Das passgenaue Handbuch für die Sozialrechtsberatung: HSRB
Für alle Lebenslagen, die in der Beratung typischerweise vorkommen, erläutert das HSRB, welche Leistungen dem Betroffenen zustehen, wer zuständig ist und wie es um die Durchsetzung bestellt ist.
Die 6. Auflage
reagiert auf insgesamt über 50 Gesetzes-Reformen, die zu massiven Änderungen im Leistungsbereich führen. Besonders wichtig dabei:
Bundesteilhabegesetz, 3. Reformstufe 2020
GKV-Versichertenentlastungsgesetz, Terminservice- und Versorgungsgesetz
Starke-Familien-Gesetz
RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz
Angehörigen-Entlastungsgesetz
Gesetz zur Änderung des SGB IX und SGB XII
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen im SGB II ist zudem berücksichtigt.
Auf neuestem Stand
ist auch das beigefügte Plakat „Sozialleistungen im Überblick“.
Nochmals erweitert
Jetzt mit zusätzlichem Beratungsschwerpunkt Verschuldung.
Die Autoren
RA Prof. Dr. Frank Ehmann; Prof. Dr. Ursula Fasselt; Prof. Dr. Dorothee Frings i.R.; Prof. Dr. Lasse Gundelach; Prof. Dr. Carsten Homann; Prof. Dr. Rainer Kessler; Prof. Dr. Gerhard Nothacker; RiSG Dr. Simon Paulenz; Prof. Dr. Jürgen Sauer; Prof. Dr. Helmut Schellhorn; RAin Dr. Daniela Schweigler; Prof. Dr. Clarita Schwengers; Prof. Dr. Jürgen Winkler.
In Kooperation mit dem Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Die Durchsetzung materiellen Rechts wird in aller Regel dem Prozessrecht zugeschrieben, das spätestens auf der Ebene der Vollstreckung die Ausübung hoheitlicher Staatsgewalt vorsieht. Daneben aber hält das materielle Privatrecht selbst verschiedene Möglichkeiten bereit, die Durchsetzung privatrechtlicher Ansprüche zu erreichen oder zumindest gestaltend zu beeinflussen. Zwei klassische Instrumente solcher privatautonomer Gestaltungsmacht sind die Vertragsstrafe und die Aufrechnung mit ihren funktionalen Äquivalenten. Die gemeinsame Betrachtung beider Institute verfolgt das Ziel, sie in einen funktionalen Gesamtzusammenhang zu stellen und rechtsvergleichend unter Berücksichtigung der jeweiligen historischen Entwicklung und ihres Verhältnisses zum Prozessrecht einzuordnen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Seit über 20 Jahren dient „Der Erbprozess“ als Nachschlagewerk und Begleiter in allen prozessualen und verfahrensrechtlichen Situationen. Im Erbprozess vertrauen viele Anwälte auf ihre allgemeinen zivilprozessualen Kenntnisse und laufen dabei Gefahr, spezifische Probleme erbrechtlicher Klagen, wie z.B. bei der Erbteilungsklage oder der Stufenklage des Pflichtteilsberechtigten, nicht hinreichend zu erkennen. Auch das bei der Erteilung eines Erbscheins anzuwendende FamFG-Verfahren oder das Teilungsversteigerungsverfahren wird häufig mangels entsprechender Kenntnisse nicht zum Vorteil des Mandanten ausgeschöpft. Diese Lücken schließt das vorliegende Handbuch in seiner 6. überarbeiteten und aktualisierten Neuauflage. Neu hinzugekommen sind insbesondere die Bereiche der Beweiswürdigung von Sachverständigengutachten sowie die notwendigen korrekten Beweisanträge im FamFG- und ZPO-Verfahren. Ebenso werden typische Verfahrensfehler im Erbprozess und ihre Vermeidung in den Blick genommen. Aus dem Inhalt • Durchsetzung der erbrechtlichen Ansprüche des Allein- und Miterben • Vor- und Nacherbschaft • Geltendmachung von Vermächtnisansprüchen und von Pflichtteilsansprüchen • Aktiv- und Passivprozess des Testamentsvollstreckers • Erbenhaftung (der Prozess der Gläubiger) • Kosten in Erbsachen • Zwangsvollstreckung in Erbsachen • Erbscheinsverfahren • Zwangsversteigerung gem. §§ 180 ff. ZVG • Internationales Erbrecht • Über 200 detaillierte Muster für alle Verfahrenssituationen im Erbprozess Die Autoren RAin Birte Anderson; RA Dr. Michael Bonefeld, FAErbR u FAFamR; Dipl.-RPfl. (FH) Stefan Geiselmann; RAin Katrin Heindl, FAinErbR u FAinFamR; RAin Jaane Kind; PräsLG Prof. Dr. Ludwig Kroiß; RAin Nina Lenz-Brendel, FAinErbR; RAin Julia Roglmeier, LL.M., FAinErbR, Wirtschaftsmediatorin; RA Dr. Manuel Tanck, FAErbR; RA Elmar Uricher
Das Werk ist eine Lizenzausgabe aus dem Nomos Verlag.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Das im Achten Buch der Zivilprozessordnung geregelte Recht der Zwangsvollstreckung kann funktionell als Garant für die Durchsetzung subjektiver Rechte von Gläubigern gegenüber leistungsunwilligen Schuldnern bezeichnet werden.
Eine wesentliche Rolle spielt in diesem Zusammenhang der Gerichtsvollzieher, welcher als Hauptorgan der Zwangsvollstreckung im Spannungsfeld zwischen den Interessen des Gläubigers und denjenigen des Schuldners tätig wird. Dabei gebietet der Justizgewährungsanspruch des Gläubigers eine effiziente Rechtsdurchsetzung. Zur Durchsetzung der Rechte des Gläubigers sieht die Zivilprozessordnung aus diesem Grund weitreichende Befugnisse des Gerichtsvollziehers vor, welche für die Betroffenen mit Eingriffen in geschützte Rechtspositionen verbunden sein können.
Besonders hervorzuheben ist in diesem Kontext die Regelung des § 758 Abs. 3 ZPO, welche den Gerichtsvollzieher bei Vorfinden eines Widerstandes zu einer Gewaltanwendung ermächtigt. In seinem Ermessen steht es, eine solche Gewalt selbst oder durch die Inanspruchnahme der Polizei im Wege der Amtshilfe auszuüben. Wenngleich die flankierende Norm des § 62 Abs. 3 GVGA eine Definition des Widerstandsbegriffs enthält, fehlt eine solche im Hinblick auf den Gewaltbegriff. Damit einhergehend sind bislang auch die Grenzen einer (zulässigen) Gewaltanwendung nicht näher konkretisiert.
Diese Studie beschäftigt sich umfassend mit der Regelung des § 758 Abs. 3 ZPO und untersucht die Bedeutung der „zwangsvollstreckungsrechtlichen“ Gewalt, ihre potenziellen Erscheinungsformen in der Praxis und insbesondere die Frage, welche Vorgehensweisen des Gerichtsvollziehers sich im Rahmen des Zulässigen bewegen und welche die Grenzen überschreiten. Im Kern geht es hierbei um Verhältnismäßigkeitserwägungen, deren Rolle in der Zwangsvollstreckung es unter Berücksichtigung der spezifischen Widerstandsintensität herauszuarbeiten gilt. Abschließend werden mögliche Regelungen de lege ferenda vorgestellt.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Hauptauslöser für die am 01.11.2018 eingeführte Musterfeststellungsklage war der weltweit für Furore sorgende VW-Abgasskandal. Mit der Schaffung einer kostenlosen Klagemöglichkeit wollte der deutsche Gesetzgeber die Rechtsdurchsetzung für eine Vielzahl gleichartig geschädigter Verbraucher vereinfachen und somit dem beim einzelnen Verbraucher vorhandenen rationalen Desinteresse begegnen.
Das vorliegende Buch stellt die Musterfeststellungsklage systematisch dar und geht dabei stets der Frage nach, ob die Musterfeststellungsklage ein sinnvoll und effizient ausgestaltetes kollektives Klageinstrument ist. Insbesondere wird erörtert, welche Faktoren aus Sicht der teilnehmenden Verbraucher kennzeichnend für ein attraktives Kollektivverfahren sind und wie diese zielführend umgesetzt werden können
Aktualisiert: 2023-01-01
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In Deutschland werden in den nächsten zehn Jahren voraussichtlich 3,1 Billionen Euro vererbt oder verschenkt – so viel wie nie zuvor. Gerade auch im Mittelstand sind zahlreiche Familienvermögen entstanden, die die gesamte Bandbreite von kleineren bis großen, komplexen Vermögen umfassen. Um das Vermögen zu sichern und Streitigkeiten innerhalb der Familie frühzeitig zu vermeiden, sind spezielle Nachfolgekonzepte erforderlich. Das Buch zeigt zunächst die diversen Risiken für komplexe Familienvermögen auf, bevor dann jeweils praxiserprobte Lösungen für den langfristigen Erhalt des Familienvermögens dargestellt werden. So werden neben verschiedenen testamentarischen Gestaltungen insbesondere mögliche Gestaltungen durch Eheverträge, Verzichtsverträge, Vorsorgevollmachten, Familienpoolgesellschaften und Stiftungen behandelt. Zusätzlich enthalten sind Themen wie Familienstrategie, Familiencharta, Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit sowie auch Vermögensmanagement und Family-Office. Zum Familienpool sind detaillierte steuerliche Darstellungen enthalten. Die nun vorliegende 2. Auflage wurde gründlich überarbeitet und erweitert. So ist jetzt ein neues Kapitel zum Minderjährigen in der Nachfolgegestaltung enthalten. Die steuerlichen Aspekte bei Familienpoolgestaltungen wurden erheblich erweitert und vertieft sowie praxisnah ergänzt durch ausführliche Rechenbeispiele. An vielen Stellen wurden detaillierte Hinweise zu den Notarkosten ergänzt. Das Buch richtet sich an Rechtanwälte, Notare, Steuerberater und Vermögensverwalter, die Familien mit komplexen Vermögen beraten, aber auch an diese Familien selbst. Die fundierte praxisrelevante Darstellung der Themen sowie die vielen Vertragsmuster machen das Buch zu einem hilfreichen Begleiter. Die Muster stehen mit dieser Auflage nun auch elektronisch als Download zur Verfügung, zusätzlich gibt es komplette Vertragsmuster als Ergänzung.
Aktualisiert: 2022-02-08
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Die Durchsetzung materiellen Rechts wird in aller Regel dem Prozessrecht zugeschrieben, das spätestens auf der Ebene der Vollstreckung die Ausübung hoheitlicher Staatsgewalt vorsieht. Daneben aber hält das materielle Privatrecht selbst verschiedene Möglichkeiten bereit, die Durchsetzung privatrechtlicher Ansprüche zu erreichen oder zumindest gestaltend zu beeinflussen. Zwei klassische Instrumente solcher privatautonomer Gestaltungsmacht sind die Vertragsstrafe und die Aufrechnung mit ihren funktionalen Äquivalenten. Die gemeinsame Betrachtung beider Institute verfolgt das Ziel, sie in einen funktionalen Gesamtzusammenhang zu stellen und rechtsvergleichend unter Berücksichtigung der jeweiligen historischen Entwicklung und ihres Verhältnisses zum Prozessrecht einzuordnen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Im Erbprozess vertrauen viele Anwälte auf ihre allgemeinen zivilprozessualen Kenntnisse und laufen dabei Gefahr, spezifische Probleme erbrechtlicher Klagen wie z.B. bei der Erbteilungsklage oder der Stufenklage des Pflichtteilsberechtigten nicht hinreichend zu erkennen. Auch das bei der Erteilung eines Erbscheins anzuwendende FamFG-Verfahren oder das Teilungsversteigerungsverfahren wird häufig mangels entsprechender Kenntnisse nicht zum Vorteil des Mandanten ausgeschöpft. Diese Lücken schließt das vorliegende Handbuch in seiner 5. Überarbeiteten und aktualisierten Neuauflage. Seit über 15 Jahren dient es als Nachschlagewerk und Begleiter in allen prozessualen und verfahrensrechtlichen Situationen. Aus dem Inhalt: • Durchsetzung der erbrechtlichen Ansprüche des Alleinerben • der Miterbe • Ansprüche des Erben: Vorerbe/Nacherbe • Geltendmachung von Vermächtnisansprüchen • Geltendmachung von Pflichtteilsansprüchen • Aktiv- und Passivprozess des Testamentsvollstreckers • Erbenhaftung (der Prozess der Gläubiger) • Kosten in Erbsachen • Zwangsvollstreckung in Erbsachen • Erbscheinsverfahren • Zwangsversteigerung gem. §§ 180 ff. ZVG • Internationales Erbrecht • Prozessfinanzierung im Erbrecht
Aktualisiert: 2022-05-27
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Das Buch befasst sich mit der Rechtsfigur des besonderen Vertreters. Diese hatte bis vor kurzem keine Bedeutung im Personengesellschaftsrecht. Dies änderte sich mit einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 2010. Hierbei übertrug der BGH die im Kapitalgesellschaftsrecht angesiedelte Rechtsfigur auf die Personengesellschaften. Die vorliegende Untersuchung setzt bei der Entscheidung des Bundesgerichtshofes an. Diese basiert auf einer Rechtsfortbildung. Es wird folglich überprüft, ob die Voraussetzungen eines solchen hier gegeben sind. Hierbei werden insbesondere die Gesellschafterklagen als alternative Formen der Rechtsdurchsetzung berücksichtigt. Nachdem die Überprüfung der Voraussetzungen für eine Rechtsfortbildung zu einem positiven Ergebnis kommt, wird die Lösung des BGH analysiert und kritisiert. Im Anschluss wird eine alternative Lösung erarbeitet. Diese basiert auf einer Analogie zum Liquidationsrecht der Personengesellschaften. Es wird ausgeführt, dass dieser Lösungsweg gegenüber dem des BGH deutliche Vorteile hat. So ist eine Rechtsfortbildung auf Basis der Liquidation mit einem Mehr an Rechtssicherheit verbunden. Außerdem ist die Rechtsfigur nach dem hier befürworteten Ansatz besser geeignet die festgestellten Regelungslücken zu schließen.
Aktualisiert: 2021-12-03
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Das vorliegende Werk kommentiert detailliert die Diensterfindungsbestimmungen des österreichischen Patentgesetzes unter Bezugnahme auf die österreichische und deutsche Literatur und Judikatur und bespricht auch praktische Beispiele, besonders zur Vergütungsberechnung. Neben Hinweisen zur Patentanmeldung, Anspruchsdurchsetzung und Versteuerung wird ein Anhang mit Auszug aus dem österreichischen Patentgesetz und den deutschen Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen dargeboten.
Aktualisiert: 2018-01-01
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Gemäß § 161 AktG müssen Vorstände und Aufsichtsräte kapitalmarktnutzender Gesellschaften jährlich eine Entsprechenserklärung zum Deutschen Corporate Governance Kodex abgeben. Ob und wie sie und die Gesellschaften bei Verstößen gegen diese Pflicht haften ist jedoch nicht geregelt. Dies herauszuarbeiten war Ziel dieser Arbeit. Nach der Untersuchung steht fest, dass sowohl Gesellschaften als auch Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder theoretisch für Fehler im Zusammenhang mit der Entsprechenserklärung haften können. Ansprüche durchzusetzen dürfte jedoch in der Praxis insbesondere auf Grund erheblicher Beweisschwierigkeiten kaum möglich sein. Um das Vertrauen in den deutschen Kapitalmarkt weiter zu stärken, enthält die Arbeit daher einen Vorschlag zur gesetzlichen Regelung der Haftung für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Fehlverhalten im Zusammenhang mit der Entsprechenserklärung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In Deutschland werden in den nächsten zehn Jahren voraussichtlich 3,1 Billionen Euro vererbt oder verschenkt – so viel wie nie zuvor. Grund hierfür ist, dass erstmals eine Generation zu Erblassern wird, die weder Krieg noch Hyperinflation erlebt hat. Gerade auch im Mittelstand sind zahlreiche Familienvermögen entstanden, die die gesamte Bandbreite von kleineren bis großen, komplexen Vermögen umfassen. Um das Vermögen zu sichern und Streitigkeiten innerhalb der Familie frühzeitig zu vermeiden, sind spezielle Nachfolgekonzepte erforderlich. Das Buch zeigt zunächst diverse Risiken für Familienvermögen auf, im Anschluss daran werden praxiserprobte Gestaltungsmöglichkeiten für den langfristigen Erhalt des Familienvermögens dargestellt. Neben verschiedenen testamentarischen Gestaltungen werden insbesondere mögliche Lösungen durch Eheverträge, Verzichtsverträge, Vorsorgevollmachten, Familienpoolgesellschaften und Stiftungen aufgezeigt. Themen wie Familienstrategie, Familiencharta, Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit sowie Vermögensmanagement und Family-Office runden den Themenkomplex ab. Zum Familienpool sind detaillierte steuerliche Darstellungen enthalten. Das Werk richtet sich an Rechtsanwälte, Notare, Steuerberater und Vermögensverwalter, die vermögende Familien beraten, aber auch an diese Familien selbst. Die fundierte praxisrelevante Darstellung der Themen sowie die vielen Formulierungshilfen und Vertragsmuster machen das Buch zu einem hilfreichen Begleiter. Die Autoren sind ausgewiesene Praktiker, die sich in ihrem Arbeitsalltag intensiv mit der Materie beschäftigen. Neben Veröffentlichungen zu diesem Thema sind sie auch als Referenten bei Fortbildungsveranstaltungen tätig.
Aktualisiert: 2020-05-25
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