, Prof. Dr. Joachim Krause, Arthur de Liedekerke, Dr. Tobias Lindner, Angela Mehrer, Oleksiy Melnyk, Dr. Johanna Möhring, Dr. Jana Puglierin, Oberst dG Dr. Markus Reisner, Dr. Susanne Spahn, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Dr. Maximilian Terhalle, Dr. Andreas Umland, Dr. Joris Van Bladel, Hugo von Essen und Jakob Wöllenstein.
Aktualisiert: 2023-05-08
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Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt einen Wendepunkt für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik dar, der eine gänzliche Neudefinition der deutschen Rolle innerhalb der zukünftigen europäischen Sicherheitsordnung erforderlich macht. Dieser Sammelband informiert in Beiträgen renommierter Expertinnen und Experten über die Ursachen, Entwicklungen und bisher absehbaren Folgen des russischen Angriffskriegs, arbeitet Deutschlands Russlandpolitik seit 1990 systematisch auf, gibt Denkanstöße für neue Wege in der deutschen Sicherheitspolitik und erläutert, warum zeitnahe Korrekturen notwendig sind, um auf künftige Eskalationen und sicherheitspolitische Herausforderungen besser vorbereitet zu sein.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Christina Binder, Kira Frankenthal, Dr. Timo Graf, Dr. Stefan Hansen, Olha Husieva, PD Dr. habil. Markus Kaim, Dr. Ronja Kempin, Dr. Sarah Kirchberger, Prof. Dr. Joachim Krause, Arthur de Liedekerke, Dr. Tobias Lindner, Angela Mehrer, Oleksiy Melnyk, Dr. Johanna Möhring, Dr. Jana Puglierin, Oberst dG Dr. Markus Reisner, Dr. Susanne Spahn, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Dr. Maximilian Terhalle, Dr. Andreas Umland, Dr. Joris Van Bladel, Hugo von Essen und Jakob Wöllenstein.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt einen Wendepunkt für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik dar, der eine gänzliche Neudefinition der deutschen Rolle innerhalb der zukünftigen europäischen Sicherheitsordnung erforderlich macht. Dieser Sammelband informiert in Beiträgen renommierter Expertinnen und Experten über die Ursachen, Entwicklungen und bisher absehbaren Folgen des russischen Angriffskriegs, arbeitet Deutschlands Russlandpolitik seit 1990 systematisch auf, gibt Denkanstöße für neue Wege in der deutschen Sicherheitspolitik und erläutert, warum zeitnahe Korrekturen notwendig sind, um auf künftige Eskalationen und sicherheitspolitische Herausforderungen besser vorbereitet zu sein.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Christina Binder, Kira Frankenthal, Dr. Timo Graf, Dr. Stefan Hansen, Olha Husieva, PD Dr. habil. Markus Kaim, Dr. Ronja Kempin, Dr. Sarah Kirchberger, Prof. Dr. Joachim Krause, Arthur de Liedekerke, Dr. Tobias Lindner, Angela Mehrer, Oleksiy Melnyk, Dr. Johanna Möhring, Dr. Jana Puglierin, Oberst dG Dr. Markus Reisner, Dr. Susanne Spahn, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Dr. Maximilian Terhalle, Dr. Andreas Umland, Dr. Joris Van Bladel, Hugo von Essen und Jakob Wöllenstein.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das »Wörterbuch zur Sicherheitspolitik. Deutschland in einem veränderten internationalen Umfeld« ist das unübertroffene Standardwerk zum besseren Verständnis der Rolle Deutschlands in der sicherheitspolitischen Welt des 21. Jahrhunderts. In seiner nunmehr bereits 9., vollständig überarbeiteten Auflage bietet es den schnellen Zugang zum aktuellen sicherheitspolitischen Wissen für alle, die an Sicherheitspolitik interessiert sind oder die sich im Studium oder beruflich mit sicherheitspolitischen Fragen auseinandersetzen. Die Autoren stehen hierbei für die gelungene Verbindung von Wissenschaftlichkeit und politischem Praxisbezug. Das Wörterbuch kombiniert prägnante Definitionen und Stichworte mit vertiefenden Grundsatzartikeln zu den wichtigsten Themen aktueller Sicherheitspolitik. So werden die für Deutschland entscheidenden sicherheitspolitischen Entwicklungen in der globalisierten Welt, in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, in NATO und Vereinten Nationen und in den Krisenregionen der Welt erfasst und übersichtlich dargestellt. Ein besonderes Augenmerk gilt der Entwicklung der deutschen Sicherheitspolitik in den vergangenen Jahren – von den konzeptionellen Grundsatzdokumenten bis hin zur strukturellen Neuausrichtung und den internationalen Einsätzen der Bundeswehr.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Als weltweit größte regionale Abmachung nach Kapitel VIII der UN-Charta trägt die OSZE durch regionale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung auch zur globalen Sicherheit bei. In seinem Eröffnungsbeitrag setzt sich OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger mit der Frage auseinander, wie die OSZE auch einen Beitrag zur Erreichung der 17 Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung leisten kann.
Das OSZE-Jahrbuch 2019 enthält außerdem Beiträge über die innenpolitischen Entwicklungen u.a. in Armenien und Kasachstan sowie über die Arbeit der OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine. Die Überwachung der Versammlungsfreiheit durch das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte und der Zusammenhang zwischen Klimawandel und Sicherheit sind ebenso Thema wie die Integration heterogener Gesellschaften als Mittel der Konfliktprävention und die Beziehungen Chinas und der EU zu Zentralasien.
Eine aktuelle Literaturauswahl rundet den Band ab.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die Staateritis in Europa ist eine tief in unsere Seele ein-gebrannte und Jahrhunderte alte europäische Erbkrankheit, die nicht heilen will oder vielleicht gar nicht heilen soll. In Deutschland grassiert ein Mutant davon, die Föderalitis, in Frankreich das Pendant, die Zentritis. Es sind die beiden extremen Ausschläge desselben politischen Pendels der Staateritis. Die aktuelle EU leidet sehr darunter und ist deswegen immer wieder am Rande ihres Fortbestehens. Die kräftezehrende Streitereien der Politiker ermüden auch die europäischen Bürgerinnen und Bürger und lassen sie oft fassungslos zurück.
Es ist diese übertrieben nationale Denkweise in unseren Köpfen, von der viele Länder außerhalb Europas profitieren, aber letztlich uns Europäern die (politische) Freiheit kosten kann.
Die Zeiten, in denen sich Europa die Staateritis leisten konnte, sind längst vorbei. Globale Mächte wie China, Russland oder auch die USA nutzen unser nationales Siechtum aus und bitten uns darüber hinaus noch zum Aderlass, was unsere Immunität noch mehr schwächt.
Wir müssen uns einer kontinentalen Therapie unterziehen und uns eine selbstentwickelte Medizin verabreichen, um unsere Abwehrkräfte wieder zu stärken. Nur so können wir gemeinsam die Staateritis überwinden
Aktualisiert: 2022-04-27
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Als weltweit größte regionale Abmachung nach Kapitel VIII der UN-Charta trägt die OSZE durch regionale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung auch zur globalen Sicherheit bei. In seinem Eröffnungsbeitrag setzt sich OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger mit der Frage auseinander, wie die OSZE auch einen Beitrag zur Erreichung der 17 Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung leisten kann.
Das OSZE-Jahrbuch 2019 enthält außerdem Beiträge über die innenpolitischen Entwicklungen u.a. in Armenien und Kasachstan sowie über die Arbeit der OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine. Die Überwachung der Versammlungsfreiheit durch das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte und der Zusammenhang zwischen Klimawandel und Sicherheit sind ebenso Thema wie die Integration heterogener Gesellschaften als Mittel der Konfliktprävention und die Beziehungen Chinas und der EU zu Zentralasien.
Eine aktuelle Literaturauswahl rundet den Band ab.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Als weltweit größte regionale Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit trägt die OSZE durch regionale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung auch zur globalen Sicherheit bei. Die Beiträge der 24. Ausgabe des Jahrbuchs analysieren u.a. die Evolution europäischer Sicherheit seit 1990 sowie aktuelle Entwicklungen und politische Trends im Schatten der Ukrainekrise.
Der Themenschwerpunkt ist dem Westbalkan/Südosteuropa gewidmet und enthält Beiträge u.a. zu den EU-Beitrittsperspektiven Albaniens und Serbiens, zum noch immer umstrittenen Status Kosovos sowie zu Problemen infolge wiedererstarkender autoritärer Tendenzen und wachsender Migration.
Weitere Beiträge befassen sich mit der Arbeit der OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine speziell in der menschlichen Dimension sowie mit innovativen Konzepten wie Insider-Mediation und statusneutralen Ansätzen zur Lösung von Langzeitkonflikten.
Das Jahrbuch enthält einen Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten sowie einer umfangreichen Literaturauswahl.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Beiträge der OSCE Insights untersuchen verschiedene Krisen, mit denen die Organisation während des Jahres 2020 konfrontiert war. Themen sind u.a. die Vermittlung der Minsk-Gruppe im Konflikt über Bergkarabach und die Frage, inwiefern Anti-Corona-Gesetze und Praktiken mit dem Verhaltenskodex zu Politisch-Militärischen Aspekten der Sicherheit vereinbar sind. Die AutorInnen untersuchen weiterhin Instrumente der OSZE beim Konfliktzyklus, die Rolle der OSZE beim Kampf gegen Antisemitismus, den immer geringeren Spielraum bei der Unterstützung demokratischer Polizeiarbeit in Zentralasien, Vertrauensbildung in der Rüstungskontrolle, gesellschaftliche Wahrnehmungen des Konflikts in der Ostukraine, die Beziehungen zwischen der OSZE und dem Europarat sowie die Bemühungen Kasachstans um ein Konnektivitätszentrum.
Mit Beiträgen von
Andrew Baker, Valentina Cherevatenko, Cécile Druey, Cornelius Friesendorf, Frank Evers, André Härtel, Julia Kaplan, Marietta König, Sebastian Mayer, Michael Raith, Filip Ejdus, Alexandre Lambert, Thomas Schmidt, Marina Dolcetta Lorenzini, Anna Hess, Philip Remler, Richard Giragosian, Sergei Rastoltsev und Benjamin Schaller.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Als weltweit größte regionale Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit trägt die OSZE durch regionale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung auch zur globalen Sicherheit bei. Die Beiträge der 24. Ausgabe des Jahrbuchs analysieren u.a. die Evolution europäischer Sicherheit seit 1990 sowie aktuelle Entwicklungen und politische Trends im Schatten der Ukrainekrise.
Der Themenschwerpunkt ist dem Westbalkan/Südosteuropa gewidmet und enthält Beiträge u.a. zu den EU-Beitrittsperspektiven Albaniens und Serbiens, zum noch immer umstrittenen Status Kosovos sowie zu Problemen infolge wiedererstarkender autoritärer Tendenzen und wachsender Migration.
Weitere Beiträge befassen sich mit der Arbeit der OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine speziell in der menschlichen Dimension sowie mit innovativen Konzepten wie Insider-Mediation und statusneutralen Ansätzen zur Lösung von Langzeitkonflikten.
Das Jahrbuch enthält einen Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten sowie einer umfangreichen Literaturauswahl.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Auflösung der Blöcke im Jahre 1990 hat eine grundlegende Veränderung der internationalen Sicherheitssituation hervorgerufen: Es entstanden neue Arten von Bedrohungen und neue Wege, diesen zu begegnen. In der Beobachtung, dass Neutralität als Phänomen der Sicherheitspolitik diesen Wegen fundamental entgegenzustehen scheint, findet Lisa Bender ihren Ausgangspunkt. Dem in der Literatur vorherrschenden statischen Begriffsverständnis setzt sie entgegen, dass Neutralität sich stets veränderten historischen Bedingungen wie der Organisation des Staates und der Form der Konfliktaustragung angepasst hat. Vor diesem Hintergrund entwickelt sie eine gegenstandsverankerte Vorgehensweise, um nach neuen und veränderten Bedeutungen von Neutralität zu fragen, und so der Frage nachzugehen, was Neutralität heute ist. Mithilfe der grounded theory generiert sie so aus der Perspektive der Akteure eine Theorie von Neutralität als Mittel der Sicherheitspolitik, das darauf beruht, Andere von der eigenen Friedfertigkeit zu überzeugen.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Für Stalin und seine Nachfolger war die deutsche Frage der Angelpunkt ihrer Politik gegenüber dem Westen. Ihnen war klar: Von der Festigkeit der Bundesrepublik hing auch die Verteidigungsfähigkeit der westlichen Allianz in Europa ab. Ihr Versuch, Bonn mit Wiedervereinigungsparolen zu ködern, wurde aber schon 1953 aufgegeben; die Risiken für das SED-Regime waren zu groß. Danach setzte der Kreml auf die Stabilisierung der DDR und auf Ulbricht, der im zweiten deutschen Staat zur dominierenden Figur aufstieg. Erst der Übergang zur Nuklearstrategie auf dem europäischen Schauplatz und die Ängste vor einer "Nuklearbewaffnung der Bundeswehr", die sich damit schüren ließen, eröffneten Moskau neue Möglichkeiten, die Westdeutschen gegen die NATO zu mobilisieren. Als der Erfolg ausblieb, weil namentlich die SPD gegenüber den sowjetischen Sirenengesängen taub blieb, änderte Chruschtschow die Strategie. Der Kremlchef nahm nun den isolierten Außenposten des westlichen Bündnisses ins Visier: West-Berlin, das sich 1958 mit einem Ultimatum konfrontiert und in eine existenzielle Krise gestürzt sah.
Aktualisiert: 2023-03-27
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In der 23. Ausgabe des OSZE-Jahrbuchs wirft der OSZE-Sonderbeauftragte der Bunderegierung, Gernot Erler, einen persönlichen Rückblick auf den deutschen OSZE-Vorsitz des Jahres 2016. Der langjährige Generalsekretär der OSZE, Lamberto Zannier, blickt auf eine erfolgreiche Amtszeit zurück, in der er zahlreiche innovative Ideen in die Tat umsetzen konnte, und Astrid Thors gibt persönliche Einblicke in ihre Arbeit als Hohe Kommissarin der OSZE für nationale Minderheiten in den Jahren 2013 bis 2016.
Seit 2014 beherrscht die Ukrainekrise die kontroversen Debatten um die europäische Sicherheit in der OSZE und in Europa. Ein Bericht über die Arbeit der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine im Jahr 2017 eröffnet daher auch das Kapitel „Konfliktprävention und Streitschlichtung“, in dem außerdem die Lage in der Ukraine generell, der Stand der Friedensbemühungen im Transnistrienkonflikt, die Arbeit der OSZE-Mission in Skopje und die Aussichten auf einen dauerhaften Frieden in Zypern behandelt werden.
Neuere Entwicklungen in den Teilnehmerstaaten werden am Beispiel der Türkei und der türkisch-europäischen Beziehungen nach dem Referendum vom 16. April 2017 sowie anhand der Rolle, die Belarus im Ukrainekonflikt spielt, nachgezeichnet. Azam Isabaev geht der Frage nach, wie erfolgversprechend und glaubwürdig die in Usbekistan seit Ende 2016 eingeleiteten Reformen sind; ein weiterer Beitrag fragt nach der Bedeutung multilateraler Institutionen für die russische Außenpolitik.
Weitere Beiträge befassen sich mit Cybersicherheit, der Arbeit der Aarhus-Zentren zur Stärkung der Bürgerbeteiligung am Umweltschutz, der Frage, wie es um den Schutz der Menschenrechte in den „eingefrorenen Konflikten“ bestellt ist, sowie mit der Möglichkeit eines „arktischen Krieges“. Einblicke in die Beziehungen der OSZE zu ihren Kooperationspartnern in Asien sowie zur NATO beschließen den Band.
Das OSZE-Jahrbuch enthält wie stets einen umfangreichen Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten der OSZE sowie einer aktuellen Literaturauswahl.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Als direkte Folge des Ukraine-Konflikts befindet sich die europäische Sicherheitsordnung in ihrer schwersten Krise seit 1990. Russland hat durch seine Politik in diesem Konflikt zentrale Bestandteile dieser Ordnung – wie die territoriale Integrität von Staaten und den Respekt vor ihrer Souveränität – verletzt. Gleichwohl ist europäische Sicherheit ohne Russland nicht denkbar. Der Band untersucht die Hintergründe des Konflikts und stellt Lösungsperspektiven zur Diskussion.
Aktualisiert: 2023-04-01
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In „stürmischen Zeiten“ (Frank-Walter Steinmeier) hat Deutschland 2016 den OSZE-Vorsitz übernommen. Das OSZE-Jahrbuch 2016 trägt dem Rechnung mit aktuellen Analysen und Berichten renommierter Wissenschaftler und erfahrener OSZE-Insider zu wichtigen Ereignissen und Entwicklungen in der OSZE und ihren 57 Teilnehmerstaaten sowie mit Blick auf die europäische Sicherheit.
Marcel Peško, Direktor des OSZE-Konfliktverhütungszentrums, skizziert zunächst neue Lösungsansätze für die noch immer im Zentrum der Aufmerksamkeit stehende Ukrainekrise. Experten erörtern die Eckpunkte einer zukunftsorientierten Sicherheitsstrategie der OSZE, widmen sich der Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle als eine der Prioritäten des deutschen OSZE-Vorsitzes und diskutieren die zukünftige Rolle der OSZE im Konfliktmanagement. Mit einem Bericht über den Friedensprozess in Nordirland bietet das Jahrbuch 2016 eine Lehrstunde für eine gelungene Konfliktlösung.
Im diesjährigen Themenschwerpunkt „Flüchtlinge und Migration im OSZE-Gebiet“ befassen sich internationale Experten und hochrangige OSZE-Mitarbeiter mit der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik, dem möglichen zukünftigen Beitrag der OSZE zur Migrationssteuerung sowie der bisherigen Reaktion der OSZE und ihrer Institutionen auf die mit der Flüchtlingskrise verbundenen Herausforderungen.
Weitere Beiträge gegeben Einblick in die Haltung Großbritanniens zur kooperativen Sicherheit im Jahr des „Brexit“-Votums sowie dessen innenpolitische Folgen, befassen sich mit dem Viertagekrieg um Berg-Karabach, Peacekeeping als Option der OSZE, der Entwicklung der Wirtschafts- und Umweltdimension der OSZE sowie den Beziehungen Chinas zu den zentralasiatischen Staaten. Ein eindringliches Plädoyer für die längst überfällige Ausstattung der OSZE mit eigener Völkerrechtspersönlichkeit rundet das breite Themenspektrum ab.
Das Jahrbuch enthält wie stets einen umfassenden Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten, einem Überblick über wichtige Veranstaltungen sowie einer aktuellen Literaturauswahl.
Aktualisiert: 2023-04-04
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