Dieses Buch thematisiert die Beteiligung von Bürger*innen bei Planungs- und anderen umweltrelevanten Vorhaben in Baden-Württemberg. Im Rahmen der Intensivierung der Beteiligung von Bürger*innen wurde ab 2014 in Baden-Württemberg mithilfe der Regelungen der Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung, des zugehörigen Leitfadens für eine neue Planungskultur sowie des Umweltverwaltungsgesetzes eine neue, bundesweit bis dahin einmalige Beteiligungskultur gestartet. Der Band überprüft und bewertet anhand einer langfristigen begleitenden Evaluation die Erreichung der intendierten Ziele der Beteiligungsregelungen sowie die für die Verwaltungen entstehenden Aufwände.
Aktualisiert: 2023-06-17
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Dieses Buch thematisiert die Beteiligung von Bürger*innen bei Planungs- und anderen umweltrelevanten Vorhaben in Baden-Württemberg. Im Rahmen der Intensivierung der Beteiligung von Bürger*innen wurde ab 2014 in Baden-Württemberg mithilfe der Regelungen der Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung, des zugehörigen Leitfadens für eine neue Planungskultur sowie des Umweltverwaltungsgesetzes eine neue, bundesweit bis dahin einmalige Beteiligungskultur gestartet. Der Band überprüft und bewertet anhand einer langfristigen begleitenden Evaluation die Erreichung der intendierten Ziele der Beteiligungsregelungen sowie die für die Verwaltungen entstehenden Aufwände.
Aktualisiert: 2023-06-16
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Dieses Buch thematisiert die Beteiligung von Bürger*innen bei Planungs- und anderen umweltrelevanten Vorhaben in Baden-Württemberg. Im Rahmen der Intensivierung der Beteiligung von Bürger*innen wurde ab 2014 in Baden-Württemberg mithilfe der Regelungen der Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung, des zugehörigen Leitfadens für eine neue Planungskultur sowie des Umweltverwaltungsgesetzes eine neue, bundesweit bis dahin einmalige Beteiligungskultur gestartet. Der Band überprüft und bewertet anhand einer langfristigen begleitenden Evaluation die Erreichung der intendierten Ziele der Beteiligungsregelungen sowie die für die Verwaltungen entstehenden Aufwände.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Dieses Buch thematisiert die Beteiligung von Bürger*innen bei Planungs- und anderen umweltrelevanten Vorhaben in Baden-Württemberg. Im Rahmen der Intensivierung der Beteiligung von Bürger*innen wurde ab 2014 in Baden-Württemberg mithilfe der Regelungen der Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung, des zugehörigen Leitfadens für eine neue Planungskultur sowie des Umweltverwaltungsgesetzes eine neue, bundesweit bis dahin einmalige Beteiligungskultur gestartet. Der Band überprüft und bewertet anhand einer langfristigen begleitenden Evaluation die Erreichung der intendierten Ziele der Beteiligungsregelungen sowie die für die Verwaltungen entstehenden Aufwände.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Auf der Erdoberfläche werden zur Steuerung der Ansiedlung von Vorhaben die bekannten und bewährten Instrumente des Raumordnungs- und Fachplanungsrechts genutzt. Die erkennbare Nutzungsverdichtung des Untergrundes wird zur Anwendung planungsrechtlicher Instrumente als Grundlage für die Setzung von Prioritäten auch bei dessen Nutzung führen.
Es wird untersucht, ob das für die Zulassung untertägiger Vorhaben anwendbare fachgesetzliche Instrumentarium in der Lage ist, die vielfältigen Ansprüche an den Raum in Ausgleich zu bringen. Da fachübergreifende Planung grundsätzlich der Raumordnung obliegt, wird untersucht, inwieweit der Untergrund schon auf dieser Ebene effektiv gesteuert werden kann.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Auf der Erdoberfläche werden zur Steuerung der Ansiedlung von Vorhaben die bekannten und bewährten Instrumente des Raumordnungs- und Fachplanungsrechts genutzt. Die erkennbare Nutzungsverdichtung des Untergrundes wird zur Anwendung planungsrechtlicher Instrumente als Grundlage für die Setzung von Prioritäten auch bei dessen Nutzung führen.
Es wird untersucht, ob das für die Zulassung untertägiger Vorhaben anwendbare fachgesetzliche Instrumentarium in der Lage ist, die vielfältigen Ansprüche an den Raum in Ausgleich zu bringen. Da fachübergreifende Planung grundsätzlich der Raumordnung obliegt, wird untersucht, inwieweit der Untergrund schon auf dieser Ebene effektiv gesteuert werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Nach der Zunahme bürgerlichen Protests bei der Durchführung von Großvorhaben, schuf der Gesetzgeber mit der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung, § 25 Abs. 3 VwVfG, ein neues Instrument zur bürgerlichen Partizipation. Das durch viele unbestimmte Rechtsbegriffe geprägte Regelungskonzept warf in der Fachwelt Fragen auf, welche in diesem Werk eingehend diskutiert und geklärt werden. Insbesondere der rechtsanwendenden Behörde sowie Vorhabenträger beratende Rechtsanwälte erhalten eine Hilfestellung zu der Anwendung der Norm, den sich aus ihr ergebenden Rechtsfolgen, den Folgen von behördlichen Anwendungsfehlern sowie in welchen Fällen die Rechtsfolge des § 25 Abs. 3 VwVfG entfällt. Vor dem Hintergrund der vom Gesetzgeber gewählten Rechtsfolge wird vertieft untersucht, ob die Normierung einer Pflicht gegenüber dem Vorhabenträger, eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen, verfassungsrechtlich zulässig wäre und wie eine solche Regelung ausgestaltet werden könnte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Buch untersucht die Frage, ob im Rahmen einer (drohenden) Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben Konflikte mediativ beigelegt bzw. begleitet werden können. Jede Enteignungsbehörde hat die gesetzliche Verpflichtung im Enteignungsverfahren auf eine Einigung zwischen den Parteien hinzuwirken, um eine abträgliche Enteignung zu vermeiden. Eine Mediation bietet hierbei potenziell die Möglichkeit die Einigungsquote zu erhöhen. Doch welche Ansatzpunkte mediativer Konfliktlösung ergeben sich im Rahmen eines Enteignungsverfahrens? Wo und wie ist der Mediator einzusetzen? Welche Missstände weisen die herkömmlichen Einigungsbestrebungen auf? Und wo kann die Mediation konkret im Enteignungsverfahren verortet werden? Diese und weitere Fragen beantwortet die Arbeit.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Nach der Zunahme bürgerlichen Protests bei der Durchführung von Großvorhaben, schuf der Gesetzgeber mit der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung, § 25 Abs. 3 VwVfG, ein neues Instrument zur bürgerlichen Partizipation. Das durch viele unbestimmte Rechtsbegriffe geprägte Regelungskonzept warf in der Fachwelt Fragen auf, welche in diesem Werk eingehend diskutiert und geklärt werden. Insbesondere der rechtsanwendenden Behörde sowie Vorhabenträger beratende Rechtsanwälte erhalten eine Hilfestellung zu der Anwendung der Norm, den sich aus ihr ergebenden Rechtsfolgen, den Folgen von behördlichen Anwendungsfehlern sowie in welchen Fällen die Rechtsfolge des § 25 Abs. 3 VwVfG entfällt. Vor dem Hintergrund der vom Gesetzgeber gewählten Rechtsfolge wird vertieft untersucht, ob die Normierung einer Pflicht gegenüber dem Vorhabenträger, eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen, verfassungsrechtlich zulässig wäre und wie eine solche Regelung ausgestaltet werden könnte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Im September 2010 bzw. Juni 2011 wurde von der Bundesregierung ein Energiekonzept vorgelegt, dass mit Blick auf das Jahr 2050 eine zukünftige Energieversorgung ohne Atomstrom vorsieht und den dafür notwendigen Ausbau der erneuerbare Energien anstrebt. Zur Erreichung der hochambitionierten Ziele müssen zwangsläufig die deutschen Höchstspannungsleitungen in den kommenden Jahren massiv ausgebaut werden. In Anbetracht der Tatsache, dass im Juni 2011 von den 24 im Bedarfsplan gem. § 1 I des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) aufgeführten Projekten erst drei realisiert wurden, erscheint die Umsetzung dessen als höchst problematisch. Der Bundesgesetzgeber erkannte dies und reagierte darauf mit seinem im Sommer 2011 beschlossenen Gesetzespaket zur Energiewende, in welchem das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sowie das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) erlassen wurde. Das nunmehr geltende Genehmigungsverfahren für Höchstspannungsleitungen sieht nicht nur eine komplett neue Planungsabfolge verschiedener Entscheidungsstufen vor, sondern weist der Öffentlichkeitsbeteiligung, im Gegensatz zu den letzten Beschleunigungsgesetzgebungen, eine deutliche höhere Bedeutung zu. Damit soll vor allem die Akzeptanz der Öffentlichkeit gegenüber den Planungsentscheidungen gefördert werden. Der Ausbau der Höchstspannungsleitungen, der die Achillesverse der Energiewende darstellt, darf nicht in ein zweites „Stuttgart 21“ münden. Kann das EnWG und das NABEG diese Erwartung/Hoffnung erfüllen? Gegenstand der Studie ist es, die Öffentlichkeitsbeteiligung als Instrument zur Steigerung der Akzeptanz von Großvorhaben zu analysieren. Dabei wird zunächst geklärt, was unter Akzeptanz zu verstehen ist und ob es überhaupt das Ziel des Verwaltungsverfahrens ist, eine solche auf Seiten der Öffentlichkeit herzustellen. Im Anschluss daran werden Ansatzpunkte zur Gewinnung von Akzeptanz im Vorgang der Öffentlichkeitsbeteiligung bei planfeststellungsbedürftigen Großvorhaben herausgearbeitet, um anschließend eine Analyse der Öffentlichkeitsbeteiligung bei dem Genehmigungsverfahrens für Höchstspannungsleitungen nach dem EnWG bzw. NABEG vorzunehmen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Ebenso wie die einzelnen Großvorhaben - Flughäfen, Kernkraftwerke, Verkehrswege u.a. - selbst, ist seit geraumer Zeit auch das zu ihrer Zulassung führende Verwaltungsverfahren vor dem Hintergrund seiner Dauer einerseits und seiner grundrechtsschützenden Funktion andererseits Gegenstand rechtlicher und politischer Auseinandersetzungen. Seit kurzem greift der Gesetzgeber in das sensible verfahrensrechtliche Gefüge ein, indem er nicht nur das herkömmliche Zulassungsrecht generell ändert, sondern sich in Einzelfällen an Stelle der ursprünglich zur Genehmigung berufenen Exekutive setzt und konkrete Vorhaben unmittelbar durch Gesetz gestattet. Dieses Vorgehen wirft eine Reihe verfassungsrechtlicher Fragen auf, denen die Arbeit am Beispiel der Eisenbahnsüdumfahrung Stendal kritisch nachgeht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Buch untersucht die Frage, ob im Rahmen einer (drohenden) Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben Konflikte mediativ beigelegt bzw. begleitet werden können. Jede Enteignungsbehörde hat die gesetzliche Verpflichtung im Enteignungsverfahren auf eine Einigung zwischen den Parteien hinzuwirken, um eine abträgliche Enteignung zu vermeiden. Eine Mediation bietet hierbei potenziell die Möglichkeit die Einigungsquote zu erhöhen. Doch welche Ansatzpunkte mediativer Konfliktlösung ergeben sich im Rahmen eines Enteignungsverfahrens? Wo und wie ist der Mediator einzusetzen? Welche Missstände weisen die herkömmlichen Einigungsbestrebungen auf? Und wo kann die Mediation konkret im Enteignungsverfahren verortet werden? Diese und weitere Fragen beantwortet die Arbeit.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Öffentlichkeitsbeteiligung im Zulassungsverfahren für Großvorhaben ist seit den sechziger Jahren Gegenstand rechtswissenschaftlicher und politischer Diskussionen. Die Umsetzung der Umweltverträglichkeitsrichtlinie der Europäischen Gemeinschaften gab Anlaß zu einer erneuten Untersuchung der Öffentlichkeitsbeteiligung. Die vorliegende Studie untersucht die verwaltungswissenschaftliche, verfassungs- und europarechtlichen Grundlagen der Öffentlichkeitsbeteiligung und ihrer Umsetzung im geltenden Recht. Hierbei werden nicht nur das Verhältnis der Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem 1989 in Kraft getretenen UVP-Gesetz zu den bisherigen Regelungen dargestellt, sondern auch verfassungsrechtliche, europarechtliche und verwaltungspolitische Defizite der gegenwärtigen Regelung aufgezeigt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Vorhaben wie der Ausbau des Flughafens Berlin-
Schönefeld rücken die vielschichtigen Diskussionen
um das Thema Flughafenplanung in der Planungspraxis
immer wieder in den Brennpunkt. Solche Verfahren
zeichnen sich nämlich durch Interessenkonflikte
aus, denen zahlreiche gegenläufige Belange
mit erheblichem Streitpotenzial zu Grunde liegen.
Die vorliegende Untersuchung befasst sich daher
mit den verschiedenen Aspekten der Flughafenplanung.
Dabei wird nicht nur auf die unterschiedlichen
Ausprägungen von Planungsverfahren eingegangen,
sondern es werden unter anderem auch die Beteiligungsrechte
und Rechtsschutzmöglichkeiten im
Planungsverfahren eingehend betrachtet. Einen besonderen
Schwerpunkt bilden auch die Ausführungen
zum Fluglärmschutz. Durch diese Vielseitigkeit der
untersuchten Fragestellungen liefert die Arbeit sowohl
für die Wissenschaft als auch für die Praxis wertvolle Erkenntnisse.
Aktualisiert: 2018-07-12
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Die Studie untersucht, in welchen Punkten die Beteiligungsrechte nach deutschem und thailändischem Recht nicht ausreichend sind und wie diesen Mängeln abgeholfen werden kann. Außerdem analysiert diese Arbeit, in welcher Form der Rechtsschutz von Verfahrensfehlern in beiden Rechtssystemen nicht vollkommen gewährleistet ist. Die Methode der Studie ist ein deutsch-thailändischer Rechtsvergleich über das Anhörungsverfahren von umweltrelevanten Großvorhaben. Reformvorschläge sind die Sicherung und die Verbesserung der Bürgerbeteiligung am Anhörungsverfahren sowie die Intensivierung der Rolle von Verfahren beim Rechtsschutz von Verfahrensfehlern.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Gesellschaftliche Konflikte, die bei Verwaltungsentscheidungen über umweltrelevante Großvorhaben erfahrungsgemäß auftreten, können am besten durch Rationalisierung verfahrensrechtlicher Regelungen und durch möglichst frühzeitige Konfliktbewältigung im Planungsverfahren vermieden werden. In einem sich rasch entwickelnden Land wie Korea ist die Weiterentwicklung des Rechts und des Verwaltungssystems erforderlich, um den auftretenden Problemen entgegenwirken zu können. Am Beispiel von Flughafenplanungen gibt diese Studie einen tiefen Einblick in die Unterschiede der Planungssysteme der Bundesrepublik und Koreas. Fragen nach den Unterschieden der gerichtlichen Kontrollsysteme unter dem Gesichtspunkt der Rechtsschutzmöglichkeiten werden ebenso behandelt wie die Frage nach den Prüfungsmaßstäben, unter denen die Gerichte die Planungsentscheidungen der Verwaltungsbehörden nachprüfen können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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