Entscheidet ein staatliches Gericht über die Vollstreckung oder Aufhebung eines Schiedsspruchs, überprüft es ihn darauf, ob er gegen elementare Grundprinzipien des Gerichtsstaats verstößt – seinen ordre public. Der kartellrechtliche ordre public bezeichnet den kartellrechtlichen Teil dieser Grundprinzipien. Er kommt nicht erst bei der Überprüfung des Schiedsspruchs zum Tragen, sondern entfaltet schon im Schiedsverfahren und sogar vor dessen Einleitung Wirkungen. Die Summe dieser Wirkungen und ihre Rolle bei der Sicherstellung der Kartellrechtskonformität von Schiedssprüchen beleuchtet die vorliegende Arbeit. Sie ist das Ergebnis eines deutsch-französischen Promotionsverfahrens, nimmt aber auch zahlreiche andere Rechtsordnungen in den Blick.
Ausgezeichnet mit dem "Prix des Affaires" der Deutsch-Französischen Hochschule 2022 und einem "Prix de thèse" der Universität Paris 2 Panthéon Assas im Bereich "Droit privé.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Entscheidet ein staatliches Gericht über die Vollstreckung oder Aufhebung eines Schiedsspruchs, überprüft es ihn darauf, ob er gegen elementare Grundprinzipien des Gerichtsstaats verstößt – seinen ordre public. Der kartellrechtliche ordre public bezeichnet den kartellrechtlichen Teil dieser Grundprinzipien. Er kommt nicht erst bei der Überprüfung des Schiedsspruchs zum Tragen, sondern entfaltet schon im Schiedsverfahren und sogar vor dessen Einleitung Wirkungen. Die Summe dieser Wirkungen und ihre Rolle bei der Sicherstellung der Kartellrechtskonformität von Schiedssprüchen beleuchtet die vorliegende Arbeit. Sie ist das Ergebnis eines deutsch-französischen Promotionsverfahrens, nimmt aber auch zahlreiche andere Rechtsordnungen in den Blick.
Ausgezeichnet mit dem "Prix des Affaires" der Deutsch-Französischen Hochschule 2022 und einem "Prix de thèse" der Universität Paris 2 Panthéon Assas im Bereich "Droit privé.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Entscheidet ein staatliches Gericht über die Vollstreckung oder Aufhebung eines Schiedsspruchs, überprüft es ihn darauf, ob er gegen elementare Grundprinzipien des Gerichtsstaats verstößt – seinen ordre public. Der kartellrechtliche ordre public bezeichnet den kartellrechtlichen Teil dieser Grundprinzipien. Er kommt nicht erst bei der Überprüfung des Schiedsspruchs zum Tragen, sondern entfaltet schon im Schiedsverfahren und sogar vor dessen Einleitung Wirkungen. Die Summe dieser Wirkungen und ihre Rolle bei der Sicherstellung der Kartellrechtskonformität von Schiedssprüchen beleuchtet die vorliegende Arbeit. Sie ist das Ergebnis eines deutsch-französischen Promotionsverfahrens, nimmt aber auch zahlreiche andere Rechtsordnungen in den Blick.
Ausgezeichnet mit dem "Prix des Affaires" der Deutsch-Französischen Hochschule 2022 und einem "Prix de thèse" der Universität Paris 2 Panthéon Assas im Bereich "Droit privé.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Entscheidet ein staatliches Gericht über die Vollstreckung oder Aufhebung eines Schiedsspruchs, überprüft es ihn darauf, ob er gegen elementare Grundprinzipien des Gerichtsstaats verstößt – seinen ordre public. Der kartellrechtliche ordre public bezeichnet den kartellrechtlichen Teil dieser Grundprinzipien. Er kommt nicht erst bei der Überprüfung des Schiedsspruchs zum Tragen, sondern entfaltet schon im Schiedsverfahren und sogar vor dessen Einleitung Wirkungen. Die Summe dieser Wirkungen und ihre Rolle bei der Sicherstellung der Kartellrechtskonformität von Schiedssprüchen beleuchtet die vorliegende Arbeit. Sie ist das Ergebnis eines deutsch-französischen Promotionsverfahrens, nimmt aber auch zahlreiche andere Rechtsordnungen in den Blick.
Ausgezeichnet mit dem "Prix des Affaires" der Deutsch-Französischen Hochschule 2022 und einem "Prix de thèse" der Universität Paris 2 Panthéon Assas im Bereich "Droit privé.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Entscheidet ein staatliches Gericht über die Vollstreckung oder Aufhebung eines Schiedsspruchs, überprüft es ihn darauf, ob er gegen elementare Grundprinzipien des Gerichtsstaats verstößt – seinen ordre public. Der kartellrechtliche ordre public bezeichnet den kartellrechtlichen Teil dieser Grundprinzipien. Er kommt nicht erst bei der Überprüfung des Schiedsspruchs zum Tragen, sondern entfaltet schon im Schiedsverfahren und sogar vor dessen Einleitung Wirkungen. Die Summe dieser Wirkungen und ihre Rolle bei der Sicherstellung der Kartellrechtskonformität von Schiedssprüchen beleuchtet die vorliegende Arbeit. Sie ist das Ergebnis eines deutsch-französischen Promotionsverfahrens, nimmt aber auch zahlreiche andere Rechtsordnungen in den Blick.
Ausgezeichnet mit dem "Prix des Affaires" der Deutsch-Französischen Hochschule 2022 und einem "Prix de thèse" der Universität Paris 2 Panthéon Assas im Bereich "Droit privé.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Die Bedeutung der Schiedsgerichtsbarkeit als Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit nimmt stetig zu, ebenso der Standortwettbewerb der verschiedenen Jurisdiktionen.Das Handbuch widmet sich dem Schiedsrecht und den neuesten Entwicklungen in praxisorientierter und zugleich wissenschaftlich fundierter Weise: • österreichisches Schiedsrecht (verfassungsrechtlicher Rahmen, Grundlagen, Verfahren), • liechtensteinisches Schiedsrecht,• New Yorker Übereinkommen, • institutionelle Schiedsgerichtsbarkeit (insb VIAC-Schiedsverfahren),• Investitionsschiedsgerichtsbarkeit, Außerdem: Schiedsgerichtsbarkeit im Erb-, Familien-, Gesellschafts-, Immaterialgüter-, Kartell-, Stiftungs-, Versicherungs- und Wohnrecht; Spezifika des Schiedsverfahrens mit Führungskräften, bei Verbraucherbeteiligung, im Bauwesen, nach FIDIC sowie der Sport- und VereinsschiedsgerichtsbarkeitMit Checklisten, Praxistipps und Literaturhinweisen!
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das neue Schiedsrecht aus erster Hand!
Am 1. 7. 2006 tritt das Schiedsrechts-Änderungsgesetz 2006 in Kraft. Damit werden die im Wesentlichen noch aus 1895 stammenden Bestimmungen über das schiedsrichterliche Verfahren durch ein modernes – auf Grundlage des UNCITRAL-Modellgesetzes – erarbeitetes Schiedsverfahrensrecht abgelöst.
Experten informieren Sie im ecolex-Spezial rechtzeitig vor dem In-Kraft-Treten über die neuen Bestimmungen:
• Drei Beiträge geben Aufschluss über Grundsätzliches, Schwerpunkte und Inhalt des neuen Schiedsverfahrensrechts.
• Ergänzend finden Sie alle zum Verständnis relevanten Texte: Gesetzestext, Text des UNCITRAL-Modellgesetzes, Text des Entwurfs der Arbeitsgruppe samt Erläuterungen und sämtliche Materialien.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Ein Rückzug aus dem Energy Charter Treaty ist für Mitgliedsstaaten keine gute Entscheidung – trotzdem ist es für einige Staaten das Mittel der Wahl.
Diese Arbeit analysiert einerseits die Anwendung der jeweiligen Schutzstandards in der schiedsgerichtlichen Rechtsprechung. Der Aufbau erfolgt dabei nach den Schutzstandards, unterteilt in die jeweiligen Fälle. Andererseits werden im letzten Kapitel verschiedene Reformansätze aus Literatur und Politik dargestellt und bewertet. Auf Basis der ECT-Entscheidungen und anderer Reformvorschläge wird ein eigener Ansatz zur Reform des ECT entwickelt.
Diese Arbeit bietet einen erfolgsversprechenden Reformansatz, der sich nicht in einem noch 20 Jahre dauernden Schutz fossiler Energiegewinnung erschöpft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ein Rückzug aus dem Energy Charter Treaty ist für Mitgliedsstaaten keine gute Entscheidung – trotzdem ist es für einige Staaten das Mittel der Wahl. Diese Arbeit analysiert einerseits die Anwendung der jeweiligen Schutzstandards in der schiedsgerichtlichen Rechtsprechung. Der Aufbau erfolgt dabei nach den Schutzstandards, unterteilt in die jeweiligen Fälle. Andererseits werden im letzten Kapitel verschiedene Reformansätze aus Literatur und Politik dargestellt und bewertet. Auf Basis der ECT-Entscheidungen und anderer Reformvorschläge wird ein eigener Ansatz zur Reform des ECT entwickelt.
Diese Arbeit bietet einen erfolgsversprechenden Reformansatz, der sich nicht in einem noch 20 Jahre dauernden Schutz fossiler Energiegewinnung erschöpft.
Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 47.
Aktualisiert: 2023-03-06
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Ein Rückzug aus dem Energy Charter Treaty ist für Mitgliedsstaaten keine gute Entscheidung – trotzdem ist es für einige Staaten das Mittel der Wahl.
Diese Arbeit analysiert einerseits die Anwendung der jeweiligen Schutzstandards in der schiedsgerichtlichen Rechtsprechung. Der Aufbau erfolgt dabei nach den Schutzstandards, unterteilt in die jeweiligen Fälle. Andererseits werden im letzten Kapitel verschiedene Reformansätze aus Literatur und Politik dargestellt und bewertet. Auf Basis der ECT-Entscheidungen und anderer Reformvorschläge wird ein eigener Ansatz zur Reform des ECT entwickelt.
Diese Arbeit bietet einen erfolgsversprechenden Reformansatz, der sich nicht in einem noch 20 Jahre dauernden Schutz fossiler Energiegewinnung erschöpft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Unter welchen Voraussetzungen und durch wen kann bei einem internationalen Erbfall das Streitbeilegungsorgan privatautonom bestimmt werden? Christiane von Bary untersucht den Abschluss von Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen und berücksichtigt aufgrund der erbrechtlichen Besonderheiten auch einseitige Zuständigkeitsbestimmungen und Schiedsanordnungen. Sie analysiert die im Wortlaut sehr offene Regelung der Europäischen Erbrechtsverordnung zu Gerichtsstandsvereinbarungen und ordnet diese dabei in das System der Verordnung und des europäischen internationalen Zivilverfahrensrechts ein. Zudem werden die sich bei grenzüberschreitenden erbrechtlichen Schiedsverfahren stellenden Fragen des anwendbaren Rechts und der Vollstreckbarkeit unter Ausgleich des unterschiedlichen Stellenwerts der Privatautonomie im Schieds- und Erbrecht einer Lösung zugeführt. Nicht zuletzt vergleicht die Autorin Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen, zeigt bestehende Wertungswidersprüche auf und gibt Hinweise zur praktischen Anwendung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Im Fokus der Untersuchung stehen die Vorschrift des § 1051 ZPO und ihr Verhältnis zum staatlichen Kollisionsrecht. Der Autor befasst sich mit der Frage, in welchem Umfang Parteien die für die Sachentscheidung maßgeblichen Rechtsregeln bestimmen können, wenn sie eine Schiedsabrede treffen. § 1051 ZPO trifft wenig differenzierte Aussagen über Grenzen der Rechtswahlmöglichkeiten in Schiedsverfahren und scheint im Vergleich zu dem staatlichen IPR sehr liberal. Aufgrund fehlender Bindung des Gesetzgebers an die Rom I-VO finden die dortigen Einschränkungen der Rechtswahl in Schiedsverfahren zwar keine unmittelbare Anwendung. Im Hinblick auf die Schutzpflicht des Staates zu Gunsten der Privatautonomie müssen einzelne Vorschriften der Rom I-VO in Schiedsverfahren jedoch analoge Anwendung finden.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Entscheidet ein staatliches Gericht über die Vollstreckung oder Aufhebung eines Schiedsspruchs, überprüft es ihn darauf, ob er gegen elementare Grundprinzipien des Gerichtsstaats verstößt - seinen ordre public. Der kartellrechtliche ordre public bezeichnet den kartellrechtlichen Teil dieser Grundprinzipien. Er kommt nicht erst bei der Überprüfung des Schiedsspruchs zum Tragen, sondern entfaltet schon im Schiedsverfahren und sogar vor dessen Einleitung Wirkungen. Die Summe dieser Wirkungen und ihre Rolle bei der Sicherstellung der Kartellrechtskonformität von Schiedssprüchen beleuchtet die vorliegende Arbeit. Sie ist das Ergebnis eines deutsch-französischen Promotionsverfahrens, nimmt aber auch zahlreiche andere Rechtsordnungen in den Blick.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Im Fokus der Untersuchung stehen die Vorschrift des § 1051 ZPO und ihr Verhältnis zum staatlichen Kollisionsrecht. Der Autor befasst sich mit der Frage, in welchem Umfang Parteien die für die Sachentscheidung maßgeblichen Rechtsregeln bestimmen können, wenn sie eine Schiedsabrede treffen. § 1051 ZPO trifft wenig differenzierte Aussagen über Grenzen der Rechtswahlmöglichkeiten in Schiedsverfahren und scheint im Vergleich zu dem staatlichen IPR sehr liberal. Aufgrund fehlender Bindung des Gesetzgebers an die Rom I-VO finden die dortigen Einschränkungen der Rechtswahl in Schiedsverfahren zwar keine unmittelbare Anwendung. Im Hinblick auf die Schutzpflicht des Staates zu Gunsten der Privatautonomie müssen einzelne Vorschriften der Rom I-VO in Schiedsverfahren jedoch analoge Anwendung finden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen der Privatautonomie sind schwer zu fassen, gesetzliche Regelungen sind mitunter spärlich und unbestimmt. Konkretisierungen durch die Rechtsprechung erscheinen manchmal willkürlich und bisweilen inkohärent. Der Band lotet Inhalt und Grenzen der Privatautonomie im Wege der vergleichenden Gegenüberstellung aus. Zu diesem Zweck werden die Ausgestaltungen der Privatautonomie in verschiedenen Bereichen des deutschen und italienischen Zivilrechts und angrenzender Rechtsgebiete aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Entscheidet ein staatliches Gericht über die Vollstreckung oder Aufhebung eines Schiedsspruchs, überprüft es ihn darauf, ob er gegen elementare Grundprinzipien des Gerichtsstaats verstößt – seinen ordre public. Der kartellrechtliche ordre public bezeichnet den kartellrechtlichen Teil dieser Grundprinzipien. Er kommt nicht erst bei der Überprüfung des Schiedsspruchs zum Tragen, sondern entfaltet schon im Schiedsverfahren und sogar vor dessen Einleitung Wirkungen. Die Summe dieser Wirkungen und ihre Rolle bei der Sicherstellung der Kartellrechtskonformität von Schiedssprüchen beleuchtet die vorliegende Arbeit. Sie ist das Ergebnis eines deutsch-französischen Promotionsverfahrens, nimmt aber auch zahlreiche andere Rechtsordnungen in den Blick.
Ausgezeichnet mit dem "Prix des Affaires" der Deutsch-Französischen Hochschule 2022 und einem "Prix de thèse" der Universität Paris 2 Panthéon Assas im Bereich "Droit privé.
Aktualisiert: 2023-04-20
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Ausgehend vom deutschen und österreichischen Recht untersucht Katharina Plavec, inwieweit sich die Interpretation von Schiedsvereinbarungen in verschiedenen Jurisdiktionen von der Auslegung anderer Verträge unterscheidet. Dabei geht sie zunächst auf die bedeutende Vorfrage des auf die Schiedsklausel anwendbaren Rechts ein. Die anschließende Analyse der materiellrechtlichen Auslegungsmethoden ergibt, dass diese grundsätzlich auf die Schiedsvereinbarung Anwendung finden. Schließlich zeigt die Autorin problematische Konstellationen, bei denen der Auslegung besonderes Gewicht zukommt: Verträge mit sowohl einer Gerichts- als auch einer Schiedsklausel, Pathologien im Hinblick auf die Schiedsinstitution, sogenannte hybride Klauseln sowie Unklarheiten hinsichtlich der objektiven Reichweite der Schiedsklausel. Nach einer Darstellung der Rechtsprechung entwickelt Katharina Plavec Lösungswege für diese Fallgruppen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Ausgehend vom deutschen und österreichischen Recht untersucht Katharina Plavec, inwieweit sich die Interpretation von Schiedsvereinbarungen in verschiedenen Jurisdiktionen von der Auslegung anderer Verträge unterscheidet. Dabei geht sie zunächst auf die bedeutende Vorfrage des auf die Schiedsklausel anwendbaren Rechts ein. Die anschließende Analyse der materiellrechtlichen Auslegungsmethoden ergibt, dass diese grundsätzlich auf die Schiedsvereinbarung Anwendung finden. Schließlich zeigt die Autorin problematische Konstellationen, bei denen der Auslegung besonderes Gewicht zukommt: Verträge mit sowohl einer Gerichts- als auch einer Schiedsklausel, Pathologien im Hinblick auf die Schiedsinstitution, sogenannte hybride Klauseln sowie Unklarheiten hinsichtlich der objektiven Reichweite der Schiedsklausel. Nach einer Darstellung der Rechtsprechung entwickelt Katharina Plavec Lösungswege für diese Fallgruppen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Eigentumsschützende Regeln finden sich auf der nationalen Rechtsebene ebenso wie im Internationalen Recht. Die Habilitationsschrift untersucht die z. T. diametral widersprechenden Ansätze zum Problem des eigentumsrechtlichen Wertschutzes von Anteilsrechten im deutschen Verfassungsecht und des internationalen Rechts. Dafür wird die deutsche Rechtslage mit Ansätzen im Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention, im allgemeinen Völkerrecht und im Internationalen Investitionsschutzrecht verglichen. Dabei zeigt sich, dass die Ansätze im Völkerrecht teilweise den gebotenen Rückgriff auf etablierte nationalrechtliche Konzepte vermissen lassen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Schweiz verfügt über eine lange Tradition als Schiedsort für internationale Streitigkeiten und ist eines der weltweit bedeutendsten Zentren der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit fasziniert als besonders dynamisches und für die Schweiz bedeutendes Rechtsgebiet.
Diese Nutshell stellt die Rechtslage der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit in der Schweiz dar und berücksichtigt insbesondere die Revision des internationalen Schiedsrechts, des 12. Kapitels des IPRG, die seit dem 1. Januar 2021 in Kraft ist. Mit zahlreichen Hinweisen auf die für den Schiedsplatz Schweiz relevanten Schiedsordnungen und Schiedsinstitutionen (insbesondere die Swiss Rules, die ICC Rules sowie die UNCITRAL Arbitration Rules) sowie grafischen Übersichten ist die Darstellung bewusst praxisnah.
Das Werk richtet sich an Praktizierende mit oder ohne juristische Ausbildung sowie an Studierende der Rechtswissenschaft.
Aktualisiert: 2020-12-23
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