Reform des Bundesverfassungsgerichts?
Thomas Gawron, Oliver W. Lembcke, Robert Chr. van Ooyen
Zum »siebzigsten Geburtstag« des Bundesverfassungsgerichts reflektieren zwölf Jurist(inn)en und Sozialwissenschaftler/innen seinen Reformbedarf. Ihre Ergebnisse sind drei Abteilungen zugeordnet: Eine Bestandsaufnahme fasst zunächst im Sinne einer Vermessung der Forschungslandschaft die verschiedenen Analyseperspektiven zusammen, zu denen sowohl staatstheoretische, politikwissenschaftliche, rechtssoziologische und historische Analysen ebenso gehören wie der Versuch einer Selbstbeschreibung des Bundesverfassungsgerichts. Ihr schließen sich in der zweiten Abteilung Beiträge zur Organisation des Gerichts an, die die Richterwahl, Verfassungsbeschwerden, das Verhältnis zwischen Verfassungsrichter(inne)n und ihren Wissenschaftlichen Mitarbeiter(inne)n sowie das Institut des Amicus curiae auf Reform-Optionen prüfen. In der dritten Abteilung werden Legitimationsaspekte des Bundesverfassungsgerichts diskutiert, die aktuell Gegenstand intensiv geführter Diskussionen sowohl unter Jurist(inn)en wie unter Sozialwissenschaftler(inne)n sind.
