Unzureichende Arbeitsleistung – Voraussetzungen und Rechtsfolgen
Johannes Sedlmeier
Die Kündigung leistungsschwacher Arbeitnehmer beschäftigt Arbeitsgerichte wie auch Arbeitgeber häufig. Ausgehend von der umstrittenen Frage, unter welchen Voraussetzungen Leistungsschwäche zur Kündigung führen kann, untersucht der Autor den Inhalt der Leistungspflicht des Arbeitnehmers und entwickelt anhand plastischer Fallbeispiele einen Ansatz zur Ermittlung von Leistungsstörungen. Dabei wird unter Berücksichtigung der Lösungsansätze einzelner ausländischer Rechtsordnungen und deutscher Gesetzesentwürfe versucht, das Phänomen „unzureichende Arbeitsleistung“ dogmatisch zu erfassen und in das allgemeine Leistungsstörungsrecht einzuordnen. Vorgeschlagen wird ein Weg zur Bestimmung des angemessenen Einsatzes des objektiv versprochenen Leistungsvermögens eines Arbeitnehmers.
Im zweiten Teil der Untersuchung werden die Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung systematisch dargestellt, wobei ein Schwerpunkt auf die Möglichkeit des Arbeitgebers zu Abmahnung und Kündigung des Anstellungsverhältnisses gelegt wird.
