Gewinnspiele auf Websites und Social-Media-Plattformen

Gewinnspiele auf Websites und Social-Media-Plattformen von Laoutoumai,  Sebastian
Rechtliche Anforderungen bei der Durchführung von Gewinnspielen im Internet Gewinnspiele im Online-Marketing Anwendbares Recht im Internet Wettbewerbs- und Markenrecht Datenschutz Folgen bei Verstößen Muster für die Praxis Dieses Praxishandbuch zum Gewinnspielrecht, genauer gesagt zu den Gewinnspielen auf Websites und Social-Media-Plattformen ist ein eingängiges und zugleich praxistaugliches Nachschlagewerk zu den relevanten Fragen, die regelmäßig im Rahmen einer geplanten Gewinnspielwerbung auftreten, wie: Gewinnspiele im Marketing – Bedeutung und Ziele; Grenzüberschreitendes Internet und anwendbares Recht; Abgrenzung und Einordnung von Gewinnspielen; Rechtliche Anforderungen und Grenzen mit Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Datenschutzrecht, Strafrecht; Gewinnspiele im Internet; Folgen bei Verstößen, Ansprüche wie Unterlassung, Beseitigung, Schadensersatz, Auskunft. Mit Mustern zur Teilnahmebedingung und zur Einwilligungserklärung.
Aktualisiert: 2023-06-10
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Gewinnspiele auf Websites und Social-Media-Plattformen

Gewinnspiele auf Websites und Social-Media-Plattformen von Laoutoumai,  Sebastian
Rechtliche Anforderungen bei der Durchführung von Gewinnspielen im Internet Gewinnspiele im Online-Marketing Anwendbares Recht im Internet Wettbewerbs- und Markenrecht Datenschutz Folgen bei Verstößen Muster für die Praxis Dieses Praxishandbuch zum Gewinnspielrecht, genauer gesagt zu den Gewinnspielen auf Websites und Social-Media-Plattformen ist ein eingängiges und zugleich praxistaugliches Nachschlagewerk zu den relevanten Fragen, die regelmäßig im Rahmen einer geplanten Gewinnspielwerbung auftreten, wie: Gewinnspiele im Marketing – Bedeutung und Ziele; Grenzüberschreitendes Internet und anwendbares Recht; Abgrenzung und Einordnung von Gewinnspielen; Rechtliche Anforderungen und Grenzen mit Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Datenschutzrecht, Strafrecht; Gewinnspiele im Internet; Folgen bei Verstößen, Ansprüche wie Unterlassung, Beseitigung, Schadensersatz, Auskunft. Mit Mustern zur Teilnahmebedingung und zur Einwilligungserklärung.
Aktualisiert: 2023-06-10
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Gewinnspiele auf Websites und Social-Media-Plattformen

Gewinnspiele auf Websites und Social-Media-Plattformen von Laoutoumai,  Sebastian
Rechtliche Anforderungen bei der Durchführung von Gewinnspielen im Internet Gewinnspiele im Online-Marketing Anwendbares Recht im Internet Wettbewerbs- und Markenrecht Datenschutz Folgen bei Verstößen Muster für die Praxis Dieses Praxishandbuch zum Gewinnspielrecht, genauer gesagt zu den Gewinnspielen auf Websites und Social-Media-Plattformen ist ein eingängiges und zugleich praxistaugliches Nachschlagewerk zu den relevanten Fragen, die regelmäßig im Rahmen einer geplanten Gewinnspielwerbung auftreten, wie: Gewinnspiele im Marketing – Bedeutung und Ziele; Grenzüberschreitendes Internet und anwendbares Recht; Abgrenzung und Einordnung von Gewinnspielen; Rechtliche Anforderungen und Grenzen mit Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Datenschutzrecht, Strafrecht; Gewinnspiele im Internet; Folgen bei Verstößen, Ansprüche wie Unterlassung, Beseitigung, Schadensersatz, Auskunft. Mit Mustern zur Teilnahmebedingung und zur Einwilligungserklärung.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Gewinnspiele auf Websites und Social-Media-Plattformen

Gewinnspiele auf Websites und Social-Media-Plattformen von Laoutoumai,  Sebastian
Rechtliche Anforderungen bei der Durchführung von Gewinnspielen im Internet Gewinnspiele im Online-Marketing Anwendbares Recht im Internet Wettbewerbs- und Markenrecht Datenschutz Folgen bei Verstößen Muster für die Praxis Dieses Praxishandbuch zum Gewinnspielrecht, genauer gesagt zu den Gewinnspielen auf Websites und Social-Media-Plattformen ist ein eingängiges und zugleich praxistaugliches Nachschlagewerk zu den relevanten Fragen, die regelmäßig im Rahmen einer geplanten Gewinnspielwerbung auftreten, wie: Gewinnspiele im Marketing – Bedeutung und Ziele; Grenzüberschreitendes Internet und anwendbares Recht; Abgrenzung und Einordnung von Gewinnspielen; Rechtliche Anforderungen und Grenzen mit Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Datenschutzrecht, Strafrecht; Gewinnspiele im Internet; Folgen bei Verstößen, Ansprüche wie Unterlassung, Beseitigung, Schadensersatz, Auskunft. Mit Mustern zur Teilnahmebedingung und zur Einwilligungserklärung.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht von Berlit,  Wolfgang, Fritzsche,  Jörg, Lutzhöft,  Niels, Münker,  Reiner
Zum Werk Dieser etablierte Klassiker des Wettbewerbsrechts stellt das gesamte materielle Wettbewerbsrecht dar, ebenso wie die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche und das von vielen Besonderheiten geprägte Wettbewerbsverfahrensrecht. Darüber hinaus stellt das Werk die spezifische Anwendung des Wettbewerbsrechts in besonders einschlägigen Branchen dar: Arzneimittel, Lebensmittel, Cannabis und Tabak, Medien, insbesondere Social Media ua. Vorteile auf einen Blickdie bewährte Darstellung zum gesamten UWG jetzt in aktualisierter Neuauflageaktuell mit der neusten Gesetzesnovelle (Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht) sowie der novellierten Preisangabenverordnungkomprimiertes Fachwissen: das gesamte Wettbewerbsrecht kompaktschneller Zugriff auf alle Fragen des Wettbewerbsrechts Zur Neuauflage Das Werk berücksichtigt sämtliche aktuellen Gesetzesnovellen im Bereich des Lauterkeitsrechts und gibt die aktuelle Gesetzeslage vollumfänglich wieder:Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und GewerberechtGesetz zur Stärkung des fairen WettbewerbsGesetz für faire VerbraucherverträgeGesetz zur Änderung des TMGNovelle der PAngV - Preisangabenverordnung Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Rechtsabteilungen, Justitiariate, Fachanwaltschaft für gewerblichen Rechtsschutz, Institutionen, Behörden und Richterschaft.
Aktualisiert: 2023-04-26
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Aha! – So geht Gewinnspiel

Aha! – So geht Gewinnspiel von Renke,  Verena
Gewinnspiele sind nicht nur sehr beliebt, sondern auch eine gute Möglichkeit, die Urlaubskasse etwas aufzubessern. Von kleinen Preisen bis hin zu höheren Geldsummen ist viel möglich. Der Markt bietet viele Seiten, auf denen sich für ein Gewinnspiel registriert werden kann. Doch hier gilt: Erst einmal durchblicken. Verena Renke erklärt in ihrem Ratgeber, wie Gewinnspiele funktionieren und gibt viele Tipps, wo gute Gewinnspiele zu finden sind. Passende Screenshots veranschaulichen das Thema sehr gut.
Aktualisiert: 2022-06-13
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Vorsicht, Abzocke!

Vorsicht, Abzocke! von Bradler,  Thomas, Husemann,  Iwona
Wie wehre ich mich erfolgreich gegen Abzocke? Hinter den billigsten Schnäppchen und den größten Gewinnversprechen stecken oft üble Tricks, die Ihnen das Geld aus der Tasche ziehen sollen. Ob zu Hause, unterwegs, am Telefon oder im Internet: Kein Lebensbereich bleibt verschont. Wie aber schützen Sie sich gegen unseriöse Angeote? Der Ratgeber zeigt, wie Sie Ihre Rechte durchsetzen. - Basiswissen zu über 100 Abzockmethoden - Wie Sie Lockvögel und Kostenfallen aufspüren - Wie Sie sich gegen Abzocke zur Wehr setzen können - Mit Musterbriefen zu den wichtigsten Verbraucherproblemen
Aktualisiert: 2022-02-04
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Call In Or Dial Tryin‘

Call In Or Dial Tryin‘ von Frank,  Julian
Fast jeder kennt sie – egal ob Gitterrätsel, Rechenaufgaben, Scherzfragen, Zählspiele, oder „Tiere mit S…“ – über die sogenannten Call-In-Shows stolperte man noch bis vor kurzer Zeit permanent auf diversen Privatsendern. Obwohl diese Formate auf ein Minimum reduziert werden mussten, bleiben eine ganze Reihe von Mysterien, offenen Fragen, lustigen Anekdoten und pikanten Details im Raum stehen, die dank dieses Buches nicht länger verschwiegen werden sollen. Und von all dem bietet das „Mitmachfernsehen“ wirklich eine ganze Menge Zündstoff.
Aktualisiert: 2020-01-02
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Das Recht der Anzeige

Das Recht der Anzeige von Dietrich,  Christian, Engels,  Stefan, Giebel,  Torsten, Rath-Glawatz,  Michael
Da das seit Jahren immer schwieriger werdende Anzeigengeschäft die wirtschaftliche Basis von Print-, Rundfunk- und Onlinemedien darstellt, sind diese Fragen für Verlage, Rundfunkanstalten, Online-Anbieter und Agenturen von zentraler Bedeutung. Deshalb sind in dieser Auflage auch erstmals die Fragestellungen rund um die Rundfunk- und Onlinewerbung in die Darstellung aufgenommen worden. Der lexikalische Aufbau zu allen einschlägigen Themen eröffnet Juristen, aber auch dem Verlagspraktiker den schnellen Zugriff auf die benötigten Informationen und erleichtert dem Nutzer die praktische Arbeit. Das Werk gliedert sich in drei Kapitel, die sich mit den Problemen der Print-, Rundfunk und Onlineanzeigen befassen innerhalb der Kapitel sind die Stichworte alphabetisch nach Lebenssachverhalten geordnet. Die Stichworte reichen von Anzeigenabschluss über Eigenwerbung, Gewinnspiele, Schleichwerbung, Trennungsgebot bis hin zur Wettbewerbsrechtlichen Haftung. Weitreichende Rechtsprechungsnachweise und vertiefende Literaturhinweise machen zudem das Buch für den Juristen zum unverzichtbaren Ratgeber. Aus dem Inhalt von ca. 150 Stichworten - Abdruckhöhe - Anbieterkennzeichnung - Anzeigenabschluss - Anzeigenblätter - Anzeigenboykott - Anzeigenpreise - Anzeigenvertrag - Auflagenminderung - Ausschnittwerbung - Ausspannen von Anzeigenkunden - Banner - Blockwerbung - Chiffreanzeigen - Crossmediale Werbung - Datenschutz - Dauerwerbesendung - Digitale Anzeigenübermittlung - Druckvorlagen - Eigenwerbung/Eigenpromotion - E-Mail-Werbung - Füllanzeigen - Gegendarstellung/Anzeigen - Gewinnspiele - Haftung für Fehler bei der Anzeigenveröffentlichung - Impressum - Inhalte, Verantwortlichkeit für Integrierte Werbung - Kopplung redaktionelle Berichterstattung und Anzeige - Laufbandwerbung, Lauftextwerbung - Merchandising, Licensing - Offertenblätter - Platzierungsangaben - Preisangabepflicht - Probeabzüge - Rabatte - Redaktionell gestaltete Anzeigen - Reklamationsfrist - Rundfunkveranstalter - Schleichwerbung - Sendungssponsoring - Sittenwidrigkeit/Anzeigenaufträge - SMS-Werbung - Splitscreen - Teleshopping - Trennungsgebot - Übernahme/Anzeigen - Verantwortlicher/Anzeigenteil - Werbeagenturen/Mittlerprovision - Werbeblocker (Fernseh-Fee) - Werbebeschränkungen, zeitliche - Werberichtlinien - Werbeverbote - Zeugnisverweigerungsrecht
Aktualisiert: 2022-02-12
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Vorsicht: Abzocke!

Vorsicht: Abzocke! von Zöphel,  Susanne
Wie wehre ich mich erfolgreich gegen Abzocke? Die wichtigsten Fragen und Antworten Hinter den billigsten Schnäppchen und den größten Gewinnversprechen stecken oft üble Tricks, die Ihnen das Geld aus der Tasche ziehen sollen. Ob zu Hause, unterwegs, am Telefon oder im Internet: Kein Lebensbereich bleibt verschont. Wie aber schützen Sie sich gegen unseriöse Angebote? Der Ratgeber zeigt, wie Sie Ihre Rechte durchsetzen. - Basiswissen zu über 100 Abzockemethoden - Wie Sie Lockvögel und Kostenfallen aufspüren - Wie Sie sich gegen Abzocke zur Wehr setzen können - Mit Musterbriefen zu den wichtigsten Verbraucherproblemen
Aktualisiert: 2019-05-30
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Gewinnspiele auf Websites und Social-Media-Plattformen

Gewinnspiele auf Websites und Social-Media-Plattformen von Laoutoumai,  Sebastian
Rechtliche Anforderungen bei der Durchführung von Gewinnspielen im Internet Gewinnspiele im Online-Marketing Anwendbares Recht im Internet Wettbewerbs- und Markenrecht Datenschutz Folgen bei Verstößen Muster für die Praxis Dieses Praxishandbuch zum Gewinnspielrecht, genauer gesagt zu den Gewinnspielen auf Websites und Social-Media-Plattformen ist ein eingängiges und zugleich praxistaugliches Nachschlagewerk zu den relevanten Fragen, die regelmäßig im Rahmen einer geplanten Gewinnspielwerbung auftreten, wie: Gewinnspiele im Marketing – Bedeutung und Ziele; Grenzüberschreitendes Internet und anwendbares Recht; Abgrenzung und Einordnung von Gewinnspielen; Rechtliche Anforderungen und Grenzen mit Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Datenschutzrecht, Strafrecht; Gewinnspiele im Internet; Folgen bei Verstößen, Ansprüche wie Unterlassung, Beseitigung, Schadensersatz, Auskunft. Mit Mustern zur Teilnahmebedingung und zur Einwilligungserklärung.
Aktualisiert: 2023-04-10
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Recht für Ärzte von A-Z

Recht für Ärzte von A-Z von Frank,  Diane R., Schmid,  Wolfgang A.
Haftungsrisiken kennen und vermeiden - Juristische relevante Fragen der Notfallmedizin, im Medizinrecht, Steuerrecht, Personalrecht, Datenschutz, zu aushangpflichtigen Gesetzen und vieles mehr - Alphabetisch nach Stichworten sortiert - Schlagen Sie nach, z.B.: Darf ich Geschenke von Patienten annehmen? Worauf muss ich bei der Entsorgung von Praxisabfall achten? Einheitliche Systematik zu jedem Begriff: -Kurzes Fallbeispiel: Anschaulicher Einstieg in die rechtliche Fragestellung -Erläuterung der Problematik: Hintergrundinformationen und rechtliche Rahmenbedingungen -Dos and Don'ts: Was ist zu beachten? Konkrete Handlungsempfehlungen
Aktualisiert: 2022-03-03
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Recht für Ärzte von A-Z

Recht für Ärzte von A-Z von Frank,  Diane R., Schmid,  Wolfgang A.
Haftungsrisiken kennen und vermeiden - Juristische relevante Fragen der Notfallmedizin, im Medizinrecht, Steuerrecht, Personalrecht, Datenschutz, zu aushangpflichtigen Gesetzen und vieles mehr - Alphabetisch nach Stichworten sortiert - Schlagen Sie nach, z.B.: Darf ich Geschenke von Patienten annehmen? Worauf muss ich bei der Entsorgung von Praxisabfall achten? Einheitliche Systematik zu jedem Begriff: - Kurzes Fallbeispiel: Anschaulicher Einstieg in die rechtliche Fragestellung - Erläuterung der Problematik: Hintergrundinformationen und rechtliche Rahmenbedingungen - Dos and Don'ts: Was ist zu beachten? Konkrete Handlungsempfehlungen
Aktualisiert: 2022-03-04
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Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht von Berlit,  Wolfgang
Zum Werk Das Buch ermöglicht dem Praktiker, insbesondere auch dem nicht auf Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt, die präventive Kontrolle von Werbemaßnahmen und im Falle der Abmahnung die schnelle Überprüfung des Vorwurfes. Die Ausführungen sind bewusst kurz gehalten und behandeln prägnant die in der Praxis relevanten Themen. Dargestellt sind das materielle UWG und die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche anhand der höchstrichterlichen Rechtsprechung von BGH und EuGH. Vorteile auf einen Blick - der bewährte Grundriss zum UWG jetzt in aktualisierter Neuauflage - komprimiertes Fachwissen zum günstigen Preis - schneller Zugriff auf alle Fragen des Wettbewerbsrechts Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt die strukturellen Änderungen des UWG durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. Ferner berücksichtigt die Neuauflage die höchstrichterliche Rechtsprechung. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Rechtsabteilungen, Justitiare, Fachanwälte des gewerblichen Rechtsschutzes.
Aktualisiert: 2022-11-26
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Gewinnspiele auf Websites und Social-Media-Plattformen

Gewinnspiele auf Websites und Social-Media-Plattformen von Laoutoumai,  Sebastian
Rechtliche Anforderungen bei der Durchführung von Gewinnspielen im Internet Gewinnspiele im Online-Marketing Anwendbares Recht im Internet Wettbewerbs- und Markenrecht Datenschutz Folgen bei Verstößen Muster für die Praxis Dieses Praxishandbuch zum Gewinnspielrecht, genauer gesagt zu den Gewinnspielen auf Websites und Social-Media-Plattformen ist ein eingängiges und zugleich praxistaugliches Nachschlagewerk zu den relevanten Fragen, die regelmäßig im Rahmen einer geplanten Gewinnspielwerbung auftreten, wie: Gewinnspiele im Marketing – Bedeutung und Ziele; Grenzüberschreitendes Internet und anwendbares Recht; Abgrenzung und Einordnung von Gewinnspielen; Rechtliche Anforderungen und Grenzen mit Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Datenschutzrecht, Strafrecht; Gewinnspiele im Internet; Folgen bei Verstößen, Ansprüche wie Unterlassung, Beseitigung, Schadensersatz, Auskunft. Mit Mustern zur Teilnahmebedingung und zur Einwilligungserklärung.
Aktualisiert: 2023-04-10
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Bayerisches Mediengesetz

Bayerisches Mediengesetz von Bornemann,  Roland, Coelln,  Christian von, Gundel,  Jörg, Hepach,  Stefan, Himmelsbach,  Gero, Zwick,  Stefanie
Seit mehr als 25 Jahren ist der Loseblattkommentar zum Bayerischen Mediengesetz ein verlässlicher Begleiter von Rechtsprechung, Wissenschaft und Praxis, der die rasante Entwicklung im Medienrecht im Blick hat. Mehr als nur das BayMG Zahlreiche Verweisungen im Bayerischen Mediengesetz auf die Staatsverträge bringen es mit sich, dass die Kommentierung der Normen des bayerischen Landesrechts ohne Erläuterungen zu den Staatsvertragsbestimmungen nicht auskommt. Mit der Erweiterung der Kommentierung auf den neuen Medienstaatsvertrag (MStV) und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) erlangt der Großkommentar überregionale Bedeutung. Das gilt in besonderer Weise für die Übertragung von Großereignissen und das Kurzberichterstattungsrecht, das gesamte Werberecht (Produktplatzierung, Rundfunkwerbung, Sponsoring und Teleshopping), das Gewinnspielrecht und das Jugendschutzrecht. Immer aktuell Der ständig aktualisierte Textteil enthält alle für die Rundfunkveranstaltung wichtigen Rechtsquellen des bayerischen Landesrechts, alle bundeseinheitlich geltenden Vorschriften für private Rundfunkangebote einschließlich der Gemeinsamen Richtlinien und übereinstimmenden Satzungen der Landesmedienanstalten und der europarechtlichen Bestimmungen. Ausgewiesene Medienrechtsexperten Der Kommentar wird von einer fünfköpfigen Herausgeberschaft betreut, die alle Beiträge selbst und gemeinschaftlich verfasst. Die Autoren sind durch zahlreiche einschlägige Veröffentlichungen wissenschaftlich ausgewiesen: Prof. Roland Bornemann, Justiziar der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien; Prof. Dr. Christian von Coelln, Universität Köln; Dr. Stefan Hepach, Rechtsanwalt, Ingolstadt; Prof. Dr. Gero Himmelsbach, Rechtsanwalt, München, Prof. Dr. Jörg Gundel, Universität Bayreuth Auch als Online-Modul erhältlich! Klicken anstatt Blättern: Nutzer des Kommentars als NomosOnline-Modul profitieren von zahlreichen internen und externen Verlinkungen: schneller Zugriff auf interne Verweisstellen sofortige Anzeige der zitierten Normen direkter Zugriff auf die zitierte Rechtsprechung über beck-online Weitere Informationen zu den Herausgebern mit aktuellem Newsfeed: nomos-shop.de/Medienrecht
Aktualisiert: 2023-04-04
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Recht für Ärzte von A-Z

Recht für Ärzte von A-Z von Frank,  Diane R., Schmid,  Wolfgang A.
Haftungsrisiken kennen und vermeiden - Juristische relevante Fragen der Notfallmedizin, im Medizinrecht, Steuerrecht, Personalrecht, Datenschutz, zu aushangpflichtigen Gesetzen und vieles mehr - Alphabetisch nach Stichworten sortiert - Schlagen Sie nach, z.B.: Darf ich Geschenke von Patienten annehmen? Worauf muss ich bei der Entsorgung von Praxisabfall achten? Einheitliche Systematik zu jedem Begriff: -Kurzes Fallbeispiel: Anschaulicher Einstieg in die rechtliche Fragestellung -Erläuterung der Problematik: Hintergrundinformationen und rechtliche Rahmenbedingungen -Dos and Don'ts: Was ist zu beachten? Konkrete Handlungsempfehlungen
Aktualisiert: 2022-07-12
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Wettbewerb als Determinante des Spieler- und Konsumentenschutzes

Wettbewerb als Determinante des Spieler- und Konsumentenschutzes von Clement,  Reiner, Peren,  Franz W.
Ausgehend von den Anforderungen der EU-Rechtsprechung untersuchen die Autoren im Rahmen der vom Forschungsinstitut für Glücksspiel und Wetten (Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, St. Augustin) erstellten Studie alternative Regulierungsmodelle für den Glücks- und Gewinnspielmarkt in Deutschland. Die gegenwärtige Regulierung ist nach ihrer Analyse nicht in der Lage, das dynamische Wachstum des nichtregulierten Glücks- und Gewinnspielmarktes zu begrenzen. Sie führt zur Migration von Spielern vor allem zugunsten der nichtregulierten Märkte, zu Sozialverlusten, da die Spieler auf den nichtregulierten Glücks- und Gewinnspielmärkten nicht wirksam in Konzepte des Spieler- und Jugendschutzes einbezogen werden können, sowie zu Wettbewerbsverzerrungen zwischen verschiedenen Glücks- und Gewinnspielformen. Die Einbeziehung des derzeitigen Graumarktes in die Regulierung sei dringend erforderlich. Dies würde zu einer ökonomisch gebotenen Planungssicherheit führen, fiskalische Mehreinnahmen generieren und einen deutlich effizienteren Spieler- und Konsumentenschutz ermöglichen.
Aktualisiert: 2020-11-17
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Neuordnung des Glücks- und Gewinnspielmarktes in Deutschland

Neuordnung des Glücks- und Gewinnspielmarktes in Deutschland von Herrmann,  Christoph, Hufen,  Friedhelm, Kauder,  Siegfried, Koch,  Susanne, Schmittmann,  Michael, Schneider,  Hans-Peter, Uwer,  Dirk
Durch den 1. Glücksspieländerungsstaatsvertrag vom 28. Oktober 2011 wurde das bisher vom Bund gewerberechtlich geregelte Geld-Gewinnspiel in Spielhallen und Gaststätten in den Entwurf einbezogen und massiven Einschränkungen unterworfen. Damit soll das gewerbliche Geld-Gewinnspiel im Ergebnis zugunsten der im Monopol der Länder sich befindenden Glücksspielangebote, vor allem zugunsten der Spielbanken, vom Markt verdrängt werden. In einem Pressefachgespräch am 22. November 2011 im Bundespresseamt, Berlin, haben namhafte Verfassungs- und Europarechtsexperten auf Grundlage von für die deutsche Automatenwirtschaft erstellten Gutachten im Einzelnen dargelegt, welche Verstöße rechtlicher Art mit dieser Vorgehensweise der Länder im Bereich des gewerblichen Geld-Gewinnspiels verbunden sind. Im Kern geht es vor allem um Eingriffe der Länder in die Gewerbe- und Berufsfreiheit, das Eigentum und auf europäischer Ebene die Dienstleistungsfreiheit. Die bei dem Pressefachgespräch vorgetragenen Thesen und die zugrundeliegenden Gutachten sind in dem vorliegenden Band 3 der Schriftenreihe zum Europäischen Glücksspielrecht dokumentiert: • Europarechtliche Beurteilung der Einbeziehung des gewerblichen Geld-Gewinnspiels in den Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag vom 28. Oktober 2011 (politische Einigung) (Prof. Dr. Christoph Herrmann) • Verfassungsrechtliche Maßstäbe und Grenzen einer Einschränkung des gewerblichen Geld-Gewinnspiels – Insbesondere Vertrauensschutz und Übergangsfristen (Prof. Dr. Friedhelm Hufen) • Neuordnung des Glücks- und Gewinnspielmarktes in Deutschland (Siegfried Kauder, MdB, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages) • Das europarechtliche Kohärenzgebot im Glücksspielrecht und die spielhallenbezogenen Beschränkungen und Verbote im Entwurf eines Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrags (Dr. Dirk Uwer/Dr. Susanne Koch) • Bestandsschutz im Rechtsstaat – Zur Verfassungsmäßigkeit der Übergangsregelungen im neuen Spielhallenrecht der Länder (Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Peter Schneider) Mit einem Vorwort von Professor Georg-Berndt Oschatz, Min.a.D.
Aktualisiert: 2020-11-17
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