Schlüsselwort: Hinterlegung

Zum Werk Dieser Kommentar für Praktiker hat bereits mit seinen ersten beiden Auflagen Maßstäbe gesetzt. Den Zugang zum immer komplexeren Markenrecht erschließt das Werk u.a. durch umfangreiche systematische Einführungen zu den Verletzungsansprüchen, zu den Marken als Vermögensgegenstand, zum Eintragungsverfahren, zu den Kollektivmarken, zu den IR-Marken (MMA/MMP) und zur Grenzbeschlagnahme. Auf das Recht der europäischen Gemeinschaftsmarke wird überall dort Bezug genommen, wo es in der Praxis relevant wird. Umfassend eingearbeiter ist die Rechtsprechung des EuGH zum Markenrecht. Vorteile auf einen Blick - klar strukturierter Aufbau der Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen Entscheidungen - Textanhang, der die benötigten Normen schnell erschließt - Entscheidungsregister Zur Neuauflage Die 3. Auflage bringt den Kommentar auf den Stand vom 1. Mai 2010. Sie berücksichtigt allein 13 Änderungsgesetze, die seit Erscheinen der Vorauflage in Kraft getreten sind, darunter insbesondere das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (DurchsetzungsG). Die rasante Rechtsentwicklung seit Erscheinen der Vorauflage hat es notwendig gemacht, zentrale Teile der Kommentierung völlig neu zu erstellen oder tiefgreifend zu bearbeiten. So sind die Erläuterung zur Markenverletzung (§ 14) ebenso wie die Kommentierung wichtiger Schutzschranken (§§ 23, 24, 26) auf die jüngst immer tiefer in die Grundstrukturen der Verletzungs- und Schrankentatbestände eingreifenden Vorgaben des EuGH ausgerichtet. Die Darstellungen zur kennzeichenrechtlichen Anspruchslehre (Vor §§ 14-19d) sowie zum Schutz der Unternehmenskennzeichen und Werktitel (§§ 5, 15) wurden unter Einbeziehung des reichhaltigen Fallmaterials aus der deutschen Rechtsprechung ebenso ausgebaut wie die Erläuterung des Domain-Rechts und anderer internetspezifischer Kennzeichenverwendungen (Nach § 15 B). Auch die Schnittstellen zum Wettbewerbsrecht sind nach UWG-Reform und Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken neu dargestellt. Der Kommentar ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten und behält insbesondere die klare Strukturierung durch Gliederungspunkte, textliche Hervorhebungen und Trennung zwischen Grundlagen und Beispielsfällen bei. Zu den Autoren Die Autoren gelten als führende Experten auf dem Gebiet des deutschen und internationalen Markenrechts, mit dem sie aus langjähriger anwaltlicher Praxis vertraut sind und zu dessen Fortbildung sie selbst maßgeblich beigetragen haben. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmen, Gerichte.