Die Tariffähigkeit von Arbeitnehmervereinigungen.

Die Tariffähigkeit von Arbeitnehmervereinigungen. von Olbrich,  Hanna
Was ist eine Gewerkschaft? Das ist im Gesetz nicht definiert. Dabei ist hoch umstritten, ob eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung sozial mächtig, also durchsetzungsstark gegenüber der Arbeitgeberseite sein muss. Diese Forderung benachteiligt kleinere Verbände erheblich. Interessant ist dies vor allem, weil nach herkömmlichem Verständnis jede tariffähige Vereinigung zur Durchsetzung eines Tarifvertrags streiken darf. Diesen Automatismus stellt die Arbeit in Frage und löst ihn im Ergebnis auf.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit von Arbeitgeberverbänden.

Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit von Arbeitgeberverbänden. von Stoppelmann,  David
Arbeitnehmer- wie Arbeitgebervereinigungen müssen tariffähig und tarifzuständig sein, um wirksame Tarifverträge abschließen zu können. Die Anforderungen, die sich hinter diesen Begriffen verbergen, werden seit jeher intensiv diskutiert – indes nur bezogen auf die Gewerkschaft. David Stoppelmann stellt erstmals den Arbeitgeberverband in den Fokus: Der Autor arbeitet Anforderungen heraus, die auf die individuelle funktionale Stellung des Arbeitgeberverbandes im Tarifsystem zurückführbar sind.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Tariffähigkeit von Arbeitnehmervereinigungen.

Die Tariffähigkeit von Arbeitnehmervereinigungen. von Olbrich,  Hanna
Was ist eine Gewerkschaft? Das ist im Gesetz nicht definiert. Dabei ist hoch umstritten, ob eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung sozial mächtig, also durchsetzungsstark gegenüber der Arbeitgeberseite sein muss. Diese Forderung benachteiligt kleinere Verbände erheblich. Interessant ist dies vor allem, weil nach herkömmlichem Verständnis jede tariffähige Vereinigung zur Durchsetzung eines Tarifvertrags streiken darf. Diesen Automatismus stellt die Arbeit in Frage und löst ihn im Ergebnis auf.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit von Arbeitgeberverbänden.

Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit von Arbeitgeberverbänden. von Stoppelmann,  David
Arbeitnehmer- wie Arbeitgebervereinigungen müssen tariffähig und tarifzuständig sein, um wirksame Tarifverträge abschließen zu können. Die Anforderungen, die sich hinter diesen Begriffen verbergen, werden seit jeher intensiv diskutiert – indes nur bezogen auf die Gewerkschaft. David Stoppelmann stellt erstmals den Arbeitgeberverband in den Fokus: Der Autor arbeitet Anforderungen heraus, die auf die individuelle funktionale Stellung des Arbeitgeberverbandes im Tarifsystem zurückführbar sind.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Tariffähigkeit, Gewerkschaftspluralität und Tarifmehrheiten in Frankreich

Tariffähigkeit, Gewerkschaftspluralität und Tarifmehrheiten in Frankreich von Intrup-Dopheide,  Johanna
Tariffähigkeit, Gewerkschaftspluralität und Tarifeinheit - das sind Schlagworte, die in der tarifrechtlichen Diskussion in Deutschland in den letzten Jahren immer wieder gefallen sind. Rechtsdogmatisch und rechtspolitisch hoch umstritten ist der Umgang mit dem vermehrten Auftreten von Spartengewerkschaften und christlichen Richtungsgewerkschaften. Das Phänomen einer vielfältigen Gewerkschaftslandschaft ist in Frankreich schon seit langem bekannt. Dort ist die Gewerkschaftslandschaft in einem Ausmaß zersplittert, das von vielen als unerträglich empfunden wird. Mit dem Gesetz zur Erneuerung der sozialen Demokratie von 2008 hat sich der französische Gesetzgeber der Themen Tariffähigkeit und Gewerkschaftsvielfalt nun angenommen und sich erklärtermaßen zum Ziel gesetzt, die Gewerkschaftsvielfalt einzugrenzen. Die Arbeit beleuchtet diese bedeutende Reform des französischen Tarifrechts von ihrer Entstehung bis hin zu ihren Auswirkungen und möglichen Folgereformen. In einem rechtsvergleichenden Teil stellt die Autorin die französische und die deutsche Rechtslage einander gegenüber. Dabei werden die Tariffähigkeitsvoraussetzungen sowie der Umgang mit Gewerkschaftspluralität und Tarifmehrheiten einer vergleichenden Betrachtung unterzogen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Tariffähigkeit von Arbeitnehmervereinigungen.

Die Tariffähigkeit von Arbeitnehmervereinigungen. von Olbrich,  Hanna
Was ist eine Gewerkschaft? Das ist im Gesetz nicht definiert. Dabei ist hoch umstritten, ob eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung sozial mächtig, also durchsetzungsstark gegenüber der Arbeitgeberseite sein muss. Diese Forderung benachteiligt kleinere Verbände erheblich. Interessant ist dies vor allem, weil nach herkömmlichem Verständnis jede tariffähige Vereinigung zur Durchsetzung eines Tarifvertrags streiken darf. Diesen Automatismus stellt die Arbeit in Frage und löst ihn im Ergebnis auf.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Gleichstellungsgrundsatz im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

Der Gleichstellungsgrundsatz im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz von Jahn,  Benjamin
Die Christliche Gewerkschaft für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) hatte seit 2003 flächendeckend Tarifverträge abgeschlossen, die von dem gesetzlich vorgesehenen Gleichstellungsgrundsatz abwichen und mit denen die Arbeitsbedingungen der Leiharbeitnehmer verschlechtert werden konnten. Im Jahre 2010 entschied das Bundesarbeitsgericht jedoch, dass die CGZP tarifunfähig war und daher sämtliche mit der CGZP abgeschlossenen Tarifverträge unwirksam waren. Die arbeits- und sozialrechtlichen Folgen dieses Beschlusses waren enorm und beschäftigen die Arbeitsgerichte nach wie vor. Benjamin Jahn gibt einen Überblick über die Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland und stellt die Systematik der Arbeitnehmerüberlassung in anderen europäischen Ländern, wie den Niederlanden, Frankreich und England, dar. Er befasst sich vertieft mit der Tarifausnahme zum Gleichstellungsgrundsatz und gibt den gerichtlichen Instanzenzug zur Feststellung der Tarifunfähigkeit der CGZP kritisch wider. Abschließend fokussiert er die arbeits- und sozialrechtlichen Folgen des CGZP-Beschlusses des Bundesarbeitsgerichts.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Tariffähigkeit von Arbeitnehmervereinigungen.

Die Tariffähigkeit von Arbeitnehmervereinigungen. von Olbrich,  Hanna
Was ist eine Gewerkschaft? Das ist im Gesetz nicht definiert. Dabei ist hoch umstritten, ob eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung sozial mächtig, also durchsetzungsstark gegenüber der Arbeitgeberseite sein muss. Diese Forderung benachteiligt kleinere Verbände erheblich. Interessant ist dies vor allem, weil nach herkömmlichem Verständnis jede tariffähige Vereinigung zur Durchsetzung eines Tarifvertrags streiken darf. Diesen Automatismus stellt die Arbeit in Frage und löst ihn im Ergebnis auf.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das Beschlussverfahren nach § 97 ArbGG

Das Beschlussverfahren nach § 97 ArbGG von Denecke,  Frauke
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Verfahren nach § 97 ArbGG zur Feststellung der Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit einer Vereinigung. Anhand eines Vergleichs zu den in der Rechtsordnung bestehenden Normenkontrollverfahren werden unter anderem Ähnlichkeiten und Unterschiede herausgearbeitet.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Tarif- und Arbeitskampfrecht für die Praxis

Tarif- und Arbeitskampfrecht für die Praxis von Melot de Beauregard,  Paul
Zum Werk In den letzten Jahren ist die Tarifwelt kleinteiliger und zugleich komplexer geworden. Das führt zu ständig neuen Fragestellungen für die betriebliche Praxis und für die Sozialpartner. Dazu gibt das vorliegende Werk einen schnellen und kompakten Überblick. Der Schwerpunkt liegt bei den betrieblichen Fragestellungen. Im ersten, umfangreicheren Teil wird das Tarifrecht gehandelt, im zweiten Teil das Arbeitskampfrecht. Folgende Kapitel sind enthalten: - Funktion und Wirkung von Tarifverträgen - Umfang und Grenzen der Tarifautonomie - Tariffähigkeit - Tarifzuständigkeit - Inhalt von Tarifverträgen - Beendigung - Tarifbindung - Allgemeinverbindlichkeit - Einzelvertragliche Bezugnahme - Tarifkonkurrenz und -pluralität - Wirkung von Tarifverträgen - Betriebsübergang - Rechtsschutz - Arbeitskampfmaßnehmen - Rechtsfolgen des rechtmäßigen Arbeitskampfs - Rechtsfolgen des rechtswidrigen Arbeitskampfs Vorteile auf einen Blick - kompakte Darstellung für Praktiker - konkrete Lösungswege - Übersicht zu allen aktuellen Problemkreisen Zum Autor Paul Melot de Beauregard ist Fachanwalt für Arbeitsrecht. In seiner täglichen Praxis ist er mit tarif- und arbeitskampfrechtlichen Fragen regelmäßig befasst. Darüber hinaus ist er mit zahlreichen Publikationen und tarifrechtlichen Seminaren hervorgetreten. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Verbandsvertreter, Personalabteilungen und Betriebsräte.
Aktualisiert: 2020-07-09
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Der Gleichstellungsgrundsatz im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

Der Gleichstellungsgrundsatz im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz von Jahn,  Benjamin
Die Christliche Gewerkschaft für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) hatte seit 2003 flächendeckend Tarifverträge abgeschlossen, die von dem gesetzlich vorgesehenen Gleichstellungsgrundsatz abwichen und mit denen die Arbeitsbedingungen der Leiharbeitnehmer verschlechtert werden konnten. Im Jahre 2010 entschied das Bundesarbeitsgericht jedoch, dass die CGZP tarifunfähig war und daher sämtliche mit der CGZP abgeschlossenen Tarifverträge unwirksam waren. Die arbeits- und sozialrechtlichen Folgen dieses Beschlusses waren enorm und beschäftigen die Arbeitsgerichte nach wie vor. Benjamin Jahn gibt einen Überblick über die Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland und stellt die Systematik der Arbeitnehmerüberlassung in anderen europäischen Ländern, wie den Niederlanden, Frankreich und England, dar. Er befasst sich vertieft mit der Tarifausnahme zum Gleichstellungsgrundsatz und gibt den gerichtlichen Instanzenzug zur Feststellung der Tarifunfähigkeit der CGZP kritisch wider. Abschließend fokussiert er die arbeits- und sozialrechtlichen Folgen des CGZP-Beschlusses des Bundesarbeitsgerichts.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Drittwirkungen obligatorischer Verpflichtungsbeschränkungen im Arbeitsrecht

Drittwirkungen obligatorischer Verpflichtungsbeschränkungen im Arbeitsrecht von Vinarski,  Sergej
Ein Arbeitskampf ist regelmäßig mit enormen wirtschaftlichen Schäden für Arbeitgeber verbunden. Von den durch gegenseitiges Nachgeben geprägten Möglichkeiten einer friedlichen Einigung abgesehen, finden sich in der Praxis auch andere Versuche der Arbeitgeber, dem Streik zu entgehen: Sie können einem Arbeitgeberverband beitreten und so in die Friedenspflicht des verbandlichen Tarifvertrags "fliehen". Weil es diese Möglichkeit aber oftmals nicht gibt, versuchten die Arbeitgeberverbände schon in den 1950er Jahren, ihre Mitglieder auch ohne einschlägige Verbandstarifverträge vor Arbeitskämpfen zu schützen, indem sie in ihre Satzungen Klauseln aufnahmen, wonach sich die Mitglieder verpflichteten, keine Firmentarifverträge abzuschließen. Nachdem das Bundesarbeitsgericht diesen Satzungsbestimmungen bereits im Jahr 1955 keine Wirkungen für und gegen die Gewerkschaften zusprach, entzündete sich um die Jahrtausendwende eine im Wesentlichen im Lichte der Koalitionsfreiheit geführte Diskussion darüber, ob der verbandsangehörige Arbeitgeber nicht im Wege der richterlichen Rechtsfortbildung aus dem Anwendungsbereich des § 2 Absatz 1 TVG, der auch ihm die Tariffähigkeit verleiht, zu streichen sei, mit der Folge, dass er kraft Gesetzes außer Stande sei, Firmentarifverträge zu schließen. "Die Befugnis zur Verfügung über ein veräußerliches Recht kann nicht durch Rechtsgeschäft ausgeschlossen oder beschränkt werden". Aus der Norm ergibt sich auch auf Arbeitnehmerseite, dass ein Arbeiter oder Angestellter trotz Gewerkschaftsmitgliedschaft seine Fähigkeit beibehält, einer weiteren Gewerkschaft beizutreten.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Tariffähigkeit, Gewerkschaftspluralität und Tarifmehrheiten in Frankreich

Tariffähigkeit, Gewerkschaftspluralität und Tarifmehrheiten in Frankreich von Intrup-Dopheide,  Johanna
Tariffähigkeit, Gewerkschaftspluralität und Tarifeinheit - das sind Schlagworte, die in der tarifrechtlichen Diskussion in Deutschland in den letzten Jahren immer wieder gefallen sind. Rechtsdogmatisch und rechtspolitisch hoch umstritten ist der Umgang mit dem vermehrten Auftreten von Spartengewerkschaften und christlichen Richtungsgewerkschaften. Das Phänomen einer vielfältigen Gewerkschaftslandschaft ist in Frankreich schon seit langem bekannt. Dort ist die Gewerkschaftslandschaft in einem Ausmaß zersplittert, das von vielen als unerträglich empfunden wird. Mit dem Gesetz zur Erneuerung der sozialen Demokratie von 2008 hat sich der französische Gesetzgeber der Themen Tariffähigkeit und Gewerkschaftsvielfalt nun angenommen und sich erklärtermaßen zum Ziel gesetzt, die Gewerkschaftsvielfalt einzugrenzen. Die Arbeit beleuchtet diese bedeutende Reform des französischen Tarifrechts von ihrer Entstehung bis hin zu ihren Auswirkungen und möglichen Folgereformen. In einem rechtsvergleichenden Teil stellt die Autorin die französische und die deutsche Rechtslage einander gegenüber. Dabei werden die Tariffähigkeitsvoraussetzungen sowie der Umgang mit Gewerkschaftspluralität und Tarifmehrheiten einer vergleichenden Betrachtung unterzogen.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Der Firmentarifvertrag als Flexibilisierungsinstrument

Der Firmentarifvertrag als Flexibilisierungsinstrument von Reinartz,  Oliver
Das prägende Merkmal des deutschen Tarifvertragssystems, der Flächentarifvertrag, steht seit Jahrzehnten in der Kritik. Diese lässt sich an den Stichworten fehlende Dezentralisierung und mangelnde Flexibilität festmachen. Vor diesem Hintergrund analysiert dieses Buch, ob der Firmentarifvertrag geeignet ist, die Schwächen des Flächentarifvertrages aufzufangen. Dazu werden die rechtlichen Probleme des Firmentarifvertrages im Stadium der freiwilligen Vereinbarung und des Arbeitskampfes ausgeleuchtet. Ferner wird ein genereller Rahmen für die Regelungs- und Vereinbarungsmöglichkeiten der Tarifparteien abgesteckt. Hierauf aufbauend wird die grundsätzliche Zulässigkeit des sogenannten tariflichen Sozialplans sowie die seiner konkreten Inhalte untersucht. Die Arbeit bietet dabei ein ganzheitliches System für die Funktionsfähigkeit des Firmentarifvertrages an.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Abschluss eines Firmentarifvertrages durch einen verbandstarifvertragsgebundenen Arbeitgeber

Der Abschluss eines Firmentarifvertrages durch einen verbandstarifvertragsgebundenen Arbeitgeber von Lohmann,  Stephan
Beim Abschluss eines Firmentarifvertrages durch einen verbandstarifvertragsgebundenen Arbeitgeber stellen sich eine Reihe von Rechtsfragen, die teils verfassungsrechtlicher Natur, teils tarifrechtlicher Natur und teils vereinsrechtlicher Natur sind. Die Arbeit befasst sich schwerpunktmäßig mit der Behandlung der Tarifkonkurrenz von Verbands- und Firmentarifvertrag. Es werden die bestehenden Ansichten gegenübergestellt, analysiert und bewertet sowie neue Lösungsansätze entwickelt.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Das Spannungsverhältnis zwischen Koalitionsfreiheit und Tariffähigkeit

Das Spannungsverhältnis zwischen Koalitionsfreiheit und Tariffähigkeit von Kovács,  Erika
Die Autorin befasst sich mit der Verfassungsmäßigkeitsprüfung von Tariffähigkeitskriterien der Arbeitnehmerkoalitionen. Die Untersuchung konzentriert sich auf zwei Schwerpunkte. Zunächst wird untersucht, ob die einzelnen Bedingungen der Tariffähigkeit aus arbeitsrechtlichen Gesichtspunkt fundiert sind. Anschließend erfolgt die Verfassungsmäßigkeitsprüfung, wo festgestellt wird, ob die Kriterien aus verfassungsrechtlicher Perspektive zur Herstellung einer funktionsfähigen Tarifonomie erforderlich und zulässig sind.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Tariffähigkeit der Gewerkschaft

Die Tariffähigkeit der Gewerkschaft von Doerlich,  Kristin
In der Tarifpraxis gewinnen Haustarifverträge, bei denen die Gewerkschaften in dem Unternehmen nur mit einer Minderheit vertreten ist, zunehmend an Bedeutung. Mit Blick auf das Prinzip der Tarifeinheit greift die Arbeit die Frage auf, ob der daraus resultierenden Gefahr einer «Majorisierung der Mehrheit durch eine Minderheit» wirksam begegnet werden kann, indem die Tariffähigkeit einer Arbeitnehmervereinigung getrennt beurteilt wird – entweder hinsichtlich des gesamten tariflichen Zuständigkeitsbereichs oder in Bezug auf den Geltungsbereich des einzelnen Tarifvertrages. Die Verfasserin gelangt zu dem Ergebnis, daß nicht zwischen einer allgemeinen und einer tarifvertragsbezogenen Tariffähigkeit zu unterscheiden ist, zeigt jedoch alternative Lösungsansätze auf.
Aktualisiert: 2019-12-19
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