Neu: die jährliche Dokumentation rechtsextremer Tendenzen im Recht
Der Rechtextremismus in Deutschland wird stärker. Zu den vielen Faktoren, die ihn begünstigen, zählt auch das Recht. »Recht gegen rechts. Report 2020« verzeichnet Entwicklungen im Recht, die dem Rechtsextremismus Vorschub leisten. Der Report stellt die Entwicklungen dar, analysiert gerichtliche Entscheidungen, juristische Gutachten, wissenschaftliche Texte, gesetzgeberische Maßnahmen, aber auch private Rechtsetzung wie Verträge usw. Ziel ist es, anhand konkreter Beispiele die Tendenzen im Recht zu dokumentieren, die in die falsche Richtung laufen. Denn noch ist es nicht zu spät.
Mit einem Vorwort von Gerhart Baum
Aktualisiert: 2023-06-03
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In Augsburg kommt eine Familie in den Flammen eines brennenden Hauses um, in der Türkei kann ein seit Jahren inhaftierter Gewerkschafter aus dem Gefängnis flüchten, in einem Gasthof im Allgäu treffen sich Neonazis und klopfen markige Sprüche. Gibt es da irgendwo einen Zusammenhang? Corinna Castrup und Markus Stauder, die Euro-Ermittler, sind schon bald davon überzeugt.
(Dieser Text bezieht sich auf eine frühere Ausgabe.)
Aktualisiert: 2023-06-03
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Wie entschlossen treten Politik und Justiz der wachsenden Gefahr von rechts entgegen?
Bereits zum vierten Mal deckt der Report »Recht gegen rechts« rechtsextreme Tendenzen in der Rechtssprechung auf. Wo nutzt die Justiz ihre Instrumente zur Verteidigung von Demokratie und Vielfalt nicht ausreichend? Was tut sie zum Schutz derer, die sich für unsere Zivilgesellschaft engagieren? Mehr als 30 prominente Autor*innen beschreiben die wichtigsten Fälle aus dem vergangenen Jahr. Eine offensive Analyse des Versagens der Justiz und eine kritische Chronik erfolgreicher rechtlicher Gegenstrategien.
Es geht unter anderem um folgende Themen: Das Itzehoer KZ-Verfahren. Sexismus in der Rechtsprechung. Das überzogene Vorgehen des Rechtsstaats gegen die »Klimakleber«. Die Verharmlosung der Neonazi-Legende von einem alliierten »Bombenholocaust« durch die sächsische Justiz. Mit Beiträgen u.a. von der Rechtsprofessorin Katrin Höffler, dem Opferanwalt Onur Özata, dem Bundesbeauftragten gegen Antiziganismus Mehmet Gürcan Daimagüler und der Rechtsprofessorin Anna Katharina Mangold.
Der Report wird herausgegeben von Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Heike Kleffner, Kati Lang, Maximilian Pichl, Ronen Steinke und Tore Vetter. Die Herausgeber*innen sind Journalist*innen und kritische Jurist*innen, die sich von einer Grundeinsicht leiten lassen: Rechtsextreme verstehen das Recht als Arena ihrer politischen Kämpfe und versuchen, es für ihre Zwecke auszunutzen. Wenn alle diese Versuche dokumentiert und bewertet werden, ist ein wichtiger Schritt getan, um sich besser wehren zu können.
Aktualisiert: 2023-06-03
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»Wir werden die sein, die sich wundern«: Kathrin Rögglas Roman zum NSU-Prozess
»Kein Schlussstrich!« Das war die Forderung vieler Stimmen aus der Nebenklage nach dem Urteil des NSU-Prozesses. Zu wenig wurde aufgeklärt, zu viel politisch versprochen. Was genau aber passiert mit einem Prozess, um dessen Grenzen so nachhaltig gestritten wird? Wer beobachtet die dritte Gewalt bei ihrer Arbeit, wenn es um rassistischen Terror und den Angriff auf unsere Demokratie geht? Kathrin Röggla erzählt nicht in der üblichen Vergangenheitsform von einem abgeschlossenen Fall, und sie nimmt die bewusst unprofessionelle Perspektive eines »Wir« ein, das oben auf den Zuschauerrängen sitzt. Doch wer sind »wir« eigentlich, wenn jedes »Wir« durch den Prozess in Frage gestellt wird? Mit großer Genauigkeit, aber auch mit erstaunlicher Komik und Musikalität erzählt Rögglas Roman von den Rollen und Spielregeln des laufenden Verfahrens, um zu einer radikal offenen, vielstimmigen Form der Aufklärung zu kommen. Es ist ein Buch über die aktive Teilhabe all der Menschen, die das Gericht zu einem lebendigen Ort der Demokratie machen.
Aktualisiert: 2023-06-03
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Der jährliche Bericht über rechtsextreme Tendenzen im Recht: Im Jahr 2022 rüsten die Feinde der Demokratie zum Angriff. Immer geschickter taktieren sie auch vor Gericht.
Im Report »Recht gegen rechts« 2022 beschreiben mehr als 30 prominente Autorinnen und Autoren die wichtigsten Fälle aus dem vergangenen Jahr. Eine mutige Dokumentation, die zur Gegenwehr einlädt.
Rechtsanwältin Kati Lang, Vertreterin der Opfer des Synagogen-Anschlags von Halle, erklärt, warum man mit dem Schuldspruch des Oberlandesgerichts Naumburg gegen den Attentäter nur halb zufrieden sein könne. Die Vizepräsidentin des Europaparlaments Katarina Barley schlägt Alarm: Ungarn und Polen legten die Axt an den Rechtsstaat, die EU-Kommission bleibe untätig. Der TV-Journalist Georg Restle (»Monitor«) beschreibt Attacken der AfD auf die Pressefreiheit u.v.m.
Die Herausgeber*innen sind Journalist*innen und kritische Jurist*innen, die sich von einer Grundeinsicht leiten lassen: Rechtsextreme verstehen das Recht als Arena ihrer politischen Kämpfe und versuchen, es für ihre Zwecke auszunutzen. Wenn alle diese Versuche dokumentiert und bewertet werden, ist ein wichtiger Schritt getan, um sich besser wehren zu können. Der Report »Recht gegen rechts« wird herausgegeben von Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Heike Kleffner, Kati Lang, Maximilian Pichl, Ronen Steinke und Tore Vetter.
Mit einem Vorwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
Mit freundlicher Unterstützung der Amadeu Antonio Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung, der Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen e.V (VDJ) und der ZEIT-Stiftung.
Aktualisiert: 2023-06-03
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Der jährliche Bericht über rechtsextreme Tendenzen in der Rechtsprechung: Die Feinde der Demokratie sind so erfolgreich wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Sie verschieben die Grenzen, die das Grundgesetz vorgibt. Im Report »Recht gegen rechts« 2023 beschreiben prominente Autorinnen und Autoren die wichtigsten Fälle. Eine dringliche Bestandsaufnahme der Reaktion von Politik und Justiz auf die wachsende Gefahr von rechts.
Vom sächsischen Verfassungsschutz offiziell als Rechtsextremist eingestuft, kehrt Jens Maier dennoch in sein früheres Amt als Richter zurück. Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen sind Holocaust-Relativierungen sehr häufig, doch die Justiz zögert, dies anzuklagen. Polen macht rechtswidrig die Grenze für Flüchtlinge dicht, und der deutsche Staat spielt mit. Außerdem geht es um den Strafprozess zum »NSU 2.0«-Skandal, das Verfahren gegen den Rechtsterroristen Franco A. und viele weitere Themen.
Mit Beiträgen u.a. von Seda Başay-Yıldız, Tobias Singelnstein, Mehmet Gürcan Daimagüler, Christina Schmidt und Christina Clemm.
Der Report wird herausgegeben von Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Heike Kleffner, Kati Lang, Maximilian Pichl, Ronen Steinke und Tore Vetter. Die Herausgeber*innen sind Journalist*innen und kritische Jurist*innen, die sich von einer Grundeinsicht leiten lassen: Rechtsextreme verstehen das Recht als Arena ihrer politischen Kämpfe und versuchen, es für ihre Zwecke auszunutzen. Wenn alle diese Versuche dokumentiert und bewertet werden, ist ein wichtiger Schritt getan, um sich besser wehren zu können.
Mit freundlicher Unterstützung der Universität Bremen, der Amadeu Antonio Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung, des Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein und der ZEIT-Stiftung.
Aktualisiert: 2023-06-03
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Kana wäre eine vergessene Stadt irgendwo in Thüringen, hätte ihre abgelegene Trostlosigkeit nicht Neonazis angelockt. Die Einwohner betrachten sie mit Angst und Argwohn. Allein Florian Herscht meint, er habe Freunde auf beiden Seiten: ein hilfsbereiter Muskelprotz, der sich vor Tattoos fürchtet und glaubt, das Universum stürze demnächst ins Nichts. Um alle vor der vermeintlichen Katastrophe zu warnen, schreibt er Briefe an Frau Merkel, die ohne Antwort bleiben. Doch seine Unschuld macht ihn hellsichtig, und nur die Musik Bachs kann ihn trösten. Plötzlich tauchen am Waldrand Wölfe auf, die Apokalypse rückt tatsächlich näher…
Literarisch mit großem Sog überrascht László Krasznahorkai mit einem Roman voll beängstigender deutscher Gegenwart, mit melancholischem Humor und abgründigem Sarkasmus.
»Lange ist mir ein Protagonist nicht mehr so ans Herz gewachsen wie Florian Herscht. Gemeinerweise kann man in diesem Buch nie aufhören zu lesen. Ich sage es nicht mal neidisch, sondern als Beschenkter: László Krasznahorkai hat den heutigen deutschen Roman geschrieben.«
Ingo Schulze
»Dieses Buch ist wie der Teilchenbeschleuniger, vor dem sich Herscht so fürchtet... Ein unfassbarer Teufelstango!«
Clemens Meyer
Aktualisiert: 2023-06-03
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Wie fühlt sich Fremdenhass auf der eigenen Haut an?
Die afrodeutsche TV-Moderatorin Mo Asumang wagt ein spektakuläres und einzigartiges journalistisches Experiment. Mutig und entschlossen sucht sie die offene Konfrontation mit rechten Hasspredigern – unter 3000 Neonazis auf dem Alex, bei einem rechten Star-Anwalt, unter braunen Esoterikern, auf einer Neonazi-Dating-Plattform, ja sogar bei Anhängern des Ku-Klux-Klan in den USA. Sie begegnet Menschen, die sie hassen – und entlarvt sie dadurch. Und sie begibt sich auf die Suche nach den »echten Ariern« .
»Manche würden, was ich erfahren habe, Rassismus nennen, manche sagen Fremdenfeindlichkeit, und das wird es immer geben, viele erkennen es wieder als eine Form des Mobbing. Doch egal, wie man dazu sagt, es wird verübt von Menschen, die einen aus den unterschiedlichsten Beweggründen heraus klein machen, die einem das Selbstbewusstsein rauben wollen oder sogar das Leben. Aber es gibt Gegenmittel. Die Beobachtungen, die der Leser in meinem Buch machen kann, sollen zeigen, wie man langsam lernt, die Kampfstrategien der Rassisten umzudrehen, ohne jedoch selbst diesem Hass zu verfallen.«
Ein bestürzender Blick in die rechte Szene und ein Mut machendes und mitreißendes Beispiel, die eigene Angst zu überwinden und sich zur Wehr zu setzen.
Aktualisiert: 2023-06-03
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Die Corona-Pandemie und die darauf reagierende Infektionsschutzpolitik der Bundesregierung haben eine neue Bewegung hervorgebracht: die »Querdenker«. Über die soziale Zusammensetzung, das Mediennutzungsverhalten und die Wissenspraktiken dieser Gruppe ist bisher wenig bekannt. Erstmals hat eine interdisziplinäre Gruppe von Sozialwissenschaftler_innen diese Proteste umfassend untersucht, um zu verstehen, warum die Bewegung entstanden ist, was sie bewegt und wie sie agiert. Das Buch behandelt umfassend die unterschiedlichen Protestgruppen von wirtschaftlich Betroffenen über Impfgegner_innen und Esoteriker_innen bis hin zu Verschwörungstheoretiker_innen und rechtsradikalen Protestierenden und gibt einen faszinierenden Einblick in die Welt der Querdenker, ihre Motivationen, Argumentationen und Verhaltensweisen.
Aktualisiert: 2023-06-04
Autor:
Clemens Eisenmann,
Sandrine Gukelberger,
Boris Holzer,
Sebastian Koch,
Sebastian Koos,
Thomas Lindenberger,
Christian Meier zu Verl,
Christian Meyer,
Isabell Otto,
Christine-Isabell Panreck,
Johannes Pantenburg,
Sven Reichardt,
Benedikt Sepp
Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-02
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"Ein ebenso wichtiges wie wuchtiges Buch über den Naziterror nach der Wende, über eilig zurückgelassene Kirschgärten in Brandenburg und Söhne, deren Väter plötzlich Versicherungen verhökern." Dmitrij Kapitelman
Er ist zehn, als in der DDR die Revolution ausbricht. Während sich viele nach Freiheit sehnen, hat er Angst: vor den Imperialisten und Faschisten, vor denen seine Lehrerinnen ihn gewarnt haben. Vor dem, was kommt und was er nicht kennt. Wenige Jahre später wird er wegen seiner langen Haare von Neonazis verfolgt. Gleichzeitig trifft er sich mit Rechten, weil er sich bei ihnen sicher fühlt. So sicher wie bei Mariam, deren Familie aus Georgien kommt und die vor gar nichts Angst hat. Doch er muss sich entscheiden, auf welcher Seite er steht. "Wir waren wie Brüder" ist eine drastische Heraufbeschwörung der unmittelbaren Nachwendezeit – und ein nur allzu gegenwärtiger Roman über die oft banalen Ursprünge von Rassismus und rechter Gewalt.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Ausgezeichnet mit dem Delia Jugendliteraturpreis 2021
Manchmal verändert ein einziger Moment dein ganzes Leben. In Renas Fall: die Sekunde, in der das Motorrad gegen den Baum krachte. Koma, Schmerzen, Gedächtnislücken. Doch Rena ist hart im Nehmen, war sie schon immer! Mit allem wird sie fertig, nur nicht damit, dass ihr die Liebe vor die Füße fällt – buchstäblich, vom Balkon der Wohnung über ihr. Denn dieser Junge, der ein grün gesprenkeltes und ein hellblaues Auge hat, stellt alles in Frage.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Emil ist wütend, dass er gegen seinen Willen umziehen muss. In der neuen Stadt lehnt der Jugendliche alles ab und zieht sich immer mehr zurück – bis ein Klassenkamerad ihm eine völlig neue Welt eröffnet: die Welt der rechten Musik. Die Texte voller Wut, Hass und Gewalt sprechen Emil aus der Seele. Über diesen Zugang rutscht er immer tiefer in die rechte Szene ab. Zusammen mit seinen Kameraden richtet er seine Wut gegen alle, die in seinen Augen anders und damit minderwertig sind. Seine zahlreichen Straftaten bringen ihn schließlich ins Gefängnis, was sich für Emil als große Chance erweist. Er nimmt an einem Aussteigerprogramm aus der rechten Szene teil und findet langsam den Weg zurück in die »normale« Welt. Dabei hilft ihm die Begegnung mit einer Frau, die als Kind den Holocaust überlebt hat. Die Zeitzeugin Anne erzählt Emil von ihren Erfahrungen, die sie durch jene menschenverachtende Macht der Nationalsozialisten machen musste, die Emil einmal verherrlicht hat – und öffnet ihm damit die Augen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Entwicklung des Rechtsextremismus von den Oktoberfestanschlägen bis zu 'Pegida'.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-02
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