Vertraulichkeit für Informanten des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) von Spellerberg, Andrea

Vertraulichkeit für Informanten des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)

Der Schutz des Informanten nach Art. 287 EG und die Verteidigungsrechte der Betroffenen

Strafverfolgungsbehörden sind typischerweise auf Informationen Externer angewiesen. Es ist ein klassischer Konflikt des deutschen Strafprozessrechtes, einerseits Wissen und Auskünfte von Informanten in einem Prozess zu verwerten und andererseits die Identität dieser Informanten geheim zu halten. Im Bereich der Bekämpfung von Betrügereien zu Lasten des EG-Haushaltes ergeben sich parallele Fragen. Die EG-Institutionen benötigen Informationen Externer und diese Informationen sollen in ein nationales Strafverfahren Eingang finden können. Diesem Problem, das insbesondere bei der Tätigkeit von OLAF, dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung, auftritt, ist bislang so gut wie keine Beachtung geschenkt worden.

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