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Beschäftigtendatenschutz im Fokus der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

Beschäftigtendatenschutz im Fokus der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts von Düwell,  Franz Josef
Professor Franz Josef Düwell, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a.D.: Beschäftigtendatenschutz im Fokus der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts In der langen Zeit der Vertröstung auf eine alsbald anstehende gesetzliche Regelung haben die Gerichte für Arbeitssachen schon auf die ihnen von den Arbeitsvertrags- und Betriebsparteien unterbreiteten Fragen zum Beschäftigtendatenschutz Antworten finden müssen. Es haben sich dabei folgende Rechtsprobleme herauskristallisiert: * die Begrenzung der Erhebung von personenbezogenen Daten unter dem Gesichtspunkt des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes, * die Mitbestimmung bei der Erhebung und Verwendung von Leistungs- und Verhaltensdaten durch technische Einrichtungen, * die Zulässigkeit der Videoüberwachung, * die Verwendung der mit technischen Einrichtungen erhobenen Leistungs- und Verhaltensdaten im Prozess, * der Anspruch des Betriebsrats und der Schwerbehindertenvertretung auf Mitteilung von Personendaten für die Erfüllung ihrer gesetzlichen Überwachungsaufgabe und * die Bestellung und Abberufung des betrieblichen Datenschutzbeauftragten. Dieses Buch zeigt auf, welche Antworten das Bundesarbeitsgericht (BAG) auf die an es herangetragenen Fragen gefunden hat. ISBN: 978-3-95546-020-4, ca. 78 Seiten, Preis: 9,80 EUR - 1. Auflage Oktober 2012
Aktualisiert: 2018-11-15
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Arbeitnehmerdatenschutz in Ungarn im Rahmen des europäischen Datenschutzrechts

Arbeitnehmerdatenschutz in Ungarn im Rahmen des europäischen Datenschutzrechts von Arany-Tóth,  Mariann
Dank der technischen Entwicklung hat der Datenschutz in Europa an Aktualität gewonnen. Diese Entwicklung beeinflusst die Lebensqualität der Menschen am Arbeitsplatz und die Arbeitsbedingungen sowie die Charakteristik der Ausübung der Rechte und der Erfüllung der Pflichten im Arbeitsverhältnis. Die Untersuchung beleuchtet die Schwerpunkte des Datenschutzes im Arbeitsrecht im Rahmen der europäischen Rechtsentwicklung. Die einzelnen Bereiche des Schutzes der personenbezogenen Daten werden aufgegriffen und die wichtigsten Fragen der Diskussion von heute sowohl auf Gemeinschaftsebene als auch im ungarischen Recht analysiert. Der wichtigste Anhaltspunkt der Untersuchung ist die RL 95/46/EG, die in Bezug auf die Initiative der Kommission zur Weiterentwicklung des europäischen Arbeitnehmerdatenschutzes erörtert wird. Die einschlägigen Rechtsvorschriften im ungarischen Recht werden im Hinblick auf die Umsetzung der RL 95/46/EG ins ungarische Recht dargestellt. Die Rechtsentwicklung wird vor dem Hintergrund des europäischen Arbeitsrechts, des ungarischen Rechts sowie der Rechtsprechung und der Stellungnahmen des ungarischen Datenschutzbeauftragten betrachtet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Jahrbuch des Arbeitsrechts

Jahrbuch des Arbeitsrechts von Schmidt,  Ingrid
Das Jahrbuch des Arbeitsrechts bietet Jahr für Jahr ein hervorragendes Nachschlagewerk mit beachtlichem Informationswert. Über das aktuelle Tagesgeschehen hinaus eröffnet es ein Diskussionsforum für arbeitsrechtliche Problemstellungen. Besondere Bedeutung kommt daher der umfassenden Dokumentation der neueren Gesetzgebung, Rechtsprechung und Fachliteratur zu. Ein vorangestellter Aufsatzteil greift aktuelle Fragen auf, die zurzeit besonders lebhaft diskutiert werden. Die hochkarätigen Fachbeiträge von namhaften Repräsentanten des Arbeitsrechts behandeln ein breit gefächertes Themenspektrum.
Aktualisiert: 2022-11-24
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Private Nutzung betrieblicher Informations- und Kommunikationsmittel am Arbeitsplatz

Private Nutzung betrieblicher Informations- und Kommunikationsmittel am Arbeitsplatz von Hoppe,  Christian
Mit der Nutzung der sog. Neuen Medien im Arbeitsverhältnis behandelt die Studie einen zentralen Aspekt der Abgrenzung von privater und betrieblicher Sphäre am Arbeitsplatz. Persönlichkeitsschutz und Entfaltungsfreiheit des Arbeitnehmers treffen hier im Rahmen der Einbindung in die Betriebsorganisation auf das Prinzip der Weisungsunterworfenheit in Gestalt des Direktionsrechts des Arbeitgebers. Betrieblichen Informations- und Kommunikationsmitteln kommt dabei die Besonderheit zu, dass ihre Privatnutzung im Unternehmen zumeist lediglich rudimentär und inhaltlich ungenau geregelt ist. Die Parteien des Arbeitsvertrages werden sich angesichts regulatorischer "Grauzonen" daher auch nicht selten erst dann der Reichweite der Thematik bewusst, wenn missbilligte Nutzungsvorgänge bereits zu ersten Konfliktfällen geführt haben. Insbesondere dann, wenn der Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess den Missbrauch von Betriebsmitteln präzise darlegen und beweisen muss, entstehen gravierende Konflikte zwischen Datenschutz ("Gläserner Arbeitnehmer") und Kündigungsanforderungen. Der Autor leistet einen Beitrag zur Präzisierung der kündigungsrechtlichen Erheblichkeit von "Pflichtverletzungen" und analysiert zu diesem Zweck die rechtlichen Schranken der Kontrolle des Arbeitsplatzes. Anhand der umfangreich ergangenen Instanzrechtsprechung, vereinzelter höchstrichterlicher Judikatur und der einschlägigen Fachliteratur werden Fallgruppen möglicher Nutzungsexzesse aufgezeigt. Dem üblichen Ablauf von der Informationsgewinnung über ihre Einführung in den Prozess folgend wird nach einer Untersuchung der datenschutzrechtlichen Parameter des Zugriffs auf Verbindungs- und Inhaltsdaten von Kommunikationsvorgängen die Reichweite der Verwertbarkeit von rechtswidrig erlangten Erkenntnissen über das Nutzungsverhalten von Mitarbeitern untersucht. Auch hier war eine sorgfältige Auswertung der Entscheidungen der Instanzgerichte erforderlich, um angesichts des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs des Bundesarbeitsgerichts eine Systematisierung der Anforderungen an eine kündigungsrechtlich relevante Pflichtverletzung sowie an die erfolgreiche Beweisführung im arbeitsgerichtlichen Verfahren herausarbeiten zu können. Ergänzt werden die Analysen, die dem Rechtsanwender Kriterien zur Bewertung der kündigungsrechtlichen Relevanz von Fehlverhaltensweisen im Umgang mit betrieblicher IuK-Technik und ihrer prozessualen Bedeutung liefern und der Wahrung der Interessen beider Vertragsparteien im Konfliktfall dienen sollen, durch eine Darstellung der Rechtslage in Österreich und der Schweiz. Während das eher kollektivrechtlich orientierte, dem Prinzip des Bestandsschutzes folgende österreichische Arbeitsrecht wesentliche Parallelen zum deutschen Recht aufweist, steht die weitgehend am Grundsatz der Unternehmerfreiheit orientierte, mitbestimmungsrechtlich kaum ausgeprägte und im Kündigungsfall lediglich Abfindungsschutz gewährende schweizerische Rechtsordnung vor der Herausforderung, durch sorgfältige Einzelfallabwägung den involvierten Interessen gerecht zu werden.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Videoüberwachung am Arbeitsplatz unter besonderer Berücksichtigung des neuen § 32 BDSG

Die Videoüberwachung am Arbeitsplatz unter besonderer Berücksichtigung des neuen § 32 BDSG von Byers,  Philipp
Ausgangspunkt des Buches ist die kontroverse Diskussion rund um den Arbeitnehmerdatenschutz in der jüngeren Vergangenheit. Der Autor untersucht die Zulässigkeit der Videoüberwachung am Arbeitsplatz. Dabei wird die Rechtmäßigkeit der Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Arbeitsplätzen und an nicht öffentlich zugänglichen Arbeitsplätzen beurteilt. Der Autor setzt sich mit dem neuen § 32 BDSG auseinander und kommt zu dem Ergebnis, dass eine Videoüberwachung am Arbeitsplatz aus verschiedenen Motiven zum Einsatz kommen kann und daher auch die Zulässigkeit der Überwachungsmaßnahme differenziert betrachtet werden muss. Er vertritt die Auffassung, dass eine heimliche Videoüberwachung in bestimmten Ausnahmefällen zulässig am Arbeitsplatz erfolgen kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Kontrolle von E-Mails und sonstigen elektronischen Dokumenten im Rahmen unternehmensinterner Ermittlungen.

Die Kontrolle von E-Mails und sonstigen elektronischen Dokumenten im Rahmen unternehmensinterner Ermittlungen. von Preuß,  Tamina
Das Phänomen der unternehmensinternen Ermittlungen zur Aufklärung von Wirtschaftsstraftaten ist spätestens seit der »Siemens-Affäre« in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Da elektronische Medien in hohem Maße Einzug in den Geschäftsverkehr der Unternehmen gehalten haben, haben die Sichtung, Auswertung und Weitergabe von E-Mails und sonstigen elektronischen Dokumenten hierbei einen herausragenden Stellenwert. Damit die positiven Effekte unternehmensinterner Ermittlungen – wie die Milderung unternehmensbezogener Sanktionen – erreicht werden, müssen diese sich innerhalb der Grenzen des materiellen Rechts bewegen. Die Autorin hat es sich zur Aufgabe gemacht, praktisch handhabbare Lösungsansätze für eine gesetzeskonforme Kontrolle zu finden.
Aktualisiert: 2022-11-15
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Datenschutz bei unternehmensinternen Whistleblowing-Systemen

Datenschutz bei unternehmensinternen Whistleblowing-Systemen von Steigert,  Verena Karen
Die Arbeit untersucht aktuelle arbeitnehmerdatenschutzrechtliche Fragen des Einsatzes von Whistleblowing-Systemen in Unternehmen. Im Mittelpunkt steht der Konflikt zwischen dem datenschutzrechtlichen Auskunftsrecht und dem Anonymitätsbedürfnis des Whistleblowers. Dieser kann durch den Einsatz eines Daten-Treuhänders aufgelöst werden.
Aktualisiert: 2022-10-13
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Praxishandbuch Datenschutz im Arbeitsverhältnis

Praxishandbuch Datenschutz im Arbeitsverhältnis von Fellner,  Nicole, Raif,  Alexander, Rasmussen-Bonne,  Hans-Eric
Trotz der jüngsten Datenschutzskandale in deutschen Konzernen lässt ein eigenes Arbeitnehmerdatenschutzgesetz auf sich warten. Doch auch aktuell geltende Regelungen lassen Arbeitnehmer nicht schutzlos. In dem Praxishandbuch werden datenschutzrechtliche Probleme im Arbeitsverhältnis und der Umgang mit ihnen umfassend dargestellt. Die Autoren zeigen, welche Fragen sich in den verschiedenen Phasen des Arbeitsverhältnisses stellen und wie sie in der Praxis gehandhabt werden können. Der Band enthält Vorschläge zu Vorgehensweisen und Musterformulare.
Aktualisiert: 2022-11-23
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