DesignG

DesignG von Gerstein,  Hans Joachim, Zentek,  Sabine
Das Designrecht ist in seiner Anwendung von der Rechtsprechung geprägt und dabei nicht immer frei von Widersprüchen. Es erfordert ein tiefergehendes Verständnis der Entstehung und Nutzung von Gestaltungen, insbesondere wenn diese eine technische Funktion haben. Kritische Hinterfragungen und neue Argumentationslinien sind rar. Der neue Handkommentar Der HK-DesignG stößt in diese Lücke. Er geht den entscheidenden designrechtlichen Fragen unvoreingenommen auf den Grund. Er dreht argumentativ bildlich gesprochen jeden Stein um und kommt so zu neuen Argumenten, auch bei scheinbar ausjudizierten Themenstellungen. Mit seiner schutzfreudigen Ausrichtung löst er alltägliche Beratungsfragen ebenso wie hochkomplexe und auch unbekannte designrechtliche Sachverhalte – z.B. zum 3D-Druck oder zu künstlicher Intelligenz – rechtssicher. Seine Vorzüge kommentiert die designrechtlichen Vorschriften mit großer Detailtiefe (z.B. Schutzausschluss wegen technischer Bedingtheit, Schutzumfang im Vergleich zwischen deutscher und europäischer Rechtsprechung) hinterfragt begründungsstark Argumentationslinien (z.B. Kriterien der Musterdichte und des Abstandes vom vorbekannten Formenschatz) stellt bislang wenig beachtete Zusammenhänge her (z.B. Designs als Forschungsergebnisse von Hochschulen, Vergütungen von Designleistungen) vermittelt, soweit erforderlich, auch das technische Hintergrundwissen (z.B. 3D-Druck, Verständnis technischer Schutzrechte) Praxisnah Mit allen Unterschieden zur Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) Durchgängig: taktische Erwägungen, Abbildungen von Designs, Musterformulierungen und Checklisten Topaktuelle Schwerpunkte, z.B. Schutz von Designs als Geschäftsgeheimnisse, Künstliche Intelligenz, 3D-Druck Herausgeber- und Autorenschaft Herausgegeben wird das Werk von Rechtsanwältin und Dozentin Dr. Sabine Zentek und Patentanwalt Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., beide langjährig im Designrecht tätig. Autorinnen und Autoren: Julia Dönch, M.A., Rechtsanwältin, Düsseldorf | Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M., Universität Hannover | Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M., Rechtsanwalt, Hamburg | Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., Patentanwalt, Hannover | Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Hanna Karin Held, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln | Dr. Philipe Kutschke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Eva Maierski, Rechtsanwältin, Berlin | Charlotte Reimers, B.A., Rechtsanwältin, Hamburg | Dr. Elisabeth Stöve, Vorsitzende Richterin am LG Düsseldorf | Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Rechtsanwalt, Salzburg | Dr. Gabriel Wittmann, Rechtsanwalt, München | Dr. Sabine Zentek, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Urheberrecht und Medienrecht, Herdecke.
Aktualisiert: 2023-05-17
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AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz

AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz von Althaus,  Arndt, Hennicke,  Rüdiger, Hoene,  Verena, Runkel,  Kai
Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen. In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.
Aktualisiert: 2023-05-08
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AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz

AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz von Althaus,  Arndt, Hennicke,  Rüdiger, Hoene,  Verena, Runkel,  Kai
Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen. In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.
Aktualisiert: 2023-05-08
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DesignG

DesignG von Gerstein,  Hans Joachim, Zentek,  Sabine
Das Designrecht ist in seiner Anwendung von der Rechtsprechung geprägt und dabei nicht immer frei von Widersprüchen. Es erfordert ein tiefergehendes Verständnis der Entstehung und Nutzung von Gestaltungen, insbesondere wenn diese eine technische Funktion haben. Kritische Hinterfragungen und neue Argumentationslinien sind rar. Der neue Handkommentar Der HK-DesignG stößt in diese Lücke. Er geht den entscheidenden designrechtlichen Fragen unvoreingenommen auf den Grund. Er dreht argumentativ bildlich gesprochen jeden Stein um und kommt so zu neuen Argumenten, auch bei scheinbar ausjudizierten Themenstellungen. Mit seiner schutzfreudigen Ausrichtung löst er alltägliche Beratungsfragen ebenso wie hochkomplexe und auch unbekannte designrechtliche Sachverhalte – z.B. zum 3D-Druck oder zu künstlicher Intelligenz – rechtssicher. Seine Vorzüge kommentiert die designrechtlichen Vorschriften mit großer Detailtiefe (z.B. Schutzausschluss wegen technischer Bedingtheit, Schutzumfang im Vergleich zwischen deutscher und europäischer Rechtsprechung) hinterfragt begründungsstark Argumentationslinien (z.B. Kriterien der Musterdichte und des Abstandes vom vorbekannten Formenschatz) stellt bislang wenig beachtete Zusammenhänge her (z.B. Designs als Forschungsergebnisse von Hochschulen, Vergütungen von Designleistungen) vermittelt, soweit erforderlich, auch das technische Hintergrundwissen (z.B. 3D-Druck, Verständnis technischer Schutzrechte) Praxisnah Mit allen Unterschieden zur Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) Durchgängig: taktische Erwägungen, Abbildungen von Designs, Musterformulierungen und Checklisten Topaktuelle Schwerpunkte, z.B. Schutz von Designs als Geschäftsgeheimnisse, Künstliche Intelligenz, 3D-Druck Herausgeber- und Autorenschaft Herausgegeben wird das Werk von Rechtsanwältin und Dozentin Dr. Sabine Zentek und Patentanwalt Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., beide langjährig im Designrecht tätig. Autorinnen und Autoren: Julia Dönch, M.A., Rechtsanwältin, Düsseldorf | Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M., Universität Hannover | Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M., Rechtsanwalt, Hamburg | Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., Patentanwalt, Hannover | Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Hanna Karin Held, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln | Dr. Philipe Kutschke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Eva Maierski, Rechtsanwältin, Berlin | Charlotte Reimers, B.A., Rechtsanwältin, Hamburg | Dr. Elisabeth Stöve, Vorsitzende Richterin am LG Düsseldorf | Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Rechtsanwalt, Salzburg | Dr. Gabriel Wittmann, Rechtsanwalt, München | Dr. Sabine Zentek, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Urheberrecht und Medienrecht, Herdecke.
Aktualisiert: 2023-05-05
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Das Bauhandwerkerpfandrecht

Das Bauhandwerkerpfandrecht von Carbonara,  Antonio, Vetter,  Meinrad
Das vorliegende Werk beschäftigt sich aus Anwalts- und Richtersicht mit den zivilprozessualen Verfahrensabläufen rund um das Rechtsinstitut des Bauhandwerkerpfandrechts. Neben Zuständigkeits- und Sachlegitimationsfragen werden das superprovisorisches Massnahmeverfahren, das vorsorgliches Massnahmeverfahren sowie das Verfahren auf definitive Eintragung behandelt. Die beiden praxiserfahrenen Autoren beschäftigen sich weiter auch mit ausgewählten Konstellationen im Zusammenhang mit der gerichtlichen Anordnung des Bauhandwerkerpfandrechts. Das vorliegende Werk ist für die Praktikerinnen und Praktiker in den Gerichten und in der Anwaltschaft ein wertvoller Leitfaden zur gerichtlichen Anordnung des Bauhandwerkerpfandrechts.
Aktualisiert: 2023-02-23
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DesignG

DesignG von Gerstein,  Hans Joachim, Zentek,  Sabine
Das Designrecht ist in seiner Anwendung von der Rechtsprechung geprägt und dabei nicht immer frei von Widersprüchen. Es erfordert ein tiefergehendes Verständnis der Entstehung und Nutzung von Gestaltungen, insbesondere wenn diese eine technische Funktion haben. Kritische Hinterfragungen und neue Argumentationslinien sind rar. Der neue Handkommentar Der HK-DesignG stößt in diese Lücke. Er geht den entscheidenden designrechtlichen Fragen unvoreingenommen auf den Grund. Er dreht argumentativ bildlich gesprochen jeden Stein um und kommt so zu neuen Argumenten, auch bei scheinbar ausjudizierten Themenstellungen. Mit seiner schutzfreudigen Ausrichtung löst er alltägliche Beratungsfragen ebenso wie hochkomplexe und auch unbekannte designrechtliche Sachverhalte – z.B. zum 3D-Druck oder zu künstlicher Intelligenz – rechtssicher. Seine Vorzüge kommentiert die designrechtlichen Vorschriften mit großer Detailtiefe (z.B. Schutzausschluss wegen technischer Bedingtheit, Schutzumfang im Vergleich zwischen deutscher und europäischer Rechtsprechung) hinterfragt begründungsstark Argumentationslinien (z.B. Kriterien der Musterdichte und des Abstandes vom vorbekannten Formenschatz) stellt bislang wenig beachtete Zusammenhänge her (z.B. Designs als Forschungsergebnisse von Hochschulen, Vergütungen von Designleistungen) vermittelt, soweit erforderlich, auch das technische Hintergrundwissen (z.B. 3D-Druck, Verständnis technischer Schutzrechte) Praxisnah Mit allen Unterschieden zur Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) Durchgängig: taktische Erwägungen, Abbildungen von Designs, Musterformulierungen und Checklisten Topaktuelle Schwerpunkte, z.B. Schutz von Designs als Geschäftsgeheimnisse, Künstliche Intelligenz, 3D-Druck Herausgeber- und Autorenschaft Herausgegeben wird das Werk von Rechtsanwältin und Dozentin Dr. Sabine Zentek und Patentanwalt Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., beide langjährig im Designrecht tätig. Autorinnen und Autoren: Julia Dönch, M.A., Rechtsanwältin, Düsseldorf | Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M., Universität Hannover | Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M., Rechtsanwalt, Hamburg | Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., Patentanwalt, Hannover | Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Hanna Karin Held, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln | Dr. Philipe Kutschke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Eva Maierski, Rechtsanwältin, Berlin | Charlotte Reimers, B.A., Rechtsanwältin, Hamburg | Dr. Elisabeth Stöve, Vorsitzende Richterin am LG Düsseldorf | Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Rechtsanwalt, Salzburg | Dr. Gabriel Wittmann, Rechtsanwalt, München | Dr. Sabine Zentek, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Urheberrecht und Medienrecht, Herdecke.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Praxiskommentar zur Handelsregisterverordnung (PrintPlu§)

Praxiskommentar zur Handelsregisterverordnung (PrintPlu§) von Gwelessiani,  Michael, Meisterhans,  Clemens
Die Handelsregisterverordnung ist die wichtigste rechtliche Leitplanke für die Umsetzung des schweizerischen Wirtschaftsrechts. Checklistenartig hält sie die Voraussetzungen und Verfahren für Eintragungen ins Handelsregister fest. Die aktualisierte und praxisorientierte Kommentierung dieser Verordnung gibt Antworten auf die Fragen der Praxis. Die Rechtsanwendenden erhalten zudem mit Musterdokumenten und Checklisten ein wertvolles Arbeitsinstrument. Autoren: Dr. iur. Clemens Meisterhans lic. iur. Michael Gwelessiani
Aktualisiert: 2021-09-09
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AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz

AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz von Althaus,  Arndt, Hennicke,  Rüdiger, Hoene,  Verena, Runkel,  Kai
Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen. In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.
Aktualisiert: 2023-02-08
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AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz

AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz von Althaus,  Arndt, Hennicke,  Rüdiger, Hoene,  Verena, Runkel,  Kai
Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen. In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.
Aktualisiert: 2023-02-08
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Gebrauchsmustergesetz

Gebrauchsmustergesetz von Braitmayer,  Sven-Erik, Bühring,  Manfred, Haberl,  Andreas
Die 9. Auflage bringt den bewährten Taschenkommentar wieder auf den aktuellen Stand. Der Kommentar besticht durch seine ausführliche Kommentierung zum amtlichen Gebrauchsmusteranmeldeverfahren Löschungsverfahren. Er fokussiert erstmals das Gebrauchsmusterverletzungsverfahren aus Sicht der anwaltlichen Praxis, das in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen hat. Neu: Ausführliche Kommentierung zum Gebrauchsmusterverletzungsverfahren
Aktualisiert: 2020-12-31
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AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz

AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz von Althaus,  Arndt, Hennicke,  Rüdiger, Hoene,  LL.M.,  Verena, Runkel,  Kai
Änderungen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs insbesondere zu Streitgegenstand und Antragsfassung (TÜV-Rechtsprechung), Störerhaftung, rechtsmissbräuchliche Abmahnung und -kostenerstattung, Domain-Freigabeansprüchen sowie die geänderte Amtspraxis des DPMA im Markeneintragungsverfahren machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz zwingend erforderlich. In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt: - Wettbewerbsrecht - Kennzeichenrecht - Urheberrecht - Presserecht - Internetrecht. Bis zur 4. Auflage ist der Titel erschienen bei Deutscher AnwaltVerlag.
Aktualisiert: 2021-10-01
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Praxiskommentar zur Handelsregisterverordnung

Praxiskommentar zur Handelsregisterverordnung von Gwelessiani,  Michael
Die Handelsregisterverordnung ist die wichtigste rechtliche Leitplanke für die Umsetzung des schweizerischen Wirtschaftsrechts. Checklistenartig hält sie die Voraussetzungen und Verfahren für Eintragungen ins Handelsregister fest. Die aktualisierte und praxisorientierte Kommentierung dieser Verordnung gibt Antworten auf die Fragen der Praxis. Die Rechtsanwendenden erhalten zudem mit Musterdokumenten und Checklisten ein wertvolles Arbeitsinstrument.
Aktualisiert: 2021-05-31
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Materiell-rechtliche Prüfungspflichten im Eintragungsverfahren nach der Grundbuchordnung

Materiell-rechtliche Prüfungspflichten im Eintragungsverfahren nach der Grundbuchordnung von Ruehl,  Wolfgang
Das Eintragungsverfahren nach der Grundbuchordnung wird im wesentlichen durch das formelle und das materielle Konsensprinzip bestimmt. Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit daneben eine Pflicht des Grundbuchamtes zur Wahrung der Richtigkeit des Grundbuches (sogenanntes Legalitätsprinzip) anzuerkennen ist. Dabei kommt auch der Frage, ob das Grundbuchamt beim gutgläubigen Erwerb vom Nichtberechtigten mitzuwirken hat, Bedeutung zu.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die konstitutive Handelsregistereintragung

Die konstitutive Handelsregistereintragung von Tchoumbou Bocheng,  Germain
Das Buch bietet einen Rechtsvergleich zwischen dem deutschen und französischen Recht mit historisch gewachsenen Unterschieden, aber der verbindenden Klammer des Europarechts, und dem Recht von Kamerun das zwar der französischen Tradition verbunden ist, aber im Zuge von supranational-afrikanischen Bestrebungen seine eigene Wege geht. Die konstitutive Handelsregistereintragung ist überall bekannt, hat aber unterschiedliche Anwendungsbereiche, Voraussetzungen und Folgen. Die angestrebte Rechtssicherheit und die Leichtigkeit des Verfahrens stehen in einem Spannungsverhältnis. Die Bedeutung der konstitutiven Eintragung wurde erneut in Erinnerung gerufen durch die Diskussion über den Vorschlag der EU-Kommission zur "societas unius personae"(SUP), die ohne vorbeugende Rechtmäßigkeitskontrolle gegründet werden können soll. Die Tauglichkeit der konstitutiven Eintragung ist abhängig von ihrer Zuverlässigkeit, diese wiederum vom Eintragungs- und ggf. vorgeschalteten Verfahren. Mittelbar bestehen Wirkungen hinsichtlich Korruptions- und Geldwäschebekämpfung sowie der behördlichen Erfassung von Unternehmen allgemein. Solche Verfahren kosten Zeit und Geld. Gründungskosten sind aber nicht nur Last für die Gründer, sondern Investition in Rechtssicherheit und wirtschaftliche Infrastruktur. Niedrige Registerstandards führen zu Kosten für die Unternehmen bei einzelnen Transaktionen. Dies ist der Hintergrund für die Untersuchung der unterschiedlichen Verfahren und Funktionen der konstitutiven Registereintragung in Frankreich, Deutschland und Kamerun.
Aktualisiert: 2021-12-03
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AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz

AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz von Althaus,  Arndt, Hennicke,  Rüdiger, Hoene,  LL.M.,  Verena, Runkel,  Kai
Änderungen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs insbesondere zu Streitgegenstand und Antragsfassung (TÜV-Rechtsprechung), Störerhaftung, rechtsmissbräuchliche Abmahnung und -kostenerstattung, Domain-Freigabeansprüchen sowie die geänderte Amtspraxis des DPMA im Markeneintragungsverfahren machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz zwingend erforderlich. In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt: - Wettbewerbsrecht - Kennzeichenrecht - Urheberrecht - Presserecht - Internetrecht. Bis zur 4. Auflage ist der Titel erschienen bei Deutscher AnwaltVerlag.
Aktualisiert: 2020-08-03
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Die grundbuchrechtliche Prüfungskompetenz des Rechtspflegers bei notariell beurkundeten Rechtsgeschäften

Die grundbuchrechtliche Prüfungskompetenz des Rechtspflegers bei notariell beurkundeten Rechtsgeschäften von Peykan,  Fariba
Die Begründung von Rechten an Grundstücken setzt eine Eintragung in das Grundbuch voraus. Der Umfang von Prüfungsrecht und Prüfungspflicht des für die Eintragung zuständigen Rechtspflegers beim Grundbuchamt ist angesichts der gegenläufigen Interessen an der materiellen Richtigkeit des Grundbuchs einerseits und der Schnelligkeit und Leichtigkeit des Grundstücksverkehrs andererseits ein dauerhaft umstrittenes Thema. In vielen Fällen liegen dem Eintragungsantrag notarielle Urkunden zugrunde. Es wird insbesondere die Frage erörtert, inwieweit sich die Beurkundungstätigkeit durch den Notar im Vorfeld der Grundbucheintragung auf den Prüfungsumfang des Rechtspflegers im Eintragungsverfahren auswirkt. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das Beurkundungs- und das Eintragungsverfahren eine Einheit darstellen, in der die Sicherstellung der Wirksamkeit der zugrunde liegenden Rechtsgeschäfte dem Beurkundungsverfahren vorbehalten ist. Für eine Prüfung im Eintragungsverfahren bleibt somit nur im Rahmen der streng formalisierten gesetzlichen Eintragungsvoraussetzungen Raum.
Aktualisiert: 2020-12-04
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