Rechtsberatung für Asylsuchende
Völkerrecht, Unionsrecht und Grundrechtecharta, Verfassungsrecht
Joachim Stern
Unabhängige, qualifizierte und parteiische Rechtsberatung und Rechtsvertretung für Asylsuchende ist eine Grundvoraussetzung für die effektive Geltendmachung des Anspruchs auf internationalen Schutz und mittlerweile auf verschiedenen Ebenen als Grundrecht anerkannt. Der Autor analysiert im Licht der österreichischen Rechtslage und Praxis eingehend die entsprechenden Bestimmungen der Verfahrensrichtlinie, der Rückführungsrichtlinie und der Aufnahmerichtlinie und setzt diese in Kontext zu den menschenrechtlichen und rechtsstaatlichen Vorgaben.
Ausführlich wird nachgewiesen, dass Artikel 47 EU-Grundrechtecharta nunmehr sämtliche Standards des fairen Verfahrens des Artikel 6 EMRK auf Asyl- und Ausweisungsverfahren ausdehnt. Dabei werden grundsätzliche Punkte des Zugangs zum Recht analysiert, wie sie für das Fremdenrecht insgesamt, darüber hinaus aber auch generell für die Verwaltungsgerichtsbarkeit von großer Aktualität sind.
