Die Frage, inwieweit internationale Handelsschiedsgerichte vom Anwendungsbefehl staatlichen Rechts erfasst sind, ist seit langem Gegenstand der rechtswissenschaftlichen Diskussion. Sie ist bis heute in vielen Bereichen ungeklärt. Besondere Relevanz kommt ihr bei der kollisionsrechtlichen Bestimmung des materiellen Rechts zu. Vor dem Hintergrund der europäischen Kollisionsrechtsharmonisierung und des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts stellt sich die Frage aktueller denn je. Sebastian Gößling nimmt die veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen zum Anlass, den Anwendungsbereich des europäischen Kollisionsrechts neu zu analysieren. Anhand einer Untersuchung der Rom I-Verordnung werden dabei konkrete Folgen für die Rechtsanwendung durch Handelsschiedsgerichte mit Sitz in der Europäischen Union abgeleitet und übergreifende Gedanken zur Integration der Handelsschiedsgerichtsbarkeit in den europäischen Rechtsraum entwickelt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Internationale Schiedsgerichte können auf inhärente Befugnisse zurückgreifen, soweit dies zur Realisierung gerichtlicher Kernfunktionen unbedingt erforderlich ist. Davon kann auch eine Befugnis zur Wiederbefassung mit Teilentscheidungen (reconsideration of partial decisions) erfasst sein.
Es werden die Rechtsqualität und Wirkungen von Teilentscheidungen, die nach einer bifurcation ergehen, eingehend erörtert und vorgeschlagen, das Verhältnismäßigkeitsprinzip zur Herleitung konkreter inhärenter Befugnisse heranzuziehen. Ein Kapitel widmet sich der besonderen Problematik von Teilentscheidungen unter der ICSID Convention und den ICSID Arbitration Rules und zeigt Möglichkeiten zur Wiederbefassung (reconsideration) nach Maßgabe dieser Regelwerke auf.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Internationale Schiedsgerichte können auf inhärente Befugnisse zurückgreifen, soweit dies zur Realisierung gerichtlicher Kernfunktionen unbedingt erforderlich ist. Davon kann auch eine Befugnis zur Wiederbefassung mit Teilentscheidungen (reconsideration of partial decisions) erfasst sein.
Es werden die Rechtsqualität und Wirkungen von Teilentscheidungen, die nach einer bifurcation ergehen, eingehend erörtert und vorgeschlagen, das Verhältnismäßigkeitsprinzip zur Herleitung konkreter inhärenter Befugnisse heranzuziehen. Ein Kapitel widmet sich der besonderen Problematik von Teilentscheidungen unter der ICSID Convention und den ICSID Arbitration Rules und zeigt Möglichkeiten zur Wiederbefassung (reconsideration) nach Maßgabe dieser Regelwerke auf.
Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 44.
Aktualisiert: 2022-05-26
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Internationale Schiedsgerichte können auf inhärente Befugnisse zurückgreifen, soweit dies zur Realisierung gerichtlicher Kernfunktionen unbedingt erforderlich ist. Davon kann auch eine Befugnis zur Wiederbefassung mit Teilentscheidungen (reconsideration of partial decisions) erfasst sein. Es werden die Rechtsqualität und Wirkungen von Teilentscheidungen, die nach einer bifurcation ergehen, eingehend erörtert und vorgeschlagen, das Verhältnismäßigkeitsprinzip zur Herleitung konkreter inhärenter Befugnisse heranzuziehen. Ein Kapitel widmet sich der besonderen Problematik von Teilentscheidungen unter der ICSID Convention und den ICSID Arbitration Rules und zeigt Möglichkeiten zur Wiederbefassung (reconsideration) nach Maßgabe dieser Regelwerke auf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Frage, inwieweit internationale Handelsschiedsgerichte vom Anwendungsbefehl staatlichen Rechts erfasst sind, ist seit langem Gegenstand der rechtswissenschaftlichen Diskussion. Sie ist bis heute in vielen Bereichen ungeklärt. Besondere Relevanz kommt ihr bei der kollisionsrechtlichen Bestimmung des materiellen Rechts zu. Vor dem Hintergrund der europäischen Kollisionsrechtsharmonisierung und des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts stellt sich die Frage aktueller denn je. Sebastian Gößling nimmt die veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen zum Anlass, den Anwendungsbereich des europäischen Kollisionsrechts neu zu analysieren. Anhand einer Untersuchung der Rom I-Verordnung werden dabei konkrete Folgen für die Rechtsanwendung durch Handelsschiedsgerichte mit Sitz in der Europäischen Union abgeleitet und übergreifende Gedanken zur Integration der Handelsschiedsgerichtsbarkeit in den europäischen Rechtsraum entwickelt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Diese Veröffentlichung enthält die Beiträge hochkarätiger Referenten zu dem Symposion anlässlich des 80. Geburtstags von Prof. Dr. Otto Sandrock, LL.M. (Yale). Das Generalthema des Symposions "Das deutsche Wirtschaftsrecht unter dem wachsenden Einfluss des US-amerikanischen Rechts" wird weit aufgefächert: In dem ersten Teil geht es um "Gelungene oder vermeidbare Rezeptionen", dargestellt anhand des Kartellrechts, des Wertpapierhandels- und Bankrechts, der internationalen Vertragspraxis und des "Draft of a Common Frame of Reference". Der zweite Teil behandelt "Abwehrstrategien gegen unerwünschte Rezeptionen" am Beispiel des Internationalen Zivilprozessrechts, des Internationalen Schiedsverfahrensrechts, des Internationalen Gesellschaftsrechts sowie des Rechnungslegungsrechts.
Aktualisiert: 2020-01-22
Autor:
Klaus Berger,
Matthias Casper,
Jochen Dierksmeier,
Werner F. Ebke,
Siegfried H. Elsing,
Edoardo Ferrante,
Bernhard Großfeld,
Matthias Hentzen,
Richard Kreindler,
Gunther Kühne,
Thomas Lundmark,
Gerald Mäsch,
Andreas Möhlenkamp,
Petra Pohlmann,
Ingo Saenger,
Reiner Schulze,
Heinz-Dietrich Steinmeyer
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