Anbahnung und Abschluss von Verträgen im Internet
Antje Hoffmann
Das Internet als Symbol unserer modernen Informations- und Kommunikationsgesellschaft stellt sich als ein weltweiter Marktplatz dar. Dabei gewinnen die Anbahnung und der Abschluss von Verträgen, die durch die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen auf herkömmlichen Versandweg verbunden sind, zunehmend an Bedeutung. Im Fokus dieser Studie stehen die damit zusammenhängenden rechtlichen Fragestellungen und Probleme. Diskutiert werden u.a. die allgemeinen Pflichten im Rahmen der Vertragsanbahnung, die in § 312 e BGB geregelten „Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr“ sowie die Informationspflichten in Fernabsatzverträgen. Im Anschluss wird untersucht, inwieweit die über das Internet abgegebenen Erklärungen überhaupt Willenserklärungen darstellen. Differenziert werden dabei unterschiedliche Arten von Willenserklärungen wie die E-Mail, das Online-Bestellformular, der Chat und die Internettelefonie. Weitere Ausführungen beziehen sich umfänglich auf die Abgabe und den Zugang dieser internetspezifischen Erklärungen einschließlich möglicher Zugangshindernisse. Besprochen wird in diesem Zusammenhang zudem das Problem der Kompatibilität von Betriebssystemen und Programmen. Erörtert wird darüber hinaus der Vertragsschluss durch Angebot und Annahme sowie fehlerhafte Erklärungen und die Möglichkeiten ihrer Anfechtung, wobei zwischen menschlichen und technischen Fehlerquellen sowie Übermittlungsfehlern unterschieden wird. Abschließend werden die Formenvorschriften für Willenserklärungen im Internet dargestellt, namentlich die elektronische Form und Textform.
