Koalition will Bergrechtsreform. Dieser Kommentar enthält den aktuellen Stand sowie den INSTRO-Reformvorschlag.
Wir schicken Ihnen unseren besten Bergführer, der Sie sicher durch ein ganz aktuelles Rechtsgebiet mit all seinen Schwierigkeiten führt – durch das Zentralmassiv des deutschen Bergrechts: das BBergG.
Er gibt Auskunft über sämtliche Konsequenzen des Kohleausstiegs und hat die Rechtsprechung zum Habitatschutz (Tagebau Hambach) sowie zur Haftung für CO2-Emissionen im Gepäck, thematisiert die Digitalisierung im Bergbau unter technischen wie rechtlichen Gesichtspunkten und hat für alles einen praktischen Lösungsvorschlag.
Ausführlich berücksichtigt ist die Frage, ob im Zuge des Kohleausstiegs noch weitere Enteignungen und Umsiedlungen möglich sind.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Thomas Bartnitzki,
Jelena Bäumler,
Martin Beckmann,
Henning Blatt,
Judith Bongartz,
Elisabeth Clausen,
Andreas Dazert,
Gregor Franßen,
Walter Frenz,
Michael Kirchner,
Carola König,
Hans-Jürgen Müggenborg,
Denise A. Müller,
Heinz Roland Neumann,
Axel Pottschmidt,
Axel Preuße,
Alexander Proelß,
Alexander M. Rehs,
Christian Sladek,
Markus Winkelmann,
Antje Wittmann,
Michael Zimmer
Aktualisiert: 2023-05-23
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Aktualisiert: 2023-05-23
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Das Monitoring im Umweltrecht ersetzt die behördliche Überwachung zunehmend durch die Eigenüberwachung des Vorhabenträgers. Ausgehend von den rechtlichen Beziehungen zwischen Behörde und Vorhabenträger im Überwachungsrechtsverhältnis analysiert der Verfasser, wie Umweltrisiken in der Vorhabenzulassung effektiv gesteuert werden können und wie das Monitoring ökologisches Wissen generieren kann. Unter Rückbezug auf die Rechtspraxis sowie die ökologischen Wissenschaften stellt der Verfasser heraus, inwieweit das Monitoring als Gegenstand eines verwaltungsrechtlichen Konzepts angesehen werden kann und ob das Monitoring bereits so weit konturiert ist, dass es eine eigene Handlungsform darstellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Monitoring im Umweltrecht ersetzt die behördliche Überwachung zunehmend durch die Eigenüberwachung des Vorhabenträgers. Ausgehend von den rechtlichen Beziehungen zwischen Behörde und Vorhabenträger im Überwachungsrechtsverhältnis analysiert der Verfasser, wie Umweltrisiken in der Vorhabenzulassung effektiv gesteuert werden können und wie das Monitoring ökologisches Wissen generieren kann. Unter Rückbezug auf die Rechtspraxis sowie die ökologischen Wissenschaften stellt der Verfasser heraus, inwieweit das Monitoring als Gegenstand eines verwaltungsrechtlichen Konzepts angesehen werden kann und ob das Monitoring bereits so weit konturiert ist, dass es eine eigene Handlungsform darstellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Moritz Gies untersucht die durch das Natura 2000-Recht geforderte Anpassung an die Folgen des Klimawandels und zeigt, dass sich diese nicht nur durch Managementmaßnahmen, sondern auch durch intensivierten Schutz zur Bewahrung der Erhaltungsziele umsetzen lassen. Dabei plädiert der Autor dafür, die Mittel des allgemeinen Verwaltungsrechts zur vor- und nachsorgenden Anpassung von Dauerentscheidungen zielorientiert einzusetzen. Indem die Grundsätze der Klimafolgenanpassung mit den rechtlichen Anforderungen des europäischen Naturschutzrechts und dem flexiblen Instrumentarium des Verwaltungsverfahrensrechts in Beziehung gesetzt werden, lässt sich die nötige Anpassungsfähigkeit herstellen.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Aktualisiert: 2023-02-22
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Koalition will Bergrechtsreform. Dieser Kommentar enthält den aktuellen Stand sowie den INSTRO-Reformvorschlag.
Wir schicken Ihnen unseren besten Bergführer, der Sie sicher durch ein ganz aktuelles Rechtsgebiet mit all seinen Schwierigkeiten führt – durch das Zentralmassiv des deutschen Bergrechts: das BBergG.
Er gibt Auskunft über sämtliche Konsequenzen des Kohleausstiegs und hat die Rechtsprechung zum Habitatschutz (Tagebau Hambach) sowie zur Haftung für CO2-Emissionen im Gepäck, thematisiert die Digitalisierung im Bergbau unter technischen wie rechtlichen Gesichtspunkten und hat für alles einen praktischen Lösungsvorschlag.
Ausführlich berücksichtigt ist die Frage, ob im Zuge des Kohleausstiegs noch weitere Enteignungen und Umsiedlungen möglich sind.
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Thomas Bartnitzki,
Jelena Bäumler,
Martin Beckmann,
Henning Blatt,
Judith Bongartz,
Elisabeth Clausen,
Andreas Dazert,
Gregor Franßen,
Walter Frenz,
Michael Kirchner,
Carola König,
Hans-Jürgen Müggenborg,
Denise A. Müller,
Heinz Roland Neumann,
Axel Pottschmidt,
Axel Preuße,
Alexander Proelß,
Alexander M. Rehs,
Christian Sladek,
Markus Winkelmann,
Antje Wittmann,
Michael Zimmer
Zur Ergänzungslieferung
Im Zentrum der Ergänzungslieferung steht die Neukommentierung des Art. 37 Umweltverträglichkeitsprüfung. Sie enthält die UVP-Pflicht für Schnellstraßen, die durch das Gesetz vom 12.7.2017 (GVBl. S. 375) zur Umsetzung des EuGH-Urteils vom 24.11.2016 eingefügt worden ist. Daneben werden die Erläuterungen über die gerichtliche Überprüfung behördlicher Entscheidungen durch Umweltvereinigungen sowie bei Fehlern der Umweltverträglichkeitsprüfung unter Berücksichtigung der hierzu ergangenen Rechtsprechung sowie der gesetzlichen Neuregelung durch das Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben vom 29.5.2017 (BGBl. I S. 1298) komplett neu überarbeitet.
Im Abschnitt Habitatschutz werden insbesondere die neuesten Urteile des EuGH zum Verschlechterungsverbot kommentiert, die vor allem zwei Projekte in Deutschland zum Gegenstand hatten (Waldschlösschenbrücke, Kraftwerk Moorburg).
Im strengen europäischen Artenschutzrecht wird die Kommentierung zu den Verbotstatbeständen aktualisiert, die durch das Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes vom 15.9.2017 (BGBl I. S. 3434) geändert worden sind.
Weitere Überarbeitungen finden sich in der Einleitung sowie in folgenden Vorschriften des BayStrWG: Art. 14, 18, 23. 32, 33, 35, 36, 38, 42, 46, 51, 54, 58, 59, 62a, 64, 68, 69 und 70.
Zielgruppe
Für Behörden, Richter, Rechtsanwälte.
Aktualisiert: 2022-03-28
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Moritz Gies untersucht die durch das Natura 2000-Recht geforderte Anpassung an die Folgen des Klimawandels und zeigt, dass sich diese nicht nur durch Managementmaßnahmen, sondern auch durch intensivierten Schutz zur Bewahrung der Erhaltungsziele umsetzen lassen. Dabei plädiert der Autor dafür, die Mittel des allgemeinen Verwaltungsrechts zur vor- und nachsorgenden Anpassung von Dauerentscheidungen zielorientiert einzusetzen. Indem die Grundsätze der Klimafolgenanpassung mit den rechtlichen Anforderungen des europäischen Naturschutzrechts und dem flexiblen Instrumentarium des Verwaltungsverfahrensrechts in Beziehung gesetzt werden, lässt sich die nötige Anpassungsfähigkeit herstellen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-13
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Am 05. Juni 1992 wurde den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft eine Richtlinie aus dem Bereich des Naturschutzes bekannt gemacht. Es handelte sich um die Richtlinie 92/43/EWG – die sogenannte FFH-Richtlinie zum Schutze der europäischen Naturressourcen. Lange Zeit ist die Bedeutung der FFH-Richtlinie in der Bundesrepublik Deutschland nicht ausreichend erkannt worden. Was die Schutzgebietsausweisung für die kommunale Bauleitplanung bedeutet, ist für die Gemeinden vielerorts völlig unklar. Die Situation der Stadt Medebach in Nordrhein-Westfalen stellt das Problem exemplarisch dar. Bei dem ausgewiesenen Schutzgebiet «Medebacher Bucht» im Hochsauerlandkreis handelt es sich um das zweitgrößte Gebiet in Nordrhein-Westfalen. Mit dieser Ausweisung ist fast das gesamte Stadtgebiet der Gemeinde Medebach mit Ausnahme der vorhandenen Bebauung in den zehn Ortsteilen als Schutzgebiet gekennzeichnet worden. Selbst rechtskräftig ausgewiesene Bebauungspläne sind überplant. Die Grenzen laufen quasi an den Häuserwänden entlang. In eine solche Situation gedrängt wirft die FFH-Richtlinie und ihre Umsetzung regelmäßig Fragen bei den betroffenen Gemeinden auf, die diese Untersuchung zu beantworten versucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Aktualisiert: 2023-04-25
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