Aktienrechtliche Aufsichtsverschwiegenheit und Informationsprivileg der öffentlichen Hand.

Aktienrechtliche Aufsichtsverschwiegenheit und Informationsprivileg der öffentlichen Hand. von Knöbber-Griesz,  Konstantin Alexander
Die Voraussetzungen für die Weitergabe von Gesellschaftsgeheimnissen an eine beteiligte Gebietskörperschaft durch ein berichtspflichtiges Aufsichtsratsmitglied nach §§ 394, 395 AktG sind aktienrechtsautonom zu ermitteln. Danach bestimmt die organschaftliche Sorgfalts- und Treuepflicht die Leitlinien für die rechtmäßige Auskunftsgewähr. Maßgeblich ist eine Einzelfallbetrachtung der jeweiligen Umstände der Berichterstattung anhand objektiver Kriterien des effektiven Geheimnisschutzes.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Nachlasspflegschaft (E-Book)

Nachlasspflegschaft (E-Book) von Baumgärtner,  Matthias, Siebert,  Holger, Sonnenberg,  Marcel
Wer als Nachlasspfleger:in – und damit als gesetzliche Vertretung der unbekannten Erben – tätig ist, hat eine Fülle von Aufgaben zu bewältigen: Neben der Verwaltung und Sicherung des Nachlasses gehört dazu insbesondere die Ermittlung möglicher Erb:innen. Aber auch als Rechtspfleger:in an den Nachlassgerichten müssen Sie mit der Materie und den Verfahrensvorschriften bestens vertraut sein. Dieses bewährte Standardwerk beleuchtet detailliert und sachkundig sämtliche Facetten der Nachlasspflegschaft. Alle einschlägigen Verfahren und notwendigen Tätigkeiten im Rahmen einer Nachlasspflegschaft werden ausführlich und in ihrer praktischen Abwicklung dargestellt, z.B.: Ermittlungstätigkeiten, Genehmigungserfordernisse, Berichtspflichten, Vergütung. Berücksichtigt sind auch die für den Nachlasspfleger wichtigen angrenzenden Rechtsgebiete, z.B. das Erbscheinsverfahren, die Erbauseinandersetzung oder die Nachlassverwaltung. Herausgeber und Autoren – allesamt erfahrene Praktiker der Nachlasspflegschaft – zeigen auf, wie praktische Probleme effizient gelöst werden können. Eine Fülle von Mustern für Anträge, Verträge, Berichte und Verzeichnisse veranschaulichen die Materie zusätzlich. Für diese 7. Auflage wurde das Werk überarbeitet und auf den aktuellen Stand von Literatur, Rechtsprechung und Recht gebracht. Berücksichtigt sind insbesondere die Rechtsänderungen durch die Betreuungsrechtreform 2023. Neu aufgenommen wurden Erläuterungen zum digitalen Nachlass.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Nachlasspflegschaft (E-Book)

Nachlasspflegschaft (E-Book) von Baumgärtner,  Matthias, Siebert,  Holger, Sonnenberg,  Marcel
Wer als Nachlasspfleger:in – und damit als gesetzliche Vertretung der unbekannten Erben – tätig ist, hat eine Fülle von Aufgaben zu bewältigen: Neben der Verwaltung und Sicherung des Nachlasses gehört dazu insbesondere die Ermittlung möglicher Erb:innen. Aber auch als Rechtspfleger:in an den Nachlassgerichten müssen Sie mit der Materie und den Verfahrensvorschriften bestens vertraut sein. Dieses bewährte Standardwerk beleuchtet detailliert und sachkundig sämtliche Facetten der Nachlasspflegschaft. Alle einschlägigen Verfahren und notwendigen Tätigkeiten im Rahmen einer Nachlasspflegschaft werden ausführlich und in ihrer praktischen Abwicklung dargestellt, z.B.: Ermittlungstätigkeiten, Genehmigungserfordernisse, Berichtspflichten, Vergütung. Berücksichtigt sind auch die für den Nachlasspfleger wichtigen angrenzenden Rechtsgebiete, z.B. das Erbscheinsverfahren, die Erbauseinandersetzung oder die Nachlassverwaltung. Herausgeber und Autoren – allesamt erfahrene Praktiker der Nachlasspflegschaft – zeigen auf, wie praktische Probleme effizient gelöst werden können. Eine Fülle von Mustern für Anträge, Verträge, Berichte und Verzeichnisse veranschaulichen die Materie zusätzlich. Für diese 7. Auflage wurde das Werk überarbeitet und auf den aktuellen Stand von Literatur, Rechtsprechung und Recht gebracht. Berücksichtigt sind insbesondere die Rechtsänderungen durch die Betreuungsrechtreform 2023. Neu aufgenommen wurden Erläuterungen zum digitalen Nachlass.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz von Grabosch,  Robert
Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Die mit dem Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten gefundene gesetzgeberische Einigung ist hochumstritten. Der Einführungsband zum LkSG Das neue Praxiswerk bietet einen schnellen Zugang zur Struktur der Regelungen und zu den wichtigsten und umstrittensten Themen: Begriff der Lieferkette Risikodefinitionen Katalog der Sorgfaltsmaßnahmen Umstände, unter denen Sorgfalt in der gesamten Lieferkette anzuwenden ist (»substantiierte Kenntnis«). Zentrale Begriffe der Angemessenheit und Priorisierung Praxisnah Das Handbuch bietet praktische und strategische Empfehlungen aus erster Hand. Es führt verständlich durch die komplexen Regelungen und beantwortet konkrete Fragen. Die mitabgedruckte komplette deutsch-englische Gesetzessynopse erleichtert nicht nur internationalen Unternehmen den Zugang. Der Herausgeber ist langjähriger Experte auf dem Gebiet Wirtschaft und Menschenrechte, stand der Bundesregierung vielfach als Sachverständiger zur Verfügung und berät sowohl Unternehmen als auch Nichtregierungsorganisationen. Autorinnen und Autoren RA Christoph Engel, FAVerwR; RA Robert Grabosch, LL.M. (Cape Town); RA Daniel Schönfelder, LL.M. (Bogotá) und RA Peter Thalhauser.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Aktienrechtliche Aufsichtsverschwiegenheit und Informationsprivileg der öffentlichen Hand.

Aktienrechtliche Aufsichtsverschwiegenheit und Informationsprivileg der öffentlichen Hand. von Knöbber-Griesz,  Konstantin Alexander
Die Voraussetzungen für die Weitergabe von Gesellschaftsgeheimnissen an eine beteiligte Gebietskörperschaft durch ein berichtspflichtiges Aufsichtsratsmitglied nach §§ 394, 395 AktG sind aktienrechtsautonom zu ermitteln. Danach bestimmt die organschaftliche Sorgfalts- und Treuepflicht die Leitlinien für die rechtmäßige Auskunftsgewähr. Maßgeblich ist eine Einzelfallbetrachtung der jeweiligen Umstände der Berichterstattung anhand objektiver Kriterien des effektiven Geheimnisschutzes.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Nachlasspflegschaft (E-Book)

Nachlasspflegschaft (E-Book) von Baumgärtner,  Matthias, Siebert,  Holger, Sonnenberg,  Marcel
Wer als Nachlasspfleger:in – und damit als gesetzliche Vertretung der unbekannten Erben – tätig ist, hat eine Fülle von Aufgaben zu bewältigen: Neben der Verwaltung und Sicherung des Nachlasses gehört dazu insbesondere die Ermittlung möglicher Erb:innen. Aber auch als Rechtspfleger:in an den Nachlassgerichten müssen Sie mit der Materie und den Verfahrensvorschriften bestens vertraut sein. Dieses bewährte Standardwerk beleuchtet detailliert und sachkundig sämtliche Facetten der Nachlasspflegschaft. Alle einschlägigen Verfahren und notwendigen Tätigkeiten im Rahmen einer Nachlasspflegschaft werden ausführlich und in ihrer praktischen Abwicklung dargestellt, z.B.: Ermittlungstätigkeiten, Genehmigungserfordernisse, Berichtspflichten, Vergütung. Berücksichtigt sind auch die für den Nachlasspfleger wichtigen angrenzenden Rechtsgebiete, z.B. das Erbscheinsverfahren, die Erbauseinandersetzung oder die Nachlassverwaltung. Herausgeber und Autoren – allesamt erfahrene Praktiker der Nachlasspflegschaft – zeigen auf, wie praktische Probleme effizient gelöst werden können. Eine Fülle von Mustern für Anträge, Verträge, Berichte und Verzeichnisse veranschaulichen die Materie zusätzlich. Für diese 7. Auflage wurde das Werk überarbeitet und auf den aktuellen Stand von Literatur, Rechtsprechung und Recht gebracht. Berücksichtigt sind insbesondere die Rechtsänderungen durch die Betreuungsrechtreform 2023. Neu aufgenommen wurden Erläuterungen zum digitalen Nachlass.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Aktienrechtliche Aufsichtsverschwiegenheit und Informationsprivileg der öffentlichen Hand.

Aktienrechtliche Aufsichtsverschwiegenheit und Informationsprivileg der öffentlichen Hand. von Knöbber-Griesz,  Konstantin Alexander
Die Voraussetzungen für die Weitergabe von Gesellschaftsgeheimnissen an eine beteiligte Gebietskörperschaft durch ein berichtspflichtiges Aufsichtsratsmitglied nach §§ 394, 395 AktG sind aktienrechtsautonom zu ermitteln. Danach bestimmt die organschaftliche Sorgfalts- und Treuepflicht die Leitlinien für die rechtmäßige Auskunftsgewähr. Maßgeblich ist eine Einzelfallbetrachtung der jeweiligen Umstände der Berichterstattung anhand objektiver Kriterien des effektiven Geheimnisschutzes.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Kollektive Informationspflichten und das individuelle Informationsrecht des Kommanditisten

Kollektive Informationspflichten und das individuelle Informationsrecht des Kommanditisten von Borries,  Stephan
Das individuelle Informationsrecht des Kommanditisten stammt aus dem 19. Jahrhundert und ist nach heutigem Verständnis nur rudimentär in § 166 HGB normiert. Daneben besteht mit dem sog. „kollektiven Informationsrecht“ eine zweite, wichtige Informationssäule, die jedoch bislang nur wenig untersucht wurde. Vor diesem Hintergrund bestand das Ziel dieser Arbeit zunächst darin, das sog. „kollektive Informationsrecht“ unter besonderer Berücksichtigung der aus dem Körperschaftsrecht bekannten „Lehre vom Organrecht“ zu untersuchen und abzugrenzen. Sodann wurde unter Weiterentwicklung der „Lehre vom Informationsbedürfnis“ herausgearbeitet, dass § 166 Abs. 1 HGB im Sinne (und vor dem Hintergrund) des einheitlichen Stammrechts auf Information fortzubilden ist, das zudem als schlechthin unentziehbares Recht unabdingbar ist. Ein weiteres Ziel der Arbeit bestand darin, die Änderungen durch das MoPeG, die zum 01.01.2024 in Kraft treten, zu analysieren und kritisch zu bewerten. Dem Gesetzgeber ist es nur bedingt gelungen, das individuelle Informationsrecht des Kommanditisten zu stärken.
Aktualisiert: 2023-01-25
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Nachlasspflegschaft (E-Book)

Nachlasspflegschaft (E-Book) von Baumgärtner,  Matthias, Siebert,  Holger, Sonnenberg,  Marcel
Wer als Nachlasspfleger:in – und damit als gesetzliche Vertretung der unbekannten Erben – tätig ist, hat eine Fülle von Aufgaben zu bewältigen: Neben der Verwaltung und Sicherung des Nachlasses gehört dazu insbesondere die Ermittlung möglicher Erb:innen. Aber auch als Rechtspfleger:in an den Nachlassgerichten müssen Sie mit der Materie und den Verfahrensvorschriften bestens vertraut sein. Dieses bewährte Standardwerk beleuchtet detailliert und sachkundig sämtliche Facetten der Nachlasspflegschaft. Alle einschlägigen Verfahren und notwendigen Tätigkeiten im Rahmen einer Nachlasspflegschaft werden ausführlich und in ihrer praktischen Abwicklung dargestellt, z.B.: Ermittlungstätigkeiten, Genehmigungserfordernisse, Berichtspflichten, Vergütung. Berücksichtigt sind auch die für den Nachlasspfleger wichtigen angrenzenden Rechtsgebiete, z.B. das Erbscheinsverfahren, die Erbauseinandersetzung oder die Nachlassverwaltung. Herausgeber und Autoren – allesamt erfahrene Praktiker der Nachlasspflegschaft – zeigen auf, wie praktische Probleme effizient gelöst werden können. Eine Fülle von Mustern für Anträge, Verträge, Berichte und Verzeichnisse veranschaulichen die Materie zusätzlich. Für diese 7. Auflage wurde das Werk überarbeitet und auf den aktuellen Stand von Literatur, Rechtsprechung und Recht gebracht. Berücksichtigt sind insbesondere die Rechtsänderungen durch die Betreuungsrechtreform 2023. Neu aufgenommen wurden Erläuterungen zum digitalen Nachlass.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz von Grabosch,  Robert
Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Die mit dem Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten gefundene gesetzgeberische Einigung ist hochumstritten. Der Einführungsband zum LkSG Das neue Praxiswerk bietet einen schnellen Zugang zur Struktur der Regelungen und zu den wichtigsten und umstrittensten Themen: Begriff der Lieferkette Risikodefinitionen Katalog der Sorgfaltsmaßnahmen Umstände, unter denen Sorgfalt in der gesamten Lieferkette anzuwenden ist (»substantiierte Kenntnis«). Zentrale Begriffe der Angemessenheit und Priorisierung Praxisnah Das Handbuch bietet praktische und strategische Empfehlungen aus erster Hand. Es führt verständlich durch die komplexen Regelungen und beantwortet konkrete Fragen. Die mitabgedruckte komplette deutsch-englische Gesetzessynopse erleichtert nicht nur internationalen Unternehmen den Zugang.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Nachhaltigkeit und Versicherungsaufsicht

Nachhaltigkeit und Versicherungsaufsicht von Bürkle,  Jürgen, Clauß,  Susanne, Dreher,  Meinrad, Ettl,  Robin, Hasse,  Andreas, Kunz,  Fabian, Wandt,  Manfred
Der Band „Solvency II in der Rechtsanwendung 2021“ beschäftigt sich mit Rechtsfragen der Nachhaltigkeit und Versicherungsaufsicht. Die Thematik wird aus unterschiedlichen Perspektiven sowohl allgemein als auch hinsichtlich spezifischer Problemfelder beleuchtet. Das Fundament legt Clauß in ihrem Beitrag aus aufsichtsbehördlicher Sicht. Sie erläutert die europäischen und nationalen Rahmenbedingungen unter Thematisierung der zentralen Rolle der Versicherungswirtschaft für die Umsetzung der Nachhaltigkeitswende und beschreibt die Anforderungen der relevanten Regulierung sowie deren Interpretation durch die BaFin. Hasse betrachtet die Themenkomplexe Nachhaltigkeit und Governance aus Sicht der Unternehmenspraxis. Ausgehend von der Nachhaltigkeitsposition der deutschen Versicherungswirtschaft beschäftigt er sich ausführlich mit den Nachhaltigkeitsprozessen und Vorgaben im Governancesystem von Versicherungsunternehmen sowie den Anforderungen an die Schlüsselfunktionen im Zusammenhang mit Nachhaltigkeitsaspekten. Bürkle analysiert die rechtlichen Anforderungen an die Nachhaltigkeitsberichtserstattung der Versicherungsunternehmen. Als Basis schildert er die Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen auf europäischer und nationaler Ebene. Sodann widmet er sich im Einzelnen den rechtlichen Auswirkungen sowie Risiken der Nachhaltigkeitsberichterstattung und analysiert Implikationen der Vorgaben zur nachhaltigen Berichterstattung auf versicherungsaufsichtsrechtliche Regelungen. Die Diskussion zu den Referaten ist in einem Bericht über die wesentlichen Aussagen dokumentiert. Das Buch richtet sich an Entscheidungsträger der Versicherungswirtschaft und der Versicherungsaufsicht sowie an alle juristischen Berufsträger und Rechtswissenschaftler, die mit Versicherungsunternehmens- und Versicherungsaufsichtsrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz von Grabosch,  Robert
Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Die mit dem Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten gefundene gesetzgeberische Einigung ist hochumstritten. Der Einführungsband zum LkSG Das neue Praxiswerk bietet einen schnellen Zugang zur Struktur der Regelungen und zu den wichtigsten und umstrittensten Themen: Begriff der Lieferkette Risikodefinitionen Katalog der Sorgfaltsmaßnahmen Umstände, unter denen Sorgfalt in der gesamten Lieferkette anzuwenden ist (»substantiierte Kenntnis«). Zentrale Begriffe der Angemessenheit und Priorisierung Praxisnah Das Handbuch bietet praktische und strategische Empfehlungen aus erster Hand. Es führt verständlich durch die komplexen Regelungen und beantwortet konkrete Fragen. Die mitabgedruckte komplette deutsch-englische Gesetzessynopse erleichtert nicht nur internationalen Unternehmen den Zugang. Der Herausgeber ist langjähriger Experte auf dem Gebiet Wirtschaft und Menschenrechte, stand der Bundesregierung vielfach als Sachverständiger zur Verfügung und berät sowohl Unternehmen als auch Nichtregierungsorganisationen. Autorinnen und Autoren RA Christoph Engel, FAVerwR; RA Robert Grabosch, LL.M. (Cape Town); RA Daniel Schönfelder, LL.M. (Bogotá) und RA Peter Thalhauser.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das kommunale Aufsichtsratsmandat

Das kommunale Aufsichtsratsmandat von Pape,  Christopher
Aufgrund der Verflechtung der unterschiedlichen Rechtsregime ist das kommunale Aufsichtsratsmitglied Pflichtenkonflikten ausgesetzt: Es fragt sich zum einen, ob die gesellschaftsrechtliche Weisungsfreiheit durch Weisungsbefugnisse der öffentlichen Hand durchbrochen werden kann. Zum anderen steht der grundsätzlichen Verschwiegenheitspflicht des Mandatsträgers ein Informationsbedürfnis des öffentlichen Gesellschafters gegenüber. Der Autor prüft in diesem Zusammenhang, ob angesichts der jüngsten Novellierung des Informationsprivilegs der öffentlichen Hand in §§ 394, 395 AktG Restriktionen angezeigt sind. Des Weiteren kommt er zu dem Ergebnis, dass zahlreiche der in den Gemeindeordnungen der Länder angelegten Berichtspflichten dem gesellschaftsrechtlich vorgezeichneten Rechtsrahmen nicht genügen.
Aktualisiert: 2023-04-08
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