Die Fragen, welche Informationen während des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens von den Ermittlungsbehörden an die Medien und die Öffentlichkeit herausgegeben werden dürfen, beschäftigen bereits seit längerer Zeit sowohl die Rechtsprechung als auch die rechtswissenschaftliche Literatur. Diesbezüglich gibt es noch viele Unklarheiten, da der Gesetzgeber bisher auf die Schaffung einer verbindlichen Rechtsgrundlage zur Klärung der vorbezeichneten Problematik verzichtet hat. Insofern untersucht die vorliegende Arbeit die ermittlungsbehördliche Informationsweitergabe anhand der bereits existierenden Ermächtigungsgrundlagen und erörtert, welche Rechtsgüter und Interessen hierbei beeinträchtigt werden und wie diese in einen gerechten Ausgleich gebracht werden können. Zudem wird untersucht, ob die vor nicht allzu langer Zeit erlassenen Informationsfreiheitsgesetze zu einer Erweiterung der Medienöffentlichkeit des Ermittlungsverfahrens geführt haben, was im Ergebnis verneint werden muss.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Medienöffentlichkeit von Gerichtsverfahren wird vermehrt sitzungspolizeilich geregelt. Mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Rechtsprechung wird die Sitzungspolizei in ihren Bezügen zur Medienöffentlichkeit rekonstruiert und eine weiterentwickelte Gesamtkonzeption versucht. Hierbei stehen Anonymisierungsanordnungen, ihr Verhältnis zur Verdachtsberichterstattung und ihre Bedeutung für ein justizförmiges Verfahren im Fokus und es stellt sich die Frage nach einem effektiven Rechtsschutz.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Das Zeitschriftenprojekt »TransAtlantik« und die Ideengeschichte der Bundesrepublik.
Ein gleichermaßen anspruchsvolles wie liberales, ironisches wie kosmopolitisches Magazin – dies stand Hans Magnus Enzensberger und seinem Freund Gaston Salvatore im Sinn, als sie Ende der siebziger Jahre ihr Konzept einer neuen Zeitschrift entwarfen. Ihr Vorbild war der »New Yorker«, das Leitorgan des intellektuellen Amerika. Der Titel des im Oktober 1980 erstmals erschienenen Magazins bringt seine programmatische Westbindung auf den Punkt: »TransAtlantik«. Autorinnen und Autoren waren u. a. Rainald Goetz, Irene Dische, Martin Mosebach und Christoph Ransmayr. Kai Sina porträtiert eine der ideengeschichtlich aufschlussreichsten publizistischen Unternehmungen der alten Bundesrepublik. Nach den revolutionären Kämpfen und ideologisch verbissenen Debatten der sechziger und siebziger Jahre sollte »TransAtlantik« ein Medium der offenen Gesellschaft sein. Geprägt war dieses Vorhaben durch den spielerischen Selbstentwurf einer mündigen Leserschaft, die – nach einem Zeitalter der Kritik und der Negation – versuchsweise »Ja« zur westlichen Moderne sagt.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Das Zeitschriftenprojekt »TransAtlantik« und die Ideengeschichte der Bundesrepublik.
Ein gleichermaßen anspruchsvolles wie liberales, ironisches wie kosmopolitisches Magazin – dies stand Hans Magnus Enzensberger und seinem Freund Gaston Salvatore im Sinn, als sie Ende der siebziger Jahre ihr Konzept einer neuen Zeitschrift entwarfen. Ihr Vorbild war der »New Yorker«, das Leitorgan des intellektuellen Amerika. Der Titel des im Oktober 1980 erstmals erschienenen Magazins bringt seine programmatische Westbindung auf den Punkt: »TransAtlantik«. Autorinnen und Autoren waren u. a. Rainald Goetz, Irene Dische, Martin Mosebach und Christoph Ransmayr. Kai Sina porträtiert eine der ideengeschichtlich aufschlussreichsten publizistischen Unternehmungen der alten Bundesrepublik. Nach den revolutionären Kämpfen und ideologisch verbissenen Debatten der sechziger und siebziger Jahre sollte »TransAtlantik« ein Medium der offenen Gesellschaft sein. Geprägt war dieses Vorhaben durch den spielerischen Selbstentwurf einer mündigen Leserschaft, die – nach einem Zeitalter der Kritik und der Negation – versuchsweise »Ja« zur westlichen Moderne sagt.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Das Jugendstrafverfahren ist in Deutschland nicht öffentlich ausgestaltet. Dies bedeutet, dass die Verhandlung vor dem erkennenden Gericht einschließlich der Verkündung der Entscheidung unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. Dies ist im Jugendgerichtsgesetz ausdrücklich geregelt (§ 48 JGG).
Sinn und Zweck dieser Regelung ist es, die jungen Beschuldigten vor Stigmatisierungen und Bloßstellungen zu schützen. In der Presse oder den sozialen Medien finden sich aber dennoch immer wieder Artikel oder Berichte über Jugendliche, die verdächtigt werden, eine Straftat begangen zu haben. Manchmal werden hierbei Fotos der jungen Beschuldigten abgedruckt oder andere identifizierende Angaben verwendet. Insofern kann die Identität der jugendlichen Tatverdächtigen bekannt werden, obwohl eine gesetzliche Regelung existiert, die sogar das gerichtliche Verfahren nicht öffentlich ausgestaltet, um die jungen Menschen zu schützen.
Diese Studie behandelt diesen Widerspruch. Es wird hinterfragt, welche Arten der Berichterstattung zu welchem Zeitpunkt zulässig sind und es wird überprüft, ob die gesetzlichen Regelungen zum Schutz der jungen Beschuldigten ausreichend sind. Da dies nach Ansicht der Verfasserin nicht der Fall ist, werden Reformvorschläge erarbeitet.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Die Fragen, welche Informationen während des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens von den Ermittlungsbehörden an die Medien und die Öffentlichkeit herausgegeben werden dürfen, beschäftigen bereits seit längerer Zeit sowohl die Rechtsprechung als auch die rechtswissenschaftliche Literatur. Diesbezüglich gibt es noch viele Unklarheiten, da der Gesetzgeber bisher auf die Schaffung einer verbindlichen Rechtsgrundlage zur Klärung der vorbezeichneten Problematik verzichtet hat. Insofern untersucht die vorliegende Arbeit die ermittlungsbehördliche Informationsweitergabe anhand der bereits existierenden Ermächtigungsgrundlagen und erörtert, welche Rechtsgüter und Interessen hierbei beeinträchtigt werden und wie diese in einen gerechten Ausgleich gebracht werden können. Zudem wird untersucht, ob die vor nicht allzu langer Zeit erlassenen Informationsfreiheitsgesetze zu einer Erweiterung der Medienöffentlichkeit des Ermittlungsverfahrens geführt haben, was im Ergebnis verneint werden muss.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Das Zeitschriftenprojekt »TransAtlantik« und die Ideengeschichte der Bundesrepublik.
Ein gleichermaßen anspruchsvolles wie liberales, ironisches wie kosmopolitisches Magazin – dies stand Hans Magnus Enzensberger und seinem Freund Gaston Salvatore im Sinn, als sie Ende der siebziger Jahre ihr Konzept einer neuen Zeitschrift entwarfen. Ihr Vorbild war der »New Yorker«, das Leitorgan des intellektuellen Amerika. Der Titel des im Oktober 1980 erstmals erschienenen Magazins bringt seine programmatische Westbindung auf den Punkt: »TransAtlantik«. Autorinnen und Autoren waren u. a. Rainald Goetz, Irene Dische, Martin Mosebach und Christoph Ransmayr. Kai Sina porträtiert eine der ideengeschichtlich aufschlussreichsten publizistischen Unternehmungen der alten Bundesrepublik. Nach den revolutionären Kämpfen und ideologisch verbissenen Debatten der sechziger und siebziger Jahre sollte »TransAtlantik« ein Medium der offenen Gesellschaft sein. Geprägt war dieses Vorhaben durch den spielerischen Selbstentwurf einer mündigen Leserschaft, die – nach einem Zeitalter der Kritik und der Negation – versuchsweise »Ja« zur westlichen Moderne sagt.
Aktualisiert: 2023-05-19
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Das Jugendstrafverfahren ist in Deutschland nicht öffentlich ausgestaltet. Dies bedeutet, dass die Verhandlung vor dem erkennenden Gericht einschließlich der Verkündung der Entscheidung unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. Dies ist im Jugendgerichtsgesetz ausdrücklich geregelt (§ 48 JGG).
Sinn und Zweck dieser Regelung ist es, die jungen Beschuldigten vor Stigmatisierungen und Bloßstellungen zu schützen. In der Presse oder den sozialen Medien finden sich aber dennoch immer wieder Artikel oder Berichte über Jugendliche, die verdächtigt werden, eine Straftat begangen zu haben. Manchmal werden hierbei Fotos der jungen Beschuldigten abgedruckt oder andere identifizierende Angaben verwendet. Insofern kann die Identität der jugendlichen Tatverdächtigen bekannt werden, obwohl eine gesetzliche Regelung existiert, die sogar das gerichtliche Verfahren nicht öffentlich ausgestaltet, um die jungen Menschen zu schützen.
Diese Studie behandelt diesen Widerspruch. Es wird hinterfragt, welche Arten der Berichterstattung zu welchem Zeitpunkt zulässig sind und es wird überprüft, ob die gesetzlichen Regelungen zum Schutz der jungen Beschuldigten ausreichend sind. Da dies nach Ansicht der Verfasserin nicht der Fall ist, werden Reformvorschläge erarbeitet.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Das Zeitschriftenprojekt »TransAtlantik« und die Ideengeschichte der Bundesrepublik.
Ein gleichermaßen anspruchsvolles wie liberales, ironisches wie kosmopolitisches Magazin – dies stand Hans Magnus Enzensberger und seinem Freund Gaston Salvatore im Sinn, als sie Ende der siebziger Jahre ihr Konzept einer neuen Zeitschrift entwarfen. Ihr Vorbild war der »New Yorker«, das Leitorgan des intellektuellen Amerika. Der Titel des im Oktober 1980 erstmals erschienenen Magazins bringt seine programmatische Westbindung auf den Punkt: »TransAtlantik«. Autorinnen und Autoren waren u. a. Rainald Goetz, Irene Dische, Martin Mosebach und Christoph Ransmayr. Kai Sina porträtiert eine der ideengeschichtlich aufschlussreichsten publizistischen Unternehmungen der alten Bundesrepublik. Nach den revolutionären Kämpfen und ideologisch verbissenen Debatten der sechziger und siebziger Jahre sollte »TransAtlantik« ein Medium der offenen Gesellschaft sein. Geprägt war dieses Vorhaben durch den spielerischen Selbstentwurf einer mündigen Leserschaft, die – nach einem Zeitalter der Kritik und der Negation – versuchsweise »Ja« zur westlichen Moderne sagt.
Aktualisiert: 2023-05-16
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Die Medienöffentlichkeit von Gerichtsverfahren wird vermehrt sitzungspolizeilich geregelt. Mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Rechtsprechung wird die Sitzungspolizei in ihren Bezügen zur Medienöffentlichkeit rekonstruiert und eine weiterentwickelte Gesamtkonzeption versucht. Hierbei stehen Anonymisierungsanordnungen, ihr Verhältnis zur Verdachtsberichterstattung und ihre Bedeutung für ein justizförmiges Verfahren im Fokus und es stellt sich die Frage nach einem effektiven Rechtsschutz.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Fragen, welche Informationen während des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens von den Ermittlungsbehörden an die Medien und die Öffentlichkeit herausgegeben werden dürfen, beschäftigen bereits seit längerer Zeit sowohl die Rechtsprechung als auch die rechtswissenschaftliche Literatur. Diesbezüglich gibt es noch viele Unklarheiten, da der Gesetzgeber bisher auf die Schaffung einer verbindlichen Rechtsgrundlage zur Klärung der vorbezeichneten Problematik verzichtet hat. Insofern untersucht die vorliegende Arbeit die ermittlungsbehördliche Informationsweitergabe anhand der bereits existierenden Ermächtigungsgrundlagen und erörtert, welche Rechtsgüter und Interessen hierbei beeinträchtigt werden und wie diese in einen gerechten Ausgleich gebracht werden können. Zudem wird untersucht, ob die vor nicht allzu langer Zeit erlassenen Informationsfreiheitsgesetze zu einer Erweiterung der Medienöffentlichkeit des Ermittlungsverfahrens geführt haben, was im Ergebnis verneint werden muss.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-05-13
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Aktualisiert: 2023-05-13
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