Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in der räumlichen Planung
Tendenzen und Perspektiven am Beispiel der verbindlichen Bauleitplanung im Kreis Unna
Uwe Liedtke, Michael Schult
Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung aus dem Jahre 1976, schreibt vor erhebliche Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes zu vermeiden und nicht vermeidbare Beeinträchtigungen durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu kompensieren. Sie wurde im Jahre 1993 für den Bereich der Bauleitplanung als planerisches Instrument in das Baugesetzbuch integriert. Der vorliegende Band untersucht, ob festgesetzte Maßnahmen auch realisiert worden sind und wie diese Maßnahmen in der Praxis umgesetzt wurden. Sind aus den Ergebnissen Konsequenzen zu ziehen? Die Autoren haben exemplarisch alle rechtskräftig gewordenen Bebauungspläne aus den Jahren 1994 bis 2004 für den Bereich eines gesamten Landkreises in Nordrhein-Westfalen untersucht. Das Ergebnis muss als äußerst ernüchternd bezeichnet werden: Die Autoren können nachweisen, dass die Umsetzungsquote gerade einmal bei 45% liegt. Dies bedeutet, dass mehr als die Hälfte aller rechtskräftig festgesetzten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nicht oder mangelhaft umgesetzt wurden – und weder den fachlichen noch rechtlichen Vorgaben genügen. Die Autoren zeigen Lösungsmöglichkeiten zur Effektivierung der Eingriffsreglung auf – im Hinblick auf eine nachhaltige klimaschonende Stadtentwicklung auch nach 50 Jahren Baugesetzbuch ein aktuelles Thema.
