Einseitige Entgeltgestaltung im Arbeitsrecht
Zugleich ein Beitrag zur Leistungsbestimmung durch Dritte oder eine Vertragspartei im Zivil- und Arbeitsrecht
Martin E. Risak
Bei dem in der Regel auf längere Dauer angelegten und nicht immer leicht
auflösbaren Arbeitsvertrag besteht ein starkes Bedürfnis, die vereinbarten
Arbeitsbedingungen schnell und unkompliziert an geänderte Verhältnisse
anzupassen. Diese Untersuchung widmet sich den vertraglich vereinbarten
Möglichkeiten einseitiger Entgeltgestaltung durch den Arbeitgeber
und Dritte und behandelt unter umfassender Aufarbeitung der einschlägigen
Rechtsprechung und des Schrifttums insb folgende Themenbereiche:
• Zivilrechtliche Grundlagen (Einräumungs- und Ausübungskontrolle von
Leistungsbestimmungsrechten)
• Widerrufs- und Änderungsvorbehalte im Arbeitsvertrag
• Abgrenzung zu verwandten Flexibilisierungsinstrumenten (insb
Unverbindlichkeitsvorbehalt, Befristung und Bedingung von Entgeltteilen)
• Grenzen der Einräumung von Entgeltgestaltungsrechten im Arbeitsvertrag
• Vereinbarung von Entgeltgestaltungsrechten in Formulararbeitsverträgen
und Allgemeinen Arbeitsbedingungen
• Grenzen der Ausübung von Entgeltgestaltungsrechten durch den
Arbeitgeber und Dritte (insb Ausübung nach „billigem Ermessen“)
