Die Konzernbildungskontrolle bei Kapitalgesellschaften

Die Konzernbildungskontrolle bei Kapitalgesellschaften von Wimmer,  Alexander
Das Realphänomen „Konzern“ als Produkt der Privatautonomie prägt unseren (transnationalen) Wirtschaftsverkehr. Ungeachtet dieser enormen Bedeutung in der wirtschaftlichen Realität regelt der österreichische Gesetzgeber die Aspekte von konzernverbundenen Rechtsträgern organisationsrechtlich kaum. Es ist aber zu beachten, dass sich bei all den Vorteilen, die der Konzernierungsprozess mit sich bringt, auch spezifische Gefahrenlagen ergeben, insbesondere für Minderheitsgesellschafter und Gläubiger der Kapitalgesellschaft. Die vorliegende Arbeit hat demnach zum Ziel, privatautonome sowie gesetzliche Schutzmechanismen für diese Interessengruppen bezogen auf den Zeitpunkt der Abhängigkeitsbegründung zu erarbeiten. Das Werk behandelt dabei nach einer Darstellung der wirtschaftlichen Gegebenheiten und den konzeptionellen Aspekten der Konzernbildungskontrolle unter anderem folgende Themen: • Übertragungsbeschränkungen für Geschäftsanteile/Aktien • Stimmrechtsregelungen, Wettbewerbsverbote und Austritts- und Ausschlussrechte • schuldrechtliche Nebenabreden als privatautonomer Konzerneingangsschutz • Auslotung der Satzungsstrenge bei nicht-börsennotierten AGs • die materielle Beschlusskontrolle • das übernahmerechtliche Pflichtangebot als Konzernbildungsschutz • Gesellschafter- und Aktionärsklagen • Unterscheidungsmerkmale zwischen Konzerngefahr, Konzerninteresse und Mediatisierungseffekt • Konzernbildungsschranken zugunsten der Gläubiger der Obergesellschaft • ungeschriebene Hauptversammlungszuständigkeiten aufgrund der Holzmüller-/ Gelatine-Doktrin
Aktualisiert: 2022-12-15
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Die Beschlussmängelklage im deutschen, koreanischen und US-amerikanischen Recht

Die Beschlussmängelklage im deutschen, koreanischen und US-amerikanischen Recht von Park,  Sung-Eun
Muss das Anfechtungsrecht des Aktionärs angesichts seines großen Missbrauchspotenzials oder nach dem Aktionär-Anleger-Konzept abgeschafft werden? Diese Frage verneint der Autor, indem er zuerst aus der Entwicklungsgeschichte und geltenden Regelungen ableitet, dass die Beschlussmängelklage im deutschen Aktienrecht nicht nur dem individuellen Rechtsschutz, sondern auch der öffentlichen Rechtmäßigkeitskontrolle dient. Er erinnert auch daran, dass die Gefahr des Missbrauchs nach der Einführung des Spruchs- und Freigabeverfahrens nicht mehr so groß ist. Anschließend zeigt sich durch einen sorgfältigen Rechtsvergleich, dass gegenüber dem Reformvorschlag zur Abschaffung des Anfechtungsrechts ein verbessertes Verfahren für die Klageabweisung nach Interessenabwägung in Einzelfällen bevorzugt wird.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Aktionärsklage, D&O-Versicherung und Vorstandshandeln

Aktionärsklage, D&O-Versicherung und Vorstandshandeln von Dose,  Michael
Die aktuelle Rechtspraxis der aktienrechtlichen Vorstandshaftung lautet: Der Vorstand haftet streng, aber selten. Beide Befunde führen dabei aus ökonomischer Sicht zu Fehlanreizen, sodass die Organhaftung nicht die ihr zugedachte Präventionswirkung entfalten kann. Michael Dose schlägt vor, diese Fehlanreize durch drei Rechtsänderungen zu korrigieren. Zunächst sollte die Haftungsdurchsetzung durch eine Reform der Aktionärsklage nach § 148 AktG gestärkt werden. Im Gegenzug muss die Vorstandshaftung summenmäßig auf den Betrag der D&O-Versicherung begrenzt werden. Das erlaubt schließlich auch, die eigenständige Versicherung des Selbstbehalts wenigstens teilweise zu verbieten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktionärsklage, D&O-Versicherung und Vorstandshandeln

Aktionärsklage, D&O-Versicherung und Vorstandshandeln von Dose,  Michael
Die aktuelle Rechtspraxis der aktienrechtlichen Vorstandshaftung lautet: Der Vorstand haftet streng, aber selten. Beide Befunde führen dabei aus ökonomischer Sicht zu Fehlanreizen, sodass die Organhaftung nicht die ihr zugedachte Präventionswirkung entfalten kann. Michael Dose schlägt vor, diese Fehlanreize durch drei Rechtsänderungen zu korrigieren. Zunächst sollte die Haftungsdurchsetzung durch eine Reform der Aktionärsklage nach § 148 AktG gestärkt werden. Im Gegenzug muss die Vorstandshaftung summenmäßig auf den Betrag der D&O-Versicherung begrenzt werden. Das erlaubt schließlich auch, die eigenständige Versicherung des Selbstbehalts wenigstens teilweise zu verbieten.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Vorbeugender und vorläufiger Rechtsschutz im Rahmen des genehmigten Kapitals bei der Aktiengesellschaft.

Vorbeugender und vorläufiger Rechtsschutz im Rahmen des genehmigten Kapitals bei der Aktiengesellschaft. von Köster,  Philipp
Philipp Köster zeigt die Möglichkeiten des Aktionärs einer Aktiengesellschaft auf, gegen den Hauptversammlungsbeschluss zur Schaffung und die Vorstandsentscheidung über die Ausnutzung eines genehmigten Kapitals im Wege des vorbeugenden und vorläufigen Rechtsschutzes vorzugehen, wenn die zu stellenden formellen und materiellen Anforderungen nicht eingehalten werden. Ebenso werden prozessuale Wege zur Reversibilität eines bereits fehlerhaft ausgenutzten genehmigten Kapitals aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Sonderprüfung gem. §§ 142 ff. AktG – Dogmatik, Rechtstatsachen, Überlegungen de lege ferenda –

Die Sonderprüfung gem. §§ 142 ff. AktG – Dogmatik, Rechtstatsachen, Überlegungen de lege ferenda – von Junginger,  Tim Benedikt
Das bereits 1884 geschaffene Institut der aktienrechtlichen Sonderprüfung besteht im Kern unverändert bis heute fort. Hauptaufgabe der aktienrechtlichen Sonderprüfung ist die Lösung oder zumindest Abmilderung eines in den Grundstrukturen der Aktiengesellschaft wurzelnden Interessenkonfliktes zwischen ihrer Verwaltung und ihren Aktionären. Der Autor beleuchtet zunächst die Genese der aktienrechtlichen Sonderprüfung und untersucht im Anschluss ihre rechtliche Dogmatik. Dabei wird bewusst ein Schwerpunkt auf die offenen bzw. umstrittenen rechtlichen Fragen gelegt. Basierend auf diesen Ausführungen, erfolgt dann erstmals eine rechtstatsächliche Standortbestimmung der aktienrechtlichen Sonderprüfung. Insbesondere diese empirische Untersuchung nutz der Autor für eine Analyse der rechtstatsächlichen Wirklichkeit der aktienrechtlichen Sonderprüfung auf dessen Grundlage dann Überlegungen de lege ferenda entwickelt werden.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Das Klagezulassungsverfahren gem. § 148 AktG.

Das Klagezulassungsverfahren gem. § 148 AktG. von Gaschler,  Andreas
Gem. § 148 AktG können Aktionärsminderheiten, die ein Vorverfahren erfolgreich durchlaufen haben, ausgewählte Gesellschaftsansprüche einklagen. Dieses Minderheitsrecht funktioniert in der Praxis jedoch nicht. Die Arbeit stellt die Regelungsbestandteile des § 148 AktG dar, die als »Sand im Getriebe« verantwortlich für diesen Funktionsausfall sein könnten. Es wird sodann vorgeschlagen, § 148 AktG weitreichend zu reformieren und Zulassungshürden abzubauen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die «actio individualis»

Die «actio individualis» von Ahnert,  Roman Sascha
Die Verbandsmacht der großen Aktiengesellschaften sowie ihre Auswirkung auf die Aktionäre, den Staat und die Gesellschaft ist trotz steigender Aktualität ein vergleichsweise wenig erschlossenes Gebiet des Korporationsrechtes. Viele Kleinaktionäre sind großen Aktiengesellschaften, die infolge ihrer Partizipation an staatlichen Entscheidungsprozessen ein in- und externes Herrschaftssystem errichtet haben, schutzlos ausgeliefert. Aus der Perspektive des Minderheitsaktionärs und unter den Gesichtspunkten des verfassungsrechtlichen Individualschutzes betrachtet, ist es dringend erforderlich, die Aktionärsklage an die veränderte Situation in derartigen Aktien-Interessenverbänden anzupassen. Inhaltlich baut die Klagekonstruktion der auf der Idee einer Vergleichbarkeit staatlicher und verbandlicher Machtausübung auf. Dogmatisch wird der erforderliche Rechtsschutz mit Hilfe einer verfassungsrechtlichen, auf Art. 2 Abs. 1 GG gestützten, Abwehrklage der Minderheitsaktionäre gegen mitgliedschaftsbeeinträchtigende Verbandsakte der Aktiengesellschaft erreicht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Aktionärsklagen in Deutschland und England.

Aktionärsklagen in Deutschland und England. von Kanzow,  Max L.
Die Aktionärsklage erlaubt es Aktionären, nach Klagezulassung Ersatzansprüche gegen Organmitglieder im Namen der AG geltend zu machen. Sie wurde zur Verbesserung der Durchsetzung der Innenhaftung eingeführt. Aktionärsklagen sind jedoch selten geblieben. Kanzow erörtert zunächst die aktuelle Rechtslage. Anschließend untersucht er, ob der englische derivative claim Effektivität und Missbrauchsschutz besser vereint. Darüber hinaus arbeitet Kanzow die Reformdebatte in Deutschland auf und präsentiert konkrete Reformvorschläge.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern und nicht geschäftsführenden Direktoren

Die Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern und nicht geschäftsführenden Direktoren von Lederer,  Philipp
Die deutsche Aktiengesellschaft folgt dem zweistufigen Verwaltungssystem mit Vorstand und Aufsichtsrat. Wesentliche Aufgabe des Aufsichtsrats stellt die Überwachung der Geschäftsführung dar. Auch im internationalen Vergleich wird die interne Unternehmenskontrolle von Organmitgliedern übernommen, die in die Führung des operativen Geschäfts des Unternehmens nicht unmittelbar einbezogen sind. In Großbritannien und in den USA mit einstufigem Verwaltungssystem wird die Kontrolle der Unternehmensleitung durch nicht geschäftsführende Direktoren (sog. non-executive bzw. outside directors) erfüllt. Das einstufige Verwaltungssystem mit nicht geschäftsführenden Direktoren ist seit Einführung der Europäischen Aktiengesellschaft (SE) auch in Deutschland eine Option.Die Aktualität der Untersuchung wird verdeutlicht durch Wirtschaftsskandale und Unternehmenskrisen in jüngerer Zeit, nicht zuletzt die Bilanzskandale zu Beginn des Jahrtausends und die Finanzmarktkrise. Kontrolldefizite gegenüber der Geschäftsführung werden häufig als mitursächlich erachtet. Rechtsordnungsübergreifend wird die Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern und nicht geschäftsführenden Direktoren intensiv diskutiert. Diese Publikation verfolgt das Ziel, aus rechtsvergleichender Betrachtungsweise einen Beitrag zu dieser Diskussion zu leisten.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Die zivilprozessuale Beiladung im Klageverfahren gem. § 148 AktG

Die zivilprozessuale Beiladung im Klageverfahren gem. § 148 AktG von Mencke,  Christian
Aktionäre haben seit 2005 unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, Ersatzansprüche ihrer AG gegen Organmitglieder im eigenen Namen klageweise geltend zu machen. § 148 AktG gestaltet dieses Klageverfahren näher aus: Unter anderem ist eine Beiladung der AG zum Klageverfahren der Aktionäre vorgesehen; umgekehrt sind diese Aktionäre ihrerseits zum Klageverfahren nach einer (möglichen) Übernahme durch die AG beizuladen. Dem Zivilprozess ist die aus den öffentlich-rechtlichen Verfahrensordnungen bekannte Drittbeteiligungsform der Beiladung weitgehend fremd. Gleichwohl schweigt das Gesetz dazu, was unter der Beiladung gem. § 148 AktG zu verstehen ist. Christian Mencke stellt zunächst die bisherigen - seltenen und uneinheitlichen - Beiladungsfälle im Zivilprozess sowie die öffentlich-rechtliche Beiladung detailliert dar. Er weist sodann nach, dass die Beiladung gem. § 148 AktG eine eigenständige Rechtsfigur ist, die in keiner der bisherigen Beiladungsfälle ein direktes Vorbild hat.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die «actio pro socio» im Recht der Kapital- und Personengesellschaften

Die «actio pro socio» im Recht der Kapital- und Personengesellschaften von Lönner,  Andreas
Mit der Einführung des aktienrechtlichen Klagezulassungsverfahrens durch das Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) hat die actio pro socio in § 148 AktG erstmals eine ausführliche gesetzliche Regelung erfahren, im Aktienrecht bislang indes kaum Bedeutung erlangt. Ganz im Gegensatz dazu steht die praktische Relevanz der actio pro socio im Personengesellschafts- und GmbH-Recht. Rechtliche Grundlagen und prozessuale Einzelheiten des Klagerechts sind dort allerdings bis heute höchst umstritten. Angesichts der detaillierten Regelung des Klagezulassungsverfahrens widmet sich die Arbeit der Frage, inwieweit die Regelungen des § 148 AktG auf das Personengesellschafts- und GmbH-Recht übertragen und damit für die Fortentwicklung der actio pro socio als einem allgemeinen Institut des Verbandsrechts fruchtbar gemacht werden können.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Aktionärsrechte und Aktionärsklage in Japan

Aktionärsrechte und Aktionärsklage in Japan von Kliesow,  Olaf
Bislang fanden die Belange der Kleinaktionäre in Japan kaum Beachtung und die Rechte der Aktionäre waren weitgehend funktionslos. Seit Anfang der 90er Jahre befinden sich die Aktionärsrechte in Japan jedoch im Wandel. Die Reaktionen auf die Aktienrechtsreform von 1993 zeigen, daß auch Kleinaktionäre zur Geltendmachung ihrer Rechte bereit sind. Mit dieser Reform vereinfachte der Gesetzgeber die Voraussetzungen für die Erhebung von Aktionärsklagen - in den USA als derivative suit und in Japan als kabunushi daihyô soshô bezeichnet - deutlich. In der Folge stiegen diese Klagen sprunghaft an und Leitungsorgane sehen sich nun mit zahlreichen Schadensersatzklagen konfrontiert, wobei es in einigen Fällen bereits zu Verurteilungen kam. Olaf Kliesow stellt im ersten Teil seiner Arbeit die besondere Struktur der japanischen Aktiengesellschaft dar. Daran schließt sich eine Übersicht der Aktionärsrechte an, die verdeutlicht, daß geschriebenes Recht und soziale Wirklichkeit hier erheblich voneinander abweichen. Des weiteren widmet sich Olaf Kliesow der Aktienrechtsreform von 1993 und ihren Folgen. So werden zum einen die Voraussetzungen der Klageerhebung aufgezeigt, zum anderen werden die Klagen nach materiellen Rechtskriterien in verschiedene Kategorien unterteilt und auf ihre Erfolgschancen hin untersucht. Die Analyse von 102 Gerichtsverfahren dient als Grundlage für Olaf Kliesows Untersuchung. Er kommt zu dem Ergebnis, daß das vereinfachte Klageverfahren die Stellung der Kleinaktionäre in Japan deutlich gestärkt hat.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Aktionärsklage und die Kontrolle von Publikumsgesellschaften im deutsch-amerikanischen Vergleich

Die Aktionärsklage und die Kontrolle von Publikumsgesellschaften im deutsch-amerikanischen Vergleich von Kämper,  Christoph
Die Arbeit enthält eine Darstellung der Aktionärsklagerechte im deutschen Recht nach der Reform durch das UMAG. Dabei steht der neue § 148 AktG im Mittelpunkt der Untersuchung. Weiter wird – unter Betrachtung der Funktion des Aufsichtsrats und der Abschlussprüfung – versucht, die Funktion der Aktionärsklage im System der Kontrolle von Publikumsgesellschaften zu definieren. Hierbei zieht der Autor auch eine rechtsvergleichende Betrachtung des Systems der Kontrolle von Publikumsgesellschaften im US-amerikanischen Recht heran.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Durchsetzung der Organhaftung durch Aktionäre.

Die Durchsetzung der Organhaftung durch Aktionäre. von Döring,  Anja
Auch nach Einführung des Aktionärsklageverfahrens gemäß § 148 AktG steht die praktische Wirksamkeit von Aktionärsverfolgungsrechten auf dem Prüfstand. Die Arbeit beleuchtet die Voraussetzungen und Grenzen der Aktionärsrechte zur Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen der Gesellschaft gegen ihre Organmitglieder. Aufgrund der großen praktischen Relevanz werden auch die vorgelagerten Informationsrechte der Aktionäre in die Untersuchung einbezogen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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