Missverständliche AGB

Missverständliche AGB von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Pilz,  Knut, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans P, Zschockelt,  Wolfgang
Dr. Knut Pilz behandelt in seinem Buch ein grundlegendes Problem aus dem Bereich der Allgemeinen Geschäfts- und Versicherungsbedingungen: Klauseln, deren Bedeutung „missverständlich“ ist. Das AGB-Recht enthält mit der Unklarheitenregel in § 305c Abs. 2 BGB und dem in der Inhaltskontrolle verankerten Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB zwei Vorschriften, die sich mit nicht eindeutigen Klauseln befassen. Zudem kommt den besonderen Auslegungsgrundsätzen von Allgemeinen Versicherungsbedingungen maßgebliche Bedeutung bei der Bewältigung derartiger Klauseln zu. Trotz der großen praktischen Bedeutung von Auslegung und Transparenzkontrolle für das AGB-Recht ist die Methodik und das Verhältnis der beiden „Instrumente“ weitgehend ungeklärt, und die Handhabung durch die Rechtsprechung lässt bisher eine klare Systematik vermissen. Insbesondere ist die Heranziehung der Unklarheitenregel in Abgrenzung zur Transparenzkontrolle oft widersprüchlich. Diese Arbeit will derartige Widersprüche beseitigen und unterzieht die spezifischen Auslegungsgrundsätze von Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer kritischen Würdigung, widmet sich anschließend der Unklarheitenregel und untersucht abschließend das Transparenzgebot aus dem Blickwinkel des Verhältnisses zur Auslegung. Dem Autor gelingt es auf diese Weise, unter Vermeidung einer vorschnellen Anwendung des Transparenzgebots handhabbare Regeln für die Auslegung und Transparenzkontrolle aufzustellen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Die Haftung des Produzenten bei Fehlerverdacht

Die Haftung des Produzenten bei Fehlerverdacht von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Schilbach,  Dan, Schirmer,  Helmut, Zschockelt,  Wolfgang
Gegenstand der Arbeit ist die Haftung des Produzenten nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG). Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt dabei auf der Auslegung des produkthaftungsrechtlichen Fehler- und Schadenbegriffs. Anknüpfungspunkt ist die Frage, ob der Produzent auch bei bloßem Fehlerverdacht auf Schadensersatz haftet. Zum einen geht es darum, ob bereits der Fehlerverdacht einen Produktfehler i.S. von § 3 ProdHaftG darstellen kann. Zum anderen wird der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen die Annahme eines Fehlers zu einer Schadensersatzverpflichtung des Produzenten führt. Neben einer ausführlichen Darstellung des Haftungsrechts geht es im versicherungsrechtlichen Teil der Arbeit im Schwerpunkt um das Verhältnis von Produkthaftpflicht- und Rückrufkostenversicherung. Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Haftpflichtversicherer oder Produkthersteller tätige Juristen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Der Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts des Versicherungsnehmers

Der Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts des Versicherungsnehmers von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Reiter,  Elin, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Im Mittelpunkt der Arbeit steht das Spannungsverhältnis zwischen dem Informationsinteresse des Versicherers im Hinblick auf personenbezogene Gesundheitsdaten und dem Geheimhaltungsinteresse des Versicherungsnehmers. Die Autorin befasst sich v.a. mit den tatbestandlichen Voraussetzungen des § 213 VVG und seiner Vereinbarkeit mit der DSGVO. Ferner werden die Anforderungen untersucht, die die DSGVO an die Einwilligungserklärung von Patienten in die Datenverarbeitung und zu Forschungszwecken stellt. Das Buch richtet sich an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Personenversicherer tätige Juristen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Der Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts des Versicherungsnehmers

Der Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts des Versicherungsnehmers von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Reiter,  Elin, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Im Mittelpunkt der Arbeit steht das Spannungsverhältnis zwischen dem Informationsinteresse des Versicherers im Hinblick auf personenbezogene Gesundheitsdaten und dem Geheimhaltungsinteresse des Versicherungsnehmers. Die Autorin befasst sich v.a. mit den tatbestandlichen Voraussetzungen des § 213 VVG und seiner Vereinbarkeit mit der DSGVO. Ferner werden die Anforderungen untersucht, die die DSGVO an die Einwilligungserklärung von Patienten in die Datenverarbeitung und zu Forschungszwecken stellt. Das Buch richtet sich an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Personenversicherer tätige Juristen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Der Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts des Versicherungsnehmers

Der Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts des Versicherungsnehmers von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Reiter,  Elin, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Im Mittelpunkt der Arbeit steht das Spannungsverhältnis zwischen dem Informationsinteresse des Versicherers im Hinblick auf personenbezogene Gesundheitsdaten und dem Geheimhaltungsinteresse des Versicherungsnehmers. Die Autorin befasst sich v.a. mit den tatbestandlichen Voraussetzungen des § 213 VVG und seiner Vereinbarkeit mit der DSGVO. Ferner werden die Anforderungen untersucht, die die DSGVO an die Einwilligungserklärung von Patienten in die Datenverarbeitung und zu Forschungszwecken stellt. Das Buch richtet sich an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Personenversicherer tätige Juristen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Haftung des Produzenten bei Fehlerverdacht

Die Haftung des Produzenten bei Fehlerverdacht von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Schilbach,  Dan, Schirmer,  Helmut, Zschockelt,  Wolfgang
Gegenstand der Arbeit ist die Haftung des Produzenten nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG). Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt dabei auf der Auslegung des produkthaftungsrechtlichen Fehler- und Schadenbegriffs. Anknüpfungspunkt ist die Frage, ob der Produzent auch bei bloßem Fehlerverdacht auf Schadensersatz haftet. Zum einen geht es darum, ob bereits der Fehlerverdacht einen Produktfehler i.S. von § 3 ProdHaftG darstellen kann. Zum anderen wird der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen die Annahme eines Fehlers zu einer Schadensersatzverpflichtung des Produzenten führt. Neben einer ausführlichen Darstellung des Haftungsrechts geht es im versicherungsrechtlichen Teil der Arbeit im Schwerpunkt um das Verhältnis von Produkthaftpflicht- und Rückrufkostenversicherung. Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Haftpflichtversicherer oder Produkthersteller tätige Juristen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Haftung des Produzenten bei Fehlerverdacht

Die Haftung des Produzenten bei Fehlerverdacht von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Schilbach,  Dan, Schirmer,  Helmut, Zschockelt,  Wolfgang
Gegenstand der Arbeit ist die Haftung des Produzenten nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG). Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt dabei auf der Auslegung des produkthaftungsrechtlichen Fehler- und Schadenbegriffs. Anknüpfungspunkt ist die Frage, ob der Produzent auch bei bloßem Fehlerverdacht auf Schadensersatz haftet. Zum einen geht es darum, ob bereits der Fehlerverdacht einen Produktfehler i.S. von § 3 ProdHaftG darstellen kann. Zum anderen wird der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen die Annahme eines Fehlers zu einer Schadensersatzverpflichtung des Produzenten führt. Neben einer ausführlichen Darstellung des Haftungsrechts geht es im versicherungsrechtlichen Teil der Arbeit im Schwerpunkt um das Verhältnis von Produkthaftpflicht- und Rückrufkostenversicherung. Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Haftpflichtversicherer oder Produkthersteller tätige Juristen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Versicherbarkeit von Emerging Risks in der Haftpflichtversicherung

Die Versicherbarkeit von Emerging Risks in der Haftpflichtversicherung von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Teschabai-Oglu,  Hannah, Zschockelt,  Wolfgang
Klimawandel, Pandemierisiko, zunehmender Terrorismus, elektromagnetische Felder, Gentechnik oder Nanotechnologie - all dies sind Emerging Risks, neuartige Risiken mit ungewissem, möglicherweise aber katastrophalem Schädigungspotenzial. Jene Risiken stellen insbesondere die Haftpflichtversicherer vor gewaltige Herausforderungen. Trotz ihrer erheblichen praktischen Bedeutung sind sie wissenschaftlich bislang noch weitgehend unerforscht. Diese Lücke schließt die Autorin mit der vorliegenden Arbeit. Sie untersucht die Frage, ob Emerging Risks in der Haftpflichtversicherung versicherbar sind bzw. wie sie versicherbar gemacht werden können. Hierzu wird zunächst geklärt, inwiefern eine Haftung für Emerging Risks - derzeit oder künftig - zu befürchten steht. Anschließend werden Kriterien für die Versicherbarkeit eines Risikos auf Emerging Risks angewandt. Den Schwerpunkt der Arbeit bildet die Untersuchung der verschiedenen, sich dem Versicherer bietenden risikopolitischen Instrumente, mit deren Hilfe die Versicherbarkeit von Emerging Risks verbessert werden kann. Behandelt werden dabei insbesondere folgende Instrumente: - Vereinbarung einer Bedingungsanpassungsklausel - Vereinbarung risikobegrenzender Obliegenheiten - Ausschluss bestimmter Teilrisiken - Umstellung auf das Anspruchserhebungsprinzip - Zeitliche Risikobegrenzungen - Betragsmäßige Risikobegrenzungen - Vereinbarung einer Serienschadenklausel Von Interesse ist die Arbeit insbesondere für Makler und Produktmanager in Versicherungsunternehmen, die sich mit künftigen Haftungsrisiken und der Möglichkeit ihrer Versicherung befassen, aber auch an Führungskräfte, die für technologische Emerging Risks in innovativen Branchen Verantwortung tragen.
Aktualisiert: 2023-01-30
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Das Kürzungs- und Verteilungsverfahren in der D & O-Versicherung

Das Kürzungs- und Verteilungsverfahren in der D & O-Versicherung von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Peppersack,  Daniel, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Managerhaftung und D&O-Versicherung - das sind tagesaktuelle Themen! Aber wie geht man mit einer insuffizienten Versicherungssumme um? Trotz der hohen Relevanz fehlt eine eindeutige gesetzliche Regelung. So erfolgt zumeist eine Kostenanrechnung auf die Versicherungssumme. Dieses Buch zeigt, dass mehrere Möglichkeiten einer Verteilungsart in Betracht kommen. So kann die Versicherungssumme nach Köpfen, nach Priorität oder nach modifizierter quotaler Form aufgeteilt werden. Einbezogen wird auch das „first-come first-served“-Prinzip aus den USA. Jede Verteilungsart hat Vor- und Nachteile, die miteinander vergleichen werden. Auch die Übertragung zivilrechtlicher Konstruktionen wird untersucht.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Aufsicht über strukturierte Rückversicherungskonzepte

Aufsicht über strukturierte Rückversicherungskonzepte von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Laudage,  Benedikt, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Kam das Versicherungsaufsichtsrecht bis vor wenigen Jahren noch weitestgehend ohne eine direkte Aufsicht von Rückversicherungsunternehmen aus, so ist diese mittlerweile in ihrer Intensität fast auf dem Niveau der Erstversicherungsaufsicht. Ähnlich steht es mit der Aufsicht über Rückversicherungsverträge und verwandte Maßnahmen des Risikotransfers und der Risikofinanzierung. Gesetzgeberisch sind hier auf europäischer Ebene die Verabschiedung der Rückversicherungsrichtlinie und der Entwurf der Solvency-II-Rahmenrichtlinie sowie auf nationaler Ebene insbesondere die 8. VAG-Novelle und die Veröffentlichung der Verordnung über Finanzrückversicherungsverträge und Verträge ohne hinreichenden Risikotransfer (FinRVV) zu nennen. Die gesetzgeberische Tätigkeit alleine wäre schon Grund genug, sich eingehend mit den Grenzen der Zulässigkeit und der aufsichtsrechtlichen Wirkungsweise von Rückversicherungskonzepten und verwandten Methoden zu befassen. Daneben steht der Erfindungsgeist in der Versicherungswirtschaft jedoch nach wie vor nicht still. In den letzten Jahrzehnten ist das Spektrum der Risikominderungs- und Risikofinanzierungstechniken erweitert worden. Katastrophen-Anleihen, Finanzrückversicherungen oder Versicherungsderivate, wie auch immer man versucht, diese Gestaltungsalternativen terminologisch zu fassen, allen ist eine relativ junge Historie in der Praxis und damit auch in der Aufsicht gemein. Gegenstand dieser Arbeit ist aus diesem Grunde eine Standortbestimmung der Aufsicht über „strukturierte“ Rückversicherungskonzepte hinsichtlich ihrer grundsätzlichen Zulässigkeit und Wirkungsweise auf die Solvabilität. Darüber hinaus wirft die Arbeit aber auch einen Blick in die Zukunft und macht Vorschläge für eine Integration strukturierter Rückversicherungskonzepte in das Solvency-II-Rahmenwerk.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Die Gefahrerhöhung im deutschen Privatversicherungsrecht

Die Gefahrerhöhung im deutschen Privatversicherungsrecht von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Reinhardt,  Stephanie, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Ergeben sich nach Abschluss eines Versicherungsvertrags neue Umstände, die den Eintritt eines Versicherungsfalls oder die Vergrößerung des dabei entstehenden Schadens wahrscheinlicher machen, so stellen sie eine Gefahrerhöhung dar. Das Buch stellt den gegenwärtigen Erkenntnisstand zu den Voraussetzungen einer Gefahrerhöhung dar und behandelt die vielfältigen Streitfragen, die das reformierte Recht hinsichtlich der Rechtsfolgen ungelöst gelassen hat. In diesem Zusammenhang werden auch einige Sondervorschriften besprochen, insbesondere § 57, § 132 Abs. 1, § 158, § 181 und § 194 Abs. 1 S. 2 VVG. Aus der differenzierten Betrachtung heraus werden vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten erörtert und Lösungsvorschläge angeboten. Ein vergleichender Blick auf die Principles of European Insurance Contract Law (PEICL) rundet die Untersuchung ab. Das Werk wendet sich vor allem an die Wissenschaft aber auch an Praktiker, die Versicherungsbedingungen gestalten oder auslegen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Das Verhältnis zwischen Schadensrecht und Schadensversicherung

Das Verhältnis zwischen Schadensrecht und Schadensversicherung von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Schirmer,  Helmut, Schreier,  Vincent, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Gegenstand dieser Arbeit ist die Untersuchung, ob und inwieweit sich die überkommenen Grundsätze des allgemeinen Schadensrechts auf das Schadensversicherungsrecht übertragen lassen. In einigen grundlegenden wie auch aktuellen versicherungsrechtlichen Entscheidungen lassen sich Bezugnahmen auf das allgemeine Schadensrecht finden, die meist ohne erkennbares System erfolgen und ohne dass das grundlegende Verhältnis beider Rechtsgebiete geklärt würde. Der Autor geht daher der Frage nach, welche Bedeutung die Regelungen und Prinzipien des Schadensrechts sowie die hierzu ergangene Rechtsprechung für das Leistungsversprechen des Schadensversicherers hat, wie es in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) zum Ausdruck kommt. Hierzu wird am Beispiel verschiedener schadensrechtlicher Grundsätze (z.B. Wirtschaftlichkeitsgebot, Bereicherungsverbot, Dispositionsfreiheit oder Adäquanz- und Normzwecklehre) untersucht, ob ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer, auf dessen Verständnis es bei der Auslegung von Versicherungsbedingungen ankommt, von bestimmten Regeln des Schadensrechts Rückschlüsse auf den Inhalt und Umfang des Leistungsversprechens des Versicherers ziehen kann.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Nachfrage nach ausfallbedrohten Versicherungsverträgen und optimales Risikomanagement von Versicherungsunternehmen

Nachfrage nach ausfallbedrohten Versicherungsverträgen und optimales Risikomanagement von Versicherungsunternehmen von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans P, Zimmer,  Anja, Zschockelt,  Wolfgang
Die 3. Säule von Solvency II enthält u.a. erweiterte Offenlegungsvorschriften hinsichtlich der Solvenz- und Finanzlage von Versicherungsunternehmen zur Förderung von Markttransparenz und Marktdisziplin. Die Kontrolle durch den Markt soll bewirken, dass Versicherungsnehmer aufgrund ihrer verbesserten Informationslage stärker als bisher Einfluss auf die Risikopolitik von Versicherungsunternehmen ausüben, d.h. eine auf Sicherheit ausgerichtete Risikopolitik in ihrer Kaufentscheidung honorieren und risikoreiches Verhalten von Versicherungsunternehmen entsprechend bestrafen. Kann jedoch durch erweiterte Transparenz mehr Marktdisziplin erreicht werden? Und wie reagieren Konsumenten auf die Information, dass Versicherungsverträge, die zur Verbesserung der eigenen Risikoposition erworben werden, selbst mit einem Ausfallrisiko behaftet sind? Der Titel widmet sich der umfassenden Analyse der Reaktionen der Versicherungsnehmer auf ausfallbedrohte Versicherungsverträge. Dabei werden verschiedene Einflussfaktoren (z.B. Darstellung des Ausfallrisikos, Ausfallgrund, Marktsituation, Persönlichkeitsmerkmale) auf die Versicherungsnachfrage anhand verschiedener experimenteller Studien untersucht. Darüber hinaus wird aus theoretischer Sicht der Frage nachgegangen, welche Konsequenzen die zu beobachtenden Versicherungsnehmerreaktionen auf ausfallbedrohte Versicherungsverträge für die optimale Risikopolitik von Versicherungsunternehmen, speziell für die Festlegung eines optimalen Sicherheitsniveaus, haben. Vor dem Hintergrund von Solvency II bietet das Buch einen Einblick, in welcher Art und Weise das Ausfallrisiko von Versicherungsverträgen als möglicher Bestandteil der Produktpolitik an die Konsumenten kommuniziert werden sollte. Des Weiteren ergeben sich Anhaltspunkte, welchem Nachfrageverhalten Versicherungsunternehmen zukünftig aufgrund einer erhöhten Risikotransparenz ausgesetzt sein könnten.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Die Pflichten von Internetportalen beim Vertrieb von Versicherungsprodukten im Lichte europäischer Gesetzgebung

Die Pflichten von Internetportalen beim Vertrieb von Versicherungsprodukten im Lichte europäischer Gesetzgebung von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Rübben,  Tillmann, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Durch das Internet und die voranschreitende Digitalisierung ist der traditionelle Handelssektor ganz massiv betroffen. Dieser, durch das Internet intensivierte Wettbewerb hat zu der fast logischen Konsequenz geführt, dass sich, in der Schnittstelle zwischen Produktanbieter und Verbraucher, nahezu branchenübergreifend eine ganz neue Form der Dienstleistung, nämlich die der Vergleichsportale, gebildet hat. Diese erfreuen sich unter anderem deswegen einer so großen Beliebtheit, weil für den durchschnittlichen Versicherungsinteressenten viele Produktdifferenzierungen kaum noch wahrnehmbar sind. Gleichwohl wird diesen Portalen gegenüber vielfach der Vorwurf der Intransparenz erhoben, was zwangsläufig die Frage aufwirft, welche Pflichten solche Portale eigentlich im Einzelnen zu erfüllen haben.Eng hiermit verknüpft ist die Frage, welchen Nutzen und welche Risiken solche Internetportale mit sich bringen und inwieweit der Gesetzgeber den technologischen Fortschritt und den Verbraucherschutz sinnvoll zusammenführen kann. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob die bestehenden Informations-, Aufklärungs- und Beratungspflichten im Zuge des technologischen Fortschritts noch eine zeitgemäße Form der Regulierung darstellen und inwiefern das Internet und der Gesetzgeber zu einem wunsch- und bedürfnisgerechten Versicherungsschutz beitragen können. Denn es obliegt dem Recht, diese Entwicklungsströmungen sinnvoll zu kanalisieren. Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen, inwieweit das bestehende Recht diesen Anforderungen bereits gerecht wird und inwieweit Anlass zur Korrektur geboten ist.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Der Begriff des Versicherungsvertrags im russischen Recht

Der Begriff des Versicherungsvertrags im russischen Recht von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Hekmut, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Weyer,  Markus J., Zschockelt,  Wolfgang
Die auf die Binnenversicherung ausgerichtete Arbeit behandelt mit der Privatversicherung einen Teil des besonderen Wirtschaftsprivatrechts der Russischen Föderation. Russische Risiken werden auch jenseits von Großrisiken und Außenhandel zunehmend in internationale Versicherungsgeschäfte eingebunden. Investoren müssen Risiken auf dem wachsenden russischen Markt diversifizieren. Zunehmender grenzüberschreitender Verkehr von Privatpersonen erfordert rechtssichere Deckungslösungen für Privathaushalte und Unternehmen. Vertiefte Kenntnisse der privatrechtlichen Rahmenbedingungen von Versicherungen sind deshalb wirtschaftlich von großer Bedeutung. Nach einer Erörterung der Rechtsquellen werden zunächst theoretisch die ökonomischen und rechtlichen Aspekte der russischen Privatversicherung behandelt, danach die Rechtswirklichkeit des russischen Privatversicherungsrechts und deren prägende Institutionen und Organisationen. Hierbei wird ein besonderer Fokus auf sprachlich und kulturell bedingte Besonderheiten und Terminologie des Untersuchungsgegenstandes gesetzt. Dem Leser werden unter Berücksichtigung von Literatur, Rechtsprechung und behördlicher Anwendungspraxis die wesentlichen Grundlagen des allgemeinen Versicherungsvertragsrechts mit konkreten Bezügen und Fallbeispielen vorgestellt – u. a. aus den Sparten Lebens-, Sach- und Haftpflichtversicherung sowie dem Bereich der Pflichtversicherung. Anhand der Beispiele aus der föderalen und regionalen Rechtsprechung wird erkennbar, dass die Praxis des russischen Versicherungsmarktes nur zum Teil vom geltenden Recht erfasst wird. Zugleich wird deutlich, dass die Entwicklung des positiven Rechts durch eine zunehmende Ausdifferenzierung und Professionalisierung geprägt ist. Die Arbeit veranschaulicht insgesamt die janusköpfige Natur des postsowjetischen Versicherungsmarktes Russlands: Neben echtem Risikogeschäft steht ein zahlenmäßig großer Schattenmarkt. Zwar regelt das geltende Recht wesentliche Funktionen eines tragfähigen Privatversicherungsrechts. Normen erscheinen aber aufgrund ihrer institutionellen Determinierung in der Anwendungspraxis ineffizient. Bei Abschluss und Durchsetzung von Versicherungsverträgen haben informelle Absprachen und Fragen des Steuerrechts ebenfalls eine große Bedeutung. Die Untersuchung zeigt an dieser Stelle auf, wie relevante Problemfragen des russischen Privatversicherungsrechts praktisch gelöst werden können. Sie richtet sich deshalb nicht nur an wissenschaftlich interessierte Leser, sondern auch an Richter, Rechtsanwälte, Investoren und Mitarbeiter von Versicherungsunternehmen – Underwriter wie Versicherungsvermittler
Aktualisiert: 2023-01-30
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Das Spannungsverhältnis zwischen Provisionsberatung und Honorarberatung im Versicherungsmarkt

Das Spannungsverhältnis zwischen Provisionsberatung und Honorarberatung im Versicherungsmarkt von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Schafstädt,  Christian, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Die Versicherungsvertriebsrichtlinie (IDD) sieht Regelungen zur Offenlegung der Vergütungsherkunft der Versicherungsvermittler vor, wobei den Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der IDD ein Spielraum bleibt, der von einer Offenlegungspflicht der Vergütungshöhe bis hin zu einem Provisions- und Courtageverbot reichen kann. Schafstädt stellt vor diesem Hintergrund zunächst die rechtlichen Grundlagen der Vergütung mittels Provision und Courtage dar, erfasst aber ebenso die Möglichkeiten der Honorarvermittlung und der Kostenausgleichsvereinbarung. Er beleuchtet unter rechtsökonomischen Gesichtspunkten, welche Auswirkungen eine Änderung des Vergütungssystems durch Einführung von Offenlegungspflichten oder Verboten auf den Markt der Versicherungsvermittlung haben könnte. Hierbei geht er insbesondere der Frage nach, welche Vor- und Nachteile die sogenannte Honorarberatung gegenüber der provisions- bzw. courtagebasierten Vergütung hat, und bezieht Beispiele unterschiedlicher Regelungen in einigen EU-Mitgliedstaaten ein. Schließlich untersucht der Autor die Vereinbarkeit eines Verbots der provisions-/cour¬tage¬basierten Vergütung mit der Berufsfreiheit der Versicherungsvermittler und erörtert eine danach vorzugswürdige Regelungsvariante. Die Arbeit leistet einen wichtigen Beitrag zur kontrovers geführten Diskussion über die Reform der Vermittlervergütung. Sie ist rechts- und wirtschaftswissenschaftlich fundiert und hat Praxisbezug. Unverzichtbar für alle, die sich mit der Zukunft des Versicherungsvertriebs befassen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Haftungsrelevanz der Haftpflichtversicherung

Die Haftungsrelevanz der Haftpflichtversicherung von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Hauer,  Stephan, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Der Autor widmet sich im Wesentlichen der Frage, welchen Einfluss der Bestand eines Haftpflichtversicherungsverhältnisses auf die Haftungsfrage haben kann. Der Allgemeine Teil behandelt einen zentralen Komplex, in dem es um die versicherungsrechtliche Zulässigkeit der haftungserweiternden Wirkung der Haftpflichtversicherung geht. Des Weiteren werden die haftungsrechtliche Bedeutung einer Unterscheidung zwischen Pflichtversicherung und freiwilliger Haftpflichtversicherung, und die prozessualen Konsequenzen, die aus der Berücksichtigung der Haftpflichtversicherung bei der Haftung zu ziehen sind, erörtert. Im insbesondere für Praktiker bedeutsamen Besonderen Teil behandelt der Autor praxisrelevante Fallgruppen, bei denen erstmals umfangreiche Ausführungen zur haftungsrechtlichen Bedeutung der konkreten versicherungsrechtlichen Lage (z. B. Leistungsfreiheit, Höherstufung) geboten werden. Die haftungsbegründende Wirkung der Haftpflichtversicherung wird anhand der Billigkeitshaftung (§ 829 BGB) und der Bemessung immaterieller Schäden (§ 253 Abs. 2 BGB) untersucht. Anschließend werden rechtliche Konstellationen erörtert, bei denen sich die Frage einer haftungserhaltenden Wirkung der Haftpflichtversicherung stellt (z. B. Auslegung konkludenter Haftungsausschlüsse, gesetzliche Haftungsmilderungen des BGB, Grundsätze zum innerbetrieblichen Schadensausgleich). Schließlich wird die Haftungsdurchsetzung durch Haftpflichtversicherungsschutz u. a. anhand der Frage eines Regresses des Gebäudeversicherers gegen den leicht fahrlässig handelnden Mieter sowie der Regressausschlüsse gem. § 86 Abs. 3 VVG und § 116 Abs. 6 SGB X behandelt. Abschließend wird ein Blick auf Alternativen zur Haftpflichtversicherungstechnik gesetzt. Das Buch richtet sich sowohl an die Wissenschaft als auch an die Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und für Haftpflichtversicherer tätige Juristen. Den vollen Umfang der E-Book-Funktionen erhalten Sie im Rahmen des Leserechts in unserer Mediathek. Zusätzlich erhalten Sie nach dem Kauf eine Sicherungskopie als PDF-Datei zum Download. Weitere Informationen zu unseren E-Book-Formaten erhalten Sie unter www.vvw.de/Artikel/E-Medien
Aktualisiert: 2023-02-07
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Aufsichtsrechtliche Organisations- und Vergütungsanforderungen an Versicherer und die Sanktionen für Pflichtverletzungen

Aufsichtsrechtliche Organisations- und Vergütungsanforderungen an Versicherer und die Sanktionen für Pflichtverletzungen von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Obal,  Monika, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
Diese Arbeit untersucht die Umsetzung der Solvency II-Richtlinie in Deutschland im Bereich der Geschäftsorganisation und der Vergütungssystemen von Versicherungsunternehmen. Dabei wird ein Überblick über die Entwicklung und die aktuellen Regelungen gegeben. Das Verhältnis dieser neuen aufsichtsrechtlichen Vorgaben zu den im allgemeinen Gesellschaftsrecht bestehenden Vorgaben zur Geschäftsorganisation und Vergütung von Vorstandsmitgliedern wird erforscht. Insbesondere die möglichen Sanktionen für Geschäftsleiter in beiden Rechtsgebieten spielen eine Rolle, und ihr Verhältnis zueinander wird skizziert. Sehr interessant ist dabei die gesellschaftsrechtliche Schadensersatzhaftung der Vorstände und Geschäftsleiter, denn diese wird durch das Aufsichtsrecht modifiziert. Zuletzt wird eine alternative Streitschlichtungsmethode für Konfliktfälle zwischen der Aufsichtsbehörde und Versicherungsunternehmen vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Vertriebskostentransparenz bei Versicherungsprodukten

Vertriebskostentransparenz bei Versicherungsprodukten von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Sonnenberg,  Marcus, Zschockelt,  Wolfgang
Ein Großteil der Versicherungsprämie besteht aus dem kalkulatorischen Anteil für die Vermittlervergütung. Der durchschnittliche Versicherungsnehmer hat jedoch im Regelfall nicht einmal eine grobe Vorstellung von der Höhe dieses Vergütungsanteils. Die Höhe der Vergütung kann im Zusammenspiel mit dem naturgemäß bestehenden überlegenen Sachwissen des Versicherungsvermittlers zu Spannungen, ggf. sogar zu Interessenkonflikten beim Vermittler führen, da dieser zugleich verpflichtet ist, den potentiellen Versicherungsnehmer angemessen zu beraten. Dieses Problem ist der Fachwelt hinlänglich bekannt; die Europäische Kommission arbeitet an einer neuen Versicherungsvermittlerrichtlinie, die u. a. für mehr Transparenz im Bereich der Vergütung von Versicherungsvermittlern sorgen soll. Von diesem Stand ausgehend untersucht die Arbeit zunächst, welche Transparenzvorschriften hinsichtlich der Abschlusskosten bzw. der Vermittlerprovisionen auf europäischer und deutscher Ebene existieren. Hierbei geht der Autor insbesondere auf das Transparenzgebot des Art. 5 der Richtlinie 93/13/EWG ein. In einem weiteren Schritt werden überblicksartig die gesetzlichen Konzepte der übrigen EWR-Staaten präsentiert. Aus einer darauffolgenden Auswertung der unterschiedlichen Ansätze und einer Analyse der Vor- und Nachteile der gängigen Bruttopolicen- und Nettopolicenmodelle wird abschließend ein eigenes, sachgerechtes Transparenzmodell entwickelt. Dabei geht der Autor auch auf zahlreiche aktuelle Probleme des deutschen Versicherungsrechts ein, wie etwa die Existenzberechtigung des sogenannten Provisionsabgabeverbotes oder die Zulässigkeit der Vereinbarung einer separaten Abschlusskostenzahlung in der Lebensversicherung. Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Praktiker und Theoretiker. Sie liefert weitere Impulse für die ohnehin schon extrem kontrovers geführte Diskussion im Bereich der Versicherungsvertriebskostentransparenz.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Das Überschreiten der Deckungssumme in der Haftpflichtversicherung, insbesondere nach der VVG-Reform 2008

Das Überschreiten der Deckungssumme in der Haftpflichtversicherung, insbesondere nach der VVG-Reform 2008 von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Car,  Timo, Gründl,  Helmut, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Zschockelt,  Wolfgang
In der Haftpflichtversicherung ist die Eintrittspflicht des Versicherers auf die vertraglich oder gesetzlich festgelegte Deckungssumme begrenzt. Darüber hinaus haftet weiterhin der Schädiger. In der Praxis bereiten diese Fälle regelmäßig erhebliche Probleme, auch weil eine umfassende Gesamtdarstellung der Problematik bisher gefehlt hat. Das vorliegende Werkschließt diese Lücke. An eine überblicksartige Darstellung des Meinungsstandes von Schrifttum und Rechtsprechung schließt die Entwicklung einer umfassenden, eigenständigen Dogmatik an. Breiten Raum nimmt die Klärung der vielfältigen Einzelfragen ein. Detailliert werden aktuelle und frühere Versicherungsbedingungen sowie weitere zu beachtende untergesetzliche Regelungen erörtert. Über den juristischen Tellerrand hinaus blickt das Werk hinsichtlich der betriebswirtschaftlichen und insbesondere versicherungsmathematischen Fragestellungen, die sich aus der gesetzlichen Regelung mit ihrer Anrechnung von Rentenbarwerten anstatt von Nominalzahlungen auf die Versicherungssumme ergeben. Es leistet insoweit einen Beitrag zum in diesen Fällen unabdingbaren interdisziplinären Austausch. Der interessierte Jurist wird in die Lage versetzt, die notwendigen versicherungs¬mathematischen Überlegungen zur Risikotragung des Versicherers selbst nachzuvollziehen und sogar einen vorliegenden Fall selbst rechnerisch zu lösen. Für alle mit der Materie befassten Juristen und Praktiker in der Haftpflichtversicherung.
Aktualisiert: 2023-02-07
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