Die Wissenszurechnung bei der D&O-Versicherung als Versicherung für fremde Rechnung
Das Problem der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung infolge von Wissenszurechnung, Rechtsfolgen der Anzeigepflichtverletzung und Begrenzungsmöglichkeiten der Wissenszurechnung
Benjamin Chiumento
Die D&O-Versicherung ist zu einem im Wirtschaftsleben weit verbreiteten und anerkannten Produkt geworden. Obwohl viele Fragen geklärt sind, verbleiben Bereiche ohne gefestigte Rechtsprechung und anerkannte wissenschaftliche Grundsätze. Dies gilt auch für die vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung infolge von Wissenszurechnung. Die D&O-Versicherung wird als Fremdversicherung für eine Vielzahl von versicherten Personen abgeschlossen, deren Wissen der Versicherungsnehmerin über § 47 VVG zugerechnet wird. Liegt bei einem Versicherten ein anzeigepflichtiges Umstandswissen vor, kann dies zum Deckungsverlust aller führen. Die Arbeit behandelt dieses und damit zusammenhängende Probleme. Dabei werden zunächst die im übrigen Zivilrecht entwickelten Wissenszurechnungsgrundsätze für die Wissenszurechnung bei der juristischen Person dargestellt und ein eigener Vorschlag entwickelt bevor dann die versicherungsvertraglichen Besonderheiten der Wissenszurechnung behandelt werden. Bei der Darstellung der Einschränkungsmöglichkeiten der Rechtsfolgen der Wissenszurechnung nach dem Versicherungsvertragsgesetz wird auch auf das Problem der Arglistanfechtung erörtert. Nach der Darstellung der vertraglichen Einschränkungsmöglichkeiten und den jeweiligen Vorzügen der dargestellten Regelungen, werden noch mögliche Schadensersatzansprüche der Versicherte infolge des Verlustes von Deckungsschutz beleuchtet. Die Arbeit endet mit einer Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse.
