Zur Diskussion um die Relativierung des völkerrechtlichen Souveränitätsprinzips
Eine Studie im Anschluss an die deliberative Theorie
Michael Roseneck
Wie staatliche Souveränität und das Nichtinterventionsverbot mit anderen Grundsätzen, beispielsweise den Menschenrechten und der responsibility to protect, vereinbar sind, ist eine der zentralen Fragestellungen der zeitgenössischen politischen Theorie. Man darf hierbei nicht nur an moralische Normen denken, die Souveränitätsrechte einschränken, sondern bereits die Abgabe von staatlichen Befugnissen an Institutionen wie die Europäische Union wirft die demokratietheoretische Frage auf, ob und wie weit hier nicht zuletzt eine tatsächliche Entmachtung der Bürger stattfindet. Michael Roseneck stellt relevante Argumentationen aus der aktuellen wissenschaftlichen Diskussion – Republikanismus, Kommunitarismus, Postdemokratie – vor und analysiert diese im Kontext der deliberativen Theorie der Demokratie auf ihre Standfestigkeit hin. So wird eine Perspektive ausgebildet, die den Blick für die legitime Abgabe staatlicher Souveränität schärft.
