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Missverständliche AGB

Missverständliche AGB von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Pilz,  Knut, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans P, Zschockelt,  Wolfgang
Dr. Knut Pilz behandelt in seinem Buch ein grundlegendes Problem aus dem Bereich der Allgemeinen Geschäfts- und Versicherungsbedingungen: Klauseln, deren Bedeutung „missverständlich“ ist. Das AGB-Recht enthält mit der Unklarheitenregel in § 305c Abs. 2 BGB und dem in der Inhaltskontrolle verankerten Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB zwei Vorschriften, die sich mit nicht eindeutigen Klauseln befassen. Zudem kommt den besonderen Auslegungsgrundsätzen von Allgemeinen Versicherungsbedingungen maßgebliche Bedeutung bei der Bewältigung derartiger Klauseln zu. Trotz der großen praktischen Bedeutung von Auslegung und Transparenzkontrolle für das AGB-Recht ist die Methodik und das Verhältnis der beiden „Instrumente“ weitgehend ungeklärt, und die Handhabung durch die Rechtsprechung lässt bisher eine klare Systematik vermissen. Insbesondere ist die Heranziehung der Unklarheitenregel in Abgrenzung zur Transparenzkontrolle oft widersprüchlich. Diese Arbeit will derartige Widersprüche beseitigen und unterzieht die spezifischen Auslegungsgrundsätze von Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer kritischen Würdigung, widmet sich anschließend der Unklarheitenregel und untersucht abschließend das Transparenzgebot aus dem Blickwinkel des Verhältnisses zur Auslegung. Dem Autor gelingt es auf diese Weise, unter Vermeidung einer vorschnellen Anwendung des Transparenzgebots handhabbare Regeln für die Auslegung und Transparenzkontrolle aufzustellen.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Die Haftung des Produzenten bei Fehlerverdacht

Die Haftung des Produzenten bei Fehlerverdacht von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Schilbach,  Dan, Schirmer,  Helmut, Zschockelt,  Wolfgang
Gegenstand der Arbeit ist die Haftung des Produzenten nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG). Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt dabei auf der Auslegung des produkthaftungsrechtlichen Fehler- und Schadenbegriffs. Anknüpfungspunkt ist die Frage, ob der Produzent auch bei bloßem Fehlerverdacht auf Schadensersatz haftet. Zum einen geht es darum, ob bereits der Fehlerverdacht einen Produktfehler i.S. von § 3 ProdHaftG darstellen kann. Zum anderen wird der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen die Annahme eines Fehlers zu einer Schadensersatzverpflichtung des Produzenten führt. Neben einer ausführlichen Darstellung des Haftungsrechts geht es im versicherungsrechtlichen Teil der Arbeit im Schwerpunkt um das Verhältnis von Produkthaftpflicht- und Rückrufkostenversicherung. Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Haftpflichtversicherer oder Produkthersteller tätige Juristen.
Aktualisiert: 2019-04-18
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Der Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts des Versicherungsnehmers

Der Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts des Versicherungsnehmers von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Reiter,  Elin, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Im Mittelpunkt der Arbeit steht das Spannungsverhältnis zwischen dem Informationsinteresse des Versicherers im Hinblick auf personenbezogene Gesundheitsdaten und dem Geheimhaltungsinteresse des Versicherungsnehmers. Die Autorin befasst sich v.a. mit den tatbestandlichen Voraussetzungen des § 213 VVG und seiner Vereinbarkeit mit der DSGVO. Ferner werden die Anforderungen untersucht, die die DSGVO an die Einwilligungserklärung von Patienten in die Datenverarbeitung und zu Forschungszwecken stellt. Das Buch richtet sich an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Personenversicherer tätige Juristen.
Aktualisiert: 2019-04-03
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Der Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts des Versicherungsnehmers

Der Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts des Versicherungsnehmers von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Reiter,  Elin, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Im Mittelpunkt der Arbeit steht das Spannungsverhältnis zwischen dem Informationsinteresse des Versicherers im Hinblick auf personenbezogene Gesundheitsdaten und dem Geheimhaltungsinteresse des Versicherungsnehmers. Die Autorin befasst sich v.a. mit den tatbestandlichen Voraussetzungen des § 213 VVG und seiner Vereinbarkeit mit der DSGVO. Ferner werden die Anforderungen untersucht, die die DSGVO an die Einwilligungserklärung von Patienten in die Datenverarbeitung und zu Forschungszwecken stellt. Das Buch richtet sich an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Personenversicherer tätige Juristen.
Aktualisiert: 2019-04-11
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Der Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts des Versicherungsnehmers

Der Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts des Versicherungsnehmers von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Reiter,  Elin, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Im Mittelpunkt der Arbeit steht das Spannungsverhältnis zwischen dem Informationsinteresse des Versicherers im Hinblick auf personenbezogene Gesundheitsdaten und dem Geheimhaltungsinteresse des Versicherungsnehmers. Die Autorin befasst sich v.a. mit den tatbestandlichen Voraussetzungen des § 213 VVG und seiner Vereinbarkeit mit der DSGVO. Ferner werden die Anforderungen untersucht, die die DSGVO an die Einwilligungserklärung von Patienten in die Datenverarbeitung und zu Forschungszwecken stellt. Das Buch richtet sich an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Personenversicherer tätige Juristen.
Aktualisiert: 2019-04-11
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Die Haftung des Produzenten bei Fehlerverdacht

Die Haftung des Produzenten bei Fehlerverdacht von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Schilbach,  Dan, Schirmer,  Helmut, Zschockelt,  Wolfgang
Gegenstand der Arbeit ist die Haftung des Produzenten nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG). Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt dabei auf der Auslegung des produkthaftungsrechtlichen Fehler- und Schadenbegriffs. Anknüpfungspunkt ist die Frage, ob der Produzent auch bei bloßem Fehlerverdacht auf Schadensersatz haftet. Zum einen geht es darum, ob bereits der Fehlerverdacht einen Produktfehler i.S. von § 3 ProdHaftG darstellen kann. Zum anderen wird der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen die Annahme eines Fehlers zu einer Schadensersatzverpflichtung des Produzenten führt. Neben einer ausführlichen Darstellung des Haftungsrechts geht es im versicherungsrechtlichen Teil der Arbeit im Schwerpunkt um das Verhältnis von Produkthaftpflicht- und Rückrufkostenversicherung. Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Haftpflichtversicherer oder Produkthersteller tätige Juristen.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Die Haftung des Produzenten bei Fehlerverdacht

Die Haftung des Produzenten bei Fehlerverdacht von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Schilbach,  Dan, Schirmer,  Helmut, Zschockelt,  Wolfgang
Gegenstand der Arbeit ist die Haftung des Produzenten nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG). Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt dabei auf der Auslegung des produkthaftungsrechtlichen Fehler- und Schadenbegriffs. Anknüpfungspunkt ist die Frage, ob der Produzent auch bei bloßem Fehlerverdacht auf Schadensersatz haftet. Zum einen geht es darum, ob bereits der Fehlerverdacht einen Produktfehler i.S. von § 3 ProdHaftG darstellen kann. Zum anderen wird der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen die Annahme eines Fehlers zu einer Schadensersatzverpflichtung des Produzenten führt. Neben einer ausführlichen Darstellung des Haftungsrechts geht es im versicherungsrechtlichen Teil der Arbeit im Schwerpunkt um das Verhältnis von Produkthaftpflicht- und Rückrufkostenversicherung. Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Haftpflichtversicherer oder Produkthersteller tätige Juristen.
Aktualisiert: 2019-03-19
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Die Versicherbarkeit von Emerging Risks in der Haftpflichtversicherung

Die Versicherbarkeit von Emerging Risks in der Haftpflichtversicherung von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Teschabai-Oglu,  Hannah, Zschockelt,  Wolfgang
Klimawandel, Pandemierisiko, zunehmender Terrorismus, elektromagnetische Felder, Gentechnik oder Nanotechnologie - all dies sind Emerging Risks, neuartige Risiken mit ungewissem, möglicherweise aber katastrophalem Schädigungspotenzial. Jene Risiken stellen insbesondere die Haftpflichtversicherer vor gewaltige Herausforderungen. Trotz ihrer erheblichen praktischen Bedeutung sind sie wissenschaftlich bislang noch weitgehend unerforscht. Diese Lücke schließt die Autorin mit der vorliegenden Arbeit. Sie untersucht die Frage, ob Emerging Risks in der Haftpflichtversicherung versicherbar sind bzw. wie sie versicherbar gemacht werden können. Hierzu wird zunächst geklärt, inwiefern eine Haftung für Emerging Risks - derzeit oder künftig - zu befürchten steht. Anschließend werden Kriterien für die Versicherbarkeit eines Risikos auf Emerging Risks angewandt. Den Schwerpunkt der Arbeit bildet die Untersuchung der verschiedenen, sich dem Versicherer bietenden risikopolitischen Instrumente, mit deren Hilfe die Versicherbarkeit von Emerging Risks verbessert werden kann. Behandelt werden dabei insbesondere folgende Instrumente: - Vereinbarung einer Bedingungsanpassungsklausel - Vereinbarung risikobegrenzender Obliegenheiten - Ausschluss bestimmter Teilrisiken - Umstellung auf das Anspruchserhebungsprinzip - Zeitliche Risikobegrenzungen - Betragsmäßige Risikobegrenzungen - Vereinbarung einer Serienschadenklausel Von Interesse ist die Arbeit insbesondere für Makler und Produktmanager in Versicherungsunternehmen, die sich mit künftigen Haftungsrisiken und der Möglichkeit ihrer Versicherung befassen, aber auch an Führungskräfte, die für technologische Emerging Risks in innovativen Branchen Verantwortung tragen.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Das Kürzungs- und Verteilungsverfahren in der D & O-Versicherung

Das Kürzungs- und Verteilungsverfahren in der D & O-Versicherung von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Peppersack,  Daniel, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Managerhaftung und D&O-Versicherung - das sind tagesaktuelle Themen! Aber wie geht man mit einer insuffizienten Versicherungssumme um? Trotz der hohen Relevanz fehlt eine eindeutige gesetzliche Regelung. So erfolgt zumeist eine Kostenanrechnung auf die Versicherungssumme. Dieses Buch zeigt, dass mehrere Möglichkeiten einer Verteilungsart in Betracht kommen. So kann die Versicherungssumme nach Köpfen, nach Priorität oder nach modifizierter quotaler Form aufgeteilt werden. Einbezogen wird auch das „first-come first-served“-Prinzip aus den USA. Jede Verteilungsart hat Vor- und Nachteile, die miteinander vergleichen werden. Auch die Übertragung zivilrechtlicher Konstruktionen wird untersucht.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Aufsicht über strukturierte Rückversicherungskonzepte

Aufsicht über strukturierte Rückversicherungskonzepte von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Laudage,  Benedikt, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Kam das Versicherungsaufsichtsrecht bis vor wenigen Jahren noch weitestgehend ohne eine direkte Aufsicht von Rückversicherungsunternehmen aus, so ist diese mittlerweile in ihrer Intensität fast auf dem Niveau der Erstversicherungsaufsicht. Ähnlich steht es mit der Aufsicht über Rückversicherungsverträge und verwandte Maßnahmen des Risikotransfers und der Risikofinanzierung. Gesetzgeberisch sind hier auf europäischer Ebene die Verabschiedung der Rückversicherungsrichtlinie und der Entwurf der Solvency-II-Rahmenrichtlinie sowie auf nationaler Ebene insbesondere die 8. VAG-Novelle und die Veröffentlichung der Verordnung über Finanzrückversicherungsverträge und Verträge ohne hinreichenden Risikotransfer (FinRVV) zu nennen. Die gesetzgeberische Tätigkeit alleine wäre schon Grund genug, sich eingehend mit den Grenzen der Zulässigkeit und der aufsichtsrechtlichen Wirkungsweise von Rückversicherungskonzepten und verwandten Methoden zu befassen. Daneben steht der Erfindungsgeist in der Versicherungswirtschaft jedoch nach wie vor nicht still. In den letzten Jahrzehnten ist das Spektrum der Risikominderungs- und Risikofinanzierungstechniken erweitert worden. Katastrophen-Anleihen, Finanzrückversicherungen oder Versicherungsderivate, wie auch immer man versucht, diese Gestaltungsalternativen terminologisch zu fassen, allen ist eine relativ junge Historie in der Praxis und damit auch in der Aufsicht gemein. Gegenstand dieser Arbeit ist aus diesem Grunde eine Standortbestimmung der Aufsicht über „strukturierte“ Rückversicherungskonzepte hinsichtlich ihrer grundsätzlichen Zulässigkeit und Wirkungsweise auf die Solvabilität. Darüber hinaus wirft die Arbeit aber auch einen Blick in die Zukunft und macht Vorschläge für eine Integration strukturierter Rückversicherungskonzepte in das Solvency-II-Rahmenwerk.
Aktualisiert: 2020-01-01
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