Die verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklärung verfassungswidriger Gesetze
Untersuchungen zur Entwicklung und Funktion dieser Rechtsfigur im deutschen Recht und zu ihrer Übertragbarkeit ins costaricanische Recht
Paul Rueda Leal
Das Phänomen der Verfassungswidrigkeit gesetzgeberischer Normen liegt inmitten des Spannungsfelds Legislative-Judikative. Inwiefern ist eine rechtslogisch zwingende Lösung zu diesem Problem vorhanden? Ist eine dogmatische Erklärung verfassungsgerichtlicher Entscheidungsalternativen zur Ex-tunc-Nichtigkeit plausibel? Welche Auswirkungen hat die Unvereinbarerklärung nach der letzten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts? Der Autor analysiert diese Problematik und beschäftigt sich anschließend mit der Frage, ob eine Anwendung der Unvereinbarkeit ins costaricanische Recht möglich bzw. sinnvoll wäre. Zu diesem Zweck ergänzt er seine Forschung mit einer Einführung ins costaricanische Verfassungsprozeßrecht.
