Staatsschutzstrafrecht in der Bundesrepublik Deutschland 1951-1968

Staatsschutzstrafrecht in der Bundesrepublik Deutschland 1951-1968 von Gutfleisch,  Ulf
Am 11. Juli 1951 verabschiedete der Deutsche Bundestag mit dem°°1. Strafrechtsänderungsgesetz ein weitreichendes politisches Strafrecht°°zum Schutz der wiedererrichteten deutschen Demokratie, das bis 1968°°fortgalt. Die vorliegende rechtshistorische Arbeit stellt das Gesetz in°°den Kontext des politischen Strafrechts des Kaiserreichs, der Weimarer°°Republik und der NS-Zeit. Ausgehend von 233 Entscheidungen°°des Bundesgerichtshofs in Staatsschutzsachen beleuchtet der Autor°°die Rechtspraxis von mehreren Seiten. In einem ausführlichen Fallteil°°wird die Anwendung des Gesetzes auf Angehörige kommunistischer°°Vereinigungen, Spione östlicher Nachrichtendienste und Rechtsextremisten°°dargestellt und in den historischen Kontext eingeordnet. Auch°°die Auswirkungen auf Journalisten und „Whistleblower“, etwa in der°°„Spiegel-Affäre“ und im Fall Pätsch, werden erörtert. Im juristischen Teil°°folgt eine Untersuchung des Gesetzes auf seine Konformität mit dem°°Grundgesetz sowie ein Vergleich mit der gegenwärtigen Rechtslage. Ein°°umfassender biographischer Teil befasst sich mit den zentralen Protagonisten°°des politischen Strafrechts der Jahre 1951–1968. Hier wird auch°°ein möglicher Einfluss ehemaliger NS-Juristen auf Genese und Praxis des°°politischen Strafrechts diskutiert.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Staatsschutzstrafrecht in der Bundesrepublik Deutschland 1951-1968

Staatsschutzstrafrecht in der Bundesrepublik Deutschland 1951-1968 von Gutfleisch,  Ulf
Am 11. Juli 1951 verabschiedete der Deutsche Bundestag mit dem°°1. Strafrechtsänderungsgesetz ein weitreichendes politisches Strafrecht°°zum Schutz der wiedererrichteten deutschen Demokratie, das bis 1968°°fortgalt. Die vorliegende rechtshistorische Arbeit stellt das Gesetz in°°den Kontext des politischen Strafrechts des Kaiserreichs, der Weimarer°°Republik und der NS-Zeit. Ausgehend von 233 Entscheidungen°°des Bundesgerichtshofs in Staatsschutzsachen beleuchtet der Autor°°die Rechtspraxis von mehreren Seiten. In einem ausführlichen Fallteil°°wird die Anwendung des Gesetzes auf Angehörige kommunistischer°°Vereinigungen, Spione östlicher Nachrichtendienste und Rechtsextremisten°°dargestellt und in den historischen Kontext eingeordnet. Auch°°die Auswirkungen auf Journalisten und „Whistleblower“, etwa in der°°„Spiegel-Affäre“ und im Fall Pätsch, werden erörtert. Im juristischen Teil°°folgt eine Untersuchung des Gesetzes auf seine Konformität mit dem°°Grundgesetz sowie ein Vergleich mit der gegenwärtigen Rechtslage. Ein°°umfassender biographischer Teil befasst sich mit den zentralen Protagonisten°°des politischen Strafrechts der Jahre 1951–1968. Hier wird auch°°ein möglicher Einfluss ehemaliger NS-Juristen auf Genese und Praxis des°°politischen Strafrechts diskutiert.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Staatsschutzstrafrecht in der Bundesrepublik Deutschland 1951-1968

Staatsschutzstrafrecht in der Bundesrepublik Deutschland 1951-1968 von Gutfleisch,  Ulf
Am 11. Juli 1951 verabschiedete der Deutsche Bundestag mit dem°°1. Strafrechtsänderungsgesetz ein weitreichendes politisches Strafrecht°°zum Schutz der wiedererrichteten deutschen Demokratie, das bis 1968°°fortgalt. Die vorliegende rechtshistorische Arbeit stellt das Gesetz in°°den Kontext des politischen Strafrechts des Kaiserreichs, der Weimarer°°Republik und der NS-Zeit. Ausgehend von 233 Entscheidungen°°des Bundesgerichtshofs in Staatsschutzsachen beleuchtet der Autor°°die Rechtspraxis von mehreren Seiten. In einem ausführlichen Fallteil°°wird die Anwendung des Gesetzes auf Angehörige kommunistischer°°Vereinigungen, Spione östlicher Nachrichtendienste und Rechtsextremisten°°dargestellt und in den historischen Kontext eingeordnet. Auch°°die Auswirkungen auf Journalisten und „Whistleblower“, etwa in der°°„Spiegel-Affäre“ und im Fall Pätsch, werden erörtert. Im juristischen Teil°°folgt eine Untersuchung des Gesetzes auf seine Konformität mit dem°°Grundgesetz sowie ein Vergleich mit der gegenwärtigen Rechtslage. Ein°°umfassender biographischer Teil befasst sich mit den zentralen Protagonisten°°des politischen Strafrechts der Jahre 1951–1968. Hier wird auch°°ein möglicher Einfluss ehemaliger NS-Juristen auf Genese und Praxis des°°politischen Strafrechts diskutiert.°°
Aktualisiert: 2023-05-22
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Die eingetragene Genossenschaft im Spektrum des Gesellschafts- und Verfassungsrechts

Die eingetragene Genossenschaft im Spektrum des Gesellschafts- und Verfassungsrechts von Caßelmann,  Jan
Welche Bedeutsamkeit wollen wir Werten wie kollektiver Selbsthilfe, Verwaltungsautarkie, Freiheit, Gleichheit oder Demokratie in Bezug auf unsere privatautonom gestaltbare Lebensführung zumessen? Wer diese philosophische Frage rechtlich interpretieren möchte, muss auf das Gesellschaftsrecht und mittelbar auch auf das Verfassungsrecht schauen. Denn das Gesellschaftsrecht regelt das rechtliche Können innerhalb unserer Gesellschaftsformen. Das Verfassungsrecht wiederum gibt ein Mindest- sowie ein Übermaß an Regelung vor. Die eG ist eine außergewöhnliche Gesellschaftsform und ihr Konzept stark an den oben genannten Werten orientiert. Das verrät bereits ein Blick in § 1 GenG, wonach die Förderung der Mitglieder als gesetzlich manifestierte Zwecksetzung verankert wird. Die Förderwirtschaft sowie andere Essenzen der eG laufen Gefahr – vor dem Hintergrund eines vorherrschend kapitalwirtschaftlich orientierten Anpassungsdrucks – abgeschafft bzw. bis zur Unkenntlichkeit aufgeweicht zu werden. Die vergleichsweise Darstellung besonderer Eigenarten der eG, ob und inwieweit die Legislative zu Wesensveränderungen bemächtigt ist und was aus verfassungsrechtlicher Sicht Bestandsschutz genießt oder genießen sollte, erörtert der Verfasser in dieser Arbeit.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Doping in der DDR

Doping in der DDR von Engel,  Rabea
Doping - ein Begriff, der aus dem heutigen Sportgeschehen nicht mehr wegzudenken ist und ein weltweites und immer wieder aktuelles Problem des Spitzensports bezeichnet, wie Skandale bei der Tour de France, den Olympischen Spielen und Weltmeisterschaften zeigen. In den meisten Staaten entspringt Doping dem persönlichen Ehrgeiz des einzelnen Sportlers oder dessen Trainers. In der DDR hingegen war es die Staats- und Sportführung, die Dopingmittel systematisch anwandte, so dass man hier regelrecht von Staatsdoping sprechen muss. Diesem Thema widmet sich die Autorin im Rahmen einer rechtshistorischen und strafrechtlichen Aufarbeitung. Der historische Teil der Studie beschäftigt sich mit der in der DDR existierenden Wechselwirkung zwischen Politik und Sport und untersucht die politischen und organisatorischen Strukturen und zeitgeschichtlichen Rahmenbedingungen, die das Staatsdoping in der DDR möglich machten. Darüber hinaus erfolgt eine Darstellung der Entwicklung des Dopings in der DDR in den Jahren 1960 bis 1990. Im strafrechtlichen Teil befasst sich die Autorin mit den Strafverfahren vor bundesdeutschen Gerichten gegen die Hauptakteure des Dopings im Leistungssport der DDR. Im Vordergrund steht die Untersuchung des Dopings als strafrechtlich relevante Körperverletzung und die Darstellung der unterschiedlich zu bewertenden Fallkonstellationen. Insbesondere werden auch jene strafrechtlichen Gesichtspunkte herausgearbeitet, die in den Strafprozessen nicht zur Sprache kamen bzw. nicht behandelt werden konnten. Ziel der Untersuchung ist nicht eine abstrakte strafrechtliche Beurteilung von Doping, sondern die Betrachtung realer Fälle vor dem historischen Hintergrund des staatlich organisierten Dopings in der DDR, die es erlaubt auch die aktuelle Diskussion um die strafrechtliche Einordnung von Doping fortzuentwickeln. Insofern ist es auch ein Anliegen der Autorin, bisher wenig beachtete Aspekte der Dopingkriminalität zu beleuchten und einer strafrechtlichen Betrachtung zu unterziehen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Staatsschutzstrafrecht in der Bundesrepublik Deutschland 1951-1968

Staatsschutzstrafrecht in der Bundesrepublik Deutschland 1951-1968 von Gutfleisch,  Ulf
Am 11. Juli 1951 verabschiedete der Deutsche Bundestag mit dem°°1. Strafrechtsänderungsgesetz ein weitreichendes politisches Strafrecht°°zum Schutz der wiedererrichteten deutschen Demokratie, das bis 1968°°fortgalt. Die vorliegende rechtshistorische Arbeit stellt das Gesetz in°°den Kontext des politischen Strafrechts des Kaiserreichs, der Weimarer°°Republik und der NS-Zeit. Ausgehend von 233 Entscheidungen°°des Bundesgerichtshofs in Staatsschutzsachen beleuchtet der Autor°°die Rechtspraxis von mehreren Seiten. In einem ausführlichen Fallteil°°wird die Anwendung des Gesetzes auf Angehörige kommunistischer°°Vereinigungen, Spione östlicher Nachrichtendienste und Rechtsextremisten°°dargestellt und in den historischen Kontext eingeordnet. Auch°°die Auswirkungen auf Journalisten und „Whistleblower“, etwa in der°°„Spiegel-Affäre“ und im Fall Pätsch, werden erörtert. Im juristischen Teil°°folgt eine Untersuchung des Gesetzes auf seine Konformität mit dem°°Grundgesetz sowie ein Vergleich mit der gegenwärtigen Rechtslage. Ein°°umfassender biographischer Teil befasst sich mit den zentralen Protagonisten°°des politischen Strafrechts der Jahre 1951–1968. Hier wird auch°°ein möglicher Einfluss ehemaliger NS-Juristen auf Genese und Praxis des°°politischen Strafrechts diskutiert.°°
Aktualisiert: 2023-03-21
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Quellen und Erörterungen zu Wibald von Stablo

Quellen und Erörterungen zu Wibald von Stablo von Faußner,  Hans Constantin
Dieser Band befasst sich im ersten Teil mit der Wibaldschen Diplomatik und der Kernfrage "War Wibald ein Urkundenfälscher?". Dabei wird einmal verständlich aufgezeigt, wie es überhaupt zu den Wibaldschen Pseudourkunden kam, die keinen Rechtsstatus Urkunde erstrebten und erst im 19. Jahrhundert mit und durch die dogmatisierte Diplomatische Methode ihre so dominante Stellung in der Mediävistik erlangten. Im zweiten Teil werden anhand des von Wibald konzipierten Catlogus de viris illustribis auct. Sigeberts von Gembloux die vorgeblichen Auctores von Wibalds Schriften aufgezeigt, wie Venantius Fortunatis, Walafrid Strabo, Paulus Diaconus, Einhard, Rather von Verona, Widukind von Corvey, Ruotger von Köln (Bruno), Flodoard von Reims, anschließend Wibald letztes Werk, die Fredegar-Chronik. Der kline dritte Teil ist betitelt "Zur Reichenauer Malerschule - einem historischen Mißverständnis". *** This volume is primarily concerned with diplomatics and with the central question “did Wibald forge documents?”. The book offers a coherent account of the basic origins of Wibald’s pseudo-documents, which were not intended to have the status of official documents and only achieved their dominant position in mediaeval studies in the19th century due to the dogmatisation of the diplomatic method. The second section uses the Catalogus de viris illustribus, conceived by Wibald and written by Sigebert von Gembloux as a basis for listing the alleged authors of Wibald’s works, such as Venantius Fortunatis, Walafrid Strabo, Paulus Diaconus, Einhard, Rather von Verona, Widukind von Corvey, Ruotger von Köln (Bruno), Flodoard von Reims, including Wibald’s last work, the Fredegar Chronicle. The last section is entitled “On the Reichenau School of painting – a historical misunderstanding”.
Aktualisiert: 2022-11-18
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