Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Verbot der reformatio in peius im Zivilprozeß.
Schlüsselwort: Verschlechterungsverbot
Das Verbot der reformatio in peius im Zivilprozeß.
Das Verbot der reformatio in peius im Zivilprozeß.
Normkonkretisierende Irrelevanzschwellen umweltqualitätsrechtlicher Beeinträchtigungsverbote für schadstoffemittierende Anlagen.
Der Autor untersucht, ob »Irrelevanzschwellen« (Untersuchungsraumbegrenzungen, Geringfügigkeitsschwellen) bei der Prüfung der sekundärrechtlichen Umweltqualitätsziele als Genehmigungsmaßstab für schadstoffemittierende Anlagen (sog. Beeinträchtigungsverbote) unionsrechtskonform sind. Basis der Rechtfertigung von Irrelevanzschwellen ist die These, dass die unionsrechtlichen Beeinträchtigungsverbotstatbestände durchweg eine finale Struktur aufweisen, die Spielräume für mitgliedstaatliche Konkretisierungen überlässt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Strafprozessrecht (Skriptum)
Strafprozessrecht (Skriptum)
Strafprozessrecht (Skriptum)
Strafprozessrecht (Skriptum)
Strafprozessrecht (Skriptum)
Strafprozessrecht (Skriptum)
Bundeswasserstraßen zwischen Verkehrsfunktion und Bewirtschaftungszielen
Die „Ökologisierung“ des Wasserrechts macht auch vor den Bundeswasserstraßen nicht Halt. Die Arbeit behandelt die Frage, inwiefern ein Ausgleich zwischen der verfassungsrechtlich zugedachten Verkehrsfunktion der Bundeswasserstraßen und den häufig zuwiderlaufenden gewässerschutzrechtlichen Anforderungen gefunden werden kann. Medienwirksame Verfahren wie die Elb- und Weservertiefung haben gezeigt, dass die Bewirtschaftungsziele einem verkehrlichen Ausbau der Bundeswasserstraßen entgegenstehen können. Nach der Analyse des verfassungsrechtlichen, unionalen und völkerrechtlichen Rechtsrahmens erarbeitet die Autorin Lösungsansätze, um die divergierenden Ansprüche an die Bundeswasserstraßen bestmöglich zur Geltung zu bringen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Verbot der reformatio in peius im Zivilprozeß.
Bundeswasserstraßen zwischen Verkehrsfunktion und Bewirtschaftungszielen
Die „Ökologisierung“ des Wasserrechts macht auch vor den Bundeswasserstraßen nicht Halt. Die Arbeit behandelt die Frage, inwiefern ein Ausgleich zwischen der verfassungsrechtlich zugedachten Verkehrsfunktion der Bundeswasserstraßen und den häufig zuwiderlaufenden gewässerschutzrechtlichen Anforderungen gefunden werden kann. Medienwirksame Verfahren wie die Elb- und Weservertiefung haben gezeigt, dass die Bewirtschaftungsziele einem verkehrlichen Ausbau der Bundeswasserstraßen entgegenstehen können. Nach der Analyse des verfassungsrechtlichen, unionalen und völkerrechtlichen Rechtsrahmens erarbeitet die Autorin Lösungsansätze, um die divergierenden Ansprüche an die Bundeswasserstraßen bestmöglich zur Geltung zu bringen.
Aktualisiert: 2023-04-13
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Normkonkretisierende Irrelevanzschwellen umweltqualitätsrechtlicher Beeinträchtigungsverbote für schadstoffemittierende Anlagen.
Der Autor untersucht, ob »Irrelevanzschwellen« (Untersuchungsraumbegrenzungen, Geringfügigkeitsschwellen) bei der Prüfung der sekundärrechtlichen Umweltqualitätsziele als Genehmigungsmaßstab für schadstoffemittierende Anlagen (sog. Beeinträchtigungsverbote) unionsrechtskonform sind. Basis der Rechtfertigung von Irrelevanzschwellen ist die These, dass die unionsrechtlichen Beeinträchtigungsverbotstatbestände durchweg eine finale Struktur aufweisen, die Spielräume für mitgliedstaatliche Konkretisierungen überlässt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Strafprozessrecht (Skriptum)
Klimafolgenadaption durch Verwaltungsverfahrensrecht
Moritz Gies untersucht die durch das Natura 2000-Recht geforderte Anpassung an die Folgen des Klimawandels und zeigt, dass sich diese nicht nur durch Managementmaßnahmen, sondern auch durch intensivierten Schutz zur Bewahrung der Erhaltungsziele umsetzen lassen. Dabei plädiert der Autor dafür, die Mittel des allgemeinen Verwaltungsrechts zur vor- und nachsorgenden Anpassung von Dauerentscheidungen zielorientiert einzusetzen. Indem die Grundsätze der Klimafolgenanpassung mit den rechtlichen Anforderungen des europäischen Naturschutzrechts und dem flexiblen Instrumentarium des Verwaltungsverfahrensrechts in Beziehung gesetzt werden, lässt sich die nötige Anpassungsfähigkeit herstellen.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot und seine Ausnahmen
Die Wasserrahmenrichtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10. 2000 verfolgt ehrgeizige Umweltziele: Das Ziel eines guten Gewässerzustands musste grundsätzlich bis zum 22.12. 2015 in allen Mitgliedstaaten erreicht werden. Daneben ist eine Verschlechterung des Gewässerzustands zu verhindern. Die Einhaltung dieses Verschlechterungsverbots ist ökologisch von großer Bedeutung und verursacht für zivilisatorische Entwicklungsmaßnahmen große Probleme. Umgekehrt zur hohen praktischen Bedeutung des Verschlechterungsverbots und seiner Ausnahmen ist deren Ausgestaltung in den gesetzlichen Vorgaben, in der rechtlichen Dogmatik und der Verwaltungspraxis bisher nur unzureichend erfolgt.
Die vorliegende Arbeit untersucht daher die dogmatischen Konturen des Verschlechterungsverbots sowie seiner zulässigen Ausnahmen sowohl in der Wasserrahmenrichtlinie als auch in ihrer Umsetzung im deutschen Recht und bezieht insbesondere Auffassungen der Rechtsprechung mit ein. Ergänzend wird am Beispiel von Österreich und dem Vereinigten Königreich untersucht, welche Lösungen für die offenen Fragen in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gefunden wurden.
Aktualisiert: 2020-06-05
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Aktuelle Entwicklungen bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
Die Dokumentation des 22. Leipziger Umweltrechtlichen Symposions am 30. und 31. März 2017 widmet sich, unter Beachtung der jüngeren wegweisenden gerichtlichen Entscheidungen, den aktuellen Entwicklungen bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie. So befasst sich der Tagungsband mit einer Bilanz des Gewässerzustands in Deutschland insgesamt, insbesondere mit Blick auf die in Deutschland erzielten Erfolge und den fortbestehenden Handlungsbedarf, wie auch mit der aktuellen Rechtsprechung zum Wasserrecht sowie ihrer Umsetzung in der Praxis und den möglichen Folgen. Auch die konkreten Auswirkungen auf Industrie und Landwirtschaft, beispielsweise in Gestalt von Mikroverunreinigungen, werden näher beleuchtet. Dieser Band richtet sich damit an alle, die mit Fragestellungen der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie befasst sind und sich über praxisrelevante Neuerungen auf diesem Gebiet informieren wollen.
Mit Beiträgen von
Kurt Faßbender, Wolfgang Köck, Angelika Freifrau von Fritsch, Bernd Dietmar Kammerschen, Heide Jekel, Ingolf Arnold, Thomas Koch, Bernd Dammert, Wolf-Dieter Dallhammer, Wolf Friedrich Spieth, Jörg Rechenberg, Stefan Möckel, Götz Brückner
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot und seine Ausnahmen
Die Wasserrahmenrichtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10. 2000 verfolgt ehrgeizige Umweltziele: Das Ziel eines guten Gewässerzustands musste grundsätzlich bis zum 22.12. 2015 in allen Mitgliedstaaten erreicht werden. Daneben ist eine Verschlechterung des Gewässerzustands zu verhindern. Die Einhaltung dieses Verschlechterungsverbots ist ökologisch von großer Bedeutung und verursacht für zivilisatorische Entwicklungsmaßnahmen große Probleme. Umgekehrt zur hohen praktischen Bedeutung des Verschlechterungsverbots und seiner Ausnahmen ist deren Ausgestaltung in den gesetzlichen Vorgaben, in der rechtlichen Dogmatik und der Verwaltungspraxis bisher nur unzureichend erfolgt.
Die vorliegende Arbeit untersucht daher die dogmatischen Konturen des Verschlechterungsverbots sowie seiner zulässigen Ausnahmen sowohl in der Wasserrahmenrichtlinie als auch in ihrer Umsetzung im deutschen Recht und bezieht insbesondere Auffassungen der Rechtsprechung mit ein. Ergänzend wird am Beispiel von Österreich und dem Vereinigten Königreich untersucht, welche Lösungen für die offenen Fragen in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gefunden wurden.
Aktualisiert: 2020-06-05
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Klimafolgenadaption durch Verwaltungsverfahrensrecht
Moritz Gies untersucht die durch das Natura 2000-Recht geforderte Anpassung an die Folgen des Klimawandels und zeigt, dass sich diese nicht nur durch Managementmaßnahmen, sondern auch durch intensivierten Schutz zur Bewahrung der Erhaltungsziele umsetzen lassen. Dabei plädiert der Autor dafür, die Mittel des allgemeinen Verwaltungsrechts zur vor- und nachsorgenden Anpassung von Dauerentscheidungen zielorientiert einzusetzen. Indem die Grundsätze der Klimafolgenanpassung mit den rechtlichen Anforderungen des europäischen Naturschutzrechts und dem flexiblen Instrumentarium des Verwaltungsverfahrensrechts in Beziehung gesetzt werden, lässt sich die nötige Anpassungsfähigkeit herstellen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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