Pflichten des Sicherheitsrates und der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen zur Friedenskonsolidierung

Pflichten des Sicherheitsrates und der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen zur Friedenskonsolidierung von Jakob,  Heike
Der Sicherheitsrat der VN nimmt sich der Friedenskonsolidierung an, um den Rückfall in einen Konfl ikt zu verhindern, d. h. er fördert Frieden im Sinne eines positiven Friedensbegriffs. Aus rechtlicher Perspektive ist zu klären, ob allein moralische Verpflichtungen und politischer Wille zu dieser Verantwortungsübernahme führen oder ob sich die Tendenz einer entsprechenden Rechtspflicht herauskristallisiert.°°Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob es dem Sicherheitsrat und den VN-Mitgliedstaaten erlaubt ist, die Bitte der Regierung eines betroffenen Staates um Hilfe bei der Friedenskonsolidierung in einer Situation abzulehnen, in der der Sicherheitsrat zuvor ein militärisches Engagement nach Kapitel VII VN-Charta°°erlaubt hat.°°Zunächst wird der Hintergrund der Friedenskonsolidierung der VN erörtert und der Handlungsrahmen des Sicherheitsrates und der Mitgliedstaaten innerhalb des Sicherheitsrates skizziert. Anschließend werden die Berechtigung zur Erteilung eines friedenskonsolidierenden Mandates sowie die Verpflichtung dazu°°behandelt. Abschließend folgen das die Kernfrage der Arbeit verneinende Ergebnis der Untersuchung und ein Ausblick.°°
Aktualisiert: 2023-03-21
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Post-Conflict Peacebuilding durch die Vereinten Nationen

Post-Conflict Peacebuilding durch die Vereinten Nationen von Weidemann,  Annika
Welche Rolle spielt die im Jahre 2005 gegründete Peacebuilding Commission der Vereinten Nationen im Post-Conflict Peacebuilding? Kann sie den hohen an sie gestellten Anforderungen gerecht werden? Die Autorin beschäftigt sich mit der Frage, ob durch die Gründung der Peacebuilding Commission die «Peacebuilding Lücke» im System der Vereinten Nationen geschlossen werden konnte. Hierzu analysiert sie die Entstehungsgeschichte der Peacebuilding Commission und die Gründungsresolutionen für die neue Kommission. Sie erörtert auch die ersten von der Kommission bearbeiteten Fälle und stellt die Tätigkeit der Peacebuilding Commission in den historischen und politischen Kontext des Post-Conflict Peacebuildings durch die Vereinten Nationen. Die gewählte Herangehensweise ist interdisziplinär und verbindet Rechtswissenschaften mit politikwissenschaftlichen und geschichtswissenschaftlichen Aspekten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Machtteilung nach Bürgerkriegen

Machtteilung nach Bürgerkriegen von Gromes,  Thorsten
Machtteilung zählt zu den wichtigsten Instrumenten der Konfliktbearbeitung: Nach gut jedem zweiten Bürgerkrieg, der zwischen 1990 und 2009 endete, teilten sich die Konfliktparteien die Macht. Thorsten Gromes skizziert, wann solche machtteilenden Arrangements nach Bürgerkriegen entstanden. Der Report geht zudem der Frage nach, unter welchen Bedingungen die Machtteilung mit einem stabilen Frieden einherging und wann ein Rückfall in den Bürgerkrieg folgte. Die Befunde sprechen mehr für die Verfechter von Machtteilung als für deren Gegner. Dr. Thorsten Gromes ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Programmbereich „Herrschaft und gesellschaftlicher Frieden“. Schwerpunkte seiner Forschung sind unter anderem innerstaatliche Friedensprozesse.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Kultur und Außenpolitik

Kultur und Außenpolitik von Maaß,  Kurt-Jürgen
„Soft Power“ ist in einem Jahrzehnt zu einem Schlüsselwort der Außenpolitik geworden. Von den USA über die Länder der EU und die Russische Föderation bis hin nach Ostasien ist die wissenschaftliche und politikbegleitende Literatur zu diesem Thema kaum mehr überschaubar. Ein britischer Think Tank hat sogar begonnen, ein „international ranking of soft power“ zu entwickeln – in dem Deutschland weltweit auf Platz 3 steht. Sprache, Kultur, Bildung, Entwicklung, Konfliktprävention, Systemtransfer, Medien – alle Teile leisten unverzichtbare Beiträge zur „Sanften Macht“ Deutschlands. Dieses nach wie vor einzigartige Handbuch, das in wenigen Jahren zum Standardwerk geworden ist, lässt 32 Wissenschaftler und Praktiker den Stand der Diskussion und die Entwicklung umfassend analysieren. Auch Konkurrenten wie China und Russland werden ausführlich behandelt. Neue Themen in dieser Auflage sind Public Diplomacy und Soft Power; Kultur und Entwicklung; Transformationsunterstützung. Vierzehn neue Autoren haben das Gesamtteam bei der intensiven Überarbeitung und Aktualisierung unterstützt. Ein Drittel der zitierten Literatur stammt aus den letzten fünf Jahren. Für Wissenschaft wie Praxis der Außenkulturpolitik ein unentbehrlicher Begleiter. Mit Beiträgen von: Ulrich Ammon | Verena Andrei | Claudia Auer | Ottilie Bälz | Gerd Ulrich Bauer | Gudrun Czekalla | Kurt Düwell | Martina Fischer | Sonja Grimm | Falk Hartig | Klaus Hüfner | Yoko Kawamura | Hanna Kiper | Sebastian Körber | Martin Löffelholz | Kurt-Jürgen Maaß | Verena Metze-Mangold | Kathrin Merkle | Swetlana W. Pogorelskaja | Volker Rittberger | Edda Rydzy | Mirjam Schneider | Traugott Schöfthaler | Frank Schumacher | Georg Schütte | Olaf Schwencke | Otto Singer | Alice Srugies | Theresa Moyo Stumptner | Peter Theiner | Katharina E. Thomas | Enzio Wetzel „In diesem Handbuch, das in wenigen Jahren zum Standardwerk geworden ist, analysieren 32 Wissenschaftler und Praktiker den Stand der Diskussion und die Entwicklung von Kultur und Außenpolitik, auch mit China und Russland.“ Markus Metz und Georg Seeßlen, Deutschlandfunk, 8. Mai 2022
Aktualisiert: 2023-04-04
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Demokratieförderung und Friedenskonsolidierung

Demokratieförderung und Friedenskonsolidierung von Reiber,  Tatjana
Zur Entstehung dieser Arbeit haben viele Menschen beigetragen. Danken möchte ich zuerst Prof. Dr. Michael Staack, der die Dissertation inhaltlich betreute. Er hat in meine Arbeit vertraut, mir Freiheiten für die Entwicklung eigener Ideen gelassen und Freiräume ermöglicht, ohne die der Endspurt zur Fertigstellung zu einem Langstreckenlauf ausgeartet wäre. Prof. Dr. Rainer Tetzlaff danke ich für die Erstellung des Zweitgutachtens. Für finanzielle Unterstützung zur Veröffe- lichung bin ich den Freunden und Förderern der Helmut-Schmidt-Universität/ Universität der Bundeswehr Hamburg e.V. und der Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften an der Helmut-Schmidt-Universität dankbar. Mein Dank geht ferner an die studentischen Mitarbeiter Alexander Besch und Inga Matthes, die Rechercheaufgaben übernommen und bei der Formatierung geholfen haben. Für praktische Tipps und Kontakte möchte ich Astrid Nissen danken, deren Ratschläge mir halfen, die Angst vor dem Feld in Schach zu halten. Sabine K- tenbach und Heidrun Zinecker haben mit ihrer Regionalexpertise dazu beiget- gen, die Feldforschung vorzubereiten bzw. Ergebnisse einzuordnen. Mein - sonderer Dank gilt allen Interviewpartnern für ihre Auskunftsbereitschaft und die vielen Anregungen, die sie mir gegeben haben. Namentlich nennen möchte ich hierbei Magdalene Reuter (†), die mich nicht nur sehr herzlich bei sich in G- temala-Stadt aufgenommen hat, sondern sich die Zeit nahm, mir unterschiedliche Seiten des Landes zu zeigen. Durch ihre Hilfe sind viele Kontakte zustande - kommen und in den Gesprächen mit ihr habe ich unendlich viel gelernt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Konsolidierung des Friedens durch Bildung?

Konsolidierung des Friedens durch Bildung? von Hamednaka,  Andeselassie
Eritrea und Äthiopien führten zwischen 1961 und 1991 einen erbitterten Krieg um Unabhängigkeit und Selbstbestimmungsrechte des eritreischen Volkes. Der Krieg ist zwar schon seit 21 Jahren beendet, Ressentiments, Grenzstreitigkeiten und militärische Konfrontationen sind aber geblieben. Die Friedenspädagogik steht hier - wie paradigmatisch für verwachsene Konfliktsituationen - vor der Frage, wie sie intervenieren kann. Diese interdisziplinäre Studie setzt ihre Intervention bei der Bildung an: Mittels Schulbuchanalysen und Experteninterviews (Eltern, Lehrer, Schuldirektoren und Ministerialbeamte) wird eine breitangelegte empirische Studie vorgestellt, die mit Hilfe politik- wie auch erziehungswissenschaftlicher Ansätze den Beitrag der Bildung für den Frieden herausarbeitet. So zeigt die Analyse, wie Wertevorstellungen und Ideologien bereits in der Konstruktion und Illustration von Schulbüchern ihre Verankerung finden und wie sich daraus friedenskonsolidierende und aufklärungspädagogische Imperative ableiten lassen. Das Beispiel Äthiopien-Eritrea zeigt eindrücklich, wie stigmatisierend Bildungsinstrumente gebraucht werden und wie langlebig ihre Politisierung ist. Damit zeichnet sich der Untersuchungsgegenstand besonders dafür aus, globale Konfliktmechanismen auf den Bildungsbereich zu projizieren und Lösungen vorzustellen, die einer produktiven Friedenspädagogik und damit letztlich der Völkerverständigung sowie Gemeinschaftsbildung dienlich ist.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der Beitrag von Wahrheitskommissionen zur Friedenskonsolidierung und dauerhaften Versöhnung

Der Beitrag von Wahrheitskommissionen zur Friedenskonsolidierung und dauerhaften Versöhnung von Bacher,  Georg
Das wohl bekannteste Beispiel einer Wahrheitskommission, die südafrikanische «Wahrheits- und Versöhnungskommission», wird in der Arbeit näher analysiert. Zentrale Frage ist, welchen Beitrag diese Kommission zur Friedenskonsolidierung und Konfliktbearbeitung in Südafrika leisten konnte? Es wird zunächst allgemein auf die Rolle von Wahrheitskommissionen in Friedens- und Übergangsprozessen eingegangen, wobei einige abgeschlossene Kommissionen näher betrachtet werden. Zur südafrikanischen «Wahrheits- und Versöhnungskommission» werden neben der Entstehung und dem Aufbau auch die öffentlichen Anhörungen der Kommission beschrieben und abschließend versucht, deren Bedeutung als Modell der Konfliktbearbeitung und ihre vielfältigen Beiträge zur Friedenskonsolidierung in Südafrika deutlich zu machen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Die Nachkriegsordnungen in Südosteuropa im regionalen und weltweiten Vergleich

Die Nachkriegsordnungen in Südosteuropa im regionalen und weltweiten Vergleich von Gromes,  Thorsten
Zwischen 1990 und 2009 endeten fast 50 Bürgerkriege weltweit. Doch in fast ¾ der Fälle kam es danach zu weiteren Kriegen oder bewaffneten Konflikten. Die Nachkriegsordnungen in Kroatien, Bosnien und Herzegowina und Kosovo erwiesen sich dagegen als stabiler. Thorsten Gromes bilanziert die drei südosteuropäischen Fälle und geht der Frage nach, welche Faktoren die Chance für einen dauerhaften Frieden begünstigten und welche sie reduzierten. Die identifizierten Kontextbedingungen werden mit quantitativen Studien zu Nachbürgerkriegsgesellschaften nach dem Zweiten Weltkrieg verglichen und können erste Hinweise darauf geben, welche Unterstützung oder welches Eingreifen der internationalen Gemeinschaft in Bürgerkriegsszenarien sinnvoll sein könnte.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Responsibility to Rebuild

Responsibility to Rebuild von Hümmrich-Welt,  Simon
In Staaten, die gerade einen bewaffneten Konflikt überstanden haben, ist das Risiko eines neuerlichen Gewaltausbruches meist hoch. Post-Konflikt-Staaten stellen daher nicht nur eine potentielle Bedrohung für deren Bevölkerung dar, sondern können auch den internationalen Frieden gefährden. Häufig versuchen deshalb andere Staaten oder die Vereinten Nationen diese Staaten mit friedenskonsolidierenden Maßnahmen zu unterstützen. Die 'Responsibility to Rebuild' ist ein Teilbereich des weiteren Konzeptes der 'Responsibility to Protect'. Sie fordert von der internationalen Gemeinschaft Unterstützung beim Wiederaufbau von Post-Konflikt-Staaten ein, um zukünftige Menschenrechtsverletzungen zu vermeiden. Simon Hümmrich-Welt untersucht den Anwendungsbereich der 'Responsibility to Rebuild' innerhalb des Schutzverantwortungskonzeptes, zeigt, inwieweit eine solche Wiederaufbauverantwortung bereits Teil des geltenden Völkerrechtes ist, und stellt Entwicklungsperspektiven der 'Responsibility to Rebuild' dar.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Von Krieg betroffene Kinder

Von Krieg betroffene Kinder von Fleischhauer,  Johanna
Die Arbeit untersucht empirisch die Entwicklung unter Kriegseinfluss herangewach-sener Kinder am Beispiel Eritreas. Sie verbindet politikwissenschaftliche Konzepte (post-conflict peacebuilding, Human Security) und traumapsychologische Theorien (Keilson, Becker). Es ist das Ziel, auf ein bei der Friedenskonsolidierung vernachläs-sigtes Dilemma hinzuweisen: Kinder sind psychisch in bewaffneten Konflikten be-sonders verwundbar, doch soll ihre Generation nach Kriegsende Verantwortung für Frieden und Entwicklung tragen.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Den Frieden abgewählt?

Den Frieden abgewählt? von Gromes,  Thorsten
Bei den letzten Wahlen in Bosnien und Herzegowina waren die Verluste der Sozialdemokratischen Partei SDP so hoch, dass auf den meisten Ebenen eine Regierungsbildung unter Ausschluss der nationalistischen Parteien nicht mehr möglich war. Obwohl sämtliche Parteien zunächst bekräftigt hatten, dass sie Bosnien und Herzegowina als einheitlichen Staat anerkennen, kochten in der heißen Phase des Wahlkampfs wiederholt nationalistische Themen hoch. Seit dem Abkommen von Dayton wird versucht, einen sich selbst tragenden Frieden zu etablieren. Wie bei anderen Missionen der Friedenskonsolidierung galt auch in Bosnien und Herzegowina die Demokratisierung als zentrale Aufgabe. Des Weiteren wird die Einrichtung von den Volksgruppen gemeinsamen Institutionen ebenso verfolgt wie die Einführung der Gewaltenteilung, der Rechtsstaatlichkeit und eines Gewaltmonopols, das alle Bürger gleichermaßen schützt. Thorsten Gromes untersucht, wie weit die Friedenskonsolidierung gediehen ist und was der Wahlausgang für sie bedeuten kann. Er stellt drei unterschiedliche Prognosen vor, denen eines gemeinsam ist: Externe Akteure, vor allem in Gestalt des Hohen Repräsentanten, spielen weiterhin eine Schlüsselrolle. Für sie ergeben sich eine Reihe von Handlungsempfehlungen aus der jetzigen Situation. Die wichtigste davon ist, das zivile und militärische Engagement weiterzuführen, um rechtzeitig Tendenzen entgegen zu wirken, die bereits erreichte Fortschritte der Friedenskonsolidierung wieder in Frage stellen oder zunichte machen können.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Friedensmissionen auf dem Prüfstand

Friedensmissionen auf dem Prüfstand von Ipsen,  Knut, Rittberger,  Volker, Tomuschat,  Christian
Die internationalen Einsätze zur Friedenssicherung haben im letzten Jahrzehnt zugenommen und sich qualitativ stark verändert. Eindämmung, Beendigung und Nachsorge lokaler sowie regionaler Konflikte, vor allem in Afrika und Asien, scheinen mehr und mehr die Unterstützung Deutschlands und der EU zu erfordern. Allerdings verfügen die Akteure bislang über kein schlüssiges Konzept zur Bewältigung der neuen Herausforderungen. Welche Aufgaben haben Deutschland und die EU in der internationalen Konflikt- und Gewaltprävention? Welche Rolle nehmen sie dabei ein? In dieser Ausgabe der Friedens-Warte zeigen praxiserfahrenen Autorinnen und Autoren Versäumnisse und Fehler bisheriger Einsätze auf und diskutieren Handlungsoptionen zur weiteren Konfliktbearbeitung.
Aktualisiert: 2022-01-07
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Zwischen Zumutung und Versprechen

Zwischen Zumutung und Versprechen von Gromes,  Thorsten
Demokratisierung in ethnisch gespaltenen Nachbürgerkriegsgesellschaften ist meist ein mühsames Unterfangen. Dagegen kommt der makedonische Friedensprozess einer Erfolgsgeschichte gleich. Nach den Kämpfen 2001 gelang es, den im Friedensschluss geforderten Umbau der staatlichen Institutionen voranzubringen, und die Führung der aufgelösten albanischen Nationalen Befreiungsarmee UÇK ging in eine neue albanische Partei über. Vorliegender Report legt dar, warum Makedonien dennoch nicht als Modell für andere Nachbürgerkriegsgesellschaften taugt und benennt die Mängel und Destabilisierungspotenziale in der jungen Demokratie.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Kriegsursachen und Friedensbedingungen in Guatemala

Kriegsursachen und Friedensbedingungen in Guatemala von Molkentin,  Gudrun
Im Dezember 1996 wurde durch Verhandlungen zwischen den Kriegsgegnern der 36 Jahre dauernde Bürgerkrieg in Guatemala formal beendet. Jedoch war die Mehrheit der Bevölkerung aus dem Prozess der Friedensfindung ausgeschlossen, weshalb sich relevante Akteure die Umsetzung der Friedensvereinbarungen nicht zu Eigen gemacht haben. Gewalt und Lynchjustiz prägen die Nachkriegszeit. Die Autorin erarbeitet in einer prozess-soziologischen Untersuchung die historische Entstehung und kriegsbedingte Verfestigung traditioneller Verhaltensmuster der Akteure. Denn fehlende Allianzenbildung und rassistische Diskriminierung gegenüber den Indígenas haben bisherige Modernisierungsversuche der Gesellschaft und die Nationenbildung scheitern lassen. Dadurch war die Geschichte Guatemalas eine Geschichte der ständig steigenden Gewalt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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