Aktualisiert: 2023-06-08
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Von Grenzen, Menschen und Mauern
Schlüsselwort: staatliche Souveränität
Von Grenzen, Menschen und Mauern
Ein Rohstoffvölkerrecht für das 21. Jahrhundert
Die gerechte, sichere und nachhaltige Rohstoffverteilung weltweit stellt eine der bedeutendsten Menschheitsaufgaben des 21. Jahrhunderts dar und entscheidet mit ihren Auswirkungen auf Leben, Umwelt und technischen Fortschritt über das Schicksal der kontinuierlich wachsenden Weltbevölkerung. Das Werk untersucht das gegenwärtige Rohstoffvölkerrecht, bestehend aus dem Grundsatz der ständigen Souveränität über natürliche Ressourcen, dem WTO-Recht, multilateralen Abkommen sowie Rohstoffkartellen wie der OPEC und kommt zu dem Ergebnis, dass sich der aktuelle Regelungsbestand auf – in der Regel unverbindliche – organisatorische Maßnahmen und Konsultationen beschränkt. Das internationale Wirtschaftsrecht verfolgt einen passiven Ansatz, der der großen Relevanz dieses völkerrechtlichen Teilgebiets nicht gerecht wird. Vor diesem Hintergrund werden sechs verschiedene juristische Lösungsstrategien erarbeitet und im Anschluss auf ihre politische Realisierbarkeit überprüft. Dabei wird insbesondere auf die Stellung der Entwicklungsländer eingegangen, die trotz ihres Rohstoffreichtums bisher nicht von diesem profitieren.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Von Grenzen, Menschen und Mauern
Ein Rohstoffvölkerrecht für das 21. Jahrhundert
Die gerechte, sichere und nachhaltige Rohstoffverteilung weltweit stellt eine der bedeutendsten Menschheitsaufgaben des 21. Jahrhunderts dar und entscheidet mit ihren Auswirkungen auf Leben, Umwelt und technischen Fortschritt über das Schicksal der kontinuierlich wachsenden Weltbevölkerung. Das Werk untersucht das gegenwärtige Rohstoffvölkerrecht, bestehend aus dem Grundsatz der ständigen Souveränität über natürliche Ressourcen, dem WTO-Recht, multilateralen Abkommen sowie Rohstoffkartellen wie der OPEC und kommt zu dem Ergebnis, dass sich der aktuelle Regelungsbestand auf – in der Regel unverbindliche – organisatorische Maßnahmen und Konsultationen beschränkt. Das internationale Wirtschaftsrecht verfolgt einen passiven Ansatz, der der großen Relevanz dieses völkerrechtlichen Teilgebiets nicht gerecht wird. Vor diesem Hintergrund werden sechs verschiedene juristische Lösungsstrategien erarbeitet und im Anschluss auf ihre politische Realisierbarkeit überprüft. Dabei wird insbesondere auf die Stellung der Entwicklungsländer eingegangen, die trotz ihres Rohstoffreichtums bisher nicht von diesem profitieren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zur Diskussion um die Relativierung des völkerrechtlichen Souveränitätsprinzips
Wie staatliche Souveränität und das Nichtinterventionsverbot mit anderen Grundsätzen, beispielsweise den Menschenrechten und der responsibility to protect, vereinbar sind, ist eine der zentralen Fragestellungen der zeitgenössischen politischen Theorie. Man darf hierbei nicht nur an moralische Normen denken, die Souveränitätsrechte einschränken, sondern bereits die Abgabe von staatlichen Befugnissen an Institutionen wie die Europäische Union wirft die demokratietheoretische Frage auf, ob und wie weit hier nicht zuletzt eine tatsächliche Entmachtung der Bürger stattfindet. Michael Roseneck stellt relevante Argumentationen aus der aktuellen wissenschaftlichen Diskussion – Republikanismus, Kommunitarismus, Postdemokratie – vor und analysiert diese im Kontext der deliberativen Theorie der Demokratie auf ihre Standfestigkeit hin. So wird eine Perspektive ausgebildet, die den Blick für die legitime Abgabe staatlicher Souveränität schärft.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Hüter des Luftraumes?
Luftstreitkräfte nahmen in den militärischen Planungen des Kalten Krieges auf beiden Seiten des Eisernen Vorhanges eine zentrale Stellung ein. Vor allem die mitteleuropäischen Staaten sahen sich aufgrund einer möglichen atomaren Bedrohung aus der Luft gezwungen, ihre Luftverteidigung auf supranationaler Ebene in den Bündnissen zu organisieren. Die an der Nahtstelle der rivalisierenden Blöcke gelegene DDR war davon in ganz besonderer Weise betroffen.
Julian-André Finke beschreibt die Integration der ostdeutschen Luftstreitkräfte in das Luftverteidigungssystem des Warschauer Paktes und analysiert zugleich, inwieweit die politische und militärische Führung der DDR eigene Spielräume bei der Ausgestaltung der Bündnisluftverteidigung auf ihrem Territorium besaß und in welchem Maße sie durch sowjetische Vorgaben fremdbestimmt war.
Aktualisiert: 2021-01-02
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Quellen zu den Reformen in den Rheinbundstaaten / Regierungsakten des Herzogtums Nassau 1803-1814
Die einzigartige Konstellation von 1806, Rheinbundgründung und Zusammenbruch des Alten Reiches, bot den Rheinbundfürsten die Chance zur Reformierung der bisherigen Herrschafts- und Gesellschaftsordnungen nach französischem Vorbild. Wie sehr dabei die außenpolitischen Bedingungen, vorgegeben durch das nachrevolutionäre Frankreich, mit dem innenpolitischen Strukturwandel in den Rheinbundstaaten verschränkt waren, zeigt das Reformwesen des Herzogtums Nassau während der Rheinbundjahre. Die hier durchgeführten bürokratischen, steuer- und gesellschaftspolitischen Reformen fanden aus Sorge um territoriale Integrität und staatliche Souveränität statt, aber auch aus dem immanenten staatlichen Bedürfnis nach Modernisierung, um finanziell, wirtschaftlich und militärisch überleben zu können. Dennoch sind die Reformen dieser Epoche letztlich Teilreformen geblieben, wobei der Erlaß der landständischen Verfassung vom September 1814 den Höhepunkt des nassauischen Reformprogramms bildet; eine wirklich umfassende Neuordnung wurde erst in den Jahren nach 1815 verwirklicht.
Aktualisiert: 2023-03-27
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