Aktualisiert: 2023-01-27
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Aktuelle Rechtsprechung zur Berufsunfähigkeits- (Zusatz-) Versicherung
Schlüsselwort: Anzeigepflichtverletzung
Die Wissenszurechnung bei der D&O-Versicherung als Versicherung für fremde Rechnung
Die D&O-Versicherung ist zu einem im Wirtschaftsleben weit verbreiteten und anerkannten Produkt geworden. Obwohl viele Fragen geklärt sind, verbleiben Bereiche ohne gefestigte Rechtsprechung und anerkannte wissenschaftliche Grundsätze. Dies gilt auch für die vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung infolge von Wissenszurechnung. Die D&O-Versicherung wird als Fremdversicherung für eine Vielzahl von versicherten Personen abgeschlossen, deren Wissen der Versicherungsnehmerin über § 47 VVG zugerechnet wird. Liegt bei einem Versicherten ein anzeigepflichtiges Umstandswissen vor, kann dies zum Deckungsverlust aller führen. Die Arbeit behandelt dieses und damit zusammenhängende Probleme. Dabei werden zunächst die im übrigen Zivilrecht entwickelten Wissenszurechnungsgrundsätze für die Wissenszurechnung bei der juristischen Person dargestellt und ein eigener Vorschlag entwickelt bevor dann die versicherungsvertraglichen Besonderheiten der Wissenszurechnung behandelt werden. Bei der Darstellung der Einschränkungsmöglichkeiten der Rechtsfolgen der Wissenszurechnung nach dem Versicherungsvertragsgesetz wird auch auf das Problem der Arglistanfechtung erörtert. Nach der Darstellung der vertraglichen Einschränkungsmöglichkeiten und den jeweiligen Vorzügen der dargestellten Regelungen, werden noch mögliche Schadensersatzansprüche der Versicherte infolge des Verlustes von Deckungsschutz beleuchtet. Die Arbeit endet mit einer Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Der Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts des Versicherungsnehmers
Im Mittelpunkt der Arbeit steht das Spannungsverhältnis zwischen dem Informationsinteresse des Versicherers im Hinblick auf personenbezogene Gesundheitsdaten und dem Geheimhaltungsinteresse des Versicherungsnehmers. Die Autorin befasst sich v.a. mit den tatbestandlichen Voraussetzungen des § 213 VVG und seiner Vereinbarkeit mit der DSGVO. Ferner werden die Anforderungen untersucht, die die DSGVO an die Einwilligungserklärung von Patienten in die Datenverarbeitung und zu Forschungszwecken stellt. Das Buch richtet sich an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Personenversicherer tätige Juristen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Der Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts des Versicherungsnehmers
Im Mittelpunkt der Arbeit steht das Spannungsverhältnis zwischen dem Informationsinteresse des Versicherers im Hinblick auf personenbezogene Gesundheitsdaten und dem Geheimhaltungsinteresse des Versicherungsnehmers. Die Autorin befasst sich v.a. mit den tatbestandlichen Voraussetzungen des § 213 VVG und seiner Vereinbarkeit mit der DSGVO. Ferner werden die Anforderungen untersucht, die die DSGVO an die Einwilligungserklärung von Patienten in die Datenverarbeitung und zu Forschungszwecken stellt. Das Buch richtet sich an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Personenversicherer tätige Juristen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Der Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts des Versicherungsnehmers
Im Mittelpunkt der Arbeit steht das Spannungsverhältnis zwischen dem Informationsinteresse des Versicherers im Hinblick auf personenbezogene Gesundheitsdaten und dem Geheimhaltungsinteresse des Versicherungsnehmers. Die Autorin befasst sich v.a. mit den tatbestandlichen Voraussetzungen des § 213 VVG und seiner Vereinbarkeit mit der DSGVO. Ferner werden die Anforderungen untersucht, die die DSGVO an die Einwilligungserklärung von Patienten in die Datenverarbeitung und zu Forschungszwecken stellt. Das Buch richtet sich an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Personenversicherer tätige Juristen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Berufsunfähigkeit gezielt absichern
Die Berufsunfähigkeitsversicherung – für jeden wichtig!
An sich ist es ganz einfach: Wer von seiner Arbeit lebt, braucht eine private Berufsunfähigkeitsversicherung. Denn die gesetzliche Versorgung reicht im Fall der Fälle bei Weitem nicht aus. Obwohl das Risiko, berufsunfähig zu werden, relativ hoch ist, sind erstaunlich viele Menschen nicht oder nicht ausreichend gegen den Verlust ihrer Arbeitskraft versichert.
Dieses Buch zeigt Ihnen unter anderem,
- wie Sie Ihre Versorgungslücke richtig einschätzen,
- was ein guter Versicherungsschutz kosten darf,
- worauf Sie beim Vergleich von Versicherungsbedingungen achten sollten,
- wie Sie mit den Gesundheitsfragen im Versicherungsantrag umgehen,
- auf welche Vertragsklauseln Sie sich nicht einlassen sollten,
- wie Sie Ihre Rente durchsetzen,
- welche Alternativen es zur Berufsunfähigkeitsversicherung gibt.
Mit vielen Vergleichstabellen zu den wichtigsten Anbietern.
Aktualisiert: 2022-04-28
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Risiko als Vertragsgegenstand
Die Arbeit befasst sich mit der Reform des Versicherungsvertragsrechts in Japan, das parallel mit der VVG-Reform 2008 und der Reform in England in 2012 erheblich erneuert wurde. Den Schwerpunkt bildet die vorvertragliche Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers. Hierbei werden die Charakteristika, die Voraussetzungen und die Anzeigepflichtverletzung rechtsvergleichend analysiert. In der Versicherungsrechtdogmatik und in der Rechtsprechung sind deutsche und englische Rechtsgedanken wiederzufinden. Dies mag damit zusammenhängen, dass das Japanische Recht historisch durch das deutsche Recht geprägt ist. Allerdings weicht sie auch davon ab: Sie hält an dem Alles-oder-nichts-Prinzip fest, obwohl die Reformen in Deutschland und England gezeigt haben, dass es wegen der Schutzbedürftigkeit des Versicherungsnehmers anders möglich ist. Es wird die Rechtsnatur der vorvertraglichen Anzeigepflicht erläutert, die teilweise deutsche Rechtstheorien beinhalten. Hieran knüpft die Erörterung der Voraussetzungen an, wobei am Beispiel des Moral Hazard als Gefahrumstand oder der Wirkung von vorformulierten Fragen des Versicherers, abweichende Auffassungen in Japan aufgezeigt werden. Ergänzt wird dieser Teil mit der Darstellung der Anzeige mittels eines Vermittlers. Am Ende wird erläutert, warum die Ablehnung des Proportionalitätsprinzips einer Korrektur bedarf. Der Autor appelliert an den japanischen Rechtsanwender, dass die Leistungskürzung in Abhängigkeit zur Schwere der groben Fahrlässigkeit im Sinne des § 28 Abs. 2 VVG (Quotelung) eine umsetzbare und sinnvolle Alternativlösung bietet.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung in Recht und Praxis
Die vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung gehört zu den Kernbereichen des Versicherungsrechts und ist durch die VVG-Reform zum 1. 1.2008 völlig neu geregelt worden. Zu der Problematik, ob und wie nicht wahrheitsgemäße Angaben bei Abschluss des Versicherungsvertrags zu überprüfen sind und wie sie sanktioniert werden können, existiert seit jeher eine umfangreiche Rechtsprechung, die sich nun zunehmend auch den Fragen widmet, die durch die §§ 19 ff. VVG neu aufgeworfenen worden sind.
Themen wie die ordnungsgemäße Fragestellung und Belehrung durch den Versicherer, die Auslegung von nicht eindeutigen Antragsfragen, die Berechnung von Fristen oder die Einstufung des Verschuldensgrades bei Falschangaben sind aus den Bereichen der Risiko- und Leistungsprüfung bei Personenversicherungen, aber auch im Sachbereich nicht mehr wegzudenken. Um dafür praxistaugliche Lösungen zu finden, ist eine genaue Kenntnis des aktuellen Stands von Rechtsprechung und Wissenschaft nötig.
Das Buch bietet dem Praktiker einen umfassenden Überblick über die sachlichen und rechtlichen Probleme, die sich bei der Antragsstellung, im Leistungsfall und bei (gerichtlichen) Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Anzeigepflichtverletzungen ergeben können. Ein Schwerpunkt liegt auf der Abwehr bzw. Durchsetzung aller damit zusammenhängenden Ansprüche.
Angesprochen werden Mitarbeiter von Versicherungsunternehmen (Antrags- und Leistungsprüfung), Verbände und Vereinigungen der Versicherungsbranche, Richter und Rechtsanwälte, Versicherungsmakler und -vertreter sowie Versicherte, die sich ihrer Angelegenheit selbst annehmen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Risiko als Vertragsgegenstand
Die Arbeit befasst sich mit der Reform des Versicherungsvertragsrechts in Japan, das parallel mit der VVG-Reform 2008 und der Reform in England in 2012 erheblich erneuert wurde. Den Schwerpunkt bildet die vorvertragliche Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers. Hierbei werden die Charakteristika, die Voraussetzungen und die Anzeigepflichtverletzung rechtsvergleichend analysiert. In der Versicherungsrechtdogmatik und in der Rechtsprechung sind deutsche und englische Rechtsgedanken wiederzufinden. Dies mag damit zusammenhängen, dass das Japanische Recht historisch durch das deutsche Recht geprägt ist. Allerdings weicht sie auch davon ab: Sie hält an dem Alles-oder-nichts-Prinzip fest, obwohl die Reformen in Deutschland und England gezeigt haben, dass es wegen der Schutzbedürftigkeit des Versicherungsnehmers anders möglich ist. Es wird die Rechtsnatur der vorvertraglichen Anzeigepflicht erläutert, die teilweise deutsche Rechtstheorien beinhalten. Hieran knüpft die Erörterung der Voraussetzungen an, wobei am Beispiel des Moral Hazard als Gefahrumstand oder der Wirkung von vorformulierten Fragen des Versicherers, abweichende Auffassungen in Japan aufgezeigt werden. Ergänzt wird dieser Teil mit der Darstellung der Anzeige mittels eines Vermittlers. Am Ende wird erläutert, warum die Ablehnung des Proportionalitätsprinzips einer Korrektur bedarf. Der Autor appelliert an den japanischen Rechtsanwender, dass die Leistungskürzung in Abhängigkeit zur Schwere der groben Fahrlässigkeit im Sinne des § 28 Abs. 2 VVG (Quotelung) eine umsetzbare und sinnvolle Alternativlösung bietet.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung in Recht und Praxis
Die vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung gehört zu den Kernbereichen des Versicherungsrechts und ist durch die VVG-Reform zum 1. 1.2008 völlig neu geregelt worden. Zu der Problematik, ob und wie nicht wahrheitsgemäße Angaben bei Abschluss des Versicherungsvertrags zu überprüfen sind und wie sie sanktioniert werden können, existiert seit jeher eine umfangreiche Rechtsprechung, die sich nun zunehmend auch den Fragen widmet, die durch die §§ 19 ff. VVG neu aufgeworfenen worden sind.
Themen wie die ordnungsgemäße Fragestellung und Belehrung durch den Versicherer, die Auslegung von nicht eindeutigen Antragsfragen, die Berechnung von Fristen oder die Einstufung des Verschuldensgrades bei Falschangaben sind aus den Bereichen der Risiko- und Leistungsprüfung bei Personenversicherungen, aber auch im Sachbereich nicht mehr wegzudenken. Um dafür praxistaugliche Lösungen zu finden, ist eine genaue Kenntnis des aktuellen Stands von Rechtsprechung und Wissenschaft nötig.
Das Buch bietet dem Praktiker einen umfassenden Überblick über die sachlichen und rechtlichen Probleme, die sich bei der Antragsstellung, im Leistungsfall und bei (gerichtlichen) Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Anzeigepflichtverletzungen ergeben können. Ein Schwerpunkt liegt auf der Abwehr bzw. Durchsetzung aller damit zusammenhängenden Ansprüche.
Angesprochen werden Mitarbeiter von Versicherungsunternehmen (Antrags- und Leistungsprüfung), Verbände und Vereinigungen der Versicherungsbranche, Richter und Rechtsanwälte, Versicherungsmakler und -vertreter sowie Versicherte, die sich ihrer Angelegenheit selbst annehmen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die vorvertragliche Anzeigepflicht in der Reform des Versicherungsvertragsgesetzes
Seit dem 1.Januar 2008 gelten die Änderungen des Versicherungsvertragsgesetzes für neu abgeschlossene Versicherungsverträge. Gerade die vorvertragliche Anzeigepflicht hat durch die Reform erhebliche Änderungen erfahren, mit denen sich die Autorin beschäftigt. Es werden alte und neue Regelungen verglichen, gegenübergestellt und einer kritischen Würdigung unterzogen. Die Verfasserin behandelt hierbei den Abschlussbericht der Kommission, den Referenten- und den Regierungsentwurf. Literatur und Rechtsprechung wurden bis Ende 2006 berücksichtigt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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