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Datenschutz in der EU

Datenschutz in der EU von Wagner,  Lorin-Johannes
Der Datenschutz in der Europäischen Union stelle eines der dynamischsten Entwicklungsfelder in der Rechtsordnung der Europäischen Union dar. Dies zeigt sich auch und gerade an dem mit dem Vertrag von Lissabon geänderten Primärrechtsrahmen: Nicht nur verbürgt nunmehr Artikel 8 Grundrechtcharta ein eigenständiges Recht auf den Schutz personenbezogener Daten, sondern gleichzeitig wird der Europäischen Union in den Artikel 16 AEUV und Artikel 39 EUV auch eine umfassende Kompetenz zur Ausgestaltung und Konkretisierung des Datenschutzes übertragen. Diese Bestimmungen bilden den Ausgangspunkt für eine Gesamtbetrachtung des Datenschutzes in der Europäischen Union im Lichte von Judikatur und Literatur. Dabei wird der genuine Gehalt des Grundrechts auf den Schutz personenbezogener Daten dogmatisch analysiert. Ausgehend von der engen Verknüpfung des Grundrechts mit dem einschlägigen Sekundärrecht werden daran anschließend die in Artikel 16 AEUV und Artikel 39 EUV verankerten Kompetenzbestimmungen für den Erlass sekundärrechtlicher Vorschriften zum Datenschutz diskutiert und ein kurzer Überblick über die aktuellen Vorschläge für eine Reform des unionalen Datenschutzrechts gegeben. Der letzte Teil der Arbeit widmet sich der Frage, wie der Datenschutzstandard der Europäischen Union im Außenverhältnis bewehrt werden kann. Neben den einschlägigen unilateralen Instrumenten liegt der Fokus auf dem Kompetenzrahmen für den Abschluss internationaler Übereinkommen im Bereich des Datenschutzes und des freien Datenverkehrs.
Aktualisiert: 2020-07-29
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Personensuchmaschinen

Personensuchmaschinen von Apostel,  Oliver Johannes
Personensuchmaschinen sammeln die im World Wide Web verfügbaren Informationen über natürliche Personen, konzentrieren diese und bieten so dem interessierten Suchenden ein aufbereitetes Bild von den zu der gesuchten Person bzw. dem gesuchten Namen verfügbaren Informationen. Insbesondere vor dem Hintergrund der fortschreitenden Zunahme personaler Informationen im Web durch Selbst- aber auch Fremdpreisgabe erhöht sich dabei derzeit massiv die Wahrscheinlichkeit sehr aussagekräftiger Zusammenfassungen über gesuchte Personen. Diese zwei Aspekte der abstrakten Gefährdung für den Einzelnen durch die Zusammenführung seiner Informationen bzw. Daten durch Personensuchmaschinen bilden die Grundlage für die wesentlichen Fragestellungen, denen im Rahmen dieser Untersuchung nachgegangen wird. Dies ist zum einen die Frage der Möglichkeit einer Haftungsprivilegierung von Personensuchmaschinen nach den §§ 7-10 TMG in Bezug auf die Verwendung rechtswidriger Informationen von Drittwebseiten. Zum anderen die Frage, ob und inwieweit die Betreiber von Personensuchmaschinen für die von ihnen verwendeten Informationen datenschutzrechtlich, speziell nach dem BDSG, verantwortlich sind bzw. ob ihre Tätigkeit datenschutzrechtlich zulässig ist. Beide Fragestellungen werden dabei losgelöst von konkreten einzelnen Fallgestaltungen der Gefährdung der Rechte Einzelner untersucht. Vielmehr wird geprüft, ob Personensuchmaschinen grundsätzlich von einer Haftungsprivilegierung profitieren können und ob ihre Tätigkeit grundsätzlich die an sie gerichteten datenschutzrechtlichen Anforderungen erfüllen kann, d.h. ob im Ergebnis ein rechtskonformer Betrieb überhaupt möglich ist. Die Bestimmung der an Personensuchmaschinen anzulegenden datenschutzrechtlichen Anforderungen setzt zudem die Auseinandersetzung mit der Frage voraus, ob das BDSG überhaupt auf Personensuchmaschinen, speziell die frei zugängliche Darstellung personenbezogener Informationen, anwendbar ist. Die Frage der Regulierung der Veröffentlichung personenbezogener Daten durch das BDSG ist dabei auch für viele andere Dienste im Web, die personenbezogene Daten bereithalten, von entscheidender Bedeutung.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Datenschutzrecht

Datenschutzrecht von Knyrim,  Rainer
Datenschutz betrifft jeden - vom Kleinunternehmer über den internationalen Konzern bis hin zur öffentlichen Einrichtung! Das Buch enthält: • DSG-Novellen 2013 und 2014 • DVR-Online und neue Datenschutzbehörde • Neues Verwaltungsverfahren • Künftige EU-Datenschutz-Grundverordnung • Cloud Computing, BYOD, Cookies, Big Data • Betrieblicher Datenschutzbeauftragter • Mitarbeiterdatenverarbeitung • Informationssicherheit (Gastautor Bieber) Darüber hinaus bietet die 3. Auflage natürlich wieder alles über Meldepflichten, DVR, Verarbeitung und Übermittlung von Kunden- und Mitarbeiterdaten, Datenschutz und Marketingmaßnahmen, Daten- und Informationssicherheit uvm. Mit einem Schnelleinstieg am Anfang des Buches kommt der Leser sofort zum für ihn relevanten Kapitel.
Aktualisiert: 2020-06-04
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Gute Karten für die Zukunft? : Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

Gute Karten für die Zukunft? : Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte von Dochow,  Carsten, Duttge,  Gunnar
Die seit einem Jahrzehnt diskutierte und nunmehr vor ihrer Einführung stehende elektronische Gesundheitskarte soll zu einem effizienteren und zugleich patientenorientierten Gesundheitssystem maßgeblich beitragen. Als kombinierte Chipkarten- und Netzwerklösung steht sie dabei allerdings zugleich als Symbol für eine grundlegend veränderte Kommunikation im Arzt-Patienten-Verhältnis und zwischen allen anderen Akteuren der Gesundheitsversorgung. Aufgeworfen sind damit bedrängende Fragen um den Fortbestand jener einzigartigen Vertrauensbeziehung und der doch erst in der jüngeren Vergangenheit zunehmend anerkannten Patientenautonomie, die bei den Betroffenen in erheblichem Maße Sorgen und Ängste geweckt haben. Um dem offensichtlich bestehenden Klärungsbedarf ein geeignetes Forum zu bieten, hat das Göttinger Zentrum für Medizinrecht seinen 5. Workshop am 6. Februar 2009 dem Thema dieses Bandes gewidmet. Die mit hochkarätigen Referenten aus der Ministerialverwaltung, Ärzteschaft, Medizininformatik und Rechtswissenschaft besetzte Veranstaltung verfolgte das Ziel, die zahlreichen Fragen auf höchstem fachwissenschaftlichem Niveau zur Debatte zu stellen und dadurch der Klärung zuzuführen. Die hieraus gewonnenen Erkenntnisse sollen in Fortführung dieser Zielsetzung mit diesem Band allen Interessierten zur seriösen Informationserlangung zur Verfügung gestellt werden; zugleich mögen sie dazu beitragen, den nötigen interdisziplinären Dialog zwischen den hiermit befassten Experten weiter zu befördern.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Europäische Datenschutz-Grundverordnung

Europäische Datenschutz-Grundverordnung von Roßnagel ,  Alexander
Die neue Europäische Datenschutz-Grundverordnung ist verabschiedet. Kernfragen für den deutschen Rechtsanwender in allen Bereichen, die mit Datenschutz zu tun haben, werden sein: Was gilt im nationalen Regelungsbereich fort? Wie weit geht der Anwendungsvorrang des europäischen Rechts? Was wird konkret in den einzelnen Bereichen der Datenverarbeitung gelten? Wer diese Fragen nicht schon frühzeitig vor Inkrafttreten der Verordnung in seinen Verwaltungsstrukturen klärt, wird vor großen Anwendungsproblemen stehen. Das Handbuch von Roßnagel verschafft die notwendige Sicherheit im Umgang mit den neuen Regeln. Alle wichtigen Praxisbereiche der Datenverarbeitung werden daraufhin untersucht, welches Regelwerk jetzt anzuwenden ist, was national fort gilt und wo Regelungslücken bestehen in den Anwendungsfeldern: Öffentlicher Bereich Beschäftigungsverhältnisse Wissenschaft, Forschung Statistik Archivierung Meinungsfreiheit – Medienprivileg Informationsfreiheit Telekommunikation Telemedien Betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte Verarbeitung von Gesundheitsdaten und genetische Daten Soziale Sicherheit Berufsgeheimnisse
Aktualisiert: 2022-07-04
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Handbuch Datenschutz im Gesundheitswesen

Handbuch Datenschutz im Gesundheitswesen von Höpken,  Andreas, Neumann,  Helmut
Der Inhalt: Krankenhäuser, Arztpraxen, Apotheken und andere Dienstleister im Gesundheitswesen haben sehr unterschiedliche Bedürfnisse und Anforderungen bezüglich des Datenschutzes. Dieses Werk vermittelt dem in diesen Bereichen beratenden Rechtsanwalt und hier tätigen Datenschutzbeauftragten das nötige Rüstzeug. Das praxisnahe Werk beschreibt zunächst die datenschutzrechtlichen Gemeinsamkeiten im Gesundheitswesen und beantwortet desweiteren die spezifischen Fragestellungen der einzelnen Fachbereiche.
Aktualisiert: 2021-04-26
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Zollbehörden in der informationellen Kooperation nationaler Sicherheitsbehörden

Zollbehörden in der informationellen Kooperation nationaler Sicherheitsbehörden von Reitlinger,  Kerstin
/Die Untersuchung befasst sich mit den Befugnissen der Zollbehörden zu Datenerhebung, Datenspeicherung und Datenübermittlung, die im Zuge der Entwicklung der nationalen Regelungen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung geschaffen wurden, sowie mit dem Datenaustausch zwischen den zentralen Sicherheitsbehörden, insbesondere dem Bundeskriminalamt, dem Zollkriminalamt und dem Verfassungsschutz. In der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, beispielsweise den Entscheidungen zur Online-Durchsuchung und zum Antiterrordateigesetz, werden zu wahrende verfassungsrechtliche Determinanten, wie das Trennungsgebot und das Gebot der Normenklarheit, konkretisiert.
Aktualisiert: 2021-12-03
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Sprachmittlung und Datenschutz

Sprachmittlung und Datenschutz von Cebulla,  Manuel
Der Band bietet die erste und umfassende Untersuchung zum Daten- und Geheimnisschutz beim Übersetzen und Dolmetschen sowie beim Einsatz von Berufs- und Laiensprachmittlern, Übersetzungsbüros und Sprachendiensten durch Behörden, Berufsgeheimnisträger, Unternehmen und Privatpersonen. Der Autor stellt die vielfältigen Einsatzbereiche und Ausübungsformen der Sprachmittlung dar und prüft detailliert die Anwendbarkeit von Datenschutzrecht und Geheimhaltungsvorschriften sowie die Zulässigkeit des Umgangs mit den Daten aus Sicht der Sprachmittler und ihrer Auftraggeber. Er zeigt bestehende Risiken und Schutzlücken auf und macht Vorschläge für Praxis und Gesetzgebung. Dieses Grundlagenwerk richtet sich an Wissenschaftler, Datenschutzexperten, Sprachmittler und alle Nutzer ihrer Leistungen in Wirtschaft, Verwaltung und Justiz. Dr. jur. Manuel Cebulla, LL.M., befasst sich seit neun Jahren intensiv mit dem Datenschutz. Zudem ist er staatlich geprüfter Übersetzer mit langjähriger Erfahrung in der Sprachmittlungsbranche.
Aktualisiert: 2022-07-04
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Rechtsfragen bei der Rettung Verschütteter

Rechtsfragen bei der Rettung Verschütteter von Czepull,  Tobias
Die steigende Anzahl an Naturkatastrophen und die wachsende Gefahr durch terroristische Anschläge erfordert eine stetige Verbesserung der Reaktion hierauf. Im Falle der Verschüttung von Personen soll dabei die technische Weiterentwicklung auf mehreren Ebenen nutzbar gemacht werden. So soll die Ortung Verschütteter mit einem integrativen System, das die Ortungsergebnisse der unterschiedlichen Ortungsmethoden darstellt, effektiver werden; zudem soll die präklinische Anschlussversorgung durch eine innovative Informationskette optimiert werden. Der Verfasser zeichnet zunächst die Kompetenzordnung im Unglücks- oder Katastrophenfall nach. Sodann untersucht er die Rechtmäßigkeit konkret geplanter Ortungsmaßnahmen, wie etwa die Ortung von Mobiltelefonen, aus einer datenschutzrechtlichen Perspektive. Ein weiterer Schwerpunkt der Untersuchung liegt in der Beurteilung schwieriger Rettungssituationen. Dabei geht es einmal um das Problem unzureichender Rettungsressourcen und zweitens um die Rechtmäßigkeit von Rettungstötungen. Schließlich geht der Verfasser auf datenschutzrechtliche und grundrechtliche Probleme bei der medizinischen Erstversorgung, für den Fall des Aufkommens einer Vielzahl an Verletzten, ein. Die Untersuchung endet mit rechtspolitischen Vorschlägen als Antwort auf die technische Fortentwicklung.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der europäische Datenschutzstandard

Der europäische Datenschutzstandard von Bodenschatz,  Nadine
Der Datenschutz ist ein Thema, das sich abhängig von gesellschaftlichen und technischen Entwicklungen zu einer rechtlichen Herausforderung entwickelt hat. Die Arbeit beschreibt die europa- und unionsrechtlichen Rahmenbedingungen des Datenschutzes vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen, technischen, wirtschaftlichen, politischen und soziologischen Veränderungen der letzten Jahre und stellt die Umsetzung dieser Vorgaben im Bereich des Datenschutzrechts dar. Vor diesem Hintergrund wird der Versuch unternommen, einen europäischen Datenschutzstandard zu definieren, der die wesentlichen Prinzipien des Datenschutzes zusammenfasst und die dem Datenschutz zugrunde liegenden Werte von Sicherheit, Freiheit und Privatheit in Ausgleich bringt.
Aktualisiert: 2022-09-09
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