Mit der Novellierung des Baugesetzbuches im Jahre 1998 hat der Gesetzgeber erstmalig den Begriff der "Planerhaltung" in ein Bundesgesetz aufgenommen. Dadurch hat er den im Planungsrecht seit langem bekannten Grundsatz, nach dem Pläne möglichst auch dann aufrecht erhalten werden sollen, wenn sie mit Mängeln behaftet sind, als solchen anerkannt.
Ziel des Autors ist es, die langjährige Entwicklung der Planerhaltungsinstrumente aufzuzeigen, die von der gesetzlich angeordneten Unbeachtlichkeit von Mängeln bis hin zur Fehlerheilung reichen. Dabei geht er der Frage nach, welche Besonderheiten des Planungsrechts zur Entstehung eines eigenen Erhaltungsgrundsatzes geführt haben, der eine Sonderstellung im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld zwischen Fehlersanktionierung und Rechtserhaltung einnimmt. Ausgehend davon zeigt Robert Käß die unterschiedlichen Erhaltungsinstrumente des Baugesetzbuches auf und hinterfragt deren Berechtigung. Er gibt nicht nur Antworten auf aktuelle Anwendungsfragen der Planerhaltungsregelungen, sondern auch auf die Problematik der Verfassungsmäßigkeit und der rechtspolitischen Rechtfertigung. Die Darstellung der neueren Rechtsprechung nimmt dabei einen breiten Raum ein.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Fatoş Özdemir widmet sich der Frage, ob die durch das BVerwG geprägte Abwägungsdogmatik durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau 2004) einen Paradigmenwechsel erfahren hat. Die Arbeit beginnt nach einer prägnanten Einführung in die Fragestellung zunächst mit den Grundlagen des bauplanerischen Abwägungsgebots. Im Vordergrund steht hierbei die vom BVerwG entwickelte Abwägungsfehlerlehre. Im Ergebnis plädiert die Autorin für den Verzicht auf die Unterscheidung zwischen Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis. Anschließend widmet sie sich den Planerhaltungsvorschriften des EAG Bau. Untersucht wird das Verhältnis der §§ 1 Abs. 7 und 2 Abs. 3 untereinander sowie das Verhältnis beider Regelungen zu § 214. Unter kritischer Berücksichtigung der in der Literatur vorgeschlagenen Ansätze entwickelt die Autorin hierbei eine eigene Konzeption im Umgang mit den neuen Regelungen des EAG Bau. Die Arbeit schließt mit Vorschlägen zur Modifikation der Terminologie.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Fatoş Özdemir widmet sich der Frage, ob die durch das BVerwG geprägte Abwägungsdogmatik durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau 2004) einen Paradigmenwechsel erfahren hat. Die Arbeit beginnt nach einer prägnanten Einführung in die Fragestellung zunächst mit den Grundlagen des bauplanerischen Abwägungsgebots. Im Vordergrund steht hierbei die vom BVerwG entwickelte Abwägungsfehlerlehre. Im Ergebnis plädiert die Autorin für den Verzicht auf die Unterscheidung zwischen Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis. Anschließend widmet sie sich den Planerhaltungsvorschriften des EAG Bau. Untersucht wird das Verhältnis der §§ 1 Abs. 7 und 2 Abs. 3 untereinander sowie das Verhältnis beider Regelungen zu § 214. Unter kritischer Berücksichtigung der in der Literatur vorgeschlagenen Ansätze entwickelt die Autorin hierbei eine eigene Konzeption im Umgang mit den neuen Regelungen des EAG Bau. Die Arbeit schließt mit Vorschlägen zur Modifikation der Terminologie.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Mit der Novellierung des Baugesetzbuches im Jahre 1998 hat der Gesetzgeber erstmalig den Begriff der "Planerhaltung" in ein Bundesgesetz aufgenommen. Dadurch hat er den im Planungsrecht seit langem bekannten Grundsatz, nach dem Pläne möglichst auch dann aufrecht erhalten werden sollen, wenn sie mit Mängeln behaftet sind, als solchen anerkannt.
Ziel des Autors ist es, die langjährige Entwicklung der Planerhaltungsinstrumente aufzuzeigen, die von der gesetzlich angeordneten Unbeachtlichkeit von Mängeln bis hin zur Fehlerheilung reichen. Dabei geht er der Frage nach, welche Besonderheiten des Planungsrechts zur Entstehung eines eigenen Erhaltungsgrundsatzes geführt haben, der eine Sonderstellung im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld zwischen Fehlersanktionierung und Rechtserhaltung einnimmt. Ausgehend davon zeigt Robert Käß die unterschiedlichen Erhaltungsinstrumente des Baugesetzbuches auf und hinterfragt deren Berechtigung. Er gibt nicht nur Antworten auf aktuelle Anwendungsfragen der Planerhaltungsregelungen, sondern auch auf die Problematik der Verfassungsmäßigkeit und der rechtspolitischen Rechtfertigung. Die Darstellung der neueren Rechtsprechung nimmt dabei einen breiten Raum ein.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Fatoş Özdemir widmet sich der Frage, ob die durch das BVerwG geprägte Abwägungsdogmatik durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau 2004) einen Paradigmenwechsel erfahren hat. Die Arbeit beginnt nach einer prägnanten Einführung in die Fragestellung zunächst mit den Grundlagen des bauplanerischen Abwägungsgebots. Im Vordergrund steht hierbei die vom BVerwG entwickelte Abwägungsfehlerlehre. Im Ergebnis plädiert die Autorin für den Verzicht auf die Unterscheidung zwischen Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis. Anschließend widmet sie sich den Planerhaltungsvorschriften des EAG Bau. Untersucht wird das Verhältnis der §§ 1 Abs. 7 und 2 Abs. 3 untereinander sowie das Verhältnis beider Regelungen zu § 214. Unter kritischer Berücksichtigung der in der Literatur vorgeschlagenen Ansätze entwickelt die Autorin hierbei eine eigene Konzeption im Umgang mit den neuen Regelungen des EAG Bau. Die Arbeit schließt mit Vorschlägen zur Modifikation der Terminologie.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Mit der Novellierung des Baugesetzbuches im Jahre 1998 hat der Gesetzgeber erstmalig den Begriff der "Planerhaltung" in ein Bundesgesetz aufgenommen. Dadurch hat er den im Planungsrecht seit langem bekannten Grundsatz, nach dem Pläne möglichst auch dann aufrecht erhalten werden sollen, wenn sie mit Mängeln behaftet sind, als solchen anerkannt.
Ziel des Autors ist es, die langjährige Entwicklung der Planerhaltungsinstrumente aufzuzeigen, die von der gesetzlich angeordneten Unbeachtlichkeit von Mängeln bis hin zur Fehlerheilung reichen. Dabei geht er der Frage nach, welche Besonderheiten des Planungsrechts zur Entstehung eines eigenen Erhaltungsgrundsatzes geführt haben, der eine Sonderstellung im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld zwischen Fehlersanktionierung und Rechtserhaltung einnimmt. Ausgehend davon zeigt Robert Käß die unterschiedlichen Erhaltungsinstrumente des Baugesetzbuches auf und hinterfragt deren Berechtigung. Er gibt nicht nur Antworten auf aktuelle Anwendungsfragen der Planerhaltungsregelungen, sondern auch auf die Problematik der Verfassungsmäßigkeit und der rechtspolitischen Rechtfertigung. Die Darstellung der neueren Rechtsprechung nimmt dabei einen breiten Raum ein.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Recht der Raumordnung beinhaltet zwei unterschiedliche Regelungsbereiche: das formal-rechtliche und das inhaltlich-programmatische Raumordnungsrecht.
Dieser Kommentar erläutert die in Niedersachsen für die Raumordnung geltenden formal-rechtlichen Grundlagen.
Die Regelungen formal-rechtlicher Art umfassen die für die raumplanerische, ordnende und sichernde Tätigkeit erforderlichen gesetzlichen Ermächtigungsgrundlagen, Verfahrens- und Formvorschriften sowie Zuständigkeitsregelungen. Das inhaltlich-programmatische Raumordnungsrecht enthält Vorgaben für die angestrebte räumliche Entwicklung und Ordnung des Raums. Er enthält dazu nicht nur Ausführungen zu Vorschriften des NROG, sondern im erforderlichen Umfang auch Erläuterungen der damit untrennbar in Verbindung stehenden bundesrechtlichen Vorschriften des ROG sowie Hinweise auf maßgebliche Vorschriften des UVPG. Er berücksichtigt zudem die Entwicklungen und Auswirkungen der epidemischen Lage sowie deren Auslaufen am 25.11.2021 und die damit verbundenen Verfahrensbesonderheiten.
Der Kompakt-Kommentar Landesplanungsgesetz Niedersachsen bietet eine hervorragende Orientierung und Hilfe bei der alltäglichen Arbeit – und zwar sowohl für hauptamtlich Tätige wie Ministerien, Regionalplanungsbehörden, Kreise, Gemeinden als auch für ehrenamtlich Tätige.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Das Recht der Raumordnung beinhaltet zwei unterschiedliche Regelungsbereiche: das formal-rechtliche und das inhaltlich-programmatische Raumordnungsrecht.
Dieser Kommentar erläutert die in Niedersachsen für die Raumordnung geltenden formal-rechtlichen Grundlagen.
Die Regelungen formal-rechtlicher Art umfassen die für die raumplanerische, ordnende und sichernde Tätigkeit erforderlichen gesetzlichen Ermächtigungsgrundlagen, Verfahrens- und Formvorschriften sowie Zuständigkeitsregelungen. Das inhaltlich-programmatische Raumordnungsrecht enthält Vorgaben für die angestrebte räumliche Entwicklung und Ordnung des Raums. Er enthält dazu nicht nur Ausführungen zu Vorschriften des NROG, sondern im erforderlichen Umfang auch Erläuterungen der damit untrennbar in Verbindung stehenden bundesrechtlichen Vorschriften des ROG sowie Hinweise auf maßgebliche Vorschriften des UVPG. Er berücksichtigt zudem die Entwicklungen und Auswirkungen der epidemischen Lage sowie deren Auslaufen am 25.11.2021 und die damit verbundenen Verfahrensbesonderheiten.
Der Kompakt-Kommentar Landesplanungsgesetz Niedersachsen bietet eine hervorragende Orientierung und Hilfe bei der alltäglichen Arbeit – und zwar sowohl für hauptamtlich Tätige wie Ministerien, Regionalplanungsbehörden, Kreise, Gemeinden als auch für ehrenamtlich Tätige.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Das Raumordnungsgesetz (ROG)
regelt die Gesamtplanung auf höchster Ebene und trifft insoweit Vorgaben für die Bauleitplanung und die einzelnen Fachplanungen. Durch die Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsprojekten, Infrastrukturvorhaben und Windkraftanlagen gewinnt das Raumordnungsrecht weiter an Bedeutung.
Durch das Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften
wurde das Raumordnungsgesetz grundlegend novelliert:
obligatorische Öffentlichkeitsbeteiligung einschließlich der Prüfung von Projektalternativen bereits im Raumordnungsverfahren
Umsetzung der europäischen Richtlinie zur maritimen Raumplanung (2014/89/EU)
länderübergreifende Pläne zum Hochwasserschutz
Beachtung von in Raumordnungsplänen festgelegten Zielen der Raumordnung auch bei bergrechtlichen Vorhaben
Der neue NomosKommentar zum ROG
nimmt die Gesetzesänderung zum Anlass, das neue Raumordnungsgesetz minutiös zu erläutern:
Ergänzendes und abweichendes Landesrecht wird jeweils mit kommentiert.
Zahlreiche Querverweise, um das Zusammenspiel der Normen auf Bundes- und Landesebene zu erkennen.
Detailgenaue Aufarbeitung sämtlicher Einzelaspekte des materiellen Raumordnungsrechts einschließlich verfahrens- und prozessrechtlicher Fragen.
Das erfahrene Autorenteam
bündelt die Kompetenz aus behördlicher Praxis, richterlicher Entscheidungsfindung und universitärer Forschung: VRiVG Prof. Dr. Andreas Dietz, Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, LL.M., Prof. Dr. Kurt Faßbender, Prof. Dr. Klaus Joachim Grigoleit, Prof. Dr. Susan Grotefels, Prof. Dr. Gerd Hager, Prof. Dr. Ekkehard Hofmann, Prof. Dr. Martin Kment, LL.M., Dr. Boas Kümper, Dr. Tom Pleiner, Prof. Dr. Stefanie Schiedermair, PD Dr. Mathias Schubert
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Recht der Raumordnung beinhaltet zwei unterschiedliche Regelungsbereiche: das formal-rechtliche und das inhaltlich-programmatische Raumordnungsrecht.
Dieser Kommentar erläutert die in Niedersachsen für die Raumordnung geltenden formal-rechtlichen Grundlagen.
Die Regelungen formalrechtlicher Art umfassen die für die raumplanerische, ordnende und sichernde Tätigkeit erforderlichen gesetzlichen Ermächtigungsgrundlagen, Verfahrens- und Formvorschriften sowie Zuständigkeitsregelungen. Das inhaltlich-programmatische Raumordnungsrecht enthält Vorgaben für die angestrebte räumliche Entwicklung und Ordnung des Raums.
Er enthält dazu nicht nur Ausführungen zu Vorschriften des NROG, sondern im erforderlichen Umfang auch Erläuterungen der damit untrennbar in Verbindung stehenden bundesrechtlichen Vorschriften des ROG sowie Hinweise auf maßgebliche Vorschriften des UVPG.
Der Kompakt-Kommentar Landesplanungsgesetz Niedersachsen bietet eine hervorragende Orientierung und Hilfe bei der alltäglichen Arbeit – und zwar sowohl für hauptamtlich Tätige wie Ministerien, Regionalplanungsbehörden, Kreise, Gemeinden als auch für ehrenamtlich Tätige.
Die Autorinnen Claudia Pielok, Regierungsoberamtsrätin, und Caroline Starnofsky, Regierungsdirektorin, sind im Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Hannover tätig.
Aktualisiert: 2022-04-07
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Seit dem Erscheinen der Erstauflage des vorliegenden Kommentars zum Raumordnungsgesetz (ROG) hat sich das Raumordnungsrecht nicht unwesentlich weiterentwickelt. Herzstück dieser Änderungen ist das Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften vom 23.5.2017 (BGBl. I S., 1245), welches nicht nur inhaltliche Neuerungen, sondern auch eine geänderte Paragraphenzählung mit sich gebracht hat. Ein wesentliches Ziel des Gesetzes war die Umsetzung der Richtlinie 2014/89/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.7.2014 zur Schaffung eines Rahmens für die maritime Raumplanung (MRO-Richtlinie) in deutsches Recht.
Im Werk werden die Allgemeinen Vorschriften zur Raumordnung – Aufgabe, Leitvorstellung, Grundsätze und Begriffsbestimmungen –, die Raumordnung in den Ländern – Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen, die Raumordnerische Zusammenarbeit –, die Raumordnung im Bund – die Beteiligung bei der Aufstellung, die Planerhaltung und die Zielabweichung bei Raumordnungsplänen des Bundes, die Untersagung raumbedeutsamer Planungen, die Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen – sowie ergänzende Vorschriften wie die Zusammenarbeit von Bund und Ländern – erläutert.
Abgesehen von der Behandlung der gesetzlichen Änderungen wurde die Kommentierung generell überarbeitet, was vor allem eine Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur einschließt. Dies betrifft insbesondere die umfangreiche Rechtsprechung zur raumordnerischen Steuerung von Windenergieanlagen, die in § 7 ROG dargestellt ist. Mit der Neuauflage soll dem Leser wiederum eine aktuelle und praxisnahe Erläuterung des Raumordnungsgesetzes an die Hand gegeben werden.
Der Kommentar hat es sich zur Aufgabe gemacht, das Thema umfassend und klar verständlich unter Berücksichtigung praktischer Erfahrungen mit dem bisherigen Raumordnungsgesetz und neuer Entwicklungen darzustellen. Mit diesem Werk können sich insbesondere Träger der Regionalplanungen und Kommunen einen umfassenden Überblick verschaffen.
Ass. jur. Jochen Schumacher ist Leiter des interdisziplinären Instituts für Naturschutz und Naturschutzrecht Tübingen, Professor Klaus Werk ist Dozent an der Fachhochschule Wiesbaden-Geisenheim, Dr. jur. Juliane Albrecht ist am Leibnitz-Institut für öffentliche Raumentwicklung, Dresden, Dipl. biol. Anke Schumacher ist am Institut für Naturschutz und Naturschutzrecht Tübingen tätig, Linda Schumacher, Ref. jur., ist an der Forschungsstelle für Europäisches Umweltrecht, Universität Bremen, beschäftigt.
Aktualisiert: 2020-07-18
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Mit der Novellierung des Baugesetzbuches im Jahre 1998 hat der Gesetzgeber erstmalig den Begriff der "Planerhaltung" in ein Bundesgesetz aufgenommen. Dadurch hat er den im Planungsrecht seit langem bekannten Grundsatz, nach dem Pläne möglichst auch dann aufrecht erhalten werden sollen, wenn sie mit Mängeln behaftet sind, als solchen anerkannt.
Ziel des Autors ist es, die langjährige Entwicklung der Planerhaltungsinstrumente aufzuzeigen, die von der gesetzlich angeordneten Unbeachtlichkeit von Mängeln bis hin zur Fehlerheilung reichen. Dabei geht er der Frage nach, welche Besonderheiten des Planungsrechts zur Entstehung eines eigenen Erhaltungsgrundsatzes geführt haben, der eine Sonderstellung im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld zwischen Fehlersanktionierung und Rechtserhaltung einnimmt. Ausgehend davon zeigt Robert Käß die unterschiedlichen Erhaltungsinstrumente des Baugesetzbuches auf und hinterfragt deren Berechtigung. Er gibt nicht nur Antworten auf aktuelle Anwendungsfragen der Planerhaltungsregelungen, sondern auch auf die Problematik der Verfassungsmäßigkeit und der rechtspolitischen Rechtfertigung. Die Darstellung der neueren Rechtsprechung nimmt dabei einen breiten Raum ein.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Einführung einer generellen Umweltprüfung sowie einer Umweltkontrolle (Monitoring) im Rahmen der Bauleitplanung. Sie zielt darauf ab, dem Rechtsanwender – Gemeinden, Landratsämtern und Landschaftsplanern – einen systematischen Überblick zu verschaffen über das Bauleitplanverfahren nach der neuen Rechtslage sowie über die nunmehr zwingend durchzuführende Umweltüberwachung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Fatoş Özdemir widmet sich der Frage, ob die durch das BVerwG geprägte Abwägungsdogmatik durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau 2004) einen Paradigmenwechsel erfahren hat. Die Arbeit beginnt nach einer prägnanten Einführung in die Fragestellung zunächst mit den Grundlagen des bauplanerischen Abwägungsgebots. Im Vordergrund steht hierbei die vom BVerwG entwickelte Abwägungsfehlerlehre. Im Ergebnis plädiert die Autorin für den Verzicht auf die Unterscheidung zwischen Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis. Anschließend widmet sie sich den Planerhaltungsvorschriften des EAG Bau. Untersucht wird das Verhältnis der §§ 1 Abs. 7 und 2 Abs. 3 untereinander sowie das Verhältnis beider Regelungen zu § 214. Unter kritischer Berücksichtigung der in der Literatur vorgeschlagenen Ansätze entwickelt die Autorin hierbei eine eigene Konzeption im Umgang mit den neuen Regelungen des EAG Bau. Die Arbeit schließt mit Vorschlägen zur Modifikation der Terminologie.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Aktualisiert: 2020-12-29
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