Die Arbeit ist einer Analyse von Art. 7 Abs. 2 Bst. a KG zur Verweigerung von Geschäftsbeziehungen (refusal to deal) gewidmet. Sie klärt in einem ersten Teil die relevanten Begrifflichkeiten. In der Folge wendet sie sich der Frage zu, was die Missbräuchlichkeit einer Verweigerung von Geschäftsbeziehungen ausmacht. Die im Kontext von Geschäftsverweigerungen aktuellen Themenkreise der Systemmarkttheorie, der relativen Marktmacht, der Kosten-Preis-Schere (margin squeeze), der Lizenzverweigerung (refusal to license) und der Essential Facilities-Doktrin werden dabei dogmatisch eingeordnet und erörtert. Ein letzter Teil identifiziert geeignete kartellrechtliche Massnahmen.
Die Untersuchung der Missbräuchlichkeit basiert auf einer umfassenden Auslegung von Art. 7 Abs. 2 Bst. a KG. Sie berücksichtigt insbesondere die einschlägigen entstehungsgeschichtlichen, verfassungsrechtlichen und ökonomischen Grundlagen. Die Perspektive ist dabei durchgehend rechtsvergleichend, wodurch Erkenntnisse aus dem Recht der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika in die Abhandlung einfliessen.
Als zentrale Einsicht folgt aus der vorliegenden Untersuchung, dass eine Verweigerung von Geschäftsbeziehungen nur dann als unzulässig gelten sollte, wenn die nachgefragte Ressource unerlässlich ist für das Erbringen einer Innovationsleistung durch einen effizienten Nachfrager. Formalisiert wird diese Erkenntnis im Konzept der Innovationsindispensabilität.
Aktualisiert: 2021-03-05
> findR *
Auch die neue Auflage des Basler Kommentar zum IPRG widmet sich den Verfahrens- und Anknüpfungsfragen bei internationalen Sachverhalten. Er erläutert das IPRG und die in der Praxis bedeutsamen Staatsverträge, besonders das Lugano-Übereinkommen über das internationale Verfahrensrecht.
Der Band IPRG in der Neuauflage ist grundlegend überarbeitet und zum Teil erweitert; er berücksichtigt besonders
Eingearbeitet sind:
- die Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 10, 11, 11a, 11b, 11c, 12, 151 Abs. 4, 176 Abs. 2, 179 Abs. 2 IPRG)
- die Revision des LugÜ (Art. 8a, 8b, 8c, 9, 10, 11, 98 Abs. 2,109 Abs. 3, 112, 113 129 Abs. 2 und 149 Abs. 2 Bst. a IPRG),
- das Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG) (Art. 109, 111, 127, 129 IPRG),
- das Bundesgesetz über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (Art. 85 IPRG),
- das Bundesgesetz über Massnahmen gegen Zwangsheiraten (-->Art. 44, 45a; Tit. vor Art. 65a; Art. 65a IPRG),
- das neue Erwachsenenschutzrecht (Tit. vor Art. 85 IPRG),
- das Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte an intermediärverwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung
Die 3. Auflage ist grundlegend überarbeitet und zum Teil erweitert. Im Zentrum stehen dabei die neue schweizerische ZPO, das revidierte Lugano-Übereinkommen sowie neue IPR-Übereinkommen. Berücksichtigt sind insbesondere:
- die Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 10, 11, 11a, 11b, 11c, 12, 151 Abs. 4, 176 Abs. 2, 179 Abs. 2 IPRG)
- die Revision des LugÜ (Art. 8a, 8b, 8c, 9, 10, 11, 98 Abs. 2,109 Abs. 3, 112, 113 129 Abs. 2 und 149 Abs. 2 Bst. a IPRG),
- das Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG) (Art. 109, 111, 127, 129 IPRG),
- das Bundesgesetz über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (Art. 85 IPRG),
- das Bundesgesetz über Massnahmen gegen Zwangsheiraten (-->Art. 44, 45a; Tit. vor Art. 65a; Art. 65a IPRG),
- das neue Erwachsenenschutzrecht (Tit. vor Art. 85 IPRG),
- das Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte an intermediärverwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung
Die zahlreichen bundesgerichtlichen und kantonalen Gerichtsentscheide der letzten sechs Jahre sowie die neueste Literatur und der aktuelle Stand der Lehrmeinungen sind eingehend ausgewertet. Der «Basler Kommentar IPRG» bleibt damit unverzichtbar für Praxis und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2021-07-22
Autor:
Marc Amstutz,
Eva Bachofner,
Bernhard Berger,
Gabrielle Bodenschatz,
Lukas Bopp,
Alexander Brunner,
Urs Bürgi,
Simone Burlet,
Maurice Courvoisier,
Robert K. Däppen,
Felix Dasser,
Andrea Dorjee-Good,
Lorenz Droese,
Stefan Eberhard,
Alexander Fisch,
Pius Fisch,
Andreas Furrer,
Simon Gabriel,
Thomas Geiser,
Ramin Silvan Gohari,
Dieter Gränicher,
Milena Grob,
Pascal Grolimund,
Sonja Hauser,
Daniel Hochstrasser,
Nadja Jaisli,
Monique Jametti,
Gion Jegher,
Cesare Jermini,
Oliver M. Kunz,
Peter V Kunz,
Thomas Legler,
Manuel Liatowitsch,
Leander D. Loacker,
Ramon Mabillard,
Monica Mächler,
Melissa Magliana,
Delphine Pannatier Kessler,
Paolo Michele Patocchi,
Wolfgang Peter,
Daniel C. Pfiffner,
Stefanie Pfisterer,
Rodrigo Rodriguez,
Katja Roth Pellanda,
Adrian Rufener,
Lukas Rusch,
Matthias Scherer,
Joëlle Schickel-Küng,
Michael E. Schneider,
Anton K Schnyder,
Ivo Schwander,
Richard Stäuber,
David Vasella,
Moritz Vischer,
Andreas von Planta,
Markus Wang,
Rolf Watter,
Catherine Westenberg,
Markus Wirth,
Susanne Wolf-Mettier
Wie kaum ein anderer Teilbereich des Wirtschaftsrechts steht das Kartellgesetz aktuell im Fokus der Öffentlichkeit. In Verbindung mit bahnbrechenden Entscheiden, welche die Kartellrechtspraxis in der Schweiz seit dem Erscheinen der ersten Auflage in zentralen Punkten weiterentwickelt haben, manifestiert sich die Notwendigkeit einer umfassenden wissenschaftlichen Aufbereitung sowie Begleitung und damit einer Neuauflage des Basler Kommentars «Kartellgesetz».
Der Erfolg der ersten Auflage bestätigt die gewählte Fokussierung auf eine praktische Perspektive. Dementsprechend werden die Schwerpunkte einer umfassenden Darstellung der Praxis der Wettbewerbskommission und der Gerichte einerseits als auch der Erklärung der ökonomischen Grundlagen der kartellgesetzlichen Vorschriften andererseits im Dienste eines einfachen und anschaulichen Zugangs für den Praktiker fortgeführt.
Im Sinne einer auf die Förderung des Verständnisses der kartellgesetzlichen Rechtsanwendung und höchsten Qualitätsmassstäben verpflichteten Tradition, wurden Spezialisten aus allen Relevanzbereichen des Kartellgesetzes ausgewählt. Damit wird nicht nur höchste Qualität der einzelnen Kommentare, profundes Fachwissen und eine systematische Darstellung der behandelten Rechtsfragen, sondern auch eine ausgewogene Gesamtdarstellung des schweizerischen Kartellgesetzes gewährleistet.
Aktualisiert: 2022-09-01
Autor:
Karin Amberg,
Marc Amstutz,
Simon Bangerter,
Nicolas Birkhäuser,
Jürg Borer,
Frank Bremer,
Stefan Bühler,
Blaise Carron,
Gion Giger,
Ramin Silvan Gohari,
Philipp Gubler,
Daniel Halbheer,
Peter Hänni,
Reto M. Hilty,
Karin Hummel,
Reto Jacobs,
Patrick Krauskopf,
Rudolf Lanz,
David Mamane,
Silvan Meier,
Marcel Meinhardt,
Tim Meyer,
Klaus Neff,
Marcel Alexander Niggli,
Felix Prümmer,
Mani Reinert,
Christof Riedo,
Olivier Schaller,
Linda Schmid,
Markus Schott,
Désirée Stebler,
Thomas Steiner,
Christoph Tagmann,
Sandro Travaglini,
Michael Tschudin,
Marius Vischer,
Barbara Wälchli,
Astrid Waser,
Urs Weber-Stecher,
Amalie Wijesundera,
Beat Zirlick
Die Arbeit ist einer Analyse von Art. 7 Abs. 2 Bst. a KG zur Verweigerung von Geschäftsbeziehungen (refusal to deal) gewidmet. Sie klärt in einem ersten Teil die relevanten Begrifflichkeiten. In der Folge wendet sie sich der Frage zu, was die Missbräuchlichkeit einer Verweigerung von Geschäftsbeziehungen ausmacht. Die im Kontext von Geschäftsverweigerungen aktuellen Themenkreise der Systemmarkttheorie, der relativen Marktmacht, der Kosten-Preis-Schere (margin squeeze), der Lizenzverweigerung (refusal to license) und der Essential Facilities-Doktrin werden dabei dogmatisch eingeordnet und erörtert. Ein letzter Teil identifiziert geeignete kartellrechtliche Massnahmen.
Die Untersuchung der Missbräuchlichkeit basiert auf einer umfassenden Auslegung von Art. 7 Abs. 2 Bst. a KG. Sie berücksichtigt insbesondere die einschlägigen entstehungsgeschichtlichen, verfassungsrechtlichen und ökonomischen Grundlagen. Die Perspektive ist dabei durchgehend rechtsvergleichend, wodurch Erkenntnisse aus dem Recht der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika in die Abhandlung einfliessen.
Als zentrale Einsicht folgt aus der vorliegenden Untersuchung, dass eine Verweigerung von Geschäftsbeziehungen nur dann als unzulässig gelten sollte, wenn die nachgefragte Ressource unerlässlich ist für das Erbringen einer Innovationsleistung durch einen effizienten Nachfrager. Formalisiert wird diese Erkenntnis im Konzept der Innovationsindispensabilität.
Aktualisiert: 2021-04-26
> findR *
Auch die neue Auflage des Basler Kommentar zum IPRG widmet sich den Verfahrens- und Anknüpfungsfragen bei internationalen Sachverhalten. Er erläutert das IPRG und die in der Praxis bedeutsamen Staatsverträge, besonders das Lugano-Übereinkommen über das internationale Verfahrensrecht. Der Band IPRG in der Neuauflage ist grundlegend überarbeitet und zum Teil erweitert; er berücksichtigt besonders Eingearbeitet sind: - die Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 10, 11, 11a, 11b, 11c, 12, 151 Abs. 4, 176 Abs. 2, 179 Abs. 2 IPRG) - die Revision des LugÜ (Art. 8a, 8b, 8c, 9, 10, 11, 98 Abs. 2,109 Abs. 3, 112, 113 129 Abs. 2 und 149 Abs. 2 Bst. a IPRG), - das Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG) (Art. 109, 111, 127, 129 IPRG), - das Bundesgesetz über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (Art. 85 IPRG), - das Bundesgesetz über Massnahmen gegen Zwangsheiraten (-->Art. 44, 45a; Tit. vor Art. 65a; Art. 65a IPRG), - das neue Erwachsenenschutzrecht (Tit. vor Art. 85 IPRG), - das Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte an intermediärverwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung Die 3. Auflage ist grundlegend überarbeitet und zum Teil erweitert. Im Zentrum stehen dabei die neue schweizerische ZPO, das revidierte Lugano-Übereinkommen sowie neue IPR-Übereinkommen. Berücksichtigt sind insbesondere: - die Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 10, 11, 11a, 11b, 11c, 12, 151 Abs. 4, 176 Abs. 2, 179 Abs. 2 IPRG) - die Revision des LugÜ (Art. 8a, 8b, 8c, 9, 10, 11, 98 Abs. 2,109 Abs. 3, 112, 113 129 Abs. 2 und 149 Abs. 2 Bst. a IPRG), - das Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG) (Art. 109, 111, 127, 129 IPRG), - das Bundesgesetz über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (Art. 85 IPRG), - das Bundesgesetz über Massnahmen gegen Zwangsheiraten (-->Art. 44, 45a; Tit. vor Art. 65a; Art. 65a IPRG), - das neue Erwachsenenschutzrecht (Tit. vor Art. 85 IPRG), - das Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte an intermediärverwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung Die zahlreichen bundesgerichtlichen und kantonalen Gerichtsentscheide der letzten sechs Jahre sowie die neueste Literatur und der aktuelle Stand der Lehrmeinungen sind eingehend ausgewertet. Der 'Basler Kommentar IPRG' bleibt damit unverzichtbar für Praxis und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2020-09-17
Autor:
Marc Amstutz,
Eva Bachofner,
Stephen V. Berti (†),
Lukas Bopp,
Gerald Brei,
Alexander Brunner,
Urs Bürgi,
Maurice Courvoisier,
Robert K. Däppen,
Felix Dasser,
Lorenz Droese,
Stefan Eberhard,
Pius Fisch,
Simone Fuchs,
Andreas Furrer,
Simon Gabriel,
Thomas Geiser,
Ramin Silvan Gohari,
Dieter Gränicher,
Pascal Grolimund,
Sonja Hauser,
Daniel Hochstrasser,
Heinrich Honsell,
Monique Jametti Greiner,
Gion Jegher,
Cesare Jermini,
Pierre A. Karrer,
Melanie Krüsi,
Peter V Kunz,
Thomas Legler,
Manuel Liatowitsch,
Ramon Mabillard,
Monica Mächler,
Delphine Pannatier Kessler,
Paolo Michele Patocchi,
Wolfgang Peter,
Daniel C. Pfiffner,
Stefanie Pfisterer,
Rodrigo Rodriguez,
Katja Roth Pellanda,
Adrian Rufener,
Matthias Scherer,
Michael E. Schneider,
Anton K Schnyder,
Markus Schott,
Ivo Schwander,
Robert P Umbricht,
David Urwyler,
David Vasella,
Nedim Peter Vogt,
Andreas von Planta,
Markus Wang,
Rolf Watter,
Catherine Westenberg,
Markus Wirth,
Susanne Wolf-Mettier
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