Der bewährte Standardkommentar wurde umfassend überarbeitet und berücksichtigt den aktuellen Stand
von Rechtsprechung und Gesetzgebung.
Seit dem Erscheinen der Vorauflage sind durch den Deutschen Bundestag tiefgreifende Änderungen
des Eisenbahnkreuzungsgesetzes beschlossen worden. Diese Fortentwicklung des Eisenbahnkreuzungsrechts
wird in der Neuauflage umfassend dargestellt und berücksichtigt.
Schließlich waren zahlreiche Richtlinien, Rundschreiben und Vertragsmuster des BMVI vor dem Hintergrund
dieser Rechtsänderungen zu aktualisieren. Im letzten Teil sind die aktualisierten Verwaltungsvorschriften vollständig abgedruckt.
Damit wird das Verständnis der gesamten Materie – einschließlich der Verwaltungspraxis des BMVI – verbessert,
was für die Anwender:innen hilfreich ist, um für ihre konkreten Projekte tragfähige Lösungen zu finden.
NEU in der 7. Auflage:
• Kostentragung bei Baumaßnahmen an Bahnübergängen und Überführungen
• Verfahren im Zusammenhang mit stillgelegten Verkehrswegen
• neu vorgesehene Gewährung von Zuschüssen zur Förderung des Baus oder Ausbaus kommunaler Radwege
• 1. Eisenbahnkreuzungsverordnung
• Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung
Aktualisiert: 2023-01-31
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Inhaltsverzeichnis
Heimerl
Begrüßung
Einführung
Wittling
Einführungsvortrag
Baum
"Öffentliches Interesse" im Verkehr - Sinnkrise oder neuer Auftrag?
Ruppelt
Wettbewerbssicherung auf Transport- und Infrastrukturmärkten - Erfahrungen, Probleme, Handlungsbedarf
Schweinsberg
Netzzugang und Wettbewerb bei der Eisenbahn aus Sicht der Aufsichtsbehörde Eisenbahn-Bundesamt
Driese
Private und öffentliche Finanzierungsaufgaben in einer marktwirtschaftlichen Verkehrsordnung
Oberlinger
Auswirkungen neuer verkehrspolitischer Rahmensetzungen für die föderale Struktur der Länder
Tostmann
Die Politik der Rahmensetzung - Gibt es in Europa Harmonierungsdefizite?
Keßler
Verkehrsdatenmanagement und Informations-Dienste. Die Rollenverteilung zwischen Staat und privaten Betreibern
Diehl
Innovationen für Mobilität und Verkehr
Legat
Übergang von gelenkten zu deregulierten Verkehrsmärkten - Das Beispiel der Russischen Föderation
Baum
Ergebnis und Folgerungen
Aktualisiert: 2020-01-28
Autor:
Herbert Baum,
Herbert Diehl,
Wolfgang F Driese,
Gerhard Heimerl,
Dirk Keßler,
Wilfried Legat,
Kurt Oberlinger,
Hans-Jürgen Ruppelt,
Ralf Schweinsberg,
Stefan Tostmann,
Henner Wittling
Der Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt, der Bundesnetzagentur und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht vom 4. bis 5. September 2013 an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XIX" gehalten wurden. Die Themen betreffen aktuelle Entwicklungen des Eisenbahnrechts auf nationaler und europäischer Ebene und reichen von Rechtsfragen der Regulierung über Fahrgastrechte bis hin zur Stilllegung. Die einzelnen Beiträge beschäftigen sich mit folgenden Themen: Grusswort der Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur (Dr. Iris Henseler-Unger) Grusswort des Vizepräsidenten des Eisenbahn-Bundesamtes (Ralf Schweinsberg) 4. Eisenbahnpaket - Neuerungen hinsichtlich der Eisenbahnsicherheit, der Regelungen zur Interoperabilität und den Befugnissen der ERA# (Dr. Martin Ochs, M.C.L) Regulierung aus unternehmerischer Sicht - Wer bezahlt die Infrastruktur? (Dr. Jörg Sandvoss) Mitnutzung von Eisenbahninfrastruktur für den Breitbandausbau - erste Erfahrungen mit § 77e TKG (Ernst Ferdinand Wilmsmann) Regulierung und die Schienengüterverkehrskorridore (Wolfgang Gross) Kapazitätssteigerung durch Systematisierung von Trassen (Prof. Dr.-Ing. Thomas Siefer) Regulierte Bahn und "unruly passengers" (Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch) Die neuen Fahrgastrechte im Eisenbahnverkehr in Österreich, das Schlichtungsverfahren und aktuelle EuGH-Entscheidungen (Mag. Norman Schadler) Die Erforderlichkeit eines Stilllegungsverfahrens nach § 11 AEG für den oberirdischen Kopfbahnhof in Stuttgart (Reinhard Hennes) Erforderlichkeit von Stilllegungsverfahren im Kontext Stuttgart 21 (Dr. Michael Sitsen)
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der vorliegende Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Bundesnetzagentur sowie der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht gemeinsam in der Eberhard-Karls-Universität im September 2008 veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XIV" gehalten wurden. Das Zusammenwirken der verschiedenen Akteure des Eisenbahnwesens wirkte sich auch auf die Themen der Referate aus. Im Vordergrund standen Aspekte des Regulierungsrechts im weitesten Sinne. Aber auch die klassische Infrastruktur und das Eisenbahnplanungsrecht behaupteten ihre Stellung. Grußwort zur Fachtagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XIV" vom 3. bis 4. September 2008 in Tübingen (Armin Keppel) Mobilität mit der Bahn zwischen Bezahlbarkeit und Rentabilität - Generelle Betrachtungen zur Wirtschaftlichkeit im Eisenbahnwesen (Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch) Nutzer- und verkehrliche Interessen in der Planfeststellung - öffentliche oder private Belange? (Prof. Dr. Hans-Peter Michler) Gemeinsame Bauwerke - Entflechtung nach Realisierung der Planfeststellung (Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch) Betriebspflicht für Serviceeinrichtungen (Prof. Dr. Jutta Stender-Vorwachs LL.M.) Serviceeinrichtungen als öffentliche Infrastruktur - Wie weit reicht die Regulierung? (Prof. Dr. Hans-Jürgen Kühlwetter) Aktuelle Entscheidungen aus dem Eisenbahnrecht (Dr. Urs Kramer) Grußwort der Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur (Dr. Iris Henseler-Unger) Regulierungsrecht als komplexes Rechtsgebiet im Spannungsfeld zwischen öffentlicher und privater Rechtsdurchsetzung (Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Franz Jürgen Säcker)
Aktualisiert: 2019-12-20
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In Zeiten, in denen der (dringend nötige) Ausbau der Eisenbahn-infrastruktur aus finanziellen Gründen stockt, befindet sich das Eisenbahnrecht in ständigem Fluss. Es droht, aus einer insbesondere öffentlich-rechtlichen Kernmaterie zu einem Spezialgebiet zu werden, in dem es selbst wenigen Sachkennern gelingt, den Überblick zu bewahren. Die Tübinger eisenbahnrechtlichen Tagungen dienen hier der Orientierung und Richtungsweisung. Der vorliegende Tagungsband stellt den Zusammenhang zur bisherigen Entwicklung des Eisenbahnrechts unter dem alles übergreifenden Gesichtspunkt der Daseinsvorsorge her, zeigt die immer noch virulenten Aspekte des Eisenbahnplanungsrechts auf und legt den Schwerpunkt auf die Nutzung der Infrastruktur. Er kann freilich nur einen bescheidenen Eindruck von der Lebendigkeit und Intensität des Meinungsaustausches vermitteln, der unter den 90 Tagungsteilnehmern stattfand. Daseinsvorsorge - Wettbewerb - Gemeinschaftsrecht - Überlegungen unter Blickwinkel des Sozialstaatsprinzips des Art. 20 Abs. 1 GG Planerische Vorfestlegungen für die eisenbahnrechtliche Fachplanung (Bundesverkehrswegeplanung, Schienenwegeausbauplanung, Raumordnung) zur Wahrung der föderalen Daseinsvorsorge - Besinnung auf den harmonischen Bundesstaat Eigentumszuordnung von Flächen für naturschutzrechtliche Ausgleichs und Ersatzmassnahmen Betriebliche Grundlagen des Trassenmanagements Netzzugang: aktuelle gesetzliche Vorgaben bei Trassenkonflikten, Vor-rangregelungen und Höchstpreisverfahren Der Diskriminierungsdurchgriff auf Nutzer - der Infrastrukturnutzer als "Betreiber" Aktuelle Rechtsprechung im Bereich des Netzzugangs Reichweite eisenbahnrechtlicher Genehmigungen - Bestandsschutz im Eisenbahnrecht Auswirkungen der TA Lärm auf nicht genehmigungsbedürftige Anlagen im Bereich der Eisenbahnen Die Entwicklung des Eisenbahnrechts im letzten Jahr Das Verhältnis von Widmung und Planfeststellung - eine Neube-wertung ist nötig! Der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur in Frankreich
Aktualisiert: 2020-12-04
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Der aktuelle Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate der Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XIII" vom 5. bis 6. September 2007 an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen. Die Tagung wurde gemeinsam vom Eisenbahn-Bundesamt, der Bundesnetzagentur und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht veranstaltet. Die Tagungsthemen verdeutlichen den Umbruch, in dem sich das deutsche und europäische Eisenbahnwesen befindet und der sich auch im Eisenbahnrecht widerspiegelt. Damit der Umbruch nicht um seiner selbst willen betrieben wird, sind immer wieder Rückbesinnungen auf die Funktion des Eisenbahnwesens in einer freiheitlichen und sozialen Industriegesellschaft notwendig. Daher wurde das Thema zur Daseinsvorsorge und Wirtschaftlichkeit des Eisenbahnwesens an den Kopf der Themenliste gestellt. Die zeitnahe Errichtung der Eisenbahninfrastruktur fand Niederschlag in einem Beschleunigungsthema. Berücksichtigt sind aber auch Sicherheitsbelange, namentlich die Aufgaben der Sicherheitsbehörden. Einen deutlichen Schwerpunkt der Tagung bildeten Regulierungsfragen, die auch die Planfeststellung berühren. Die Beiträge zeigen, dass sich das Eisenbahnrecht ungeachtet aller Zulässigkeitsregelungen nur in seiner Verschränkung begreifen lässt. Die einzelnen Beiträge beschäftigen sich mit folgenden Problemen: Thesen zur Daseinsvorsorge und Wirtschaftlichkeit des Eisenbahnwesens (Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch) Auswirkungen des 5. Eisenbahnrechtsänderungsgesetzes (Bianca Folberth) Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben, wesentliche Änderungen und erste Praxiserfahrungen (Jürgen Schott) Was ändert sich im Bahnlärm, wenn die neue Schall 03 eingeführt wird? (Franke Berka) Veränderungssperre und Amtshaftung, insbesondere die Zuständigkeit für die Beurteilung der Tatbestandsmerkmale "wesentlich steigende" bzw. "erheblich erschwerende Veränderungen" bei Bauvorhaben Dritter (Dr. Delia Gronemeyer) Aktuelle Interoperabilitätsentwicklungen und ihre Auswirkungen auf das deutsche Eisenbahnwesen (Johann Metzner) Planfeststellung und Selbstbindung des Vorhabenträgers durch Zugangsvereinbarungen (Dr. Sven Serong) Regulatorische Entscheidungen aus den Verfahren 2006/2007 (Dr. Kristin Hentschel) Diskriminierungspotential - Aufgreifkriterium für regulatorische Maßnahmen im Eisenbahnsektor? (Dr. Stephan Gerstner) Bahnstrom - ein bislang vernachlässigtes Diskriminierungspotential? (Dr. Anselm Grün) Rahmenverträge und Bindung von Schienenwegkapazität (Prof. Dr.-Ing. Ekkehard Weller) Überlastete Schienenwege (§ 16 EIBV) - Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen (Stephan Seeliger) Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe: Kapazität von Schienenwegen und überlasteter Schienenweg (Christoph Döbber) Aktuelle Entwicklungen im Eisenbahnrecht (Dr. Urs Kramer)
Aktualisiert: 2019-12-20
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Zum Werk
Das Allgemeine Eisenbahngesetz gilt für den Betrieb von Eisenbahnen im Personennah- und Fernverkehr sowie im Güterverkehr. Es regelt die wesentlichen für den Betrieb von Eisenbahnen zu berücksichtigenden Rechtsmaterien. Dazu zählen die Eisenbahnaufsicht einschließlich der Genehmigung des Eisenbahnbetriebs, die Schaffung einer wettbewerbsgerechten Aufgabenteilung der einzelnen Dienstleister, insbesondere aber die Regulierung von Schienenwegen sowie das Planfeststellungsverfahren für den Bau neuer Schienenwege. Dabei sind die Regulierungsbestimmungen auch für andere regulierte Wirtschaftszweige von besonderer Bedeutung. Das eisenbahnrechtliche Planfeststellungsverfahren hat dagegen Modellcharakter für das straßen- und das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren.
Der Kommentar enthält eine umfassende sowie rechtspraktisch und wissenschaftlich fundierte Kommentierung der Regelungen des Allgemeinen Eisenbahngesetzes. Dabei wird besonderer Wert auf die Verwertung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und anderer Gerichte gelegt. Der breite und vertiefte Ansatz der Kommentierung sowie die jeweils entwickelten Perspektiven machen das Werk auch für andere regulierte Wirtschaftszweige sowie für die Bereiche des Straßen- und Binnenschifffahrtsverkehrs zu einem wichtigen Nachschlagewerk.
Vorteile auf einen Blick
- besonderer Blick auf die aktuelle Rechtsprechung
- vertiefte , wissenschaftlich fundierte und detailreiche Kommentierung
- Autorenteam aus Praktikern
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt bei den Kommentierungen insbesondere die Gesetzesänderungen des VwVfG durch das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren (PlVereinhG) sowie des AEG durch das Siebte und Achte Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften.
Zielgruppe
Für Eisenbahnunternehmen, Eisenbahnaufsichtsämter, Planfeststellungsbehörden in den Bereichen des Schienen-, Straßen- und Schiffsverkehrs, Planungs- und Vermessungsbüros, im Verwaltungsrecht tätige Rechtsanwälte, Verwaltungsgerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Michael Fehling,
Frank Fellenberg,
Stephan Gerstner,
Georg Hermes,
Peter Schütz,
Ralf Schweinsberg,
Dieter Sellner,
Willi Vallendar,
Lorenz Wachinger,
Korbinian Wagner,
Hansjörg Wurster
Der vorliegende Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle vom 5.-6. September 2001 in der Eberhard-Karls-Universität veranstalteten, wieder von uns geleiteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VII" gehalten wurden. Sie spiegeln das breite Meinungsspektrum im Eisenbahnrecht wider und zeigen, dass nicht nur die praktische, sondern auch wissenschaftliche Durchdringung des Rechts von den Spezialgebieten ihren Ausgang nimmt. Die einzelnen Beiträge beschäftigen sich mit folgenden Themen: Aktuelle Entwicklungen im Planfeststellungsrecht (Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Universität Tübingen) Umsetzung des § 38 BNatSchG im Planfeststellungsverfahren (Oberregierungsrätin Jovita Rippel, Eisenbahnbundesamt) Umsetzung des § 38 BNatSchG im Planfeststellungsverfahren aus der Sicht einer Antragstellerin/ Vorhabensträgerin (Dr. Sandra Otto, Syndikus Deutsche Bahn AG, Berlin) Anwendung des § 76 Vw VfG im eisenbahnrechtlichen Fachplanungsverfahren (Oberregierungsrat Frank Berka, Eisenbahnbundesamt) Erfahrungen aus sieben Jahren Bauaufsicht beim Eisenbahnbundesamt (Baudirektor Hartmut Freystein, Eisenbahnbundeamt) Rechtsgrundlagen der Bauaufsicht, Freigabe der Bauausführungsplanung (RA Dr. Reimar Buchner, Berlin) Bedeutung des Urteils BVerwG vom 23.11.2000 für die Entwidmung von Eisenbahnbetriebsanlagen (RA Dr. Andreas Geiger, München) Daseinsvorsorge, Europarecht, Gewährleistungsfunktion (Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen) Umweltrechtliche Fragestellungen in Zulassungsverfahren von Eisenbahnfahrzeugen (Regierungsrat Dr. Christoph Häusler) Zuständigkeit des Eisenbahnbundesamt nach § 4 Abs. 2 AEG im Bereich des Bodenschutzes (Regierungsrat Stephan Ripke, Eisenbahnbundesamt) Bemerkungen zum Recht der Eisenbahninfrastruktur (Urs Kramer, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl Prof. Dr. Frotscher, Universität Marburg) Design for Environment, Umsetzung rechtlicher Vorgaben durch die Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen (Dr.-Ing. Michael Schemmer, Adtranz) Eisenbahnrecht in Dänemark (Flemming Lund, Direktor Jernbanetilsynet, Kopenhagen/ Vibeke Richter, Jernbanetilsynet, Kopenhagen) Aktuelle Entwicklungen der Zulassung von Eisenbahnfahrzeugen (Regierungsdirektor Horst-Peter Heinrichs, Eisenbahnbundesamt) Akkreditierung im Eisenbahnwesen (Ass. iur. Günter Thoenes, Eisenbahnbundesamt)
Aktualisiert: 2020-12-04
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Der vorliegende Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt, der Bundesnetzagentur und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht vom 2. bis 3. September 2009 an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XV" gehalten wurden. Sie tragen dazu bei, das zwischen öffentlichem und privatem Recht oszillierende Eisenbahnrecht an vorderster Front weiterzuentwickeln und stellen den Praxisbezug dieses wissenschaftlich zu durchdringenden Rechtsgebietes her. Grußwort des Vizepräsidenten des Eisenbahn-Bundesamtes (Ralf Schweinsberg) Grußwort der Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur (Dr. Iris Henseler-Unger) Datenschutz bei der Bahn (Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch) Aktuelle europäische Entwicklungen der Interoperabilität (Dr. Stefan Remmert, LL.M. eur.) Der Minderungsanspruch von Zugangsberechtigten gegenüber Eisenbahninfrastrukturunternehmen (Jan J. Kirchhartz) Die rechtlichen Schranken der Stationsentgelte - das SPS auf dem Prüfstand (Dr. Bernd H. Uhlenhut) Aktuelle Fragen des Eisenbahnregulierungsrechts (Dr. Erik Staebe) Grenzabkommen und Infrastrukturverknüpfungsverträge - Auswirkungen auf die Rechte der Eisenbahnverkehrsunternehmen (Swenja Bartkowski) Beihilfenkontrolle von Verkehrsverträgen im Schienenpersonennahverkehr (Dr. Thomas Schmitt) Vergabe und Finanzierung von SPNV-Leistungen (Dr. Ute Jasper) Das EIU ohne Gleise (Ulrike Weyers) Markteintritt von Zugangsberechtigten durch geeignete Rahmenverträge (Christoph Döbber) Risikoakzeptanzkriterien (Dr. Bernd Zirkler) Rück- und Ausblick 2008/2009 (Prof. Dr. Urs Kramer)
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der vorliegende Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht gemeinsam vom 1. bis 3. September 2004 in der Eberhard-Karls-Universität veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts X" gehalten wurden. Die unter Berücksichtigung der ersten internen Tagungen zehnte derartige Tagung hatte Jubiläumscharakter, was sich auch auf die Themen der Referate niederschlug. Neben den Festvorträgen und auch bei der größeren Teilnehmerzahl blieb aber der Charakter einer Fachtagung erhalten, bei der aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts im Dialog und in wechselseitiger Durchdringung von Praxis und Wissenschaft einer Lösung zugeführt werden. Die Themenblöcke des Tagungsbands decken dabei das breite Spektrum europäischen und nationalen Eisenbahnrechts in den Spezialgebieten der Eisenbahnaufsicht, der Planfeststellung, des Netzzugangs ab. Ferner werden zahlreiche weitere Problemkomplexe behandelt.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Dieser Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XII" vom 6. bis 7. September 2006 an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen gehalten wurden. Die von den Herausgebern geleitete Tagung wurde vom Eisenbahn-Bundesamt, der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht und erstmalig von der Bundesnetzagentur gemeinsam veranstaltet. aus volkswirtschaftlicher Sicht (Prof. Dr. Kay Mitusch/Dr. Andreas Tanner) Überblick über behördliche und gerichtliche Entscheidungen im Eisenbahnbereich (Dr. Urs Kramer)
Aktualisiert: 2019-12-20
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-Durchsetzung von Großprojekten (Stuttgart 21) (Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch) -Übersicht über die Rechtsentwicklung (Prof. Dr. Urs Kramer) -Herausforderungen für den Regulierer (Sabine Clausen, LL.M.) -Kosten der Pflichtleistungen - Inhalte, Grenzen und Struktur der Kostenrechnung (Florian Röttger, LL.M.) -Berücksichtigung von Markttragfähigkeiten bei der Entgeltregulierung (Wolfram Krick) -Die Berücksichtigung von Betriebserschwerniskosten bei der Planung von Baumaßnahmen (Christine Frizen) -Die Berücksichtigung von Baustellenimmissionen in der Planfeststellung (Prof. Dr. Hans-Peter Michler) -Der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur und das Konzept der vertretbaren Alternativen (Dr. Lorenz Wachinger) -Internationaler Fahrausweis (Ina Schomaker) -Recht auf Beförderung im Eisenbahnverkehr nach "Verlust der Fahrkarte" (Michael Schmitz) -Die Unart des Artenschutzes (Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch)
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der vorliegende Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn- Bundesamt, der Bundesnetzagentur und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht vom 5. bis 6. September 2012 an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XVIII" gehalten wurden. Die Themen reichen von der aktuelle Rechtsentwicklung im Eisenbahnrecht, einschliesslich der aktuellen Gesetzgebungsverfahren und der aktuellen Rechtsprechung, zu den speziellen Themen des Vergaberechts und des Planfeststellungsrechts.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Dieser Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn- Bundesamt und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht gemeinsam vom 7. bis 8. September 2005 in der Eberhard-Karls-Universität veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XI" gehalten wurden. Die Tagungsthemen verdeutlichen, dass sich das Eisenbahnrecht in einer Umbruchphase befindet, in der es im wahrsten Sinn des Wortes gilt die Weichen richtig zu stellen. Daher versteht sich das Eröffnungsreferat auch als Beitrag zur Föderalismusreform und als Mahnung, nicht durch eine Zersplitterung der Eisenbahnaufsicht ins Postkutschenzeitalter zurückzufallen. Die weiteren Themenblöcke des Tagungsbands decken wie der Vorgängerband das breite Spektrum des internationalen und nationalen Eisenbahnrechts in den Spezialgebieten der Eisenbahnaufsicht, der Planfeststellung und des Netzzugangs ab. Ferner werden zahlreiche weitere Problemkomplexe aus unterschiedlicher Perspektive behandelt. Die Eisenbahnsicherheit im Bundesstaat (Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch) Neue Rechtsprechung zu § 4 Abs. 2 AEG (Wilko Wilmsen) Inbetriebnahmegenehmigung versus Planfeststellung (Dr. Andreas Geiger) Zulassungsentscheidungen öffentlicher Stellen als Gegenstand einer Untersagung im Sinne des § 12 ROG (Dr. Hendrik Schoen) Entgeltregulierung - ein Vergleich zwischen Strom, Gas und Eisenbahn (Andreas Neumann)
Aktualisiert: 2019-12-20
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Dieser Band enthält Referate, die auf der vom Eisenbahn- Bundesamt und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht Tübingen gemeinsam vom 8. bis 10. September 1999 in der Eberhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts V" gehalten wurden. - Harmonisierungsprobleme zwischen Planungs- und Vergaberecht - Zusammenwirkungen von Fachplanung mit der Raumordnung nach dem neuen Raumordnungsgesetz - Planfeststellung und Denkmalschutz - Die Betriebsplanfeststellung - Lärmsanierung und Gesundheitsgefährdung; Auswertung und Über-blick nach dem Urteil des BVerwG 11 A 3.98 - Erschütterungen - ein Überblick zum derzeitigen Erkenntnisstand - Umweltinformationsgesetz im Lichte der Rechtsprechung des EuGH - neue Anforderungen an die Planfeststellungsbehörden - Erfahrungen aus fünf Jahren aufsichtsbehördlicher Tätigkeit des EBA - Erfahrungen und Folgerungen aus fünf Jahren aufsichtsbehördlicher Tätigkeit des Eisenbahn-Bundesamtes im Bereich Netzzugang - Ursprünge des europäischen Eisenbahnrechts - Niederländisches und belgisches Eisenbahnwesen - Beherrschung des sicheren Eisenbahnbetriebs - Innerstaatliche Umsetzung der Interoperabilitätsrichtlinie
Aktualisiert: 2020-12-04
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Der vorliegende Band der Speyerer Forschungsberichte gibt die Referate wie-der, die während des von uns geleiteten vierten gemeinsamen Forschungsseminars des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften und des Eisenbahn-Bundesamtes vom 16. bis 18. September 1998 in den Räumen der Hochschule gehalten wurden. Außerdem sind erneut sämtliche Diskussionsbeiträge wörtlich abgedruckt.
Aktualisiert: 2019-08-18
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Der Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt, der Bundesnetzagentur und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht vom 1. bis 2. September 2010 an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XVI" gehalten wurden. Sie kreisen um zwei Schwerpunktbereiche, nämlich um das Verhältnis von Recht und Ökonomie und um die Eisenbahnsicherheit. Wie auf allen eisenbahnrechtlichen Tagungen geht es darum, den Bezugspunkt zwischen Theorie und Praxis aufzufinden und für beide Seiten fruchtbar zu machen. Die einzelnen Beiträge beschäftigen sich mit folgenden Themen: Grusswort der Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur (Dr. Iris Henseler-Unger) Sicherungspartnerschaften mit der Polizei für Bahnhöfe (Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch) Bildung von Stations- und Trassenpreisen (Dr. Christiane B. Schnitker) Steht das Recht auf Zugang neben dem Recht auf Diskriminierungsfreiheit? (Dr. Sven Serong) Anwendungen der "Zweistufentheorie" auf Regelwerke? (Sabine Clausen, LL.M) Erteilung von Sicherheitsbescheinigungen in Deutschland - eine aktuelle Bestandsaufnahme (Dipl.-Volkswirt Götz Walther) Wie sicher ist sicher? Der eisenbahnrechtliche Sicherheitsbegriff im Lichte aktueller Entwicklungen (Dr. Mathias Hellriegel LL.M) § 9a AEG nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Franz Jürgen Säcker) Bewertung von Betriebsanlagen der Bahn nach 16. BImSchV oder TA Lärm? (Dr. Christoph Kochenburger) Kapazitätsfragen in eisenbahnrechtlichen Verfahren (Dr.-Ing. Thilo Muthmann) Ein Jahr Fahrgastrechte - eine erste Bilanz (Wilko Wilmsen/Ina Schomaker) Überblick über die Rechtsentwicklung im Eisenbahnbereich (Prof. Dr. Urs Kramer)
Aktualisiert: 2019-12-20
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Mit der 6. Auflage wieder aktuell:
Der bewährte Standardkommentar wurde umfassend überarbeitet und auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung gebracht.
Seit dem erscheinen der Vorauflage gibt es zahlreiche Entscheidungen der Gerichte, wobei sich das Bundesverwaltungsgericht vermehrt auch mit Fragen der Erhaltung und der Abgrenzung zur Änderung von bestehenden Kreuzungsanlagen auseinander zu setzen hatte. Daneben ist die Verordnung zur Berechnung von Ablösebeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz in Kraft getreten. Schließlich sind zahlreiche Rundschreiben des BMVBS aktualisiert oder neu Erschienen; diese Fortentwicklung des Kreuzungsrechts wird umfassend in der Neuauflage angehandelt. Technische Erläuterungen, Beispiele und Tabellen ermöglichen auch weiterhin eine besonders praxisbezogene Nutzung des Werkes.
Der Technische Teil D mit Erläuterungen und Beispielen wird von kompetenten Autoren aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und der Deutschen Bahn Projektbau GmbH erläutert.
Mit der Beibehaltung und Aktualisierung des Anhanges E können auch nicht täglich mit kreuzungsrechtlichen fragen Beschäftigte die Gesamtmaterie – einschließlich der Verwaltungspraxis des BMVBS – gut nachvollziehen und damit auch für ihre konkreten Projekte Lösungen finden.
Aktualisiert: 2022-05-18
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Das Buch enthält die zentralen Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen vom 4. bis 5. September 2002 veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VIII" gehalten wurden. Die jährlich stattfindenden Tagungen bieten einen Kristallisationspunkt der pluralistischen wissenschaftlichen und praktischen Klärung von Rechtsfragen des sich ständig fortentwickelnden Eisenbahnrechts. Der Tagungsband gibt einen guten Überblick über den aktuellen Diskussionsstand in einem Rechtsgebiet, von dem die wichtigsten Impulse des modernen Verwaltungsrechts ausgingen und dessen bleibende Bedeutung immer wieder in das allgemeine Bewusstsein gerufen werden muss. - Aufgabenbereiche des Eisenbahn-Bundesamtes und der Kartellbehörden (Michael Ronellenfitsch) - Aktuelle Rechtsprechung zum eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsverfahren (Ulrich Storost) - Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung bei GSM- R-Masten unter Berücksichtigung des § 63 Nr. 3 BNatSchG (Mark Zehe) - Anwendbarkeit und Handhabung der Plangenehmigung gemäß § 18 2 AEG am Beispiel der Errichtung eines neuen Haltepunktes bzw. der Errichtung eines GSM-R-Mastes (Michael Maul) - Neue Aufgaben des Eisenbahn-Bundesamtes im Bereich Netzzugang nach dem 2. Eisenbahnrechtsänderungsgesetz (Astrid Schmitz) - Erfahrungen mit den neuen Planfeststellungs-Richtlinien (Karsten Sommer)
Aktualisiert: 2020-12-04
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Der vorliegende Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht Tübingen gemeinsam vom 6. bis 8. September in der Erhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten, von uns geleiteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VI" gehalten wurden. Entsprechend der früheren Speyerer Übung wurden wiederum die Diskussionsbeiträge aufgenommen. Gerade die Diskussionen vermitteln einen Eindruck von der dichten Arbeitsatmosphäre der eisenbahrnechtlichen Fachtagungen und zeigen, wie wichtig und fruchtbar für Praxis und Wissenschaft die Begegnungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Eisenbahn-Bundesamtes mit Vertretern der DB AG, der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der einzelnen Planungsgesellschaften, der Landesbehörden sowie mit Repräsentanten der Gerichtsbarkeit, der Anwaltschaft und der Rechtswissenschaft sind. Die einzelnen Beiträge beschäftigen sich mit folgenden Themen: Neue Rechtsprechnung zum Eisenbahnrecht (Dr. Eckart Hien, Richter am Bundesverwaltungsgericht) Der Netzzugang fremder Verkehrsträger zu eisenbahnrechtlich gewidmeten Hafenanlagen (Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Universität Tübingen) Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben für das Eisenbahnwesen in den Mitgliedsstaaten (Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer, Bucerius Law School, Hamburg) Umsetzung der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben in das nationale Recht (Oberregierungsrat Stefan Dernbach, Eisenbahn-Bundesamt) Eisenbahnrecht in Frankreich (Dr. Antonia Stein, Rechtsanwältin, Stuttgart) Aufgaben des Bundesgrenzschutzes im Bereich der Eisenbahnen des Bundes (Prof. Dr. Anke Borsdorff, Fachhochschule des Bundes, Fachbereich BGS, Lübeck) Möglichkeiten der Zusammenarbeit von EBA und BGS aufgezeigt anhand praktischer Erfahrungen (Regierungsdirektor Horst-Peter Heinrichs, Eisenbahn-Bundesamt) Vollständigkeit von Unterlagen in der Planfeststellung (Dr. Heribert Fislake, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main) Das Verhältnis von § 11 AEG zur Planfeststellung (Dr. Andreas Geiger, Rechtswalt, München) AEG-Novelle (Regierungsrätin Astrid Pöhle, Eisenbahn-Bundesamt)
Aktualisiert: 2020-12-04
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