EU-Verträge

EU-Verträge von Borchardt,  Klaus-Dieter, Lenz,  Carl
Der bewährte Praktiker-Kommentar zum Europarecht! Die Neuauflage des „Lenz/Borchardt“ enthält als neuen Schwerpunkt eine umfassende Kommentierung der Grundrechtecharta der EU, erläutert ausführlich die Maßnahmen zur Bekämpfung der Finanz- und Schuldenkrise, insbesondere die neuen Six-Pack-Regelungen und das Abkommen über den Fiskalpakt. Weitere Schwerpunkte liegen auf den Durchführungsakten des Lissabon-Vertrags und, wie gewohnt, den umfangreichen Neuerungen der Rechtsprechung durch den EuGH und das EuG. Inhaltliche Schwerpunkte NEU: Umfassende Kommentierung der Grundrechtecharta in einem eigenständigen Kapitel Wirtschafts- und Währungspolitik unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen finanzpolitischen Entscheidungen, Freier Warenverkehr (einschließlich des Zollrechts), Freizügigkeit, Niederlassungsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit und Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs Wettbewerbsrecht, einschließlich Kontrolle staatlicher Beihilfenpolitik Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, einschließlich Justizielle Zusammenarbeit im Zivil- und Strafrecht Grundlegende Politikbereiche: Handelspolitik, Sozialpolitik, Agrarpolitik, Umweltpolitik, Währungspolitik, Verbraucherpolitik Rechtsschutzsystem Vorteile Umfassender und aktueller Überblick über das gesamte Europarecht Konzentration auf das Wesentliche Von Praktikern für Praktiker: Mehr als 30 Experten aus den Organen der Europäischen Union, den Bundesministerien, der Anwaltschaft und Verbänden bürgen für Kompetenz Leichte Orientierung im Inhalt durch Übersichten, Keywords und Markierungen JETZT AUCH ONLINE: Arbeitserleichterung durch Verlinkung mit den wichtigsten Gerichtsentscheidungen und Zugriff auf die wichtigsten Rechtsvorschriften Zeitersparnis durch komfortable Suchfunktionen Rechtssicherheit durch Aktualität: Die Aktualisierung der Online-Version erfolgt fortlaufend. Damit kann der Entwicklung des europäischen Rechts Rechnung getragen und Ihnen eine verlässliche Arbeitsgrundlage geboten werden.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Die europäische Dimension des Sports

Die europäische Dimension des Sports von Florian,  Christoph
Zum 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten. Auch für den Sport hat der Reformvertrag zwischen den Mitgliedsstaaten der EU eine wesentliche Änderung bewirkt: Erstmals sieht das Primärrecht in Art. 165 AEUV eine ausdrückliche Zuständigkeit der Union für den Sport vor. Für diese Rechtsentwicklung wurde auf Ebene der EU über Jahre hinweg Lobbyarbeit betrieben. Dementsprechend euphorisch begrüßte man die primärrechtliche Verankerung des Sports. Trotzdem kann der Mehrwert des Art. 165 AEUV auch kritisch hinterfragt werden. Christoph Florian untersucht, ob die hohen Erwartungen an die primärrechtliche Verankerung des Sports berechtigt sind und inwieweit sie sich mittlerweile bestätigt haben. Er gibt einen Überblick über die Strukturen des europäischen Sports und zeichnet die sportpolitischen Entwicklungsschritte bis zum Vertrag von Lissabon nach. Im Mittelpunkt der Arbeit stehen die tatbestandliche Analyse des Sportartikels sowie die Auswirkungen von Art. 165 AEUV im Hinblick auf die Kompetenz der Union für eine direkte Sportpolitik und die Anwendung des Unionsrechts im Bereich des Sports.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Entwicklung der Außenkompetenzen der Europäischen Union im Vergleich der Rechtslagen vor und nach dem Reformvertrag von Lissabon

Die Entwicklung der Außenkompetenzen der Europäischen Union im Vergleich der Rechtslagen vor und nach dem Reformvertrag von Lissabon von Heinemann,  Jan Ulrich
Das Buch behandelt die Entwicklung der Außenkompetenzen der Europäischen Union. Der Autor analysiert die geschriebenen Kompetenznormen des Unionsrechts und die durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs geprägten ungeschriebenen Außenkompetenzen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Entwicklung der Außenkompetenzen der Europäischen Union im Vergleich der Rechtslagen vor und nach dem Reformvertrag von Lissabon

Die Entwicklung der Außenkompetenzen der Europäischen Union im Vergleich der Rechtslagen vor und nach dem Reformvertrag von Lissabon von Heinemann,  Jan Ulrich
Das Buch behandelt die Entwicklung der Außenkompetenzen der Europäischen Union. Der Autor analysiert die geschriebenen Kompetenznormen des Unionsrechts und die durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs geprägten ungeschriebenen Außenkompetenzen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Entwicklung der Außenkompetenzen der Europäischen Union im Vergleich der Rechtslagen vor und nach dem Reformvertrag von Lissabon

Die Entwicklung der Außenkompetenzen der Europäischen Union im Vergleich der Rechtslagen vor und nach dem Reformvertrag von Lissabon von Heinemann,  Jan Ulrich
Das Buch behandelt die Entwicklung der Außenkompetenzen der Europäischen Union. Der Autor analysiert die geschriebenen Kompetenznormen des Unionsrechts und die durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs geprägten ungeschriebenen Außenkompetenzen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Bundesverfassungsgericht und die Integration Europas

Das Bundesverfassungsgericht und die Integration Europas von Abels,  Michael
Auch wenn der Reformvertrag von Lissabon nur mühsam ratifiziert wurde, wird es zukünftig weitere Initiativen zur Intensivierung der europäischen Zusammenarbeit geben. Hierzu ist nicht nur ein politischer Konsens erforderlich, die Änderungen des Primärrechts werden auch verstärkt der verfassungsgerichtlichen Kontrolle unterliegen. Dieses Buch greift Ansätze weiterer Integration auf und untersucht diese auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, insbesondere anhand des Grundsatzurteils des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag. Mit der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit zukünftiger Integrationsschritte verfolgt der Autor einen Ansatz, der in der Literatur kaum systematisch untersucht wird. Das Buch zeigt, dass in einigen Bereichen die Möglichkeiten ausgeschöpft sind, in anderen aber weitere Schritte möglich sind. Es werden Lösungen aufgezeigt, wie durch eine Verbesserung der demokratischen Legitimation weitere Integrationsschritte ermöglicht werden können.
Aktualisiert: 2020-03-24
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EUV – EGV – AEU – Synopse

EUV – EGV – AEU – Synopse von Opilio,  Antonius
Die Europaeische Union und die Europaeische Gemeinschaft unterlagen in den letzten 50 Jahren einem erheblichen und tiefgreifenden Wandel. Seit dem Bestehen der Gemeinschaften waren diese Aenderungen sowohl qualitativer als auch quantitativer Art. Den Niederschlag fanden die meisten Aenderungen frueher oder spaeter auch in den Grundlagenvertraegen, dem Vertrag zur Gruendung der Europaeischen Gemeinschaft (EGV) und dem Vertrag ueber die europaeische Union (EUV). In den letzten zehn Jahren wurde alleine der Vertrag ueber die Europaeische Union in zwei grossen Regierungskonferenzen massgeblich ueberarbeitet, erweitert, veraendert und geaendert. In vielen fuer den Rechtsanwender wichtigen Bereichen ist eine bestimmte Fassung des EUV bzw. EGV nach wie vor massgeblich. Viele voelkerrechtliche Abkommen und Vertraege, bilaterale und multilaterale Uebereinkommen, Europaabkommen, Assoziationsabkommen etc. beruhen auf einer der fuenf (vier) in diesem Band dargestellten Fassungen. Die 2003 erstmals erschienene Synopse wurde um den Vertrag von Lissabon erweitert und weitere zahlreiche Querverweise und Fussnoten aufgenommen (auch zum Vertrag ueber eine Verfassung fuer Europa), um dem Nutzer eine umfangreiche und doch handliche Hilfe fuer die Arbeit an die Hand zu geben. Dieses Werk richtet sich vor allem an den Praktiker, den Studenten und die Hochschulen. Im Werk selbst ist vor allem der Wandel der europaeischen Integrationsbestrebungen einfach und gut nachvollziehbar. Der Weg von der Staatengemeinschaft, dem Staatenbund zum lockeren Staatenverbund und womoeglich zukuenftig zum Bundesstaat.
Aktualisiert: 2017-03-01
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Die Energierechtsetzungsbefugnis der Union nach EGV und Reformvertrag

Die Energierechtsetzungsbefugnis der Union nach EGV und Reformvertrag von Seidel,  Ansgar
Am 01.12.2009 ist der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union in Kraft getreten. Er enthält ein eigenständiges Energiekapitel und weist damit der EU erstmals die Befugnis zur Energierechtsetzung ausdrücklich zu. Die Neuerungen dieses Energiekapitels aufzuzeigen, ist die Zielsetzung des Buches. Dafür wird im ersten Teil die Entwicklung der europäischen Energiepolitik von ihren Anfängen bis zur Gegenwart skizziert, bevor in einem zweiten Schritt das vorherige energierechtliche Kompetenzgefüge der EU dargestellt wird. Es folgt eine ausführliche Kommentierung des neuen Energiekapitels in Bezug auf seine Reichweite und seine Grenzen. Naturgemäß werden auch der Bereich Umwelt sowie allgemeine Fragen der Kompetenzzuweisung und -abgrenzung vertieft behandelt.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Das Verhältnis von NATO und EU

Das Verhältnis von NATO und EU von Heß,  Julian
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Verhältnis von NATO und Europäischer Union. Seit dem Europäischen Rat von Köln 1999 wird die Europäische Union zu einem immer gewichtigeren Teil der internationalen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Dabei stößt sie gerade in Europa auf internationale Organisationen, die sich bereits seit einigen Jahren in diesem Bereich engagieren, seien es die OSZE, die WEU oder eben die NATO. Konflikte erscheinen unausweichlich. Diese Arbeit stellt die Beziehungen der EU zur NATO dar. Die rechtlichen Grundlagen der Zusammenarbeit beider Organisationen werden analysiert und bewertet, Konfliktpunkte aufgezeigt. Ein gewichtiger Teil der Arbeit befasst sich zudem mit dem Lissabonner Reformvertrag. Dieser bringt im Bereich der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bedeutende Neuerungen. Es werden die institutionellen Änderungen des Lissabonner Reformvertrages bearbeitet und deren Bedeutung für das Verhältnis der EU zur NATO untersucht.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Die rechtlichen Möglichkeiten zur Errichtung eines europäischen Erdgasnotstandsprogramms

Die rechtlichen Möglichkeiten zur Errichtung eines europäischen Erdgasnotstandsprogramms von Thimig,  Daniel
Energie ist der Treibstoff unserer Gesellschaft und Grundvoraussetzung jeglicher wirtschaftlicher Aktivität. Noch in schlechter Erinnerung sind die Erdgaslieferstopps in die Ukraine 2006 und der Energiekonflikt zwischen Russland und Belarus 2007. Die Einstellung der Erdgaslieferungen an die Ukraine führten zu einem massiven Druckabfall in den Erdgasnetzen einer EU- Mitgliedstaaten. Die Mitgliedstaaten der EU verfügen nicht über ausreichend Erdgas aus eigener Produktion. Sie sind in zunehmendem Maße auf Erdgasimporte aus Drittstaaten, insbesondere aus Russland, angewiesen. Ein allein einzelstaatliches Vorgehen zur Begegnung von Lieferunterbrechungen erscheint vor dem Hintergrund des Ungleichgewichts zwischen Verbraucher- und Produzentenländer zwecklos. Aufgrund des größeren Gewichts der EU auf weltpolitischer Bühne und den gegenüber ihren Mitgliedstaaten erweiterten Möglichkeiten werden in diesem Buch die auf europäischer Ebene bestehenden Möglichkeiten erörtert, die für eine wirksame Begegnung politisch motivierter Erdgaslieferstopps oder sonstiger Lieferunterbrechungen in Betracht kommen. Steht nämlich einem Wirtschaftsraum mit 493 Mio. Menschen ein eigenes Erdgasnotstandsprogramm zur Verfügung, so ist dem ein ganz anderes Gewicht beizumessen, als wenn 27 einzelne Mitgliedstaaten mit den Produzentenstaaten um ihre sichere Versorgung feilschen und dabei von diesen möglicherweise noch gegeneinander ausgespielt werden. Der rechtlichen Erörterung geht zunächst ein Überblick über die bisherigen Tätigkeiten der EU und anderer internationaler Institutionen wie der IEA auf dem Energiesektor zur Begegnung von Lieferunterbrechungen voraus. Danach werden vier denkbare Ansätze über die Funktionsweise eines europäischen Erdgasnotstandsprogramms vorgestellt. Diese Ansätze werden im Anschluss am europäischen Primärrecht auf ihre Umsetzbarkeit hin untersucht. Dabei wurde auch der am 19. Oktober 2007 in Lissabon unterzeichnete Reformvertrag berücksichtigt. Das Fazit der Untersuchung let: Der EU stehen die rechtlichen Möglichkeiten zur Verfügung, ein europäisches Erdgasnotstandsprogramm zu errichten. Es muss nur umgesetzt werden - die nächste Lieferunterbrechung kommt bestimmt!
Aktualisiert: 2019-12-20
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EU-Verträge

EU-Verträge von Borchardt,  Klaus-Dieter, Lenz,  Carl Otto
Der bewährte Praktiker-Kommentar zum Europarecht! Die Neuauflage des „Lenz/Borchardt“ enthält als neuen Schwerpunkt eine umfassende Kommentierung der Grundrechtecharta der EU, erläutert ausführlich die Maßnahmen zur Bekämpfung der Finanz- und Schuldenkrise, insbesondere die neuen Six-Pack-Regelungen und das Abkommen über den Fiskalpakt. Weitere Schwerpunkte liegen auf den Durchführungsakten des Lissabon-Vertrags und, wie gewohnt, den umfangreichen Neuerungen der Rechtsprechung durch den EuGH und das EuG. Inhaltliche Schwerpunkte NEU: Umfassende Kommentierung der Grundrechtecharta in einem eigenständigen Kapitel Wirtschafts- und Währungspolitik unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen finanzpolitischen Entscheidungen, Freier Warenverkehr (einschließlich des Zollrechts), Freizügigkeit, Niederlassungsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit und Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs Wettbewerbsrecht, einschließlich Kontrolle staatlicher Beihilfenpolitik Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, einschließlich Justizielle Zusammenarbeit im Zivil- und Strafrecht Grundlegende Politikbereiche: Handelspolitik, Sozialpolitik, Agrarpolitik, Umweltpolitik, Währungspolitik, Verbraucherpolitik Rechtsschutzsystem Vorteile Umfassender und aktueller Überblick über das gesamte Europarecht Konzentration auf das Wesentliche Von Praktikern für Praktiker: Mehr als 30 Experten aus den Organen der Europäischen Union, den Bundesministerien, der Anwaltschaft und Verbänden bürgen für Kompetenz Leichte Orientierung im Inhalt durch Übersichten, Keywords und Markierungen DEMNÄCHST AUCH ONLINE: Arbeitserleichterung durch Verlinkung mit den wichtigsten Gerichtsentscheidungen und Zugriff auf die wichtigsten Rechtsvorschriften Zeitersparnis durch komfortable Suchfunktionen Rechtssicherheit durch Aktualität: Die Aktualisierung der Online-Version erfolgt fortlaufend. Damit kann der Entwicklung des europäischen Rechts Rechnung getragen und Ihnen eine verlässliche Arbeitsgrundlage geboten werden.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Das Verhältnis von NATO und EU

Das Verhältnis von NATO und EU von Heß,  Julian
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Verhältnis von NATO und Europäischer Union. Seit dem Europäischen Rat von Köln 1999 wird die EU zu einem immer gewichtigeren Teil der internationalen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Dabei stößt sie gerade in Europa auf internationale Organisationen, die sich bereits seit einigen Jahren in diesem Bereich engagieren, seien es die OSZE, die WEU oder eben die NATO. Konflikte erscheinen unausweichlich. Diese Arbeit stellt die Beziehungen der EU zur NATO dar. Die rechtlichen Grundlagen der Zusammenarbeit beider Organisationen werden analysiert und bewertet, Konfliktpunkte aufgezeigt. Ein gewichtiger Teil der Arbeit befasst sich zudem mit den Neuerungen des Lissabon-Vertrages der EU. Dieser bringt im Bereich der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bedeutende Neuerungen. Es werden die institutionellen Änderungen des Lissabon-Vertrages bearbeitet und deren Bedeutung für das Verhältnis der EU zur NATO untersucht.
Aktualisiert: 2020-03-25
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Die europäische Dimension des Sports

Die europäische Dimension des Sports von Florian,  Christoph
Zum 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten. Auch für den Sport hat der Reformvertrag zwischen den Mitgliedsstaaten der EU eine wesentliche Änderung bewirkt: Erstmals sieht das Primärrecht in Art. 165 AEUV eine ausdrückliche Zuständigkeit der Union für den Sport vor. Für diese Rechtsentwicklung wurde auf Ebene der EU über Jahre hinweg Lobbyarbeit betrieben. Dementsprechend euphorisch begrüßte man die primärrechtliche Verankerung des Sports. Trotzdem kann der Mehrwert des Art. 165 AEUV auch kritisch hinterfragt werden. Christoph Florian untersucht, ob die hohen Erwartungen an die primärrechtliche Verankerung des Sports berechtigt sind und inwieweit sie sich mittlerweile bestätigt haben. Er gibt einen Überblick über die Strukturen des europäischen Sports und zeichnet die sportpolitischen Entwicklungsschritte bis zum Vertrag von Lissabon nach. Im Mittelpunkt der Arbeit stehen die tatbestandliche Analyse des Sportartikels sowie die Auswirkungen von Art. 165 AEUV im Hinblick auf die Kompetenz der Union für eine direkte Sportpolitik und die Anwendung des Unionsrechts im Bereich des Sports.
Aktualisiert: 2023-04-04
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