Die Sammlung stellt den Studierenden an den Universitäten, Hochschulen und Verwaltungsakademien sowie den Rechtsreferendaren in Nordrhein-Westfalen in übersichtlicher Form die für die Ausbildung wichtigen Landesgesetze zur Verfügung; daneben wendet es sich an die in der Rechtspraxis tätigen Juristen.
Sie befindet sich auf dem Stand März 2019.
Aus dem Inhalt:
- Landesverfassung (Verf NRW);
- Verfassungsgerichtshofgesetz (VGHG NRW);
- Landesorganisationsgesetz (LOG NRW);
- Gemeindeordnung (GO NRW);
- Kreisordnung (KrO NRW);
- Landschaftsverbandsordnung (LVerbO);
- Kommunalwahlgesetz (KWahlG NRW);
- Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG NRW);
- Kommunalabgabengesetz (KAG NRW);
- Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG NRW);
- Landeszustellungsgesetz (LZG NRW);
- Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG NRW);
- Ausführungsverordnung VwVG (VO VwVG NRW);
- Gebührengesetz (GebG NRW);
- Justizgesetz NRW (Auszug) (JustG NRW);
- Ordnungsbehördengesetz (OBG NRW);
- Polizeiorganisationsgesetz (POG NRW);
- Polizeigesetz (PolG NRW);
- Landesbauordnung 2018 (BauO NRW 2018);
- Straßen- und Wegegesetz (StrWG NRW);
- Landesbeamtengesetz (LBG NRW);
- Datenschutzgesetz (DSG NRW);
- Informationsfreiheitsgesetz (IFG NRW).
Aktualisiert: 2020-02-13
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Das vorliegende Werk stellt noch eine umfassende Kommentierung der Bestimmungen des Wasserhaushaltsrecht des Bundes und des Landeswassergesetzes von Rheinland-Pfalz dar. Er geht in seiner Grundkonzeption von der Tatsache aus, dass WHG und das LWG eine einheitliche Rechtsmaterie bilden, die technisch und funktional als grundsätzlich zusammengehörig anzusehen.
Das WHG bildet die Rahmengesetzgebung. Das LWG füllt diesen Rahmen mit den Länderspezifika aus. Genau diese Gesetzessystematik bildet der Kommentar in der Weise ab, dass er beide Gesetze in unmittelbarem Zusammenhang und thematisch ineinandergreifend erläutert.
Nachdem nun aber zum 01.03.2010 das neue Wasserhaushaltsgesetz in Kraft getreten ist, wird eine Überarbeitung des Kommentars notwendig, die voraussichtlich im November 2010 erscheinen wird.
Das neue Wasserhaushaltsgesetz stellt eine verbindliche Handlungsgrundlage auch für das Land Rheinland-Pfalz dar, das bisherige Rahmenrecht des Bundes wurde abgeschafft. Inhaltlich wurde größtenteils auf das Landesrecht zurückgegriffen.
In seinem 1. Band enthält die Loseblattsammlung die Kommentierung des Wasserhaushaltsgesetzes. Diese erläutert das Gesetz aktuell, ausführlich und kompetent. Sie berücksichtigt dabei die grundlegenden Änderungen durch das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts vom 31. Juli 2009. Die wasserrechtlichen Vorschriften für Rheinland-Pfalz befinden sich nun im 2. Band des Kommentars zusammen mit weiteren umweltrechtlichen Vorschriften.
Aktualisiert: 2021-02-11
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Die Sammlung stellt den Studierenden an den Universitäten, Hochschulen und Verwaltungsakademien sowie den Rechtsreferendaren in Nordrhein-Westfalen in übersichtlicher Form die für die Ausbildung wichtigen Landesgesetze zur Verfügung; daneben wendet es sich an die in der Rechtspraxis tätigen Juristen.
Sie befindet sich auf dem Stand März 2018.
Aus dem Inhalt:
- Landesverfassung (Verf NRW);
- Verfassungsgerichtshofgesetz (VGHG NRW);
- Landesorganisationsgesetz (LOG NRW);
- Gemeindeordnung (GO NRW);
- Kreisordnung (KrO NRW);
- Landschaftsverbandsordnung (LVerbO);
- Kommunalwahlgesetz (KWahlG NRW);
- Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG NRW);
- Kommunalabgabengesetz (KAG NRW);
- Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG NRW);
- Landeszustellungsgesetz (LZG NRW);
- Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG NRW);
- Ausführungsverordnung VwVG (VO VwVG NRW);
- Gebührengesetz (GebG NRW);
- Justizgesetz NRW (Auszug) (JustG NRW);
- Ordnungsbehördengesetz (OBG NRW);
- Polizeiorganisationsgesetz (POG NRW);
- Polizeigesetz (PolG NRW);
- Landesbauordnung (BauO NRW);
- Straßen- und Wegegesetz (StrWG NRW);
- Landesbeamtengesetz (LBG NRW);
- Datenschutzgesetz (DSG NRW);
- Informationsfreiheitsgesetz (IFG NRW).
Aktualisiert: 2019-02-07
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Die neu aufgelegte Kommentierung zum Wasserhaushaltsgesetz (WHG) erläutert dieses Gesetz aktuell, ausführlich und kompetent. Sie berücksichtigt dabei namentlich die grundlegenden Änderungen, welche dem WHG als Folge des Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts vom 31. Juli 2009 mit Wirkung zum 1. März 2010 widerfahren sind. Dabei wird nicht zuletzt dem epochalen Wandel des WHG von einem bloßen Rahmengesetz des Bundes hin zu einer bundesrechtlichen Vollkodifikation Rechnung getragen. Die sich bereits abzeichnenden umfangreichen Modifikationen durch das derzeit noch im Entwurfsstadium befindliche Gesetz zur Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie sind bereits berücksichtigt. Als Arbeitshilfen werden im Anhang die für das Wasserhaushaltsrecht zentralen Rechtsakte der EU abgedruckt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Der Praxiskommentar zum Umweltrecht trägt der dynamischen Entwicklung dieses Rechtsgebietes Rechnung. Die Auswahl der kommentierten Gesetze orientiert sich dabei an den Bedürfnissen der Praxis.
Die fünf Grundpfeiler des Umweltrechts sind hier unter einem Gesamttitel vereint und umfassend erläutert:
- Bundes-Immissionsschutzgesetz
- Kreislaufwirtschaftsgesetz
- Bundes-Bodenschutzgesetz
- Wasserhaushaltsgesetz
- Bundesnaturschutzgesetz
In den Kommentierungen berücksichtigt sind jeweils die einschlägigen Durchführungs-Verordnungen, das Landesrecht sowie die europarechtlichen Bezüge.
Vorteile auf einen Blick
- die zentralen Gesetze des Umweltrechts mit wechselseitigen Bezüge in einem Band
- praxisnah
- übersichtlich strukturierte Kommentierungen durch dreistufigen Aufbau (Überblick, Standardebene, Detailebene)
Zur Neuauflage
Zielgruppe
Für alle mit Umweltrecht befassten Rechtsanwälte, Richter, Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Justitiare, Verbände.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Juliane Albrecht,
Ralf Brinktrine,
Dirk Büge,
Petra Cormann,
Rainer Cosson,
Johannes Dietlein,
Martin Dippel,
Rainald Enders,
Ludger Giesberts,
Harald Ginzky,
Anne-Christin Gläß,
Angela Griesbach,
Annette Guckelberger,
Frank Hasche,
Franziska Heß,
Juliane Hilf,
Ekkehard Hofmann,
Michael Huschens,
Georg Kaster,
Christoph Klages,
Guido Kleve,
Wolfgang Köck,
Nick Kockler,
Olaf Konzak,
Olaf Kropp,
Thomas Lüttgau,
Ekkehart Mast,
Kathleen Michalk,
Hans-Jürgen Müggenborg,
Herbert Posser,
Peter Queitsch,
Moritz Reese,
Michael Reinhardt,
Daniel Riedel,
Christoph Sahm,
Joachim Sanden,
Petra Schack,
Michael Scheier,
Frank Andreas Schendel,
Thomas Schmidt-Kötters,
Thomas Schmitt,
Christian Schrader,
Mathias Schubert,
Martin Schulte,
Paul-Martin Schulz,
Inga Schwertner,
Wolf Friedrich Spieth,
Dirk Tessmer,
Christof Tophoven,
Christian Tünnesen-Harmes,
Andrea Weiss,
Joachim Wolf,
Peter Wysk,
Christopher Ziegler
Diese Arbeit widmet sich einem der wichtigsten, umfangreichsten und problematischsten Gesetzgebungsvorhaben aus der Frühzeit der Bundesrepublik. Das Wasserhaushaltsgesetz von 1957 führte als Rahmengesetz erstmalig zu einer weitgehenden Vereinheitlichung des Wasserrechts. Unter Verwendung nicht veröffentlichter Quellen wird ein umfassender Einblick in die Arbeit an den Gesetzentwürfen in den beteiligten Ministerien ermöglicht. In diesem Rahmen wird auf die Problematik der Gesetzgebungskompetenz des Bundes in Bezug auf das Wasserrecht und die Bundeskompetenz an den Bundeswasserstraßen eingegangen. Darüber hinaus beinhaltet diese Arbeit eine Darstellung der durch das Wasserhaushaltsgesetz statuierten Regelungen unter Hervorhebung der neu geordneten Benutzungsbefugnisse am Wasser.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der topaktuelle Kommentar zum Landeswassergesetz NRW enthält auch alle wesentlichen Erläuterungen zum Wasserhaushaltsgesetz.
Am 16.7.2016 ist das neue Landeswassergesetz NRW in Kraft getreten. Mit dieser großen Änderung wurde das LWG NRW an das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes (WHG) angepasst. Das Werk enthält neben dem aktuellen Gesetzestext sowie Synopsen zum alten/neuen und neuen/alten Gesetz und einer ausführlichen Einleitung eine umfassende Kommentierung zum LWG NRW.
Außerdem enthält der Kommentar die Kommentierung des AbwAG NRW.
Aus der Praxis für die Praxis ist der Kommentar eine wertvolle Arbeits- und Orientierungshilfe für alle vom Wasserrecht in Nordrhein-Westfalen berührten Verwaltungen, Firmen, Verbände, Personen und Institutionen - insbesondere Städte und Gemeinden, Wasserbehörden, Rechtsanwälte, Industrie, Gewerbe, Landwirtschaft, Ingenieure, Architekten.
"Die jeweiligen Ausführungen sind in einem verständlichen Sprachstil gefasst und werden insgesamt in der gebotenen Kürze gehalten, bleiben dabei aber nachvollziehbar und problemorientiert. Kommentar zu einem durchaus noch angemessenen Preis.”
Rechtsanwältin Tanja Würsig
Die Autor/innen gelten als ausgewiesene und erfahrene Praktiker/innen: Dr. jur. Peter Queitsch, Hauptreferent für Umweltrecht im Städte und Gemeindebund NRW, Geschäftsführer der Kommunal Agentur NRW GmbH, Rechtsanwältin Claudia Koll-Sarfeld, Kommunal Agentur NRW, Rechtsanwältin Viola Wallbaum, Kommunal Agentur NRW.
Aktualisiert: 2022-05-04
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Die neu aufgelegte Kommentierung zum Wasserhaushaltsgesetz (WHG) erläutert dieses Gesetz aktuell, ausführlich und kompetent. Sie berücksichtigt dabei namentlich die grundlegenden Änderungen, welche dem WHG als Folge des Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts vom 31. Juli 2009 mit Wirkung zum 1. März 2010 widerfahren sind. Dabei wird nicht zuletzt dem epochalen Wandel des WHG von einem bloßen Rahmengesetz des Bundes hin zu einer bundesrechtlichen Vollkodifikation Rechnung getragen. Die sich bereits abzeichnenden umfangreichen Modifikationen durch das derzeit noch im Entwurfsstadium befindliche Gesetz zur Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie sind bereits berücksichtigt. Als Arbeitshilfen werden im Anhang die für das Wasserhaushaltsrecht zentralen Rechtsakte der EU abgedruckt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das am 1. März 2010 in Kraft getretene Wasserhaushaltsgesetz beinhaltet die umfassende Neuordnung des bisherigen Bundeswasserrechts und erfordert eine Gesamtnovellierung des Landeswasserrechts in Nordrhein-Westfalen. Der Landesgesetzgeber hat durch ein sog. Vorschaltgesetz sichergestellt, dass die Rechtslage in Bezug auf einige besonders wichtige Regelungsbereiche im Landeswasserrecht nach dem Stichtag unverändert fortbesteht.
Für den Übergangszeitraum bis zur Verabschiedung und Inkrafttreten des vollständig novellierten Landeswassergesetzes sind vor allem Antworten auf die folgenden Fragen wichtig:
• Welche Vorschriften des Landeswassergesetzes dürfen weiterhin angewendet werden und welche Vorschriften des Landeswassergesetzes sind nicht mehr anzuwenden?
• Welche Spielräume stehen dem Landesgesetzgeber verfassungsrechtlich im Rahmen der den Ländern im Zuge der Förderalismusreform 2006 eingeräumten neuen Abweichungsgesetzgebung zu?
• Welche Konsequenzen hat das neue Bundeswasserrecht für Fachverordnungen auf Landesebene?
Das Werk enthält eine kommentierende Zuordnung des neuen Wasserrechts zum hiesigen Landeswassergesetz (mit dem Text des WHG, dem Text des aktuellen LWasserG NRW und einer Synopse). Für den Übergangszeitraum schafft es damit Rechtssicherheit.
Leicht verständlich und bewusst benutzerfreundlich geschrieben, informiert es die kommunale Umweltverwaltung, Unternehmen und Verbände der Wirtschaft, Industrie- und Handelskammern, Sondergesetzliche Wasserverbände, Verbände nach Wasserverbandsrecht, Betriebsbeauftragte für Gewässerschutz, Ingenieur- und Gutachterbüros, Rechtsanwälte, Umwelt- und Naturschutzverbände.
Die Autor/innen: Nikolaus Söntgerath, Justiziar beim Altlastensanierungs- u. Altlastenaufbereitungsverband NRW, arbeitet z.Zt. im nordrhein-westfälischen Umweltministerium an der Neuordnung des Landeswasserrechts mit. Alexander Ockenfels, Referent im Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes NRW. Birgit Beckmann, Referentin im Wasserrechtsreferat im Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes NRW. Hermann Spillecke, Leiter des Referates Wasserrecht im Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes NRW •
Aktualisiert: 2020-06-22
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