Mit den Nervendrucktechniken werden dem Betroffenen zunächst mitunter starke Schmerzen zugefügt. Eine tiefgehende rechtliche Bewertung von Schmerzen als Maßnahme der Polizei ist bisher nicht geschehen, obwohl solche Techniken in der Bundesrepublik verbreitet genutzt werden. Diese Arbeit befasst sich zunächst mit den rechtstatsächlichen Problemen und den divergenten Auffassungen der Länder zu den Nervendrucktechniken, welche mittels Interviews erfasst wurden und in der Arbeit dargestellt werden. Sie untersucht den Unmittelbaren Zwang als mutmaßliche Rechtsgrundlage, prüft die Vereinbarkeit mit Grund- und Menschenrechten, insbesondere dem Folterverbot, und beleuchtet die Verhältnismäßigkeit solcher Techniken.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Mit den Nervendrucktechniken werden dem Betroffenen zunächst mitunter starke Schmerzen zugefügt. Eine tiefgehende rechtliche Bewertung von Schmerzen als Maßnahme der Polizei ist bisher nicht geschehen, obwohl solche Techniken in der Bundesrepublik verbreitet genutzt werden. Diese Arbeit befasst sich zunächst mit den rechtstatsächlichen Problemen und den divergenten Auffassungen der Länder zu den Nervendrucktechniken, welche mittels Interviews erfasst wurden und in der Arbeit dargestellt werden. Sie untersucht den Unmittelbaren Zwang als mutmaßliche Rechtsgrundlage, prüft die Vereinbarkeit mit Grund- und Menschenrechten, insbesondere dem Folterverbot, und beleuchtet die Verhältnismäßigkeit solcher Techniken.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Mit den Nervendrucktechniken werden dem Betroffenen zunächst mitunter starke Schmerzen zugefügt. Eine tiefgehende rechtliche Bewertung von Schmerzen als Maßnahme der Polizei ist bisher nicht geschehen, obwohl solche Techniken in der Bundesrepublik verbreitet genutzt werden. Diese Arbeit befasst sich zunächst mit den rechtstatsächlichen Problemen und den divergenten Auffassungen der Länder zu den Nervendrucktechniken, welche mittels Interviews erfasst wurden und in der Arbeit dargestellt werden. Sie untersucht den Unmittelbaren Zwang als mutmaßliche Rechtsgrundlage, prüft die Vereinbarkeit mit Grund- und Menschenrechten, insbesondere dem Folterverbot, und beleuchtet die Verhältnismäßigkeit solcher Techniken.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Mit den Nervendrucktechniken werden dem Betroffenen zunächst mitunter starke Schmerzen zugefügt. Eine tiefgehende rechtliche Bewertung von Schmerzen als Maßnahme der Polizei ist bisher nicht geschehen, obwohl solche Techniken in der Bundesrepublik verbreitet genutzt werden. Diese Arbeit befasst sich zunächst mit den rechtstatsächlichen Problemen und den divergenten Auffassungen der Länder zu den Nervendrucktechniken, welche mittels Interviews erfasst wurden und in der Arbeit dargestellt werden. Sie untersucht den Unmittelbaren Zwang als mutmaßliche Rechtsgrundlage, prüft die Vereinbarkeit mit Grund- und Menschenrechten, insbesondere dem Folterverbot, und beleuchtet die Verhältnismäßigkeit solcher Techniken.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Das vorliegende Heft 14 der Reihe Studien zu Grund- und Menschenrechten enthält die bisher umfassendste und intensivste Darstellung, rechtliche Analyse und Bewertung des Falles Khaled el-Masri. (aus dem Vorwort)
Aktualisiert: 2023-06-06
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Das vorliegende Heft 13 der Reihe Studien zu Grund- und Menschenrechten enthält die überarbeitete Fassung einer Arbeit, die der Autor im Jahr 2005 für das Deutsche Institut für Menschenrechte erstellt hat. Im Vordergrund stand dabei die Frage, inwiefern das Verhältnis zwischen Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht geklärt ist oder ob es noch weiteren Klärungsbedarf hierzu gibt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass das Verhältnis im Einzelnen und viele der damit zusammenhängenden Fragen weiterhin kontrovers diskutiert werden und ein Abschluss dieser Diskussion derzeit nicht absehbar ist. Die Studie fasst die Hauptproblemfelder des Verhältnisses dieser beiden Rechtsgebiete, einschließlich der Frage der exterritorialen Geltung von Menschenrechtsverträgen, in sehr gelungener Weise zusammen und weist auf weitere wichtige Fragen hin. Wir freuen uns, dass es möglich ist, diese wichtige Studie in der Schriftenreihe des MenschenRechtsZentrums der Universität Potsdam, an dem der Verfasser derzeit tätig ist, publizieren zu können.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Mit den Nervendrucktechniken werden dem Betroffenen zunächst mitunter starke Schmerzen zugefügt. Eine tiefgehende rechtliche Bewertung von Schmerzen als Maßnahme der Polizei ist bisher nicht geschehen, obwohl solche Techniken in der Bundesrepublik verbreitet genutzt werden. Diese Arbeit befasst sich zunächst mit den rechtstatsächlichen Problemen und den divergenten Auffassungen der Länder zu den Nervendrucktechniken, welche mittels Interviews erfasst wurden und in der Arbeit dargestellt werden. Sie untersucht den Unmittelbaren Zwang als mutmaßliche Rechtsgrundlage, prüft die Vereinbarkeit mit Grund- und Menschenrechten, insbesondere dem Folterverbot, und beleuchtet die Verhältnismäßigkeit solcher Techniken.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Die zwangsweise Vergabe von Brechmittel zur Beweisgewinnung im Strafprozess war lange Zeit in Literatur und Rechtsprechung umstritten. Erst der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte in seinem Urteil aus dem Jahre 2006 schließlich klar, dass die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln rechtswidrig ist.
Vor dem Hintergrund zweier Todesfälle im Zusammenhang mit derartigen Zwangsmaßnahmen ist Gegenstand der Arbeit eine Darstellung der Rechtsprechung und der Literatur sowie die Prüfung der Frage, ob nicht bereits nach deutschen Recht die zwangsweise Brechmittelvergabe unzulässig ist. Maßstab dafür sind die StPO (insbes. § 81a StPO) und die die Grundrechte. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass sowohl das einfache Recht als auch das Verfassungsrecht Brechmitteleinsätze untersagen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Mit den Nervendrucktechniken werden dem Betroffenen zunächst mitunter starke Schmerzen zugefügt. Eine tiefgehende rechtliche Bewertung von Schmerzen als Maßnahme der Polizei ist bisher nicht geschehen, obwohl solche Techniken in der Bundesrepublik verbreitet genutzt werden. Diese Arbeit befasst sich zunächst mit den rechtstatsächlichen Problemen und den divergenten Auffassungen der Länder zu den Nervendrucktechniken, welche mittels Interviews erfasst wurden und in der Arbeit dargestellt werden. Sie untersucht den Unmittelbaren Zwang als mutmaßliche Rechtsgrundlage, prüft die Vereinbarkeit mit Grund- und Menschenrechten, insbesondere dem Folterverbot, und beleuchtet die Verhältnismäßigkeit solcher Techniken.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Mit den Nervendrucktechniken werden dem Betroffenen zunächst mitunter starke Schmerzen zugefügt. Eine tiefgehende rechtliche Bewertung von Schmerzen als Maßnahme der Polizei ist bisher nicht geschehen, obwohl solche Techniken in der Bundesrepublik verbreitet genutzt werden. Diese Arbeit befasst sich zunächst mit den rechtstatsächlichen Problemen und den divergenten Auffassungen der Länder zu den Nervendrucktechniken, welche mittels Interviews erfasst wurden und in der Arbeit dargestellt werden. Sie untersucht den Unmittelbaren Zwang als mutmaßliche Rechtsgrundlage, prüft die Vereinbarkeit mit Grund- und Menschenrechten, insbesondere dem Folterverbot, und beleuchtet die Verhältnismäßigkeit solcher Techniken.
Aktualisiert: 2023-04-14
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Die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) garantierten Menschenrechte begründen neben den Grundrechten der nationalen Verfassungen zentrale Rechte des Einzelnen gegenüber der Staatsgewalt. Bisweilen geht der europäische Menschenrechtsschutz gar über die Gewährleistungen der nationalstaatlichen Verfassungen hinaus. Zudem beeinflusst der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zunehmend die Rechtsprechung der nationalen Verfassungsgerichte. Damit ist die EMRK eine wichtige Rechtsquelle für den Grundrechtsschutz, den es gegenüber staatlichem Handeln stets zu berücksichtigen gilt.
Das Lehrbuch stellt das Recht der EMRK und ihre praktische Anwendung durch den EGMR fundiert und zugleich anschaulich dar. Dabei
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Handbuch zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) bietet eine umfassende Darstellung der EMRK einschließlich der Protokolle und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Aus einer Hand erlaubt das Werk einen schnellen ersten Zugriff auf die wesentlichen Aspekte des europäischen Menschenrechtsschutzes. Integriert sind zahlreiche Übersichten zu den Grundsätzen der Straßburger Rechtsprechung.
Pünktlich zum 70-jährigen Bestehen der EMRK erscheint die 3. Auflage. Sie wurde komplett überarbeitet und ist auf dem Stand vom 29. Februar 2020. Aufgearbeitet werden alle bis dahin für die Darstellung der EMRK relevanten Entscheidungen des EGMR.
Professor Villiger war neun Jahre Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, davon drei Jahre als Sektionspräsident.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-03-14
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Dieses Buch ist eine Open-Access-Publikation unter einer CC BY 4.0 Lizenz.
Subsidiarität ist zu einem Schlüsselbegriff des Diskurses um die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) geworden. Neben seiner vielbeachteten materiell-rechtlichen Funktion kommt dem Begriff auch eine verfahrensrechtliche Tragweite zu. Das vorliegende Buch widmet sich dieser prozessualen Dimension des Subsidiaritätsprinzips und beleuchtet das Verhältnis von nationalen Gerichten und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Blick auf die Tatsachenfeststellung. Konkret geht es einerseits um die Frage, wie der EGMR mit Tatsachen umgehen soll, die erst nach Abschluss des nationalen Verfahrens entstanden sind oder vor dem EGMR neu vorgebracht werden (echte und unechte Noven). Anderseits ist aufzuzeigen, ob und unter welchen Umständen der EGMR von den Tatsachenfeststellungen der nationalen Gerichte abweichen darf.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Dieses Buch ist eine Open-Access-Publikation unter einer CC BY 4.0 Lizenz.
Subsidiarität ist zu einem Schlüsselbegriff des Diskurses um die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) geworden. Neben seiner vielbeachteten materiell-rechtlichen Funktion kommt dem Begriff auch eine verfahrensrechtliche Tragweite zu. Das vorliegende Buch widmet sich dieser prozessualen Dimension des Subsidiaritätsprinzips und beleuchtet das Verhältnis von nationalen Gerichten und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Blick auf die Tatsachenfeststellung. Konkret geht es einerseits um die Frage, wie der EGMR mit Tatsachen umgehen soll, die erst nach Abschluss des nationalen Verfahrens entstanden sind oder vor dem EGMR neu vorgebracht werden (echte und unechte Noven). Anderseits ist aufzuzeigen, ob und unter welchen Umständen der EGMR von den Tatsachenfeststellungen der nationalen Gerichte abweichen darf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Islam und Menschenrechte sind vereinbar. Koran und Sunna zeigen Verbindungen und Kompatibilitäten. Ein Vergleich der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte mit den islamischen Primärquellen unterstreicht diese deutliche Vereinbarkeit, die die Autoren aus einer sachlich-kritischen islamischen Binnenperspektive herausarbeiten.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Ausschuss zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe ist einer der einflussreichsten Ausschüsse des Europarates. Seit seiner Einsetzung im Jahre 1989 besuchen Spezialisten des Ausschusses Haftorte einschließlich Polizeistationen, Justizvollzugsanstalten und psychiatrische Krankenhäuser in ganz Europa zur Überprüfung der Behandlung der Häftlinge sowie der Haftbedingungen. Das Buch bietet einen beeindruckenden Einblick in die in der Öffentlichkeit bislang wenig bekannte Arbeit des Ausschusses sowie eine aktuelle Zusammenstellung der von ihm entwickelten Standards. Es wendet sich insbesondere an Mitarbeiter von NGO's, Juristen und Beamte (Polizeibeamte, Strafvollzugsbeamte, Einwanderungsbehörden, psychiatrische Krankenhäuser).
Aktualisiert: 2023-04-04
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Vor dem Hintergrund, dass Folter über 2500 Jahre hinweg bis in die Neuzeit hinein fester und legitimer Bestandteil des judiziellen Verfahrens war, gilt das Verbot der Folter als eine wesentliche Errungenschaft des modernen verfassungs- und völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes. Obwohl das Verbot sowohl auf universaler und regionaler Völkerrechtsebene als auch im nationalen Recht einen hervorragenden Stellenwert einnimmt, wird es in der Praxis immer wieder verletzt und in Zweifel gezogen, da vereinzelt die Meinung besteht, sie sei zum Gewinn wichtiger Informationen geeignet. So ist die Diskrepanz zwischen völkerrechtlichem Verbot und staatlicher Praxis bei keinem anderen Menschenrechtsverbrechen so eklatant wie im Fall der Folter. In einem Augenblick, in dem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine Beschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen Verletzung des Folterverbots annimmt und die Bundesrepublik sich dem Vorwurf ausgesetzt sieht, die behauptete Folterpraxis verbündeter Staaten zu tolerieren, ist eine juristische Untersuchung zu der Frage, wo das Folterverbot heute im internationalen und nationalen Recht steht, von herausragender Bedeutung. Daneben trägt die zu vernehmende Diskussion über eine Relativierung des Folterverbots die Gefahr in sich, das Verbot zu Gunsten vermeintlicher Sicherheit aufzuweichen. Im Bereich des internationalen und nationalen Menschenrechtsschutzes gibt es gegenwärtig kaum ein Thema, das brisanter ist als das Verbot der Folter. Der Verfasser untersucht den Inhalt und die Durchsetzungsinstrumente des Folterverbots im internationalen und nationalen Rechtsraum. Dabei betrifft die zentrale Frage den Charakter des Verbots und die Möglichkeit einer Rechtfertigung von Folter in Ausnahmesituationen. Die Untersuchung schließt mit einer Fall-Studie zu den Geschehnissen im irakischen Abu Ghraib- Gefängnis im Jahre 2003.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Menschenrechte und Terrorismus
Martin Scheinin (Abo Akademie, Finnland):
Terrorism and Human Rights
George Andreopoulos (Center for International Human Rights, New York University):
The Human Rights/Humanitarian Famework in the Age of Terror
Walter Reese-Schäfer (Universität Göttingen):
Sicherheit, Freiheit und Terrorismus
Hauke Brunkhorst (Universität Flensburg):
Vorrang der Sicherheit? Eine Replik auf Walter Reese-Schäfers Plädoyer für einen aggressiven Neo-Etatismus
Manfred Nowak (Universität Wien):
Die Aushöhlung des Folterverbots im Kampf gegen den Terrorismus
Georg Lohmann (Universität Madgeburg):
Das Menschenrecht, nicht gefoltert zu werden, und die Grenzen des Rechtsstaates
Hintergrund
Abdullahi A. An-Na'im (Emory University, Atlanta):
Die kulturelle Vermittlung der Menschenrechte
Constanze Schimmel (University of Nottingham):
Der Einsatz privater Militärunternehmen – völkerrechtliche Einordnung, Regulierung und Verantwortlichkeiten
Forum
"Kein Menschenrechtsrabatt in der Terrorismusbekämpfung".
Ein Gespräch mit Günter Nooke, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung im Auswärtigen Amt
Das Paradox der Menschenrechte und die mangelnde Sensibilität im Umgang mit der Vergangenheit in Peu
Ein Gespräch mit Miguel Giusti, Professor für Philosophie in Lima
Tour d’ Horizon
Michael Krennerich (Nürnberger Menschenrechtszentrum):
Von der Menschenrechtspolitik hin zu einer Politik der Menschenrechte
Buchbesprechungen
http://www.zeitschriftfuermenschenrechte.de/
Aktualisiert: 2016-05-03
Autor:
Abdullahi A An-Na'im,
George Andreopoulos,
Hauke Brunkhorst,
Tessa Debus,
Regina Kreide,
Michael Krennerich,
Anja Mihr,
Manfred Nowak,
Walter Reese-Schäfer,
Martin Scheinin,
Constanze A Schimmel
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