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Allgemeines Verwaltungsrecht

Allgemeines Verwaltungsrecht von Brenndörfer,  Bernd, Fleckenstein,  Jürgen, Frey,  Michael, Joerger,  Gernot, Martens,  Kay-Uwe, Noak,  Torsten, Peters,  Heinz-Joachim, Pollern,  Hans-Ingo von, Sander,  Gerald G., Schweickhardt,  Rudolf, Steinhorst,  Lars, Vondung,  Ute, Walker,  Christian, Zimmermann-Kreher,  Annette
Das Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung bietet mit der aktualisierten 11. Auflage unter anderem folgende Inhalte: - Darstellung des Allgemeinen Verwaltungsrechts, - Datenschutzrecht, - Staatshaftungsrecht, - Verwaltungsvollstreckungsrecht, - Recht der öffentlichen Sachen, - Recht der Europäischen Union, - Rechtsschutz, - Verfahrenskostenrecht sowie - Bescheidtechnik und Bescheid-Qualitäts-Management Jedes Kapitel enthält neben einer Einführung zahlreiche Beispiele, Wiederholungs- fragen, Vertiefungshinweise sowie Übersichten und Prüfungsschemata.
Aktualisiert: 2021-01-28
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Der neue Informationsbestand des BKA

Der neue Informationsbestand des BKA von Steinmayer,  Lena Larissa
Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes hat der Gesetzgeber den Dateienbestand des BKA umfassend reformiert. Das Gesetz ist Grundlage dafür, die zahlreichen vertikal voneinander abgegrenzten Dateien des BKA zu einem einheitlichen Informationsverbund umzustellen. Die Überarbeitung des Bundeskriminalamtgesetzes war notwendig geworden durch die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts im Urteil zum Bundeskriminalamtgesetz vom 20. April 2016 (1 BvR 966/09, 1 BvR 1140/09) sowie der Richtlinie (EU) 2016/680 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016. Der Gesetzgeber geht mit der Neugliederung des Informationsbestands jedoch über die unmittelbare Anpassungsnotwendigkeit hinaus. Die vorliegende Dissertation untersucht verfassungs- und europarechtliche Schwierigkeiten dieser Umstellung, insbesondere die weitreichenden Abgleichs- und Verknüpfungsvorgänge, die gesetzlich nicht geregelt sind. Der Autor betrachtet darüber hinaus die weitreichenden Folgen für den polizeilichen Informationsverbund. Das BKA wird als Datenhaus der deutschen Polizeien gestärkt und soll zukünftig auch für die Polizeibehörden der Länder ein mandantenfähiges Informationssystem zur Verfügung stellen. Das Gesetz generiert aber auch neue Pflichten für die Länder, um die Voraussetzungen der Teilnahme an der Verbunddatei des BKA zu erfüllen. Die Studie befasst sich darüber hinaus mit der Umsetzung des Grundsatzes der hypothetischen Datenneuerhebung. Das Bundesverfassungsgericht hatte in seinem Urteil von 2016 diesen Grundsatz geschaffen, an dem die zweckändernde Weiterverarbeitung personenbezogener Daten fortan zu messen ist. Der Gesetzgeber etabliert diesen Grundsatz als zentralen Maßstab der Datenweiterverarbeitung des neuen Bundeskriminalamtgesetzes. Er geht dabei über die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts hinaus, indem er Daten aus sämtlichen Erhebungsmaßnahmen in den Anwendungsbereich einbezieht. Dadurch wird ein umfassender – und in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht unmittelbar geforderter – Kennzeichnungsaufwand für das BKA generiert.
Aktualisiert: 2021-01-28
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Compliance Management im Unternehmen

Compliance Management im Unternehmen von Schulz,  Martin R.
Compliance und Compliance Management zählen zu zentralen Fragen der Unternehmenspraxis. Obwohl inzwischen viele Unternehmen und Verbände über Compliance-Programme verfügen, belegen zahlreiche aktuelle Fälle von "Non-Compliance", dass die Etablierung eines effektiven Compliance Managements nach wie vor eine große Herausforderung darstellt. Dabei bleibt das regulatorische Umfeld weiterhin dynamisch, die ohnehin umfangreiche Zahl rechtlicher Pflichten und Gebote nimmt ständig weiter zu. Zugleich zeigen neuere Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung, dass die erfolgreiche Implementierung von Compliance-Maßnahmen in Unternehmen und Verbänden vielfältige positive Wirkungen haben kann. Die Neuauflage greift aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtswissenschaft auf und zeigt am Beispiel zentraler Compliance-Fragen, wie ein erfolgreiches Compliance Management gelingen kann. Mit seinen vielfältigen Perspektiven und Handlungsempfehlungen aus Wissenschaft und Praxis will das vorliegende Handbuch dazu beitragen, Compliance Management als anspruchsvolle Organisations- und Führungsaufgabe in Unternehmen und Verbänden erfolgreich und nachhaltig zu etablieren. Alle Autoren sind ausgewiesene Experten aus der Wissenschaft, renommierte Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen sowie Compliance Officer, die über langjährige Kenntnisse und Erfahrungen im Umgang mit Compliance-Themen verfügen.
Aktualisiert: 2021-01-21
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Compliance Management im Unternehmen

Compliance Management im Unternehmen von Schulz,  Martin R.
Compliance und Compliance Management zählen zu zentralen Fragen der Unternehmenspraxis. Obwohl inzwischen viele Unternehmen und Verbände über Compliance-Programme verfügen, belegen zahlreiche aktuelle Fälle von "Non-Compliance", dass die Etablierung eines effektiven Compliance Managements nach wie vor eine große Herausforderung darstellt. Dabei bleibt das regulatorische Umfeld weiterhin dynamisch, die ohnehin umfangreiche Zahl rechtlicher Pflichten und Gebote nimmt ständig weiter zu. Zugleich zeigen neuere Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung, dass die erfolgreiche Implementierung von Compliance-Maßnahmen in Unternehmen und Verbänden vielfältige positive Wirkungen haben kann. Die Neuauflage greift aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtswissenschaft auf und zeigt am Beispiel zentraler Compliance-Fragen, wie ein erfolgreiches Compliance Management gelingen kann. Mit seinen vielfältigen Perspektiven und Handlungsempfehlungen aus Wissenschaft und Praxis will das vorliegende Handbuch dazu beitragen, Compliance Management als anspruchsvolle Organisations- und Führungsaufgabe in Unternehmen und Verbänden erfolgreich und nachhaltig zu etablieren. Alle Autoren sind ausgewiesene Experten aus der Wissenschaft, renommierte Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen sowie Compliance Officer, die über langjährige Kenntnisse und Erfahrungen im Umgang mit Compliance-Themen verfügen.
Aktualisiert: 2021-01-21
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Compliance Management im Unternehmen

Compliance Management im Unternehmen von Schulz,  Martin R.
Compliance und Compliance Management zählen zu zentralen Fragen der Unternehmenspraxis. Obwohl inzwischen viele Unternehmen und Verbände über Compliance-Programme verfügen, belegen zahlreiche aktuelle Fälle von "Non-Compliance", dass die Etablierung eines effektiven Compliance Managements nach wie vor eine große Herausforderung darstellt. Dabei bleibt das regulatorische Umfeld weiterhin dynamisch, die ohnehin umfangreiche Zahl rechtlicher Pflichten und Gebote nimmt ständig weiter zu. Zugleich zeigen neuere Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung, dass die erfolgreiche Implementierung von Compliance-Maßnahmen in Unternehmen und Verbänden vielfältige positive Wirkungen haben kann. Die Neuauflage greift aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtswissenschaft auf und zeigt am Beispiel zentraler Compliance-Fragen, wie ein erfolgreiches Compliance Management gelingen kann. Mit seinen vielfältigen Perspektiven und Handlungsempfehlungen aus Wissenschaft und Praxis will das vorliegende Handbuch dazu beitragen, Compliance Management als anspruchsvolle Organisations- und Führungsaufgabe in Unternehmen und Verbänden erfolgreich und nachhaltig zu etablieren. Alle Autoren sind ausgewiesene Experten aus der Wissenschaft, renommierte Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen sowie Compliance Officer, die über langjährige Kenntnisse und Erfahrungen im Umgang mit Compliance-Themen verfügen.
Aktualisiert: 2021-01-21
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Mensch – Technik – Umwelt: Verantwortung für eine sozialverträgliche Zukunft

Mensch – Technik – Umwelt: Verantwortung für eine sozialverträgliche Zukunft von Hentschel,  Anja, Hornung,  Gerrit, Jandt,  Silke
Am 13. September 2020 feierte Alexander Roßnagel seinen 70. Geburtstag. Der Jubilar hat in vielen Bereichen des Umwelt- und Technikrechts innovative Forschungsansätze geprägt. Seine interdisziplinär angelegten Untersuchungen umfassen vielfach methodische Fortentwicklungen und verbinden konkrete Gestaltungsprobleme mit zentralen Fragen der Grundrechte und des gesellschaftlichen Lebens – mit dem Ziel, verantwortungsvolle Entscheidungen für eine sozialverträgliche Zukunft zu treffen. Die Beiträge der Festschrift behandeln viele Facetten seines Wirkens und versammeln Texte einiger seiner Weggefährten, die aus rechtswissenschaftlichen und interdisziplinären Perspektiven essentielle Herausforderungen der Gestaltung rechtlicher Normen und innovativer Technologien, des Persönlichkeits- und Datenschutzes, der Konzeption und Regulierung der Digitalisierung, der Umweltregulierung und der Organisationsentwicklung behandeln. Mit Beiträgen von Christiane Borchard, Benedikt Buchner, Alfred Büllesbach, Ernestine Dickhaut, Alexander Dix, Peter Dräxler, Christoph Ewen, Lothar Fischer, Martin Führ, Shizuo Fujiwara, Kurt Geihs, Christian Ludwig Geminn, Rüdiger Grimm, Volker Hammer, Anja Hentschel, Eric Hilgendorf, Michel-A. Horelt, Gerrit Hornung, Silke Jandt, Andreas Janson, Paul C. Johannes, Dieter Klumpp, Nicole Krämer, Michael Kreutzer, Herbert Kubicek, Robert Kuhn, Christel Kumbruck, Jörn Lamla, Philip Laue, Jan Marco Leimeister, Natalie Maier, Fabiano Menke, Hans-Jürgen Müggenborg, Günter Müller, Bernhard Nagel, Maxi Nebel, Uwe Neuser, Tadashi Otsuka, Ulrich Pordesch, Niklas Radenbach, Philipp Richter, Gerhard Roller, Peter Rott, Christoph Schnabel, Roland Steidle, Martin Steinebach, Gerd Stumme, Ali Sunyaev, Mayu Terada, Wolfgang Thaenert, Michael Waidner, Thilo Weichert, Tsuneharu Yonemaru
Aktualisiert: 2021-01-20
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Wandlungen im Öffentlichen Recht

Wandlungen im Öffentlichen Recht von Bretthauer,  Sebastian, Henrich,  Christina, Völzmann,  Berit, Wolckenhaar,  Leonard, Zimmermann,  Sören
Die Festschrift zum 60-jährigen Bestehen der Assistententagung im Öffentlichen Recht reflektiert Wandlungsprozesse, wie sie seit den 1960er Jahren im Öffentlichen Recht stattfinden. Angesprochen sind damit zunächst (wissenschafts-)kulturelle Veränderungen, aber auch Kontinuitäten vor dem Hintergrund gesellschaftlicher und politischer Umbrüche. Eine besondere Rolle spielen zudem die Transformationen der Staatlichkeit und deren Auswirkungen auf die Verbindung von Staat und Recht sowie die Veränderung der gesellschaftlichen und rechtlichen Perspektiven auf Gleichheitsfragen. Dabei haben sich auch Art und Weise der Forschung und Lehre in der Rechtswissenschaft sowie der wissenschaftliche Diskurs als solcher verändert. Schließlich werden Wandlungsprozesse in einzelnen Rechtsgebieten reflektiert. Mit Beiträgen von Maria Bertel, Anja Böning, Anna Büscher, Christian Djeffal, Astrid Epiney, Sina Fontana, Günter Frankenberg, Sebastian J. Golla, Elisabeth Greif, Dieter Grimm, Martina Haedrich, Michaela Hailbronner, Ulrike Lembke, Gerhard Lingelbach, Isabel Lischewski, Stefan Martini, Marje Mülder, Julian Nusser, Maximilian Pichl, Elisabeth Rossa, Anna-Julia Saiger, Aqilah Sandhu, Maurin Schunke, Myriam Senn, Patrick Sikora, Alexander Stark, Armin Steinbach, Carolin Stix, Dana-Sophia Valentiner, Anne van Aaken, Janwillem van de Loo, Thomas Vesting, Lars Viellechner, Tim Wihl.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Kommerzialisierungsfester Datenschutz

Kommerzialisierungsfester Datenschutz von Bijok,  Alexander
Daten werden oft als "Rohstoff des 21. Jahrhunderts" bezeichnet, da sie für viele informationswirtschaftliche Geschäftsmodelle zentral für ihre Wertschöpfung sind. Faktisch werden persönliche Daten somit zu Wirtschaftsgütern, ohne dass die Rechtsordnung nennenswert auf diese Entwicklung reagiert. Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit diese Kommerzialisierung durch die Rechtsordnung und das Datenschutzrecht anerkannt werden kann und auch anerkannt werden muss, um den Betroffenen vor wirtschaftlicher Übervorteilung aber auch einem übermäßigen Verlust seiner Privatheit zu schützen. Dabei wird neben wettbewerblichen Konsequenzen insbesondere das Vertragsrecht in den Fokus genommen und auch ein etwaiges Dateneigentum diskutiert.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Profilbildung unter der DSGVO

Profilbildung unter der DSGVO von Hoffmann,  Raphael
Mit dem Begriff "Profiling" erfasst die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Datenverarbeitungen unterschiedlicher Wirtschaftsbereiche, die die Bewertung von Persönlichkeitsaspekten betreffen. Die gesetzliche Definition wirft Fragen auf: Ist ein Profiling datenschutzrechtlich anders zu behandeln als eine "normale" Verarbeitung? Welche persönlichkeitsrechtlichen Gefahren drohen und wie lassen sich diese wirtschaftlich vertretbar abmildern? Können Profile datenschutzkonform vermarktet werden? Unter dem Dach einer "Profilbildungsperspektive" zeigt der Autor im bereichsübergreifenden Vergleich grundrechtsverträgliche und zugleich praktikable Rahmenbedingungen für einzelne Mitarbeiter-, Kunden-, und Versichertenprofilbildungen auf.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Das datenschutzrechtliche Transparenzgebot

Das datenschutzrechtliche Transparenzgebot von Manthey,  Benjamin
Die alltägliche Benutzung von Informationstechnologie verschafft dem Nutzer schon lange nicht mehr nur die von ihm gewünschten Informationen. Mit der ständigen Onlinenutzung von Geräten – wie Computer, Smartphone und Tablet – wird der Nutzer selbst gleichsam zu einer wertvollen Informationsquelle. Zur Herstellung von Waffengleichheit zwischen Verantwortlichen und Betroffenen kennt das Datenschutzrecht den Grundsatz der Transparenz. Die Arbeit legt den Schwerpunkt auf Datenverarbeitungen, die nicht offen erkennbar und für die eine entsprechende Information der Betroffenen zwingend ist, um den Schutzzielen des Datenschutzrechts gerecht zu werden. Die Arbeit ist hierbei zweigliedrig und erfasst zunächst die wesentlichen rechtlichen Grundlagen. Diese werden dann anhand praktischer Beispiele, die vertieft auch technisch analysiert werden, abgeglichen. Schließlich werden unter Rückgriff auf diese Vorarbeiten Problemstellen und Verbesserungspotentiale des Transparenzgebots und seiner tatsächlichen und legislativen Umsetzung aufgezeigt.
Aktualisiert: 2021-01-20
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