Arbeitnehmerdatenschutz
Das Datenschutzrecht im Spannungsverhältnis von Mitarbeiterkontrolle und Arbeitnehmerinteressen
Ralf Selig
Das vorliegende Buch befasst sich mit dem Schutz von Arbeitnehmerdaten in Unternehmen. Grundlage der Ausführungen sind eine Reihe von Datenschutzvorfällen, die in den Jahren 2008/2009 in deutschen Unternehmen stattgefunden und den Arbeitnehmerdatenschutz in das Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit gerückt haben. Der Gesetzgeber kam nicht umhin auf die Entwicklung zu reagieren und eine bereichsspezifische Regelung – in Form des § 32 BDSG – im Bundesdatenschutzrecht zu verankern. Ziel war es, eine Vorschrift zu schaffen, die allen Beteiligten, sowohl Arbeitgebern als auch Beschäftigten, die notwendige Rechtssicherheit vermittelt.
Fraglich ist, ob dies dem Gesetzgeber gelungen ist. Es gilt zu überprüfen, welcher Umgang mit Arbeitnehmerdaten nach der derzeitigen Rechtslage zulässig ist und in welchen Bereichen § 32 BDSG den Unternehmen Grenzen setzt. Ergänzend findet eine Erläuterung und erste Kommentierung des Gesetzesentwurfs zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes vom 25. August 2010 statt, um darzulegen, welche Richtung der deutsche Arbeitnehmerdatenschutz in Zukunft nehmen könnte.
Der Autor studierte Internationales Wirtschafts- und Unternehmensrecht (LL.M.) an der SRH Hochschule Heidelberg und ist Träger des Innovationspreises 2009 der SRH Holding. Derzeit befindet er sich als Stipendiat des Deutschen Akademischen Austausch Dienstes (DAAD) in der VR China.
