Völkerrecht-Sprechen
Die Konstruktion demokratischer Völkerrechtspolitik in den USA und der Bundesrepublik Deutschland
Philip Liste
Wenn Demokratien in den Krieg ziehen, wissen Sie das Recht auf ihrer Seite. Gleiches gilt, wenn sie den Krieg verurteilen. Doch was ist, wenn Demokratien unterschiedliche Rechtspositionen zu ein und demselben Krieg beziehen?
Der Autor zeigt, wie sich die Positionen in den Zentren politischer Macht selbst in Fragen der völkerrechtlichen Haltung zu Ereignissen wie dem Irakkrieg nicht mehr isoliert von ihrer gesellschaftlichen Umwelt bestimmen lassen. Über das zunehmend auch in den öffentlichen Diskursen der Medien konstruierte Verhältnis von Politik, Recht und Demokratie werden Felder gesellschaftlichen Sinns erzeugt, die sich bei der Formulierung völkerrechtlicher Positionen nicht ignorieren lassen und durch Regierungen oft nicht ignoriert werden. Dennoch variieren die Muster der hergestellten Bezüge zwischen Völkerrecht und dem jeweiligen demokratischen Selbstverständnis ganz erheblich, wie die Arbeit in einem Vergleich deutscher und US-amerikanischer Diskurse verdeutlicht. Zu den contra-intuitiven Ergebnissen gehört die Einschätzung, dass die Deutschen als Demokraten womöglich die besseren Völkerrechtler sind, aber die Amerikaner als Völkerrechtler die besseren Demokraten.
