Internationales Privatrecht

Internationales Privatrecht von Amstutz,  Marc, Bachofner,  Eva, Berger,  Bernhard, Bodenschatz,  Gabrielle, Bopp,  Lukas, Brunner,  Alexander, Bürgi,  Urs, Burlet,  Simone, Courvoisier,  Maurice, Däppen,  Robert K., Dasser,  Felix, Dorjee-Good,  Andrea, Droese,  Lorenz, Eberhard,  Stefan, Fisch,  Alexander, Fisch,  Pius, Furrer,  Andreas, Gabriel,  Simon, Geiser,  Thomas, Gohari,  Ramin Silvan, Gränicher,  Dieter, Grob,  Milena, Grolimund,  Pascal, Hauser,  Sonja, Hochstrasser,  Daniel, Jaisli,  Nadja, Jametti,  Monique, Jegher,  Gion, Jermini,  Cesare, Kunz,  Oliver M., Kunz,  Peter V, Legler,  Thomas, Liatowitsch,  Manuel, Loacker,  Leander D., Mabillard,  Ramon, Mächler,  Monica, Magliana,  Melissa, Pannatier Kessler,  Delphine, Patocchi,  Paolo Michele, Peter,  Wolfgang, Pfiffner,  Daniel C., Pfisterer,  Stefanie, Rodriguez,  Rodrigo, Roth Pellanda,  Katja, Rufener,  Adrian, Rusch,  Lukas, Scherer,  Matthias, Schickel-Küng,  Joëlle, Schneider,  Michael E., Schnyder,  Anton K, Schwander,  Ivo, Stäuber,  Richard, Vasella,  David, Vischer,  Moritz, von Planta,  Andreas, Wang,  Markus, Watter,  Rolf, Westenberg,  Catherine, Wirth,  Markus, Wolf-Mettier,  Susanne
Auch die neue Auflage des Basler Kommentar zum IPRG widmet sich den Verfahrens- und Anknüpfungsfragen bei internationalen Sachverhalten. Er erläutert das IPRG und die in der Praxis bedeutsamen Staatsverträge, besonders das Lugano-Übereinkommen über das internationale Verfahrensrecht. Der Band IPRG in der Neuauflage ist grundlegend überarbeitet und zum Teil erweitert; er berücksichtigt besonders Eingearbeitet sind: - die Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 10, 11, 11a, 11b, 11c, 12, 151 Abs. 4, 176 Abs. 2, 179 Abs. 2 IPRG) - die Revision des LugÜ (Art. 8a, 8b, 8c, 9, 10, 11, 98 Abs. 2,109 Abs. 3, 112, 113 129 Abs. 2 und 149 Abs. 2 Bst. a IPRG), - das Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG) (Art. 109, 111, 127, 129 IPRG), - das Bundesgesetz über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (Art. 85 IPRG), - das Bundesgesetz über Massnahmen gegen Zwangsheiraten (-->Art. 44, 45a; Tit. vor Art. 65a; Art. 65a IPRG), - das neue Erwachsenenschutzrecht (Tit. vor Art. 85 IPRG), - das Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte an intermediärverwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung Die 3. Auflage ist grundlegend überarbeitet und zum Teil erweitert. Im Zentrum stehen dabei die neue schweizerische ZPO, das revidierte Lugano-Übereinkommen sowie neue IPR-Übereinkommen. Berücksichtigt sind insbesondere: - die Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 10, 11, 11a, 11b, 11c, 12, 151 Abs. 4, 176 Abs. 2, 179 Abs. 2 IPRG) - die Revision des LugÜ (Art. 8a, 8b, 8c, 9, 10, 11, 98 Abs. 2,109 Abs. 3, 112, 113 129 Abs. 2 und 149 Abs. 2 Bst. a IPRG), - das Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG) (Art. 109, 111, 127, 129 IPRG), - das Bundesgesetz über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (Art. 85 IPRG), - das Bundesgesetz über Massnahmen gegen Zwangsheiraten (-->Art. 44, 45a; Tit. vor Art. 65a; Art. 65a IPRG), - das neue Erwachsenenschutzrecht (Tit. vor Art. 85 IPRG), - das Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte an intermediärverwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung Die zahlreichen bundesgerichtlichen und kantonalen Gerichtsentscheide der letzten sechs Jahre sowie die neueste Literatur und der aktuelle Stand der Lehrmeinungen sind eingehend ausgewertet. Der «Basler Kommentar IPRG» bleibt damit unverzichtbar für Praxis und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2021-07-22
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Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess von Stäuber,  Richard
Im Zivilprozess bezeichnen Parteien und Dritte häufig gewisse Informationen als Geschäftsgeheimnis, um sie mit dieser Begründung der Sachverhaltsermittlung zu entziehen oder zumindest ihre prozessuale Verwendung zu beschränken. Die neue schweizerische Zivilprozessordnung enthält mehrere Bestimmungen, auf die sich ein solcher prozessualer Schutz gründen kann. Aufgrund des generalklauselartigen Charakters dieser Normen ist ihre Bedeutung und Reichweite aber nur beschränkt dem Gesetz selbst zu entnehmen. Die vorliegende Arbeit unterbreitet einen Vorschlag zu ihrer Konkretisierung und damit vorhersehbareren Anwendung. Hierzu wird zunächst der Schutz von Geschäftsgeheimnissen auf seine normativen Wurzeln hin untersucht und ein Massstab zu ihrer inhaltlichen Bewertung identifiziert. Dieser erlaubt es, Geschäftsgeheimnisse mit jeweils abgestuftem Gewicht in die erforderlichen Abwägungen einzubringen. Auf dieser Basis analysiert der Verfasser sodann die einzelnen zivilprozessualen Bedrohungskonstellationen, die massgebenden Argumentationsgesichtspunkte und mögliche Ansätze der Konfliktlösung. Gegenstand ist dabei nicht nur, wie Geschäftsgeheimnisse im Prozess, sondern auch, wie sie vor dem Prozess geschützt werden: Mit der Beantwortung der Frage, wann die prozessuale Sachverhaltsermittlung am Vorliegen eines Geschäftsgeheimnisses eine Grenze findet, möchte die Arbeit zugleich zur Systematisierung der zivilprozessualen Informationsbeschaffung beitragen.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Patentgerichtsgesetz (PatGG)

Patentgerichtsgesetz (PatGG) von Addor,  Felix, Aschmann,  David, Blumer,  Fritz, Bremi,  Tobias, Bühler,  Alfred, Buri,  Ueli, Calame,  Thierry, Dorigo,  Lara, Hess-Blumer,  Andri, Kaiser,  Markus, Klett,  Kathrin, Luginbühl,  Stefan, Lutz (†),  Martin J., Rosenthal,  David, Rüetschi,  David, Sahlfeld,  Konrad W., Schindler Bühler,  Katharina, Simon,  Jürg, Stauber,  Demian, Stäuber,  Richard, Stieger,  Werner, Thouvenin,  Florent, Tschümperlin,  Paul, Widmer,  Peter, Zürcher,  Johann Jakob
Am 1. Januar 2012 hat das Bundespatentgericht in St. Gallen seinen Betrieb aufgenommen. Patentrechtliche Verfahren sind komplex und wegen ihrer nicht selten sehr hohen Streitwerte oft von grosser wirtschaftlicher Tragweite. Ausgewiesene Spezialistinnen und Spezialisten aus der Anwaltschaft, der Rechtspflege und der Verwaltung kommentieren die einzelnen Bestimmungen des Gesetzes, wobei auch bereits erste praktische Erfahrungen mit dem neuen Bundesgericht Berücksichtigung finden. Neben der Kommentierung des PatGG enthält das Werk eine von Tobias Bremi, zweiter hauptamtlicher Richter des Bundespatentgerichts, verfasste systematische Darstellung des Patentanwaltgesetzes. Der Gesetzestext des PatGG ist in deutscher, französischer, italienischer und englischer Sprache wiedergegeben.
Aktualisiert: 2020-01-31
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