Aktualisiert: 2022-08-25
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In diesem Buch werden die Auswirkungen des Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetzes auf die Compliance von Wertpapierdienstleistungsunternehmen untersucht. Der Fokus liegt hierbei auf der rechtlichen Einordnung des von diesen Unternehmen zu bestellenden Compliance-Beauftragten sowie dessen Verortung innerhalb der aktienrechtlichen Kompetenzordnung. Des Weiteren befasst sich die Arbeit mit der Compliance von Emittenten im Rahmen der Möglichkeit zur Selbstbefreiung von der Ad-hoc-Publizitätspflicht nach § 15 Abs. 3 WpHG. Neben einer Beleuchtung der einzelnen Tatbestandsmerkmale der Norm wird aufgezeigt, dass die Vorschrift das Geschäftsleiterermessen grundsätzlich zu einer Handlungspflicht hin zur Einrichtung einer dauerhaften Compliance-Organisation verdichtet.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Aktualisiert: 2023-04-20
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Untersucht wird die arbeitsrechtliche Stellung des Compliance-Beauftragten, die aufgrund des Schutzzwecks von Compliance abweichend von den gesetzlichen Beauftragten ausgestaltet ist. Das gilt insbesondere für die Weisungsfreiheit, den Umgang mit aufgedeckten Rechtsverstößen und die Anerkennung eines besonderen Kündigungsschutzes. Dabei finden jeweils die Besonderheiten des Wertpapierrechts Berücksichtigung, welches die Einsetzung eines Compliance-Beauftragten zwingend vorsieht.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Compliance-Beauftragte sind u.a. Garanten zum Schutz ihres Unternehmens und zur Verhinderung betriebsbezogener Straftaten zu Lasten Dritter sowie vermögensbetreuungspflichtig i.S.v. § 266 StGB. Der Autor weist nach, dass das Risiko einer Bestrafung bzw. Bebußung (auch gem. § 130 OWiG), insbesondere unter Berücksichtigung verschiedener Wertungen aus der für das Wirtschaftsstrafrecht teilweise modifizierten Lehre von der objektiven Zurechnung, tatsächlich jedoch eher gering ist. Außerdem entwickelt er die Geschäftsherrenhaftung - z.B. mit einem neuen Begriff der "betriebsbezogenen Straftat" und hinsichtlich der Verantwortlichkeit nicht weisungsbefugter Arbeitnehmer - weiter und legt dar, warum der Compliance-Beauftragte sich in bestimmten Fällen auch gegen die Weisungen von Vorgesetzten stellen und die unbedingte Integrität jedes unternehmerischen Handelns verteidigen muss, mitunter sogar zum externen Whistleblowing verpflichtet sein kann. Bei seinen Lösungen berücksichtigt er arbeits-, gesellschafts- und datenschutzrechtliche Wertungen und Rückwirkungen auf die Unternehmenskultur. Zudem nimmt der Autor u.a. zu Anschlussdelikten (§§ 257 ff. StGB) und zur Untreue Stellung. Die Dissertation, für die der Autor auch eine empirische Studie (Befragung von Compliance-Beauftragten von DAX-Unternehmen) durchgeführt hat, wurde durch ein Promotionsstipendium der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Im Zentrum dieser Arbeit stehen die §§ 49, 26 BörsG. Hiernach wird bestraft, wer einen unerfahrenen Anleger zu einem Börsenspekulationsgeschäft verleitet und hierbei dessen Unerfahrenheit zu einem Geschäftsabschluss ausnutzt. Schutzzweck dieser als abstraktes Gefährdungsdelikt ausgestalteten Norm ist folglich ein frühzeitiger Vermögensschutz und somit der Anlegerschutz an sich. Schwerpunkt der Arbeit war herauszufinden, welche Rolle die §§ 49, 26 BörsG im heutigen Normgesamtgefüge anlegerschützender Vorschriften des Kapitalmarktrechts einnehmen. Allerdings ist dieser Straftatbestand nicht etwa erst aufgrund der wirtschaftlichen Ereignisse der letzten Jahre eingeführt worden, sondern bereits seit über 117 Jahren im Börsengesetz verankert. Interessanterweise misst das Schrifttum dem Straftatbestand nur eine marginale Bedeutung bei bzw. es wird gar dessen Existenzberechtigung in Frage gestellt. Die überwiegende Bankenpraxis kennt den Straftatbestand gar nicht erst. Hauptanliegen dieser Arbeit war es, Gründe für das bestehende Meinungsbild bzw. die vorherrschende Unkenntnis herauszufinden. Es drängte sich insbesondere die Frage auf, inwieweit nicht schon eine Verpflichtung zur Berücksichtigung des Straftatbestandes im Wege von Compliance-Vorschriften für Banken besteht.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Compliance - Begriff, Bedeutung und Kultur; Aufbau einer Compliance-Organisation; Verhaltensgrundsätze, Kommunikation und Schulungen; ausgewählte Compliance; Themenschwerpunkte; Wirksamkeit, Überwachung und Verbesserung; Ernstfall Non-Compliance; Nutzen von Compliance; rechtliche Fragestellungen im Detail
Aktualisiert: 2019-09-26
Autor:
Michael Bauer,
Reyhaneh Darakhchan,
Charlotte Eberl,
Jana Eichmeyer,
Daniela Fabits,
Johannes Freiler-Waldburger,
Raphael Iglhauser,
Heidemarie Paulitsch,
Elisabeth Rapberger,
Roman Sartor,
Katharina Schönauer,
Rudolf Schwab,
Ulrike Sehrschön,
Andreas Zellhofer
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