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Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts / Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts / Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts von Ronellenfitsch,  Michael, Schweinsberg,  Ralf
Der vorliegende Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht Tübingen gemeinsam vom 6. bis 8. September in der Erhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten, von uns geleiteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VI" gehalten wurden. Entsprechend der früheren Speyerer Übung wurden wiederum die Diskussionsbeiträge aufgenommen. Gerade die Diskussionen vermitteln einen Eindruck von der dichten Arbeitsatmosphäre der eisenbahrnechtlichen Fachtagungen und zeigen, wie wichtig und fruchtbar für Praxis und Wissenschaft die Begegnungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Eisenbahn-Bundesamtes mit Vertretern der DB AG, der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der einzelnen Planungsgesellschaften, der Landesbehörden sowie mit Repräsentanten der Gerichtsbarkeit, der Anwaltschaft und der Rechtswissenschaft sind. Die einzelnen Beiträge beschäftigen sich mit folgenden Themen: Neue Rechtsprechnung zum Eisenbahnrecht (Dr. Eckart Hien, Richter am Bundesverwaltungsgericht) Der Netzzugang fremder Verkehrsträger zu eisenbahnrechtlich gewidmeten Hafenanlagen (Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Universität Tübingen) Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben für das Eisenbahnwesen in den Mitgliedsstaaten (Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer, Bucerius Law School, Hamburg) Umsetzung der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben in das nationale Recht (Oberregierungsrat Stefan Dernbach, Eisenbahn-Bundesamt) Eisenbahnrecht in Frankreich (Dr. Antonia Stein, Rechtsanwältin, Stuttgart) Aufgaben des Bundesgrenzschutzes im Bereich der Eisenbahnen des Bundes (Prof. Dr. Anke Borsdorff, Fachhochschule des Bundes, Fachbereich BGS, Lübeck) Möglichkeiten der Zusammenarbeit von EBA und BGS aufgezeigt anhand praktischer Erfahrungen (Regierungsdirektor Horst-Peter Heinrichs, Eisenbahn-Bundesamt) Vollständigkeit von Unterlagen in der Planfeststellung (Dr. Heribert Fislake, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main) Das Verhältnis von § 11 AEG zur Planfeststellung (Dr. Andreas Geiger, Rechtswalt, München) AEG-Novelle (Regierungsrätin Astrid Pöhle, Eisenbahn-Bundesamt)
Aktualisiert: 2020-12-04
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Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz

Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz von Dembowski,  Barbara, Gaebel,  Nils, Piendl,  Robert, Ronellenfitsch,  Michael, Rost,  Maria C, Topp,  Cornelia
Seit dem Entscheid des Bundesverfassungsgerichts zum Volkszählungsgesetz von 1983 und Novellierungen des Hessischen Datenschutzgesetzes und des Budesdatenschutzgesetzes ist das Thema Datenschutz einer ständigen Bewegung ausgesetzt: in Bundes- und Landesgesetzen wurden eine Vielzahl bereichsspezifischer Normen geschaffen, und die DSGVO, gültig seit 25.5.2018, veränderte auch die Datenschutzregelungen auf Bundes- und Landesebene. Die Verlagsausgabe "Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz" ist zugleich Praxis-Kommentar und Nachschlagewerk zugleich. Neben der Erläuterung der Paragraphen des HDSIG enthält das Werk vielfältige Hinweise auf die Handhabung themenspezifischer Normen ebenso wie auf die Anwendungsunterschiede zwischen DSGVO, Bundes- und Landesdatenschutzgesetz. Ergänzt wird die Ausgabe durch einen umfassenden Anhang datenschutzrechtlich relevanter Rechtsvorschriften des Landes und des Bundes. Das Werk richtet sich an den kommunalen Bereich, dessen Datenschutz- und EDV-Beauftragte, die gesamte staatliche Verwaltung, Gerichte, Rechtsanwälte, Bildungseinrichtungen, Firmen, Verbände, Institutionen, deren Datenschutz- und EDV-Beauftragte, Notare und Sachverständige. Von Hans-Hermann Schild, Vorsitzender Richter am VG Gießen a. D., begründet, wird der Kommentar von einem namhaften Autorenteam weitergeführt: Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit a. D., Barbara Dembowski, Ministerialrätin a. D. (†), Dr. Nils Gaebel, Regierungsoberrat, Jens Kirch, Referent, Ulrike Müller, Ministerialrätin, Dr. Robert Piendl, Ministerialrat, Maria Christina Rost, Regierungsdirektorin, Wilhelm Rydzy, Ministerialrat, Angelika Schriever-Steinberg, Ministerialrätin a. D., Cornelia Topp, Ltd. Ministerialrätin, Rüdiger Wehrmann, Ministerialrat a. D. und Dr. Rita Wellbrock, Ministerialrätin, a. D., alle beim Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, bieten die Gewähr für eine kompetente, zuverlässige Aufbereitung der Rechtsmaterie.
Aktualisiert: 2021-07-15
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Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VIII

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VIII von Ronellenfitsch,  Michael, Schweinsberg,  Ralf
Das Buch enthält die zentralen Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen vom 4. bis 5. September 2002 veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VIII" gehalten wurden. Die jährlich stattfindenden Tagungen bieten einen Kristallisationspunkt der pluralistischen wissenschaftlichen und praktischen Klärung von Rechtsfragen des sich ständig fortentwickelnden Eisenbahnrechts. Der Tagungsband gibt einen guten Überblick über den aktuellen Diskussionsstand in einem Rechtsgebiet, von dem die wichtigsten Impulse des modernen Verwaltungsrechts ausgingen und dessen bleibende Bedeutung immer wieder in das allgemeine Bewusstsein gerufen werden muss. - Aufgabenbereiche des Eisenbahn-Bundesamtes und der Kartellbehörden (Michael Ronellenfitsch) - Aktuelle Rechtsprechung zum eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsverfahren (Ulrich Storost) - Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung bei GSM- R-Masten unter Berücksichtigung des § 63 Nr. 3 BNatSchG (Mark Zehe) - Anwendbarkeit und Handhabung der Plangenehmigung gemäß § 18 2 AEG am Beispiel der Errichtung eines neuen Haltepunktes bzw. der Errichtung eines GSM-R-Mastes (Michael Maul) - Neue Aufgaben des Eisenbahn-Bundesamtes im Bereich Netzzugang nach dem 2. Eisenbahnrechtsänderungsgesetz (Astrid Schmitz) - Erfahrungen mit den neuen Planfeststellungs-Richtlinien (Karsten Sommer)
Aktualisiert: 2020-12-04
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Strassenplanungen und Gesamtplanungen

Strassenplanungen und Gesamtplanungen von Blümel,  Willi, Hoppe,  Werner, Losch,  Michael, Ronellenfitsch,  Michael
Der vorliegende Band der Speyerer Forschungsberichte enthält die Referate, die während des von mir geleiteten 14. Forschungsseminars des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung bei der Deutschen Hochschule für Ver-waltungswissenschaften Speyer und des Arbeitsausschusses „Straßenrecht“ der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen am 27./28. Oktober 1997 in Speyer gehalten wurden.
Aktualisiert: 2019-08-18
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Beiträge zum Planungsrecht 1959–2000.

Beiträge zum Planungsrecht 1959–2000. von Blümel,  Willi, Grupp,  Klaus, Ronellenfitsch,  Michael
Das Planungsrecht bildet seit mehr als 40 Jahren den Schwerpunkt der wissenschaftlichen Tätigkeit Willi Blümels. Die überwiegende Zahl seiner Publikationen ist planungsrechtlichen Probleme gewidmet, insbesondere die 1961 erschienene Dissertation sowie die daran anknüpfende Habilitationsschrift aus dem Jahre 1967 über die Planfeststellung. Die wichtigsten weiteren Beiträge des Planungsrechtlers Willi Blümel sind aus Anlass seines 75. Geburtstags in diesem Band zusammengefasst und belegen eindrucksvoll, dass ihr Verfasser nicht allein mit der Rechtsentwicklung immer Schritt hielt, sondern sie vielfach vorweg nahm. Die erneute Veröffentlichung dieser an unterschiedlichen Stellen erschienen Abhandlungen, die trotz Zeitablauf ihre grundlegende Bedeutung nicht verloren haben, spiegelt zum einen die Entwicklung des Planungsrechts wider und verdeutlicht zum anderen den prägenden Einfluss ihres Autors auf diese Materie; ihre Zusammenfassung dient zugleich dem steten Anliegen Willi Blümels an der Bewahrung eines rechtstaatlichen Planungsrechts.
Aktualisiert: 2023-01-15
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Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland und Europa.

Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland und Europa. von Grupp,  Klaus, Ronellenfitsch,  Michael
Das wissenschaftliche Werk Willi Blümels ist - ebenso wie seine gutachterliche und forensische Tätigkeit - in erheblichem Umfang durch die Beschäftigung mit Rechtsproblemen der kommunalen Selbstverwaltung geprägt. Es lag deshalb nahe, anläßlich des 65. Geburtstages von Willi Blümel, am 6. Januar 1994, ein Symposium mit seinen Kollegen und Schülern diesem Thema zu widmen, zu dem er auch in zahlreichen Vorträgen und Veröffentlichungen Maßgebliches beigetragen hat. Die Referate und Diskussionsbeiträge dieses Symposiums sind in dem vorliegenden Band zusammengefaßt; sie sind nicht nur eine momentane Situationsbeschreibung zur kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland und Europa, sondern sie werden auch für die weitere Entwicklung richtungweisend sein. Die Erörterungen durch ausgewiesene Sachkenner betreffen grundsätzliche und zugleich aktuelle Fragen und führen die Beschäftigung von Willi Blümel auf kommunalrechtlichem Gebiet fort: Zunächst werden die europäischen Bezüge der kommunalen Selbstverwaltung angesprochen (Siegfried Magiera), von denen in der deutschen rechtswissenschaftlichen Literatur teilweise eine zusätzliche Beschränkung der eigenverantwortlichen Aufgabenwahrnehmung von Gemeinden und Kreisen befürchtet wird, und hieran schließt sich eine Darstellung der Situation in den neuen Bundesländern (von Günter Püttner) an; weiterhin werden die - ungeachtet einer umfänglichen Judikatur nach wie vor umstrittenen - Probleme des verfassungsgerichtlichen Rechtsschutzes (von Werner Hoppe) behandelt sowie Aspekte aus dem Bereich von Planung und kommunaler Selbstverwaltung (durch Udo Steiner) näher betrachtet, mit denen Rechtsprechung und Schrifttum in neuerer Zeit befaßt sind. Die im Wortlaut wiedergegebene eingehende Diskussion der Referate verdeutlicht nicht nur das Für und Wider in der wissenschaftlichen Auseinandersetzung, sondern sie enthält auch deutliche Hinweise für den weiteren Gang der Debatte um Stellung und Aufgaben von Gemeinden und Gemeindeverbänden unter dem Grundgesetz und im Rahmen des europäischen Einigungsprozesses.
Aktualisiert: 2023-01-15
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Die Vereinbarkeit von Zugangskontrollen für gewerbliche Spielstätten mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

Die Vereinbarkeit von Zugangskontrollen für gewerbliche Spielstätten mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung von Denfeld,  Bastian, Ronellenfitsch,  Michael
Der Glücksspielstaatsvertrag schreibt Zugangskontrollen für Automatensäle der Spielbanken vor. Einhergehend mit der am 01. Januar 2008 in Kraft getretenen Regelung werden Umsatzeinbussen und eine Abwanderung von Kunden zu gewerblichen Spielstätten beklagt. Daher fordern die Spielbanken entsprechende Massnahmen auch für Spielstätten. Die Verfasser untersuchen die Vereinbarkeit einer Ausweitung der Zugangskontrollen auf die gewerblichen Spielstätten mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und erläutern anhand der Unterschiede, weshalb eine derartige Ausweitung verfassungswidrig ist.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Einführung in die Rechtswissenschaft

Einführung in die Rechtswissenschaft von Kühl,  Kristian, Reichold,  Hermann, Ronellenfitsch,  Michael
Zum Werk Das Lehrbuch ermöglicht einen ersten Einblick in das Jurastudium und in das juristische Arbeiten und wendet sich damit an alle, die sich für das Jurastudium interessieren oder damit begonnen haben. Es gibt einen Überblick über die wesentlichen Rechtsgebiete des geltenden Rechts. Behandelt werden die Grundzüge des Strafrechts, des Zivilrechts (einschließlich Handels-, Gesellschafts- und Arbeitsrecht) und des Öffentlichen Rechts (Staats- und Verwaltungsrecht). Dazu wird auch kurz auf die bestehende Gerichtsorganisation und zentrale prozessuale Probleme eingegangen. Vorteile auf einen Blick Der Band - liefert die wichtigsten Definitionen und Grundbegriffe der behandelten Rechtsmaterien - gliedert, strukturiert und erläutert die wichtigsten Gebiete des Rechts - analysiert und demonstriert die systematischen und methodologischen Grundlagen der einzelnen Rechtsgebiete Zur Neuauflage Für die Neuauflage wurde das Einführungsbuch gründlich überarbeitet und aktualisiert. Berücksichtigt wurden aktuell entschiedene Fälle aus der Rechtsprechung. Verbessert wurden auch diverse didaktische Hinweise und Graphiken. Zielgruppe Für Studienanfänger in den Fächern Rechtswissenschaft, Politologie und Wirtschaftswissenschaften sowie Abiturienten.
Aktualisiert: 2019-02-08
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