Online Plattformen mit Bezahlmöglichkeit, Online Lieferdienste, Gutscheinkarten – das sind moderne Formen des Handels. Der Gesetzgeber und die Verwaltung haben auf diese neuen Erscheinungsformen des Bezahlens reagiert und eine Vielzahl von Geschäftsmodellen unter ihre Aufsicht gestellt. Gesetzesänderungen haben dazu geführt, dass viele Unternehmen aus dem Nichtfinanzsektor Dienstleistungen anbieten, für deren Erbringung eigentlich eine Erlaubnis bei der BaFin beantragt werden müsste.
Die Autoren bieten mit dem vorliegenden Werk eine wichtige Hilfestellung für den Umgang mit den wesentlichen Parametern des Aufsichtsrechts für Zahlungsdienstleister und ermöglichen eine konkrete Einordnung von Geschäftsmodellen.
Aktualisiert: 2022-09-30
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Das Thema Kryptowerte ist von aktueller Relevanz, wie die Vielzahl der Regelungsvorschläge auf nationaler und europäischer Ebene zeigen.
Geldwäscheprävention für Unternehmen, Bank- und Finanzdienstleistungsinstitute ist dabei ein essentieller Teil der gesamten Compliance. Das Geldwäschegesetz, als Schnittstelle zwischen dem Strafrecht und Gefahrenabwehrrecht, sieht dazu einen Pflichtenkatalog für die sog. Verpflichteten vor, welcher Kern der Untersuchung ist. Aber auch für Nicht-Verpflichtete spielt der repressive Ansatz der Geldwäschebekämpfung eine große Rolle.
Diese Arbeit betrachtet zunächst die technischen Begrifflichkeiten, um diese dann finanzaufsichtsrechtlich einordnen und bewerten zu können. Außerdem wird das Phänomen der Geldwäsche sowie der strafrechtliche Ansatz der Geldwäschebekämpfung beleuchtet.
Abgeschlossen wird diese Arbeit mit möglichen Präventionsansätzen, Indikatoren sog. „Red flags“ für ein mögliches Geldwäscherisiko sowie ein möglichen Gesetzesentwurf für eine Sperrliste von inkriminierten Kryptowerten.
Aktualisiert: 2022-07-14
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Online Plattformen mit Bezahlmöglichkeit, Online Lieferdienste, Gutscheinkarten – das sind moderne Formen des Handels. Der Gesetzgeber und die Verwaltung haben auf diese neuen Erscheinungsformen des Bezahlens reagiert und eine Vielzahl von Geschäftsmodellen unter ihre Aufsicht gestellt. Gesetzesänderungen haben dazu geführt, dass viele Unternehmen aus dem Nichtfinanzsektor Dienstleistungen anbieten, für deren Erbringung eigentlich eine Erlaubnis bei der BaFin beantragt werden müsste.
Die Autoren bieten mit dem vorliegenden Werk eine wichtige Hilfestellung für den Umgang mit den wesentlichen Parametern des Aufsichtsrechts für Zahlungsdienstleister und ermöglichen eine konkrete Einordnung von Geschäftsmodellen.
Aktualisiert: 2022-08-31
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Aktualisiert: 2022-11-16
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Aktualisiert: 2021-12-28
Autor:
Markus Aigner,
Axel Anderl,
Christoph Brogyanyi,
Clemens Burian,
Paul Doralt,
Martina Putschek,
Dominik Schelling,
Christian Schöller,
Sebastian Sieder,
Tullia Veronesi,
Andreas Zahradnik
Das E-Geldgesetz 2010 setzt die europäische Richtlinie 2009/110/EG, die sogenannte E-Geld-Richtlinie, um. Ein Expertenteam aus Wissenschaft und Praxis kommentiert die Regeln zur Aufnahme, Ausübung und Beaufsichtigung der Tätigkeit von E-Geld-Instituten. Die AutorInnen gehen auf die aufsichtsrechtlichen Bedingungen des EU-weit neuen einheitlichen Regimes ein. Zum Einen orientiert sich der Kommentar an den angepassten Anforderungen an die Zahlungsinstitute und zum Anderen gehen die Verfasser auf die Eigentümlichkeiten und besonderen Risiken der Ausgabe von E-Geld ein. Zudem werden die vertragsrechtlichen Bedingungen für die Ausgabe von E-Geld für alle E-Geld-Emittenten umfangreich umschrieben. Der neue und einzige Praxisleitfaden soll eine Übersicht zu Rechtsfragen, Konzessionserlangung, behördlicher Aufsicht, Konsumentenschutz und der Tätigkeit über die Grenze liefern. Das Werk beinhaltet auch die ersten Praxiserfahrungen der Finanzmarktaufsicht.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Im Jahr 2009 wurden durch das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) die bisherigen Regelungen zu Zahlungsdiensten im Kreditwesengesetz abgelöst. Die Gesetzesänderung hat dazu geführt, dass viele Unternehmen aus dem Nichtfinanzsektor - häufig ohne sich dessen bewusst zu sein - Dienstleistungen anbieten, für deren Erbringung eigentlich eine Erlaubnis bei der BaFin beantragt werden müsste. So können von einer Erlaubnispflicht z.B. bereits alle Unternehmen betroffen sein, deren Geschäftsmodelle schlicht die Entgegennahme und Weiterleitung von Geldbeträgen vorsehen. Zur Vermeidung einer Erlaubnispflicht können Geschäftsmodelle angepasst werden. Ist eine Anpassung nicht möglich, muss der Ertrag des Geschäfts mit dem Aufwand eines Erlaubnisantrags gemäß § 8 Abs. 1 ZAG abgewogen werden. Die drei Autoren, RA Gustav Meyer zu Schwabedissen, RAin Dr. Barbara Dörner und RA Bénédict Schenkel sind seit Jahren im Bereich des Bank- und Kapitalmarktrechts tätig. Mit dem vorliegenden Werk bieten sie eine wichtige Hilfestellung für den Umgang mit den wesentlichen Parametern des Aufsichtsrechts für Zahlungsdienstleister. Eine Einordnung konkreter Geschäftsmodelle wird ermöglicht. Das Buch behandelt folgende Themen: Die Zahlungsdienste nach § 1 Abs. 2 ZAG; Von der Erlaubnis umfasste Tätigkeiten; Erlaubnisanforderungen nach § 8 Abs. 1 ZAG; Gebühr, Bearbeitungsfrist, laufende Aufsicht; Rechtsschutz gegen Verfügungen der BaFin
Aktualisiert: 2022-08-09
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