Das Rechtsverhältnis zwischen politischer Partei und Parteimitglied von seiner Entstehung bis zu seiner Beendigung
Aktualisiert: 2023-06-28
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Das Parteienrechtsverhältnis
Schlüsselwort: Innerparteiliche Demokratie
Innerparteiliche Demokratie im Parteienstaat.
Die Mitgliederpartei im britischen Parteienrecht.
Das »Recht des politischen Prozesses« im Vereinigten Königreich ist für kontinentale Juristen seit jeher ein Kuriosum. So lässt der britische politische Liberalismus führerzentrierte Ein-Mann-Parteien ebenso wie basisdemokratische Online-Parteien zu. Die Arbeit legt dar, wie sich das britische Parteienrecht zwischen legislativen Ad-hoc-Problemlösungen und dem Common Law über Jahrhunderte entwickelte und vor welchen rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen es heute steht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Nutzen der ökonomischen Theorie der Politik für eine Konkretisierung des Gebotes innerparteilicher Demokratie.
Jörg Brettschneider betrachtet die rechtlichen Anforderungen an das Gebot innerparteilicher Demokratie als Wettbewerbsordnung für innerparteiliche Entscheidungsprozesse. Er zeigt, dass eine Gleichheit der Wettbewerbsbedingungen auf Basis der geltenden rechtlichen Anforderungen nicht gegeben ist. Zudem leitet er aus einer Betrachtung der Wettbewerbsfunktionen innerparteilichen Wettbewerbs ab, dass grundsätzlich ein intensiver innerparteilicher Wettbewerb wünschenswert ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Parteienrechtsverhältnis
Das Rechtsverhältnis zwischen politischer Partei und Parteimitglied von seiner Entstehung bis zu seiner Beendigung
Aktualisiert: 2023-05-28
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Nutzen der ökonomischen Theorie der Politik für eine Konkretisierung des Gebotes innerparteilicher Demokratie.
Jörg Brettschneider betrachtet die rechtlichen Anforderungen an das Gebot innerparteilicher Demokratie als Wettbewerbsordnung für innerparteiliche Entscheidungsprozesse. Er zeigt, dass eine Gleichheit der Wettbewerbsbedingungen auf Basis der geltenden rechtlichen Anforderungen nicht gegeben ist. Zudem leitet er aus einer Betrachtung der Wettbewerbsfunktionen innerparteilichen Wettbewerbs ab, dass grundsätzlich ein intensiver innerparteilicher Wettbewerb wünschenswert ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Mitgliederpartei im britischen Parteienrecht.
Das »Recht des politischen Prozesses« im Vereinigten Königreich ist für kontinentale Juristen seit jeher ein Kuriosum. So lässt der britische politische Liberalismus führerzentrierte Ein-Mann-Parteien ebenso wie basisdemokratische Online-Parteien zu. Die Arbeit legt dar, wie sich das britische Parteienrecht zwischen legislativen Ad-hoc-Problemlösungen und dem Common Law über Jahrhunderte entwickelte und vor welchen rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen es heute steht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Innerparteiliche Demokratie im Parteienstaat.
Innerparteiliche Demokratie im Parteienstaat.
Innerparteiliche Demokratie im Parteienstaat.
Parteienstaat – Parteiendemokratie
Die Parteigeprägtheit unserer politischen Ordnung erfährt in Wissenschaft und Gesellschaft ganz unterschiedliche Bewertungen, die von Lobpreisung bis hin zu schärfster Kritik reichen. Die starke Stellung politischer Parteien im politischen System sowie die staatliche Finanzierung werden ihren tatsächlichen Leistungen häufig kritisch betont.
In einer interdisziplinären Sicht werden daher die Legitimation politischer Parteien sowie die rechtliche und tatsächliche Unterscheidbarkeit von Partei und Fraktion untersucht. Insbesondere Finanzierungsfragen, aber auch die Möglichkeit des freien Mandats bilden Spannungslagen. Ob und wie Parteien ihrer Repräsentationsaufgabe gerecht werden, wird auch unter Berücksichtigung empirischer Daten analysiert. Eine entscheidende Rolle spielt die verfassungsrechtlich geforderte innerparteiliche Demokratie. Alte und neue Partizipationsformen und -verfahren werden fachübergreifend in den Blick genommen.
Mit Beiträgen von
Hans Herbert von Arnim, Werner J. Patzelt, Sophie Schönberger, Hans Hugo Klein, Julian Krüper, Sebastian Roßner, Klaus Detterbeck, Oskar Niedermayer, Norbert Lammert.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Parteienstaat – Parteiendemokratie
Die Parteigeprägtheit unserer politischen Ordnung erfährt in Wissenschaft und Gesellschaft ganz unterschiedliche Bewertungen, die von Lobpreisung bis hin zu schärfster Kritik reichen. Die starke Stellung politischer Parteien im politischen System sowie die staatliche Finanzierung werden ihren tatsächlichen Leistungen häufig kritisch betont.
In einer interdisziplinären Sicht werden daher die Legitimation politischer Parteien sowie die rechtliche und tatsächliche Unterscheidbarkeit von Partei und Fraktion untersucht. Insbesondere Finanzierungsfragen, aber auch die Möglichkeit des freien Mandats bilden Spannungslagen. Ob und wie Parteien ihrer Repräsentationsaufgabe gerecht werden, wird auch unter Berücksichtigung empirischer Daten analysiert. Eine entscheidende Rolle spielt die verfassungsrechtlich geforderte innerparteiliche Demokratie. Alte und neue Partizipationsformen und -verfahren werden fachübergreifend in den Blick genommen.
Mit Beiträgen von
Hans Herbert von Arnim, Werner J. Patzelt, Sophie Schönberger, Hans Hugo Klein, Julian Krüper, Sebastian Roßner, Klaus Detterbeck, Oskar Niedermayer, Norbert Lammert.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Innerparteiliche Demokratie im Parteienstaat.
Politische Parteien und Öffentlichkeit
Politische Parteien und Öffentlichkeit sind zwei schillernde Begriffe der politischen und der Verfassungstheorie und bilden Grundkategorien der Verfassungsstaatlichkeit. Sven Jürgensen untersucht ihre jeweilige Bedeutung und ihr Verhältnis in ideengeschichtlicher, verfassungstheoretischer und -rechtlicher Sicht und hinterfragt den spezifischen Gewährleistungsstil der Verfassung in diesem Bereich. Vor diesem Hintergrund erarbeitet er eine normative Begründung des parteienrechtlichen Status demokratischer Öffentlichkeit, der die Funktionsfähigkeit der Parteien als Mittel der demokratischen Beeinflussbarkeit rechtlich absichert und seine Grundlage im Gebot innerparteilicher Demokratie findet. Aus ihm folgen Publizitätspflichten für Parteitage, die Schiedsgerichtsbarkeit und die Aufstellung von Kandidaten in jeweils bestimmten Umfang.
Aktualisiert: 2022-02-28
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Politische Parteien und Öffentlichkeit
Politische Parteien und Öffentlichkeit sind zwei schillernde Begriffe der politischen und der Verfassungstheorie und bilden Grundkategorien der Verfassungsstaatlichkeit. Sven Jürgensen untersucht ihre jeweilige Bedeutung und ihr Verhältnis in ideengeschichtlicher, verfassungstheoretischer und -rechtlicher Sicht und hinterfragt den spezifischen Gewährleistungsstil der Verfassung in diesem Bereich. Vor diesem Hintergrund erarbeitet er eine normative Begründung des parteienrechtlichen Status demokratischer Öffentlichkeit, der die Funktionsfähigkeit der Parteien als Mittel der demokratischen Beeinflussbarkeit rechtlich absichert und seine Grundlage im Gebot innerparteilicher Demokratie findet. Aus ihm folgen Publizitätspflichten für Parteitage, die Schiedsgerichtsbarkeit und die Aufstellung von Kandidaten in jeweils bestimmten Umfang.
Aktualisiert: 2022-03-22
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Die Mitgliederpartei im britischen Parteienrecht.
Das »Recht des politischen Prozesses« im Vereinigten Königreich ist für kontinentale Juristen seit jeher ein Kuriosum. So lässt der britische politische Liberalismus führerzentrierte Ein-Mann-Parteien ebenso wie basisdemokratische Online-Parteien zu. Die Arbeit legt dar, wie sich das britische Parteienrecht zwischen legislativen Ad-hoc-Problemlösungen und dem Common Law über Jahrhunderte entwickelte und vor welchen rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen es heute steht.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Demokratisierung der Parteiführerauswahl
Hui Ding greift das klassische politikwissenschaftliche Thema der innerparteilichen Demokratie auf und fragt danach, inwieweit und unter welchen Bedingungen die Auswahl von Parteiführern demokratisiert werden kann. Im Rahmen eines institutionalistischen Forschungsansatzes werden Großparteien in Deutschland und Großbritannien verglichen. Dabei zeigt sich, dass die Auswahlprozesse zunehmend inklusiver werden, sodass beispielsweise auch einfache Parteimitglieder vielfach stimmberechtigt sind. Zugleich ist jedoch auch die Gatekeeping Power der Führungseliten durch die Erhöhung der Initiierungs-, Nominierungs- und Abstimmungshürden gestärkt worden.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Liquid Democracy
Die Erzählung von der Krise der Demokratie und der politischen Parteien ist so alt wie allgegenwärtig. Im Zuge neuer Technologien wurde die Digitalisierung der Demokratie wahlweise zum Allheilmittel oder zur endgültigen Apokalypse erklärt. Ausgehend davon, dass sich weder das eine noch das andere bewahrheitet hat, lenkt Anna von Notz den Blick auf das Potenzial einer innerparteilichen Liquid Democracy. Dahinter verbirgt sich ein anspruchsvolles Beteiligungskonzept, das einen fließenden Übergang zwischen direkter und indirekter Partizipation verspricht und eine Repräsentationsform findet, die die Balance zwischen rechtlicher Freiheit und politischer Verantwortlichkeit neu austariert. Dabei zeigt die Autorin, dass das Gebot innerparteilicher Demokratie den Binnenraum politischer Parteien zu einem demokratischen Laboratorium par excellence macht. Sie plädiert dafür, den Parteien Raum für demokratische Experimente zu lassen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Liquid Democracy
Die Erzählung von der Krise der Demokratie und der politischen Parteien ist so alt wie allgegenwärtig. Im Zuge neuer Technologien wurde die Digitalisierung der Demokratie wahlweise zum Allheilmittel oder zur endgültigen Apokalypse erklärt. Ausgehend davon, dass sich weder das eine noch das andere bewahrheitet hat, lenkt Anna von Notz den Blick auf das Potenzial einer innerparteilichen Liquid Democracy. Dahinter verbirgt sich ein anspruchsvolles Beteiligungskonzept, das einen fließenden Übergang zwischen direkter und indirekter Partizipation verspricht und eine Repräsentationsform findet, die die Balance zwischen rechtlicher Freiheit und politischer Verantwortlichkeit neu austariert. Dabei zeigt die Autorin, dass das Gebot innerparteilicher Demokratie den Binnenraum politischer Parteien zu einem demokratischen Laboratorium par excellence macht. Sie plädiert dafür, den Parteien Raum für demokratische Experimente zu lassen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Aufgabe: Zum sittlichen Recht
Vom Autor liegen insgesamt 13 Bücher vor, die zusammen eine Einheit bilden und in sich schlüssig sind - in naturgesetzlichen Zusammenhängen! - -
3. Buch: Auch in früheren Jahrhunderten herrschten Fürsten und Herren ihr Leben lang! - Ins gesetzgebende Parlament gelangen die Abgeordneten über politische Parteien. Die Mängel der Gesetzgebung sind die Mängel der politiscchen Parteien, der Parlamentsparteien! Mit vernetzten Computern (Denkverstärker) können politische Parteien durchsichtig gemacht werden, können innerparteiliche Demokratie und Gleichheit der Gesetzgebung verwirklicht - gemäß Artikel 1(3); 3 Grundgesetz. - -
Gedankenexperiment: Wir leben im Zeitalter der Gentechnik. Ein Krimineller will sich behandeln lassen, mit kleinstem Aufwand - hin zu sittlichen Merkmalen. Wenn die Technik beherrscht würde, könnte dies durch Eingriff in die Keimbahn - durch Anlageveränderung - erreicht werden. - -
Jede Gesellschaft lässt sich als Gesamtarbeiter auffassen, als kombiniertes, aufeinander abgestimmtes Arbeitspersonal, das alle Arbeiten verrichtet. Im Gesamtarbeiter üben Menschen ähnliche Funktionen aus wie Zellen im Körper des Kriminellen. - -
Der Gesamtarbeiter hat nicht nur Organe, sondern auch eine "soziale Anlage" - ähnlich der genetischen Anlage des Kriminellen. Jeder Eingriff an der "sozialen Anlage" würde den Gesamtarbeiter nachhaltig verändern. Frage: Was bezweckt der Vergleich? - -
Reformkräfte sollten nicht vergeudet, nicht an Unwichtigem erschöpft werden: Sittliche Strukturen wachsen vorrangig der Anlage gemäß. Die Anlage sollte verändert werden (Prinzip des kleinsten Aufwands). Was ist die "soziale Anlage" des Gesamtarbeiters?
Aktualisiert: 2022-06-09
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